2.736 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
25.06.2015
von Rechtsanwältin Birgit Schmutz
Sanktionen werden von den Jobcentern häufig und wegen jeder Kleinigkeit verhängt. Dies ist der indirekte Weg zur Umsetzung der verfassungsrechtlich unzulässigen, aber politisch erwünschten Kürzung des Existenzminimums der Hilfebedürftigen. …
|
10.07.2020
von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Herr B. schildert uns folgendes Problem: Herr B. bezog vom Jobcenter vorläufige Leistungen. Im Verlauf des Bewilligungszeitraums wurde Herr B. aufgefordert, Einkommensnachweise und Kontoauszüge bis zu einem bestimmten Termin vorzulegen. Im …
|
05.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Läßle M.A.
Krankengeld ist eine wichtige finanzielle Unterstützung für Arbeitnehmer während Zeiten der Krankheit, in denen sie arbeitsunfähig sind. Es gibt eine Vielzahl von Fragen rund um das Thema Krankengeld, insbesondere in Verbindung mit …
|
27.05.2019
von Rechtsanwältin Zahra Oubensalh
Seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2012 sind der Bundesgesetzgeber und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales verpflichtet, die Leistungen für Asylbewerber nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) jährlich …
|
03.09.2019
von Rechtsanwältin Zahra Oubensalh
Das SG Stade hatte die unterbliebenen Anpassungen an die Erhöhung der Leistungen für Asylbewerber nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) angeordnet. Diese Entscheidung wurde nun vom Landessozialgericht Niedersachsen – Az. L 8 AY …
|
10.08.2022
von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Das BSG hat kürzlich darüber entschieden, ob Trinkgeld Einkommen im Sinne des Arbeitslosengeld II (Jobcenterleistungen) darstellt. In dem zu entscheidenden Rechtsstreit ging es um eine Servicekraft in der Gastronomie. Die Klägerin erhielt …
|
06.04.2020
von Rechtsanwältin Jana Jeschke
In vielen Betrieben wird aufgrund der Folgen der Corona-Pandemie derzeit Kurzarbeit eingeführt. Bei Kurzarbeit wird die regelmäßige Arbeitszeit vorübergehend wesentlich verringert. Die Verringerung kann bis 100 % betragen, man spricht dann …
|
11.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Hintergrund Das Bundessozialgericht (BSG) hatte sich in seiner Entscheidung vom 28.6.2017 (B 6 KA 28/16 R) insbesondere mit der Frage auseinanderzusetzen, inwieweit die vertragsärztlichen Zulassungsgremien den tatsächlichen …
|
12.10.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Sozialgericht Berlin hat mit Urteil vom 1. Oktober 2018 zum Aktenzeichen S 115 U 309/17 entschieden, dass der Besuch des Münchner Oktoberfestes im Kollegenkreis nur unter engen Voraussetzungen eine betriebliche Veranstaltung im Sinne …
|
15.01.2019
von Rechtsanwältin Maike Bohn
Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 09.11.2017, L 1 KR 65/17 Das Hessische Landessozialgericht befasste sich mit der Frage, ob eine gesetzliche Krankenkasse die Kosten des Umbaus einer sog. „C-Leg-Beinprothese“ in eine …
|
18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Alle Heimbewohner, die wegen ihrer Heimunterbringung bedürftig geworden sind und deshalb einen Anspruch auf Leistungen des Sozialhilfeträgers haben, müssen einen geringeren Zuzahlungsbeitrag nach § 62 Abs. 2 Satz 5 Nr. 2 SGB V zahlen. …
|
28.10.2015
von SZ-Rechtsanwälte
Muss man für eine Rente wegen Erwerbsminderung krank, behindert, behandlungsbedürftig oder arbeitsunfähig sein? Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts kommt es für die Frage der Erwerbsminderung nicht darauf an, ob …
|
18.01.2024
von Rechtsanwalt Philip Bafteh
Sie haben Post vom Zoll - z.B. vom Hauptzollamt Köln - wegen Betrug bzw. Leistungsbetrug bzw. Betrug erhalten? In diesem Artikel erhalten Sie einen ersten Überblick. 1. Einführung Wenn Sie Arbeitslosengeld beziehen, sind Sie gemäß § 60 Abs. …
|
12.09.2019
von Daniel Goldmann anwalt.de-Redaktion
Ist die Auszahlung von Leistungen aus einer Betriebsrente daran gebunden, dass der Arbeitnehmer vor dem 50. Geburtstag im Unternehmen zu arbeiten angefangen hat, diskriminiert dies nicht unzulässigerweise Frauen. Eine Ungleichbehandlung …
|
22.09.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Ein hilfebedürftiger Gymnasiast, der mehr als acht Kilometer von seiner Schule entfernt wohnt, erhält von der Arge die Kosten für seine Schülermonatskarte. Das hat kürzlich das Sozialgericht (SG) Gießen in einem Eilverfahren entschieden. …
|
06.08.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Arbeitskleidung für Hartz IV-Empfänger decken SGB II-Leistungen nur bei typischer Berufskleidung ab. Friseurbesuche werden überhaupt nicht einkommensmindernd berücksichtigt. Die Gedanken der Frau waren nicht abwegig. Sie übte eine …
|
10.08.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Studienanfänger, die zuvor berufstätig waren, können für die Zeit zwischen Semesterbeginn und der Einführungsveranstaltung einen Anspruch auf Arbeitslosengeld haben. Das hat das Sozialgericht Mainz bestätigt. Oftmals steht vor einem Studium …
|
30.01.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Muss ein Hartz-IV-Empfänger laut Arbeitsamt in eine kleinere Wohnung umziehen, um die Unterkunftskosten zu senken, müssen ihm die Kosten für einen Postnachsendeauftrag erstattet werden. So schön die alte Wohnung auch war. Wenn man …
|
09.05.2017
von SH Rechtsanwälte
Seit 2013 gibt für einjährige Kinder einen Rechtsanspruch auf Betreuung, entweder in einer Kita oder bei einer Tagesmutter. Die praktische Umsetzung des Betreuungsanspruchs obliegt in der Praxis den Jugendhilfeträgern und damit den …
|
22.12.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Dass ein Ehe- oder Lebenspartner im Heim lebt, reicht nicht aus, um aus der gegenseitigen Verantwortungspflicht genommen zu werden. Das gilt auch bei den Pflegekosten. Pflegebedürftige können einen Anspruch auf Sozialhilfe haben, wenn es …
|
03.07.2017
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Welche Bezüge erhöhen das Elterngeld? Diese Frage beschäftigt viele Betroffene. Nun ist aber klar: Urlaubsgeld und Weihnachtsgeld bleiben bei der Berechnung des Elterngeldes unberücksichtigt. Bleibt ein Elternteil zu Hause, um sich um den …
|
18.11.2014
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Beschäftigte sind nicht nur während der Arbeitszeit unfallversichert – auch der Weg zur bzw. von der Arbeit ist grundsätzlich eine versicherte Tätigkeit. Wird der Arbeitsweg allerdings unterbrochen – etwa zum Tanken oder zum Einkaufen –, …
|
29.04.2016
von anwalt.de-Redaktion
Der Sozialstaat soll für seine in Not geratenen Bürger sorgen. Das tut er in der Regel auch – manchmal allerdings mit scheinbar ungewöhnlichen Mitteln. Ein interessanter Fall landete kürzlich vor dem Sozialgericht (SG) Münster. Befristete …
|
16.06.2010
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Kosten für die private Krankenversicherung eines Kindes sind in den Tabellen-Unterhaltsbeträgen nicht enthalten. Das Kind kann auf einen Wechsel in die gesetzliche Krankenversicherung mit privater Zusatzversicherung verwiesen werden, soweit …