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AuslandsBAföG: So beantragen Sie die Unterstützung für Auslandsaufenthalte
anwalt.de-Ratgeber
AuslandsBAföG: So beantragen Sie die Unterstützung für Auslandsaufenthalte
26.02.2024
Ob Auslandsjahr, Schüleraustausch, Auslandssemester, Freiwilligendienst im Ausland oder Work-and-Travel-Aufenthalt: Erfahrungen im Ausland können für Schüler und Studierende neben Kultur, Spracherwerb und einer Extra-Meile im Lebenslauf für …
Gesetzliche Rente - kurzer Überblick
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Gesetzliche Rente - kurzer Überblick
Gesetzliche Rente beschreibt eine Rente, die laut Gesetz, dem Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI), gezahlt wird. Zuständig für diese gesetzlichen Renten ist die gesetzliche Rentenversicherung. Für Arbeitnehmer ist das in der Regel die …
Zustimmung des Integrationsamts zur Kündigung von Schwerbehinderten
Zustimmung des Integrationsamts zur Kündigung von Schwerbehinderten
04.02.2020 von anwalt.de-Redaktion
Bevor einem schwerbehinderten Arbeitnehmer gekündigt werden kann, muss das Integrationsamt dem zugestimmt haben. Wie können sich betroffene Beschäftigte in so einem Fall wehren? Vorgehen vor Arbeits- und Verwaltungsgericht Eine …
Unfall auf dem Weg zum häuslichen Arbeitszimmer
Unfall auf dem Weg zum häuslichen Arbeitszimmer
18.10.2010 von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Laut einer Entscheidung des Sozialgerichts (SG) Karlsruhe fällt ein Unfall, der sich zwischen dem Wohnbereich und dem häuslichen Arbeitszimmer ereignet, nicht in den Leistungsbereich der gesetzlichen Unfallversicherung. So wurde die Klage …
Bestimmte Ausländer haben Anspruch auf Hartz IV in Deutschland
Bestimmte Ausländer haben Anspruch auf Hartz IV in Deutschland
21.10.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Arbeitslose Zuwanderer aus bestimmten Staaten haben einen unbeschränkten Anspruch auf Hartz IV in Deutschland. Zu diesem Urteil gelangte nun das Bundessozialgericht (BSG). Dies gilt auch in dem Fall, dass die entsprechenden Antragsteller …
Sperrfrist für arbeitslosen Taxifahrer nach Entlassung wegen Trunkenheit
Sperrfrist für arbeitslosen Taxifahrer nach Entlassung wegen Trunkenheit
27.10.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wenn ein Berufskraftfahrer seinen Führerschein wegen Alkohol am Steuer verliert und daher arbeitslos wird, so ist eine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld von zwölf Wochen gerechtfertigt. Dies kann auch dann geschehen, wenn die …
Trotz Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zum ARGE-Meldetermin
Trotz Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zum ARGE-Meldetermin
22.11.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist nicht immer ausreichend, wenn es um einen Meldetermin bei der ARGE oder der Agentur für Arbeit geht. Denn diese Einrichtungen dürfen von einem kranken Leistungsempfänger unter gewissen …
Hartz IV-Empfänger müssen günstige Kunststoffhaustür für Eigenheim akzeptieren
Hartz IV-Empfänger müssen günstige Kunststoffhaustür für Eigenheim akzeptieren
13.01.2011 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Hartz IV-Empfänger, also Menschen, die Leistungen nach dem SGB II beziehen, haben Anspruch auf Leistungen, um ihr vorhandenes Eigenheim instand zu halten - allerdings nur in angemessener Höhe. Das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt hat nun …
Hartz IV: Ein Fernsehgerät gehört nicht zur Erstausstattung einer Wohnung
Hartz IV: Ein Fernsehgerät gehört nicht zur Erstausstattung einer Wohnung
09.03.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Heutzutage haben mehr als 95 % aller Haushalte in Deutschland ein Fernsehgerät. Bisher wurde auch Hartz-IV-Empfängern im Rahmen der Erstausstattung ihrer Wohnung ein Fernseher zur Verfügung gestellt. Diese Handhabung wurde nun durch das …
Sperrzeit trotz Problemschwangerschaft?
Sperrzeit trotz Problemschwangerschaft?
17.08.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Wer seine Arbeitslosigkeit z. B. durch Eigenkündigung selbst verursacht, wird vom Arbeitsamt dafür „bestraft", indem er erst zwölf Wochen nach der Arbeitslosmeldung Arbeitslosengeld (ALG I) erhält, sog. Sperrzeit. Anderes gilt nur dann, …
Kosten für Postnachsendeauftrag erstattungsfähig
Kosten für Postnachsendeauftrag erstattungsfähig
19.01.2012 von anwalt.de-Redaktion
Ein Umzug stellt oftmals gerade für Empfänger von Sozialleistungen einen finanziellen Kraftakt dar. Erfolgt der Wohnungswechsel auf Aufforderung des kommunalen Trägers, können die Kosten für einen Postnachsendeauftrag möglicherweise …
DNA-Analyse: Keine Kassenleistung
DNA-Analyse: Keine Kassenleistung
28.02.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Erfährt eine Frau, dass sie schwanger ist, wünscht sie sich natürlich vor allem ein gesundes Kind. Ist aber bekannt, dass in der Familie ein Gendefekt regelmäßig weitervererbt wird, ist die Angst, ein krankes Kind zu bekommen, besonders …
Unterlassene Umzugsmitteilung ist nicht zwingend grob fahrlässig
Unterlassene Umzugsmitteilung ist nicht zwingend grob fahrlässig
04.04.2012 von anwalt.de-Redaktion
Wer als Empfänger von Wohngeld die Mitteilung über einen Umzug unterlässt, handelt nicht zwingend grob fahrlässig. In bestimmten Konstellationen können daher erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit einer Rückforderung von bereits gezahltem …
Weihnachtsgeld verringert EM-Rente nicht
Weihnachtsgeld verringert EM-Rente nicht
23.11.2012 von anwalt.de-Redaktion
Gegen Jahresende erhalten viele Arbeitnehmer eine Jahressonderzahlung, umgangssprachlich „Weihnachtsgeld“ genannt. Eine etwaige Erwerbsminderungsrente muss sich dadurch nicht verringern. Wer aus gesundheitlichen Gründen für längere Zeit …
Ist der Dog-Sitter ein Arbeitnehmer?
Ist der Dog-Sitter ein Arbeitnehmer?
21.09.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Kann sich der Hundebesitzer nicht selbst um sein Tier kümmern, weil er krank oder verreist ist, bittet er zumeist einen Nachbarn, Freund oder Verwandten, das Tier zu versorgen. Das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg hat hierzu …
Das Coronavirus und seine rechtlichen Folgen
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Das Coronavirus und seine rechtlichen Folgen
08.12.2022
Aktuelle Rechtsnews zum Coronavirus Donnerstag , 8. November 2022 Mögliche Rechtsänderungen In Bayern entfällt ab 9. Dezember 2022 die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr. Kurzarbeit und Kündigung Die Corona-Krise stellt …
Elterngeldkürzung für vor 2011 geborene Kinder unzulässig
Elterngeldkürzung für vor 2011 geborene Kinder unzulässig
20.10.2011 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Elterngeldbezieher aufgepasst! Eine Kürzung des Elterngelds durch die Elterngeldkasse für vor dem 1.1.2011 geborene Kinder ist nicht hinzunehmen. Elterngeld wird derzeit ab Geburt eines Kindes für längstens 14 Monate gezahlt. Wird das Kind …
Mord ist kein Arbeitsunfall
Mord ist kein Arbeitsunfall
03.01.2012 von anwalt.de-Redaktion
Wird man auf der Rückfahrt von einem Termin beim Steuerberater ermordet, ist das nicht unbedingt als Arbeitsunfall zu qualifizieren. Insoweit besteht für die Hinterbliebenen dann auch kein Anspruch auf eine Hinterbliebenenrente. Diese …
Homeoffice: Weg zum Kindergarten ist nicht unfallversichert
Homeoffice: Weg zum Kindergarten ist nicht unfallversichert
20.02.2018 von anwalt.de-Redaktion
Die arbeitgeberfinanzierte Unfallversicherung soll vor allem Schäden abdecken, die sich Arbeitnehmer direkt bei ihrer beruflichen Tätigkeit zuziehen, wenn sie beispielsweise an gefährlichen Maschinen arbeiten. Doch auch der direkte Weg von …
Krankengeldanspruch nach Beschäftigungsende
Krankengeldanspruch nach Beschäftigungsende
06.05.2014 von anwalt.de-Redaktion
Sechs Wochen Entgeltfortzahlung vom Arbeitgeber und anschließend Krankengeld von der Krankenkasse – das erhalten erkrankte Arbeitnehmer im Normalfall. Selbst wenn das Arbeitsverhältnis währenddessen endet, gibt es bei ununterbrochen …
Auto vom Amt bei drohendem Jobverlust?
Auto vom Amt bei drohendem Jobverlust?
26.05.2015 von anwalt.de-Redaktion
Für manche Tätigkeiten ist Mobilität einfach unerlässlich. Aber muss das Jobcenter ein Kraftfahrzeug finanzieren, wenn sonst der Arbeitsplatzverlust droht? Mit dieser Frage befasste sich aktuell das Landessozialgericht (LSG) …
Förmliche Entscheidung über Beratungshilfeantrag
Förmliche Entscheidung über Beratungshilfeantrag
05.06.2015 von anwalt.de-Redaktion
Wer sich selbst keinen Anwalt leisten kann und auch keine Rechtsschutzversicherung hat, der kann oft Unterstützung in Form von Beratungs- bzw. Prozesskostenhilfe erhalten. In der Regel erhalten Ratsuchende auf Antrag beim Rechtspfleger am …
Schlafen während der Arbeitszeit: Fristlose Kündigung?
Schlafen während der Arbeitszeit: Fristlose Kündigung?
29.07.2015 von anwalt.de-Redaktion
Wer schläft, sündigt nicht – im Arbeitsrecht gilt dieser Grundsatz allenfalls eingeschränkt. Schließlich werden Arbeitnehmer nicht fürs Schlafen bezahlt – Nickerchen sind allenfalls in Pausenzeiten zulässig. Der generalstabsmäßig geplante …
Arbeitslosengeld trotz fristloser Kündigung
Arbeitslosengeld trotz fristloser Kündigung
15.03.2013 von anwalt.de-Redaktion
Wer selbst kündigt oder eine Arbeitgeberkündigung verursacht, muss mit einer Sperrzeit rechnen. Das Sozialgericht prüft die Verhängung aber unabhängig von einem Kündigungsschutzprozess. Die Aufgabe des Arbeitsplatzes führt regelmäßig zu …