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Beschuldigter im Strafverfahren - Verhaltenstipps
Beschuldigter im Strafverfahren - Verhaltenstipps
| 07.06.2011 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Wer das erste Mal damit konfrontiert wird, Beschuldigter in einem Ermittlungsverfahren zu sein, der neigt dazu, unüberlegt zu handeln. Es ist vernünftig, sich darüber zu informieren, wie man sich am besten verhält. Dieser Artikel informiert …
Versehentliche Strafbarkeit im Bereich es IT-Strafrechts
Versehentliche Strafbarkeit im Bereich es IT-Strafrechts
| 06.06.2011 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Im Alltag können sich immer häufiger Probleme des IT-Strafrechts stellen. Insbesondere, dass man sich durch vermeintlich harmlose Handgriffe an überlassenem Computer-Equipment mit dem Strafrecht in Konflikt bringen kann, musste ein Beamter …
Freispruch im Fall Kachelmann - Praxis im LG-Bezirk Augsburg
Freispruch im Fall Kachelmann - Praxis im LG-Bezirk Augsburg
| 01.06.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das Landegericht Mannheim hat am 31.05.2011 den bekannten Fernsehmoderator Jörg Kachelmann vom Vorwurf der Vergewaltigung freigesprochen. Wie das Gericht betonte, ist es von der Unschuld Kachelmanns nicht überzeugt. Eine zur Verurteilung …
10 häufige Fragen zum Diebstahl, § 242 StGB
10 häufige Fragen zum Diebstahl, § 242 StGB
| 30.05.2011 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Diebstahl kommt in der Praxis eines Strafverteidigers häufig vor, die Beschuldigten kommen aus allen gesellschaftlichen Schichten. Es gibt bei diesem Tatbestand - ähnlich wie bei der Unfallflucht - zahlreiche Irrtümer. Dieser Artikel …
Sexueller Mißbrauch durch "Therapeuten für Kinderwunsch"
Sexueller Mißbrauch durch "Therapeuten für Kinderwunsch"
| 26.05.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Bundesgerichtshof hat sich am 14.04.2011 (4 StR 669/10) zum sexuellen Missbrauch eines Therapeuten wie folgt geäußert: 1. Einer Strafbarkeit wegen sexuellen Missbrauchs unter Ausnutzung eines Beratungs-, Behandlungs- oder …
IT-Strafrecht: Hacker-Angriff auf Sony (Playstation)
IT-Strafrecht: Hacker-Angriff auf Sony (Playstation)
| 24.05.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Die Newsseiten „tagesschau.de” und „heute.de” berichten am Morgen des 27. April 2011 von einem Datendiebstahl im Hause des Elektrokonzerns Sony, aus dem auch die - allseits bekannte - Playstation stammt. Konsolenspieler, die bei der …
Wichtige Fragen zu Verbreitung und Besitz von Kinderpornografie, § 184 b StGB
Wichtige Fragen zu Verbreitung und Besitz von Kinderpornografie, § 184 b StGB
| 23.05.2011 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Bestimmte Fragen tauchen von Seiten des Mandanten bei der Verteidigung wegen § 184 StGB immer wieder auf. In dem folgenden Artikel werden die wichtigsten Fragen beantwortet. 1. Wie hoch wird meine Strafe ausfallen? Wie hoch Ihre Strafe …
Besitz & Verbreitung von Kinderpornographie: Neues Urteil OLG Oldenburg
Besitz & Verbreitung von Kinderpornographie: Neues Urteil OLG Oldenburg
| 23.05.2011 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Besitz von Kinderpornographie wird bundesweit entscheiden verfolgt. Strafverfahren wegen Besitz von Kinderpornographie bzw. Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie nehmen auch innerhalb des strafrechtlichen Gefüges einen Sonderstatus …
Die gefährliche Körperverletzung
Die gefährliche Körperverletzung
| 19.05.2011 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Der Tatbestand der gefährlichen Körperverletzung ist in § 224 StGB geregelt. Es handelt sich um eine Qualifikation der einfachen Körperverletzung (§ 223 StGB), die Strafandrohung ist erheblich höher. Der Gesetzestext lautet wie folgt: (1) …
Verkehrsordnungswidrigkeit Grundkenntnisse Teil VI: Rechtsbeschwerde
Verkehrsordnungswidrigkeit Grundkenntnisse Teil VI: Rechtsbeschwerde
| 19.05.2011 von Rechtsanwälte Franke • Ruf in Bürogemeinschaft
In bestimmten Fällen ist gegen das Urteil oder den Beschluss eines Amtsgerichts in einer Verkehrsordnungswidrigkeitssache das Rechtsmittel der Rechtsbeschwerde zulässig. Zwei häufige Beispiele hierzu: 1. Gegen den Betroffenen wird eine …
Steuerstrafrecht: Finanzamt darf angekaufte Steuer-CD verwerten
Steuerstrafrecht: Finanzamt darf angekaufte Steuer-CD verwerten
| 18.05.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Es bestehen keine ernstlichen Zweifel daran, dass die Finanzverwaltung angekaufte ausländische Bankdaten bei der Besteuerung verwenden darf. Dies entschied der 14. Senat des Finanzgerichts Köln mit Beschluss vom 15. Dezember 2010 (14 V …
Verkehrsordnungswidrigkeit Grundkenntnisse Teil V: Verjährung
Verkehrsordnungswidrigkeit Grundkenntnisse Teil V: Verjährung
| 18.05.2011 von Rechtsanwälte Franke • Ruf in Bürogemeinschaft
Die Frist der Verfolgungsverjährung beträgt bei Verkehrsordnungswidrigkeiten nach § 24 StVG - also z.B. bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung oder einem Rotlichtverstoß - drei Monate, solange wegen der Handlung weder ein Bußgeldbescheid …
Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie - FAQ`s zu Strafverfahren wegen § 184b StGB
Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie - FAQ`s zu Strafverfahren wegen § 184b StGB
| 17.05.2011 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Besitz von Kinderpornographie wird bundesweit entschieden verfolgt. Strafverfahren wegen Besitz von Kinderpornographie bzw. Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie nehmen dabei häufig einen Sonderstatus ein. Im Rahmen seiner …
Verkehrsordnungswidrigkeit Grundkenntnisse Teil IV: Einspruch
Verkehrsordnungswidrigkeit Grundkenntnisse Teil IV: Einspruch
| 17.05.2011 von Rechtsanwälte Franke • Ruf in Bürogemeinschaft
Wenn Sie erwägen, gegen einen Bußgeldbescheid Einspruch einzulegen, sollten Sie zunächst Folgendes wissen: nach einem Einspruch ist die Sache wieder offen, d.h. bei einem Einspruch kann auch eine für Sie nachteilige Entscheidung getroffen …
Verkehrsordnungswidrigkeit Grundkenntnisse Teil III: Bußgeldbescheid
Verkehrsordnungswidrigkeit Grundkenntnisse Teil III: Bußgeldbescheid
| 16.05.2011 von Rechtsanwälte Franke • Ruf in Bürogemeinschaft
Sollte Ihnen ein Bußgeldbescheid zugestellt werden, müssen Sie schnell entscheiden, ob Sie dagegen vorgehen möchten oder nicht. Sie haben nach der Zustellung nur 2 Wochen Zeit, um dagegen Einspruch einzulegen. Wenn Sie keinen Einspruch …
Die Folgen von Alkohol im Straßenverkehr
Die Folgen von Alkohol im Straßenverkehr
| 13.05.2011 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Wenn gegen Sie wegen Alkohols am Steuer ermittelt wird, dann ist Ihnen eine Frage besonders wichtig: „Wie lange ist der Führerschein weg?” Diese Frage hängt maßgeblich davon ab, ob eine Straftat oder nur eine Ordnungswidrigkeit vorliegt. …
Verkehrsordnungswidrigkeit Grundkenntnisse Teil II: Verwarnung
Verkehrsordnungswidrigkeit Grundkenntnisse Teil II: Verwarnung
| 13.05.2011 von Rechtsanwälte Franke • Ruf in Bürogemeinschaft
Bei geringfügigen Verkehrsordnungswidrigkeiten kann die Verwaltungsbehörde / Polizei den Betroffenen verwarnen und ein Verwarnungsgeld von 5 bis 35 Euro erheben. Sie kann auch eine Verwarnung ohne Verwarnungsgeld erteilen. In der Regel wird …
Verkehrsordnungswidrigkeit Grundkenntnisse Teil I: Anhörung
Verkehrsordnungswidrigkeit Grundkenntnisse Teil I: Anhörung
| 12.05.2011 von Rechtsanwälte Franke • Ruf in Bürogemeinschaft
Das Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren (kurz: Owi-Verfahren) beginnt in der Regel mit der Anhörung des Betroffenen. Diese Anhörung kann mündlich erfolgen - z.B. wenn Sie direkt nach einer Lasermessung von der Polizei angehalten werden - …
Kündigung wegen Gefängnisaufenthalt wirksam?
Kündigung wegen Gefängnisaufenthalt wirksam?
| 11.05.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Wenn ein Arbeitnehmer längere Zeit seiner Tätigkeit nicht nachgehen kann, so hat der Arbeitgeber ein Interesse daran die Stelle neu zu besetzen und den alten Arbeitnehmer „los zu werden”. Jedoch unterliegen solche Kündigungen, …
§ 184 b StGB: Besitz und Verbreitung von Kinderpornografie
§ 184 b StGB: Besitz und Verbreitung von Kinderpornografie
| 11.05.2011 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
In der vergangenen Zeit hat es zahlreiche groß angelegte Ermittlungsverfahren im Bereich Kinderpornografie gegeben, die zu zahlreichen Verfahren gegen Beschuldigte geführt haben. Bekannt geworden sind verschiedene Operationen der …
Räuberischer Diebstahl / Rauschgift - BGH rügt unterlassene Unterbringung in Entziehungsanstalt
Räuberischer Diebstahl / Rauschgift - BGH rügt unterlassene Unterbringung in Entziehungsanstalt
| 10.05.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 11.04.2011 ein Urteil des LG Hamburg (Az: 5 StR 89/11) teilweise aufgehoben, da dieses die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt nicht geprüft hatte. Nach Erfahrungen des Verfassers entspricht …
Haftung (persönliche) des Geschäftsfühers für offene Sozialversicherungsbeiträge der GmbH
Haftung (persönliche) des Geschäftsfühers für offene Sozialversicherungsbeiträge der GmbH
| 05.04.2024 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Die Haftung von GmbH-Geschäftsführern in Bezug auf nicht bezahlte Sozialversicherungsbeiträge ist ein ernstes Thema. I. Nachfolgend 4 wichtige Informationen: 1. Um welche Sozialversicherungsbeiträge geht es? Sozialversicherungsbeiträge …
Sexueller Mißbrauch von Kindern und Schutzbefohlenen - BGH konkretisiert Näheverhältnis
Sexueller Mißbrauch von Kindern und Schutzbefohlenen - BGH konkretisiert Näheverhältnis
| 06.05.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 05.04.2011 (3 StR 12/11) - ein Urteil des LG Stade unter Verneinung des Näheverhältnisses des Opfers teilweise aufgehoben. Das Landgericht hatte den Angeklagten wegen schweren sexuellen …
Rauschgift -Besitz in nicht geringer Menge - Beihilfe zur Einfuhr - Verstoß gg. Doppelverwertung
Rauschgift -Besitz in nicht geringer Menge - Beihilfe zur Einfuhr - Verstoß gg. Doppelverwertung
| 28.04.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Deutschland kommt aufgrund seiner Lage in Europa eine entscheidende Rolle als Durchfuhrland zu. Der Autor ist seit über zehn Jahren mit der Verteidigung von BTM-Delikten befasst. Er hat einen Fachanwaltskurs im Strafrecht erfolgreich …