107.113 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
21.02.2019
von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Die Problematik der Scheinselbstständigkeit ist immer wieder Gegenstand politischer Debatten. Leider werden den Arbeitnehmern unter dem Vorwand der Selbstständigkeit immer noch Sozialversicherungsbeiträge vorenthalten. Das heißt, der …
|
15.05.2015
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Angestellte, die geschäftlich viel reisen müssen, erhalten von ihrem Arbeitgeber häufig eine Firmenkreditkarte. Damit können sie beruflich veranlasste Ausgaben unmittelbar zulasten des Chefs ausgleichen, anstatt sie erst einmal auslegen zu …
|
17.03.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
40.000 Euro verlangte ein Schöffe von einem Angeklagten. Dafür verschaffe er ihm einen Freispruch in seinem Korruptionsprozess. Statt darauf einzugehen, meldete der Angeklagte das unmoralische Angebot jedoch seinem Verteidiger. Bei der …
|
05.05.2014
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Ein Vermieter kann das Mietverhältnis nur unter bestimmten Voraussetzungen kündigen, etwa wenn der Mieter mit insgesamt zwei Monatsmieten im Rückstand ist oder auch bei Eigenbedarf. Doch wann liegt Eigenbedarf vor, welche Angaben müssen ins …
|
04.06.2014
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Wer hat nicht schon einmal über das Internet etwas eingekauft? Ein paar Klicks und man hat z. B. Bekleidung, Elektrogeräte oder Bücher erworben. Umso größer ist manchmal die Enttäuschung, wenn die gelieferte Ware ganz anders aussieht als …
|
02.12.2015
von anwalt.de-Redaktion
Adventskranz und Weihnachtsbaum genügen vielen Menschen nicht mehr, um ihrer Vorfreude auf Weihnachten Ausdruck zu verleihen. Blinkende Sterne am Fensterbrett, Schlitten, Nikoläuse und Ähnliches im Treppenhaus sowie Weihnachtsmannattrappen, …
|
10.02.2017
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Bestimmte Verkehrsverstöße ziehen nicht nur eine Geldbuße oder Punkte in Flensburg nach sich, sondern unter anderem auch ein Fahrverbot. Hier wird dem Betroffenen verboten, für eine bestimmte Zeit – zwischen einem Monat und drei Monaten – …
|
10.01.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses verpflichtet sich der Arbeitnehmer nicht nur zur Erbringung der Arbeit, sondern auch dazu, nicht für einen Konkurrenten des Arbeitgebers tätig zu werden. Verstößt ein Beschäftigter gegen seine …
|
11.01.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Bei einer Fahrt mit der Straßenbahn muss der Fahrgast grundsätzlich selbst dafür sorgen, dass er sicheren Halt findet. Das gilt aber nicht, wenn der Fahrer allzu gewagte Fahrmanöver durchführt. Wer mit der Straßenbahn fährt, der wird die …
Kurz und knapp 13 (Schadensersatz- & Schmerzensgeldrecht, Vertragsrecht, Verkehrsrecht, Medizinrecht
|
23.07.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Im Schwimmbad auf Sicherheit achten Schwimmbadbenutzer sollten die dort geltenden Sicherheitsvorschriften unbedingt beachten. Denn passiert wegen eines Verstoßes …
|
02.10.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Das Einkommensteuergesetz (EStG) gibt gemäß § 4 Absatz 2 Satz 2 einem Unternehmen einen Anspruch auf Bilanzberichtigung, wenn es eine inhaltlich fehlerhafte Bilanz beim Finanzamt eingereicht hat. Nun bestätigte der Bundesfinanzhof (BFH) …
Kurz und knapp 27 (Sozialrecht, Steuerrecht, Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Schwerbehindertenrech
|
05.11.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Aufnahmepflicht in Krankenkasse Mit der Gesundheitsreform wurde eine Versicherungspflicht für die Krankenversicherung eingeführt. Das Sozialgericht Wiesbaden hat …
|
11.02.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Drohung mit fristloser Kündigung Wann ist die Drohung des Arbeitgebers mit einer fristlosen Kündigung rechtswidrig? Nach der Rechtsprechung des …
|
03.03.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Kein voller Lohn für 1-Euro-Jobber Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass Fehler bei der Vergabe von 1-Euro-Jobbern zulasten des Betroffenen gehen. In …
|
09.04.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Ob Betriebsordnung, Arbeitszeit, Kurzarbeit oder Gehalt. In vielen Fällen hat der Betriebsrat bei der Entscheidung des Arbeitgebers nicht nur ein Wörtchen mitzureden, sondern sogar ein Mitbestimmungsrecht. Dies schreibt § 87 …
|
08.07.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Das Landgericht Hannover musste über die Schmerzensgeldklage einer Urlauberin entscheiden, die sich bei einer Katamaran-Tour in der Südsee verletzt hatte. Bei einem Anlegemanöver lief sie einige Schritte rückwärts, ohne zu schauen, wohin …
|
27.08.2010
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Das Amtsgericht München musste über die Schadensersatzklage einer Familie entscheiden, die im Januar 2008 eine Reise nach Thailand antreten wollte. Am Check-in-Schalter der Fluggesellschaft wurde der minderjährige Sohn der Familie nicht …
|
01.10.2010
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Wird das Fahrtenbuch nicht handschriftlich sondern durch eine Computeraufzeichnung geführt, gilt das Fahrtenbuch in der Regel als nicht ordnungsgemäß, denn Letztere ermöglicht nachträgliche Änderungen an den Aufzeichnungen. Einen wichtigen …
|
25.11.2016
von Rechtsanwältin Beate Metschkoll
Wann muss das Jugendamt die Kosten einer bestimmten Privatschule bei Hochbegabung als Leistung der Eingliederungshilfe übernehmen? Der Besuch einer bestimmten Privatschule bei Hochbegabung kann eine Leistung der Eingliederungshilfe nach § …
|
10.01.2016
von Rechtsanwalt Mario Kroschewski
Jeder, der schon einmal einen Anhörungsbogen nach Hause bekommen hat, kennt das Bild, welches am Rand abgedruckt ist. Dieses soll den Fahrer zeigen. Und oft fragt man sich, auf Grund geringer Qualität: „Bin ich das etwa?“ Zunächst: Um …
|
14.02.2020
von Rechtsanwalt Wolfgang Maurer
Der Bienensachverständige (BSV) vertritt die Imkerschaft gegenüber dem Amtsveterinär bzw. unterstützt und berät ihn bei der Bekämpfung von Bienenkrankheiten. Der BSV überwacht die Sanierung, Behandlung von Bienenvölkern im Auftrag des …
|
11.04.2023
von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Vor einem halben Jahr war es noch Google, HP und Twitter - jetzt ist Vodafon dran. Der neue Vodafone-Deutschland Chef hat vor, die Strukturen des Konzerns zu verändern und dies mithilfe von Kündigungen und Neuanstellungen. Während vor allem …
|
28.07.2022
von Rechtsanwältin Gülistan Özgül
Der Mieter ist verpflichtet, bis zum letzten Monat die Miete an den Vermieter zu bezahlen. Die Zahlungspflicht endet mit der Beendigung des Mietvertrages. Ein Recht, die letzte Mietzahlung mit der hinterlegten Kaution zu verrechnen , steht …
|
25.07.2011
von Rechtsanwältin Olivia Holik
Nachdem bereits der erste VenGrow Fonds (Vengrow Private Equity 01 GmbH & Co. KG) in die Schieflage gerückt ist, sieht es beim Nachfolgerfonds VenGrow Mittelstands Fonds 02 GmbH & Co. KG leider nicht viel besser aus. Am 27.10.2010 …