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Long Covid, Post Covid, CFS: Urteil des OLG Hamm zur Berufsunfähigkeit stärkt Betroffenenrechte
Long Covid, Post Covid, CFS: Urteil des OLG Hamm zur Berufsunfähigkeit stärkt Betroffenenrechte
| 20.03.2024 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit unserem heutigem Rechtstipp möchte ich Sie über ein aktuelles und besonders wichtiges Urteil, die körperlichen Erschöpfungskrankheiten Long Covid, Post Covid und CFS betreffend, informieren. Es handelt sich um eine Entscheidung des …
Ich will den Anwalt wechseln – was kann ich tun?
Ich will den Anwalt wechseln – was kann ich tun?
| 15.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Dr. Bert Howald schildert einen kürzlich entschiedenen Fall, in dem die Rechtsschutzversicherung die Kosten eines Anwaltswechsels tragen musste: Das Amtsgericht Gießen hat vor kurzem hierzu …
Rechtliches rund um den Weihnachtsbaum
Rechtliches rund um den Weihnachtsbaum
| 10.12.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Wer unerlaubt einen Nadelbaum für das Weihnachtsfest im Wald schlägt, macht sich strafbar. Es droht aufgrund von Diebstahl eine Geldstrafe und gegebenenfalls eine Schadensersatzklage des Geschädigten. Beim Transport des Baumes mit dem Auto …
Unternehmerbank, "eigene Bank", Hausbankmodell
Unternehmerbank, "eigene Bank", Hausbankmodell
| 25.06.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Was steckt hinter den Begriffen "eigene Bank", Unternehmerbank und Hausbank-modell in Zusammenhang mit der pauschaldotierten Unterstützungskasse? Die pauschaldotierte Unterstützungskasse wird häufig als Unternehmerbank oder auch als …
Ausstieg aus Rürup-Renten (Basisrenten)
Ausstieg aus Rürup-Renten (Basisrenten)
| 07.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Rosowski
Die Corona-Krise hat viele unserer Mandanten dazu bewogen, sämtliche Ausgaben auf Optimierungsbedarf zu überprüfen. Dabei kommen, wie wir aus unserer aktuellen Beratungspraxis wissen, auch langfristige Verträge wie Rürup-Versicherungen auf …
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess
| 04.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Mitteilung Ärztliche Kunstfehler haben oft erhebliche Konsequenzen für die Betroffenen. Da Haftpflichtversicherer der Ärzte und Krankenhäuser außergerichtliche Regulierungen in den meisten Fällen verweigern, ist der Patient sodann …
unbegründete Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung zurückfordern
unbegründete Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung zurückfordern
| 03.02.2022 von Rechtsanwalt Christoph M. Huppertz
Jeder privat Krankenversicherte kennt das: die Prämie wird erhöht. Die wenigsten machen sich Gedanken, ob zu Recht. Seit einigen Jahren ist die Überprüfung solcher Beitragserhöhungen aber schon ein großes juristisches Thema. So hat der …
Schaden durch Leitungswasser - zahlt die Gebäudeversicherung?
Schaden durch Leitungswasser - zahlt die Gebäudeversicherung?
| 28.01.2016 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Es kommt immer wieder vor – ein Hauseigentümer renoviert sein Badezimmer und stellt dabei fest, dass eine oder mehrere Wände durchnässt sind. In den meisten Fällen hat er eine Gebäudeversicherung abgeschlossen und macht diesen Schaden bei …
Zum nachträglichen Wettbewerbsverbot des Versicherungsvertreters
Zum nachträglichen Wettbewerbsverbot des Versicherungsvertreters
| 03.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Nachvertragliche Wettbewerbsverbote für den Versicherungsvertreter sind Standard in vielen Agenturverträgen. Nach der Beendigung der Zusammenarbeit sind sie im Hinblick auf die vom Versicherer geschuldete „angemessene Entschädigung" …
Wann hat die Versicherung sich (fehlerhafte) Versprechungen des Maklers zurechnen zu lassen?
Wann hat die Versicherung sich (fehlerhafte) Versprechungen des Maklers zurechnen zu lassen?
| 02.12.2013 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Es kommt wohl auf das Anlagemodell insgesamt an. Das OLG Celle hat erneut ein interessantes Urteil ( Entscheidung vom 24.05.2012, 8 U 180/11 ) erlassen, in welchem der 8. Zivilsenat nun, anders als in einem zuvor entschiedenen Fall, …
Motorrad-Unfall: Nutzungsausfall-Schadenersatz auch für Harley Davidson möglich!
Motorrad-Unfall: Nutzungsausfall-Schadenersatz auch für Harley Davidson möglich!
| 22.09.2017 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Hier wurde bei einem Verkehrsunfall die Harley Davidson des Typs Electra-Glide des Klägers beschädigt. Das Motorrad befand sich im Zeitraum vom 18.03.2006 bis zum 03.06.2006 (78 Tage!) zur Reparatur in einer Fachwerkstatt. Für diesen …
Rückforderung "pauschaler" Provisionsvorschüsse
Rückforderung "pauschaler" Provisionsvorschüsse
| 12.01.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Das OLG Karlsruhe hat in einem Urteil vom 18.02.2010 (1 U 113/09) hierzu Wegweisendes ausgeführt: „...Der Rückforderungsanspruch der Klägerin ist indessen gemäß § 89a Abs. 1 S. 2 HGB i. V. m. § 134 BGB hinsichtlich der …
Private Krankenversicherung nicht immer besser als die gesetzliche Kasse
Private Krankenversicherung nicht immer besser als die gesetzliche Kasse
| 24.03.2010 von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
Private Krankenversicherungen werben damit, dass sie optimalen Rundum-Schutz gewähren, und zwar zu deutlich geringeren Beiträgen als in der gesetzlichen Krankenversicherung. Dies ist jedoch nicht ganz richtig. Darauf weist Rechtsanwalt …
Achtung, Ihr Beifahrer!
Achtung, Ihr Beifahrer!
| 15.08.2013 von Rechtsanwalt Andreas Krämer
Sie wollen mit ihrem PKW ihre Freundin zum Bahnhof bringen oder ihr Kind zur Schule - natürlich auf die letzte Minute und in Eile. Die eilige Beifahrerin stößt die Türe auf und ... Wumms ... fährt ein Fahrradfahrer dagegen, der rechts …
Unterschied zwischen Zusagezins und Darlehenszins in der pauschaldotierten Unterstützungskasse
Unterschied zwischen Zusagezins und Darlehenszins in der pauschaldotierten Unterstützungskasse
| 23.03.2022 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Grundsätzliches Die Definition einer pauschaldotierten Unterstützungskasse (pdUK) ist: „Versicherungsfreier Durchführungsweg der betrieblichen Altersvorsorge mit der Besonderheit, dass die Entgeltumwandlung der Arbeitnehmer und auch …
Die 10-Jahresfrist bei der Arglistanfechtung
Die 10-Jahresfrist bei der Arglistanfechtung
| 22.04.2016 von Rechtsanwalt Holger Panzig
Der BGH hat im November 2015 ein Urteil zur Anfechtungsfrist im Falle arglistiger Täuschung verkündet (BGH, Urteil vom 25.11.2015 – IV ZR 277/14) . Das Urteil ist an sich nur klarstellend, bestätigt, was der Gesetzestext uns ohnehin sagt …
EuGH-Urteil zur Rückabwicklung von Lebensversicherungen bringt den Kunden viel Geld
EuGH-Urteil zur Rückabwicklung von Lebensversicherungen bringt den Kunden viel Geld
| 06.02.2020 von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom Dezember 2019 könnte für Millionen von Lebensversicherungskunden einen Geldsegen bedeuten: Die Versicherer dürfen bei einem Rücktritt nicht nur den Rückkaufswert erstatten, sondern …
Clerical Medical und Scottish Widows: Was bedeutet der Brexit für die Versicherungsnehmer?
Clerical Medical und Scottish Widows: Was bedeutet der Brexit für die Versicherungsnehmer?
| 24.06.2016 von Rechtsanwalt Tobias Pielsticker
Der Austritt Großbritanniens aus der EU verunsichert die deutschen Kunden der britischen Clerical Medical Investment Group Ltd., die mittlerweile unter Scottish Widows Ltd. firmiert. Für die Versicherungsnehmer ist unklar, welche …
OLG Zweibrücken: Bremsen in der Waschstraße führt zu überwiegendem Mitverschulden.
OLG Zweibrücken: Bremsen in der Waschstraße führt zu überwiegendem Mitverschulden.
| 11.05.2021 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das OLG Zweibrücken (OLG Zweibrücken, Urt. v. 27.01.2021; AZ: 1 U 63/19) hatte sich mit einer wohl nicht selten vorkommenden Situation in einer sog. Waschstraße zu befassen, die vorliegend zu einem erheblichen Sachschaden geführt hat: Der …
Was tun bei Hausschwamm- und Hausbockkäferbefall?
Was tun bei Hausschwamm- und Hausbockkäferbefall?
| 17.08.2015 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Wer ein eigenes Haus oder eine Eigentumswohnung besitzt, fürchtet einen Hausschwamm- oder Hausbockkäferbefall gleichermaßen. Sowohl der Pilz als auch der Käfer können nämlich im schlimmsten Fall den Einsturz des Gebäudes verursachen. Umso …
Vorgabe der Krankenkasse einer 14-Tages Frist für Krankmeldung rechtswidrig
Vorgabe der Krankenkasse einer 14-Tages Frist für Krankmeldung rechtswidrig
| 09.05.2011 von Rechtsanwalt Christian Bögner
Die Grundkonstellation: Der Anspruch auf Krankengeld ist gemäß § 44 Abs. 1 SGB V an das Bestehen einer Krankheit, die zur Arbeitsunfähigkeit führt, geknüpft. Allgemein sollte mit dem Erfordernis vorgeschalteter ärztlich festzustellender …
ControlExpert: ein digitalisierter Dienstleister im Schadenmanagement der Versicherungen
ControlExpert: ein digitalisierter Dienstleister im Schadenmanagement der Versicherungen
| 23.05.2019 von Rechtsanwalt Axel Schwier
ControlExpert: ein Mosaikstein im Schadenmanagement der Versicherungen ControlExpert präsentiert sich als Unternehmen für die digitale Schaden- und Wartungsabwicklung. ControlExpert, so heißt es auf der Homepage, sei ein …
Prügelei unter Schülern
Prügelei unter Schülern
| 05.07.2019 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Rauferei unter Schülern und die Folgen Verbale Auseinandersetzungen und Rangeleien auf den Schulhöfen sind keine Seltenheit. Aber was passiert, wenn diese ausarten und ein Schüler im Rahmen der Rangelei ernsthaft verletzt oder seine …
BGH: Zur Berechnung des Ausgleichsanspruchs von Versicherungsvertretern
BGH: Zur Berechnung des Ausgleichsanspruchs von Versicherungsvertretern
| 11.04.2012 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Mit dem Urteil des 8. Zivilsenats vom 23.11.2011 hat der BGH die Möglichkeit wahrgenommen, zu zwei bislang nicht ausdrücklich entschiedenen Fragen bezüglich der Berechnung des Ausgleichsanspruchs von Versicherungsvertretern Stellung zu …