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Müssen Rollerfahrer Motorradschutzkleidung tragen?
Müssen Rollerfahrer Motorradschutzkleidung tragen?
| 07.04.2014 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Aufgrund der warmen Temperaturen der letzten Wochen trauen sich immer mehr Motorradfahrer mit ihren Maschinen wieder auf die Straßen. Während einige in Motorradschutzkleidung herumfahren, genießen andere ihre Motorradfahrt in kurzer Hose, …
Entlassung nach § 55 Abs. 5 Soldatengesetz? Was tun?
Entlassung nach § 55 Abs. 5 Soldatengesetz? Was tun?
| 31.08.2017 von Rechtsanwalt Thomas Meder
In den ersten vier Dienstjahren kann ein Soldat auf Zeit fristlos entlassen werden. Ein solches Entlassungsverfahren kann in 4 Abschnitte eingeteilt werden. In jedem dieser Abschnitte ist ein anderes Vorgehen geboten. 1. Kenntnis: …
Betriebsferien in Corona-Zeiten anordnen
Betriebsferien in Corona-Zeiten anordnen
| 12.03.2020 von Rechtsanwalt Torsten Thiel LL.M.
Bei Arbeitnehmern sind die Betriebsferien nicht unbedingt beliebt, da sie zu einer zeitlichen Festlegung der Urlaubszeiten führen, für Arbeitgeber sind sie teilweise dringende Notwendigkeit, um sinnvoll disponieren zu können. Vor diesem …
Fahrerlaubnisentziehung wegen ungewöhnlicher politischer Äußerungen?
Fahrerlaubnisentziehung wegen ungewöhnlicher politischer Äußerungen?
| 27.05.2013 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Allein aus politischen Äußerungen des Betroffenen gegenüber Behörden können sich grundsätzlich keine Bedenken gegen seine körperliche oder geistige Fahreignung im Sinne des § 11 Abs. 2 FeV ergeben. Dies gilt auch dann, wenn die politischen …
Bestehenden Unterhaltstitel abändern - aber wie?
Bestehenden Unterhaltstitel abändern - aber wie?
| 06.11.2014 von Rechtsanwalt Florian Wittkop
Häufig stehen Mandanten vor dem Problem, dass ein bestehender Unterhaltstitel aufgrund nachträglicher Veränderung abgeändert werden muss. Zur Abänderung von Unterhaltstiteln stellt das FamFG § 238 und § 239 zur Verfügung. Die Zuständigkeit …
Die Meldepflicht bei Krankheit – Wie und wann muss ich mich dem Arbeitgeber gegenüber krank melden?
Die Meldepflicht bei Krankheit – Wie und wann muss ich mich dem Arbeitgeber gegenüber krank melden?
| 24.10.2018 von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Die Anzeige- und Nachweispflicht bei Arbeitsunfähigkeit Vielen Arbeitnehmern ist nicht genau bewusst, wie sie sich im Falle einer Krankheit gegenüber dem Arbeitgeber zu verhalten haben. Erstaunlich ist jedoch auch, dass wir häufig ebenfalls …
Kinderkrankheiten: Wann darf das Kind nicht in die Kita und welche Krankheiten sind meldepflichtig?
Kinderkrankheiten: Wann darf das Kind nicht in die Kita und welche Krankheiten sind meldepflichtig?
| 17.10.2019 von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Etliche Kinderkrankheiten sind hochgradig ansteckend. Kinder, die sich damit infiziert haben, dürfen nicht in die Schule, die Kita und den Kindergarten. Wie lange Ihr Kind zu Hause bleiben sollte, ist je nach Krankheit unterschiedlich. Auch …
Ihre Rechte bei fehlerhafter ärztlicher Aufklärung
Ihre Rechte bei fehlerhafter ärztlicher Aufklärung
| 18.09.2019 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Jeder medizinische Eingriff stellt grundsätzlich einen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit und damit eine strafbare Körperverletzung dar. Gerechtfertigt werden kann diese Körperverletzung durch das Vorliegen einer wirksamen …
Abmahnung HUSS-VERLAG GmbH durch Knies & Albrecht wg. Verwendung Adressen Busunternehmen
Abmahnung HUSS-VERLAG GmbH durch Knies & Albrecht wg. Verwendung Adressen Busunternehmen
| 22.05.2020 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der HUSS-VERLAG GmbH vor. Wegen einer angeblichen verbotswidrigen Mehrfachnutzung von Adressen macht die Kanzlei Knies & Albrecht für die HUSS-VERLAG GmbH einen urheberrechtlichen …
KM – Leasing: Wie läuft die Rückgabe eines Leasing - Fahrzeugs ab und was sollten Sie beachten?
KM – Leasing: Wie läuft die Rückgabe eines Leasing - Fahrzeugs ab und was sollten Sie beachten?
| 25.01.2022 von Rechtsanwalt Christian Peters
Leasing Rückgabe Nach Ablauf der Leasingzeit ist das Leasing - Fahrzeug an den Leasinggeber zurückzugeben. Der Ablauf der Rückgabe des Leasing - Fahrzeugs ist im Leasingvertrag geregelt. Diese Regelungen lauten z.B. wie folgt: „Bei Rückgabe …
Der (dauerhaft) kranke Arbeitnehmer – Tipps für Arbeitgeber
Der (dauerhaft) kranke Arbeitnehmer – Tipps für Arbeitgeber
| 17.05.2016 von Rechtsanwalt Richard Rummel LL.M.
Die häufige oder dauerhafte Erkrankung von Arbeitnehmern kann für Unternehmen schnell zum Problem werden. Die betriebliche Organisation und Aufgabenverteilung wird gestört, innerhalb der Belegschaft steigt das Konfliktpotential durch …
Ehevertrag: Tipps für Unternehmer und Selbständige
Ehevertrag: Tipps für Unternehmer und Selbständige
| 19.01.2018 von Rechtsanwalt & Mediator Giuseppe M. Landucci
Ein Ehevertrag ist vor allem für Unternehmer und Selbstständige unverzichtbar. Wer heiraten will, denkt sicherlich nicht an einen Ehevertrag. Doch vor allem für Unternehmer und Selbständige kann eine Scheidung ohne Ehevertrag den …
Pflegegeld auch rückwirkend!
Pflegegeld auch rückwirkend!
| 31.10.2022 von Rechtsanwalt Mirco Wöstmann
In meiner Praxis kommt es häufig vor, dass pflegebedürftige Menschen ihre Ansprüche gegenüber der Pflegekasse nicht zeitnah geltend machen. Oft sind die Personen bereits länger auf Hilfe angewiesen, bevor ein Antrag bei der Pflegekasse …
Nicht-EU-Ausländer als Gesellschafter und Geschäftsführer einer GmbH
Nicht-EU-Ausländer als Gesellschafter und Geschäftsführer einer GmbH
| 08.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Es ist mittlerweile anerkannt, dass auch sog. Nicht-EU-Ausländer grundsätzlich Alleingesellschafter und Geschäftsführer einer deutschen GmbH sein können. Trotzdem bereitet diese Gestaltung in der Praxis manchmal noch unerwartete …
Muss man immer in Haft?
Muss man immer in Haft?
| 01.02.2021 von Rechtsanwalt Oguzhan Urgan
Kurze Antwort: Jein! Nachdem das Gericht sein Urteil gefällt hat, ist die Sache für viele Beteiligten beendet. Dies gilt umso mehr, wenn das Urteil nicht angefochten wird. Dann wird es rechtskräftig. Das bedeutet, dass dann keine …
Abordnung, Versetzung und Umsetzung im Beamtenrecht
Abordnung, Versetzung und Umsetzung im Beamtenrecht
| 02.11.2020 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Die Begriffe der Abordnung, der Versetzung um Umsetzung spielen im Beamtenrecht eine große Rolle. Oftmals werden sie also Oberbegriff gewählt für eine Veränderung des Dienstpostens. Allerdings unterscheiden sie sich sowohl in der …
Geblitzt: Hohe Börde, Schackensleben, FR Berlin, A2 – km 104.100 Bußgeld vermeiden!
Geblitzt: Hohe Börde, Schackensleben, FR Berlin, A2 – km 104.100 Bußgeld vermeiden!
| 30.10.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie haben einen Anhörungsbogen der Zentralen Bußgeldstelle in Magdeburg erhalten, weil Sie an dieser Messstelle die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h außerhalb geschlossener Ortschaften überschritten haben sollen? Dann kann der …
Unterhaltsrecht in Polen
Unterhaltsrecht in Polen
| 27.02.2016 von Anwalt Robert Majchrzak
Unterhalt fürs Kind in Polen? Dies sollte man beachten Die Unterhaltspflicht der Eltern gegenüber dem Kind und eine eventuelle Änderung oder Aufhebung der Unterhaltspflicht regeln die Vorschriften des polnischen Familiengesetzbuches – …
Zurückstellung von der Schule in Baden-Württemberg gem. § 74 SchG BW
Zurückstellung von der Schule in Baden-Württemberg gem. § 74 SchG BW
| 04.12.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Wie kann ich mein Kind in Baden-Württemberg von der Schule zurückstellen? Die Zurückstellung von der Schule ist in immer mehr Familien ein großes Thema. Wenn man fragt, heißt es meist, dass man dem Kind noch ein weiteres Jahr Zeit geben …
Hinter dem Rücken des Maklers
Hinter dem Rücken des Maklers
| 27.03.2018 von Ferdinand Mang anwalt.de-Redaktion
Der Maklerlohn entsteht nach Vermittlung durch den beauftragten Makler mit erfolgreichem Verkauf. Der Maklerlohn hängt nicht davon ab, dass der Makler den Notartermin vereinbart oder wahrnimmt. Der Makler kann Verkäufe „hinter seinem …
Sexueller Missbrauch: Was ist eine „sexuelle Handlung“?
Sexueller Missbrauch: Was ist eine „sexuelle Handlung“?
| 12.10.2012 von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Innerhalb der Sexualdelikte spielt der Begriff der "sexuellen Handlung" eine zentrale Rolle, da er in nahezu jeder Vorschrift aus diesem Deliktsbereich enthalten ist. Egal, ob es um sexuellen Missbrauch von Kindern (vergleiche auch meinen …
Arztfehler – zahlt da die Rechtsschutzversicherung?
Arztfehler – zahlt da die Rechtsschutzversicherung?
| 07.11.2018 von Rechtsanwältin Dr. Cornelia Grüner
Als Anwältin für Arzthaftung weiß ich, dass Mandanten oft unsicher sind, ob ihre Rechtsschutzversicherung auch die Gebühren für ein Arzthaftungsverfahren übernimmt oder ob sie die Kosten selbst tragen müssen. Manchmal bekommen Patienten …
Außergerichtliche Mahnung von HeisseFrauen erhalten? Das können Sie bei Rechnungen der Luxury Pleasure Ltd tun
Außergerichtliche Mahnung von HeisseFrauen erhalten? Das können Sie bei Rechnungen der Luxury Pleasure Ltd tun
| 24.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Aktuell erhalten viele meiner Mandanten Rechnungen und eine „außergerichtliche Mahnung“ für das Datingportal „HeisseFrauen“ bzw. die heisse-frauen.club . - Hier direkt Kündigung für "Heissefrauen" herunterladen - Meist bekommt man zunächst …
Rückwirkende Gewährung von Leistungen - Überprüfungsantrag stellen!
Rückwirkende Gewährung von Leistungen - Überprüfungsantrag stellen!
| 15.12.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Wenn Sie der Ansicht sind, dass die Höhe der Ihnen gewährten Sozialleistungen nicht korrekt ist oder Leistungen zu Unrecht abgelehnt wurden, können Sie einen entsprechenden Bescheid durch den Leistungsträger überprüfen lassen. In Fällen, in …