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Kostenübernahme von Oberschenkelprothesen mit computergesteuerten Kniegelenken durch die gesetzliche Krankenkasse
Kostenübernahme von Oberschenkelprothesen mit computergesteuerten Kniegelenken durch die gesetzliche Krankenkasse
| 09.06.2022 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Prothese #Beinprothese #Oberschenkelprothese #computergesteuertes Kniegelenk #mikroprozessorgesteuertes Kniegelenk #Wer zahlt die Prothese #Anspruch auf Prothese #Kostenübernahme durch die GKV #Anwalt Prothese #Anwalt Hilfsmittel # …
Wann können Menschen zwangsweise eingewiesen werden?
Wann können Menschen zwangsweise eingewiesen werden?
| 07.05.2022 von Rechtsanwalt Nikolai Doszna
Die erzwungene Einweisung von Menschen in die Psychiatrie erlaubt unser Gesetz nur in wenigen Fällen. Hintergrund einer solchen Maßnahme muss eine psychische Krankheit oder geistige oder seelische Behinderung der betroffenen Person sein, …
Stellenabbau und gleichzeitige Einstellungen – darf das sein?
Stellenabbau und gleichzeitige Einstellungen – darf das sein?
| 29.01.2020 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Kündigen Unternehmen einen Stellenabbau an, erfährt man an anderer Stelle mitunter, dass dort trotzdem neues Personal einstellt wird. Wie kürzlich bei Ikea, …
Kann ich meinen Vornamen ändern lassen? Jein! [Update: 10.11.23]
Kann ich meinen Vornamen ändern lassen? Jein! [Update: 10.11.23]
| 24.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Sie oder Ihr Kind möchten ihren Vornamen ändern lassen. Über die Änderungsmöglichkeiten den Nachnamen betreffend sind die meisten Menschen einigermaßen gut informiert, vor allem natürlich wird der Nachname wegen Hochzeit oder Scheidung …
Post vom Zoll wegen Bestellung (Betäubungsmittel oder Cannabis-Samen)
Post vom Zoll wegen Bestellung (Betäubungsmittel oder Cannabis-Samen)
| 26.08.2021 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Momentan häufen sich Fälle, in den Beschuldigte Post vom Hauptzollamt dem Vorwurf eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz erhalten. Oft handelt es sich um den Vorwurf einer Bestellung von Betäubungsmitteln oder Cannabis Samen aus …
Zurückstellung von der Schule in Baden-Württemberg gem. § 74 SchG BW
Zurückstellung von der Schule in Baden-Württemberg gem. § 74 SchG BW
| 04.12.2019 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Wie kann ich mein Kind in Baden-Württemberg von der Schule zurückstellen? Die Zurückstellung von der Schule ist in immer mehr Familien ein großes Thema. Wenn man fragt, heißt es meist, dass man dem Kind noch ein weiteres Jahr Zeit geben …
Online Trading Betrugsmasche: aktuelle Fälle 2024!
Online Trading Betrugsmasche: aktuelle Fälle 2024!
| 20.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Es melden sich mehr und mehr Betroffene einer Online Trading Betrugsmasche . Allen Betrugsopfern wurden gleichermaßen erst hohe Gewinne suggeriert. Letztlich kam es nicht zu einer Auszahlung. Betroffene von einer Online Trading …
Muss man Unterhalt aus Vermögen bezahlen?
Muss man Unterhalt aus Vermögen bezahlen?
| 04.12.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Wer nicht in der Lage ist, den Unterhalt aus den laufenden Einkünften zu zahlen, ist verpflichtet, Vermögenserträge und vorhandenes Vermögen zu verwerten und für den Unterhalt einzusetzen. Daraus ergibt sich in der Praxis ein hohes …
Muss man immer in Haft?
Muss man immer in Haft?
| 01.02.2021 von Rechtsanwalt Oguzhan Urgan
Kurze Antwort: Jein! Nachdem das Gericht sein Urteil gefällt hat, ist die Sache für viele Beteiligten beendet. Dies gilt umso mehr, wenn das Urteil nicht angefochten wird. Dann wird es rechtskräftig. Das bedeutet, dass dann keine …
Restschuldbefreiung: BGH und EuGH entscheiden über Speicherung bei der Schufa Holding AG
Restschuldbefreiung: BGH und EuGH entscheiden über Speicherung bei der Schufa Holding AG
| 06.01.2022 von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
Seit vielen Jahren gibt es einen weitreichenden Streit über die Frage, ob Auskunfteien wie die Schufa Holding AG, die Creditreform Boniversum und andere das Merkmal über eine erfolgte Restschuldbefreiung nach einem Insolvenzverfahren …
Abstandsflächen im Nachbarschaftsrecht: Konflikte vermeiden
anwalt.de-Ratgeber
Abstandsflächen im Nachbarschaftsrecht: Konflikte vermeiden
| 22.06.2023
Beim Bauen von Gebäuden und sonstigen baulichen Anlagen sind zahlreiche Regeln und Vorgaben zu beachten, denn auch auf dem eigenen Grundstück gilt es, Vorschriften einzuhalten. Insbesondere sind Regeln zur Einhaltung der erforderlichen …
Blue GmbH aus Kleve – Google Premium Vertrag am Telefon wirksam? Widerruf möglich?
Blue GmbH aus Kleve – Google Premium Vertrag am Telefon wirksam? Widerruf möglich?
| 09.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Die Blue GmbH aus Kleve ruft seit Jahren ungefragt Gewerbetreibende an. Ziel des Anrufs ist der Abschluss eines kostenpflichtigen „Google Premium Vertrages“ , wodurch die Auffindbarkeit im Internet verbessert werden soll. Da ich schon …
Schadensersatzanspruch gegen Kaskoversicherung wegen Entwendung oder Beschädigung Ihres Fahrzeugs
Schadensersatzanspruch gegen Kaskoversicherung wegen Entwendung oder Beschädigung Ihres Fahrzeugs
| 21.08.2017 von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Die Entwendung oder die Beschädigung eines Fahrzeugs, sei es des eigenen, geleasten oder finanzierten Fahrzeugs, durch unbekannte Dritte stellt den Halter bzw. den Geschädigten stets vor schwerwiegende rechtliche Probleme. Aus Erfahrung als …
Anwalt: Verbreitung, Erwerb und Besitz von Kinderpornografie (§ 184 b StGB)
Anwalt: Verbreitung, Erwerb und Besitz von Kinderpornografie (§ 184 b StGB)
| 08.10.2014 von Rechtsanwalt Ralf Kaiser
Der Tatbestand der Verbreitung, des Erwerbs und Besitzes kinderpornographischer Schriften (§ 184 b StGB) – Teil 1 Der Straftatbestand der Verbreitung, des Erwerbs und Besitzes von Kinderpornografie (§ 184b StGB) setzt als Tatgegenstand und …
Die Steuer beim Verkauf der geerbten Immobilie
Die Steuer beim Verkauf der geerbten Immobilie
| 17.04.2021 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Die Steuer beim Verkauf der geerbten Immobilie 1. Wird der Veräußerungsgewinn versteuert? Die Zeit, in der Immobilien durch Erbfolge über Generationen in der Familie genutzt werden, ist vorbei. Heutige Erben sind mobil, flexibel oder wohnen …
„Polen- und Tschechenböller“ ab sofort in Deutschland erlaubt?
„Polen- und Tschechenböller“ ab sofort in Deutschland erlaubt?
| 28.10.2016 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Der Europäische Gerichtshof hat am 28.10.16 (Rechtssache C-220/15) entschieden, dass Feuerwerkskörper aus anderen EU-Staaten in Deutschland nicht zusätzlich geprüft werden müssen. In der Vergangenheit hat Deutschland darauf bestanden, dass …
Anwaltliche Zwangsvollstreckung in der Türkei
Anwaltliche Zwangsvollstreckung in der Türkei
| 14.06.2023 von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Internationale Wirtschaftsbeziehungen vermehren sich und Schuldenverhältnisse werden täglich komplexer. In diesem Kontext ergeben sich einige Fragen: Wie kann ein Gläubiger seine Forderung in der Türkei geltend machen und durchsetzen? Wenn …
Tipps für Eigentümer von Immobilien in Italien: Schenkung zu Lebzeiten
Tipps für Eigentümer von Immobilien in Italien: Schenkung zu Lebzeiten
| 16.04.2019 von Rechtsanwältin Doris Reichel
Wie ist im Hinblick auf die Weitergabe von Immobilien in Italien an die nächste Generation am besten vorzugehen? Ausländischen Immobilieneigentümern kann sich diese Frage ebenso stellen wie z. B. auch ausgewanderten Italienern im …
Was kann passieren, wenn ich ein falsches Profil in einem Flirtportal nutze?
Was kann passieren, wenn ich ein falsches Profil in einem Flirtportal nutze?
| 20.04.2019 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Falsche Profile in der Dating-App Tinder und Lavoo sind beliebte Flirt- und Dating-Plattformen. Über diese kann man schnell und einfach Menschen in seiner Umgebung kennenlernen. Allerdings haben diese Datingplattformen, wie so viele andere …
Einzimmerwohnung zu klein – vierköpfige Familie muss ausziehen
Einzimmerwohnung zu klein – vierköpfige Familie muss ausziehen
| 26.11.2019 von anwalt.de-Redaktion
Familien haben in unserer Gesellschaft grundsätzlich einen hohen Stellenwert und werden nicht nur in unserer Verfassung, sondern auch im Mietrecht geschützt. Dieser Schutz ist aber nicht grenzenlos, wie eine aktuelle Entscheidung des …
Provider muss DSL-Vertrag nach Umzug fortsetzen
Provider muss DSL-Vertrag nach Umzug fortsetzen
| 20.02.2014 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Bei einem Anbieterwechsel oder Umzug dürfen Telefon und Internet laut Gesetz nicht länger als einen Kalendertag unterbrochen sein. Da das den Anbietern 1&1, Vodafone und O2 wiederholt nicht gelang, gingen zahlreiche Beschwerden bei der …
(m/w/d/x/i) gesucht – geschlechtsneutrale Stellenausschreibung
(m/w/d/x/i) gesucht – geschlechtsneutrale Stellenausschreibung
| 13.08.2018 von Rechtsanwalt Philip Keller
Bereits nach Verabschiedung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) tauchten sogenannte AGG-Hopper auf, die sich gezielt auf falsch formulierte Stellenausschreibungen beworben haben und, wenn sie dann nicht genommen wurden, wegen …
Die Reichweite des Rechts auf Akteneinsicht – Folgen Ihrer Verweigerung und fehlende Zeitvorgaben?
Die Reichweite des Rechts auf Akteneinsicht – Folgen Ihrer Verweigerung und fehlende Zeitvorgaben?
| 05.06.2018 von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
1. Der Streit um die Ermittlungsakte: vom Ermittlungsverfahren bis zum Revisionsgericht Das Recht eines Beschuldigten auf Sichtung seiner gegen ihn geführten Ermittlungsakte ist Ausdruck seines Anspruches auf ein faires Verfahren und …
Gesetzesänderungen im Juli 2021: Mindestlohnerhöhung, Impfnachweis und mehr
Gesetzesänderungen im Juli 2021: Mindestlohnerhöhung, Impfnachweis und mehr
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Bundes-Notbremse und „Homeoffice-Pflicht“ ausgelaufen Mit dem Juni ist die Geltung der Regeln der sogenannten Bundes-Notbremse ausgelaufen. Damit gemeint sind die seit 24. April 2021 bei bestimmten Inzidenzwerten bundesweit geltenden …