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Weltalzheimertag: Hoffen auf die Pflegereform
Weltalzheimertag: Hoffen auf die Pflegereform
| 21.09.2012 von Pia Löffler anwalt.de-Redaktion
Die kommende Pflegereform soll den Fokus auf die Verbesserung der Situation von über 1,2 Millionen Demenzkranken in Deutschland legen. Pünktlich zum Weltalzheimertag, der sich seit 1994 am 21. September jährt, behandelt am heutigen Tag der …
Filesharing:Haftung von Anschlussinhabern für Familienangehörige ist höchstrichterlich nicht geklärt
Filesharing:Haftung von Anschlussinhabern für Familienangehörige ist höchstrichterlich nicht geklärt
| 27.04.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 21. März 2012 (Az.: 1 BvR 2365/11) klargestellt, dass die Frage, ob eine Überwachungspflicht des Anschlussinhabers im Hinblick auf die eigene Familie generell oder nur bei Vorliegen konkreter …
Immobilienmakler hat mich falsch beraten – meine Rechte als Immobilienkäufer
Immobilienmakler hat mich falsch beraten – meine Rechte als Immobilienkäufer
| 07.01.2020 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Muss der Immobilienmakler Schadensersatz leisten? Wer bereits kurze Zeit nach dem Immobilienkauf Mängel an seiner Immobilie entdeckt, die der Immobilienmakler noch verneint hat, stellt sich oftmals die Frage, ob und welche Ansprüche er …
Bundesweite Warnstreiks im Öffentlichen Dienst - die wichtigsten Regeln im aktuellen Arbeitskampf
Bundesweite Warnstreiks im Öffentlichen Dienst - die wichtigsten Regeln im aktuellen Arbeitskampf
| 14.03.2014 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Nach den vorerst gescheiterten Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst drohen bundesweite Warnstreiks. Los geht es bereits am Freitag in Südniedersachsen. Betroffen sind Einrichtungen der Verwaltung, Krankenhäuser, Kindergärten, …
Nebenkostenabrechnung: Form, Inhalt und die häufigsten Fehler
anwalt.de-Ratgeber
Nebenkostenabrechnung: Form, Inhalt und die häufigsten Fehler
| 15.06.2022
Nicht selten kommt es vor, dass die jährliche Nebenkostenabrechnung zu Unstimmigkeiten zwischen Vermieter und Mieter führt. Um dies zu vermeiden, lohnt sich ein genauer Blick auf die Nebenkostenabrechnung. Welche Formvorschriften müssen …
Das türkische Erbrecht und der türkische Erbschein
Das türkische Erbrecht und der türkische Erbschein
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Servet Pinarak
Türkisches Erbrecht und der Nachweis der Erbenstellung durch Erbschein Das türkische Erbrecht kommt immer dann zum tragen, wenn ein türkischer Staatsangehöriger verstirbt und bewegliches Vermögen hinterlässt. Dabei spielt es keine Rolle, wo …
Zuschläge für Überstunden auch bei Teilzeit
Zuschläge für Überstunden auch bei Teilzeit
| 09.05.2019 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
In einer Entscheidung vom 19. Dezember 2018 (Az.: 10 AZR 231/18) hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) festgestellt, dass auch Teilzeit-Arbeitnehmer Anspruch auf Zuschläge für Überstunden haben. Die Zuschläge sind für die Arbeitsstunden zu …
Infinus und Future Business KG: Positionspapier zur Fubu-Bilanz 2012
Infinus und Future Business KG: Positionspapier zur Fubu-Bilanz 2012
| 02.12.2013 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Prüfung des Finanzjahresberichts 2012 lieferte Anhaltspunkte für eine mögliche Quote von nur noch 24 Prozent. Deutlicher wird die Quote aus dem zu erwartenden Insolvenzgutachten. Gleichwohl erwarten die Geschädigten eine …
Das Foulspiel im Fußball
Das Foulspiel im Fußball
| 07.07.2018 von Rechtsanwalt Oguzhan Urgan
In etwa einer Woche ist es so weit. Das Finale der Fußballweltmeisterschaft in Russland wird ausgetragen. Wir haben bisher viele Tore und schöne Spiele miterlebt. Was wir auch gesehen haben (und im Fußball immer sehen werden) sind …
Immobilienkaufvertrag prüfen lassen | Rechtsanwalt
Immobilienkaufvertrag prüfen lassen | Rechtsanwalt
| 30.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Burkhard Opitz-Bonse
Ist das Traumhaus erst einmal gefunden und hat man dann auch noch den Zuschlag erhalten, steht schon bald der Abschluss des Immobilienkaufvertrages an. Doch bei all der Vorfreude ist hier Vorsicht geboten! Denn das Gesetz schreibt vor, dass …
Rente oder Kapital in der pauschaldotierten Unterstützungskasse?
Rente oder Kapital in der pauschaldotierten Unterstützungskasse?
| 04.11.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Die richtige Leistung in unternehmerischen Systemen wie der pauschaldotierten Unterstützungskasse Der Gesetzgeber stellt fünf Durchführungswege zur Verfügung, mit denen er seinen Mitarbeitern eine betriebliche Altersversorgung anbieten …
Risiken aus Corona-Hilfen bei M&A-Transaktionen
Risiken aus Corona-Hilfen bei M&A-Transaktionen
| 14.05.2022 von Rechtsanwalt / Steuerberater Jörg Walzer LL.M.
Sehr viele Unternehmen haben in den letzten Jahren wirtschaftlich unter der Corona-Krise gelitten und die angebotenen staatlichen Unterstützungsmaßnahmen in Anspruch genommen. Aktuell läuft die Förderung durch die sog. Überbrückungshilfe IV …
Verteidigung von Sexualstraftaten
Verteidigung von Sexualstraftaten
| 14.06.2012 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Wie läuft ein Ermittlungsverfahren und Strafverfahren ab? Die Polizei ermittelt im Namen der Staatsanwaltschaft bei einem Anfangsverdacht einer Straftat. In dem „Ermittlungsverfahren" muss der Beschuldigte Gelegenheit bekommen, sich zur …
Mobbing in der Schule: Wie sich Betroffene wehren können
Mobbing in der Schule: Wie sich Betroffene wehren können
| 04.01.2019 von Rechtsanwalt Christopher Heumann
Offenbar stellt Mobbing und Gewalt an Schulen ein zunehmendes Problem dar. Dies zeigt sich unter anderem daran, dass die an Schulen begangenen Straftaten in den letzten Jahren permanent zugenommen haben. So verzeichneten die …
Unterhalt eines Kindes - Grenzen und Pflichten
Unterhalt eines Kindes - Grenzen und Pflichten
| 22.10.2015 von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Nach der Trennung oder bei Getrenntleben der Eltern fallen für den einen oder anderen Teil verschiedene Zahlungen an, um u.a. das Kindeswohl zu garantieren. Dabei handelt es sich meist um den Kinderunterhalt, in Form eines Barunterhalts …
EuGH-Urteil zur Arbeitszeiterfassung: Comeback der Stechuhr oder das Ende unbezahlter Überstunden?
EuGH-Urteil zur Arbeitszeiterfassung: Comeback der Stechuhr oder das Ende unbezahlter Überstunden?
| 13.06.2019 von Rechtsanwalt Dott. Francesco Senatore
Am 14.05.2019 ging ein Aufschrei durch die Presse. Während Arbeitnehmervertreter das Ende unbezahlter Überstunden feierten, sahen Arbeitgeberverbände den Wirtschaftsstandort Deutschland in Gefahr. Was war passiert? Der Europäische …
Inflationsausgleichsprämie und arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz
Inflationsausgleichsprämie und arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz
| 28.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Reiss
Bedeutung der Inflationsausgleichsprämie: Mit der Inflationsausgleichsprämie reagiert der Gesetzgeber auf die stark gestiegenen Lebenshaltungskosten. Arbeitnehmer, die von ihren Arbeitgebern aus diesem Grunde bis Ende 2024 Sonderzahlungen …
Schwanger – Wann oder Wie sage ich es dem Chef?
Schwanger – Wann oder Wie sage ich es dem Chef?
| 28.12.2020 von Rechtsanwältin Ilka Schmalenberg
Die normalste Sache der Welt, führt immer wieder zu Problemen. Allein die Frage: „Wann sage ich es dem Chef, dass ich schwanger bin“ verrät, dass es einen guten oder schlechten Zeitpunkt gibt. Wann ist der richtige Zeitpunkt? Es gibt keinen …
Streik und Streikrecht: Wer darf wie streiken?
anwalt.de-Ratgeber
Streik und Streikrecht: Wer darf wie streiken?
| 16.03.2023
Das Recht zum Arbeitskampf für Arbeitnehmer wie für Arbeitgeber wird aus dem Grundgesetz hergeleitet. Auch das Streikverbot für Beamte basiert auf dem Grundgesetz, obwohl es es ebenfalls nicht ausdrücklich nennt. Die Teilnahme an …
Wohnungsübergabe richtig managen – ein Leitfaden für Vermieter
Wohnungsübergabe richtig managen – ein Leitfaden für Vermieter
| 14.02.2018 von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Eine Wohnungsübergabe ist schnell gemacht – einmal durch alle Räume laufen, grobe Mängel im Übernahmeprotokoll notieren und fertig. Doch das dicke Ende kommt am Schluss. Der zu Beginn freundliche Mieter hat nach dem Auszug erhebliche Mängel …
Klage vor dem Arbeitsgericht wegen Urlaubsabgeltung bei Krankheit oder Erwerbsminderung
Klage vor dem Arbeitsgericht wegen Urlaubsabgeltung bei Krankheit oder Erwerbsminderung
| 23.03.2012 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Arbeitnehmer die Ihren Urlaub wegen Erkrankung oder Erwerbsminderung nicht nehmen konnten, sollten bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses sofort schriftlich die Urlaubsabgeltung beantragen. Weigert sich der Arbeitgeber, die …
Pressefreiheit und Persönlichkeitsrecht
Pressefreiheit und Persönlichkeitsrecht
| 22.04.2010 von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
Fälle von Namensnennungen bei der Berichterstattung über Straftaten, wie bei Herrn Zumwinkel oder jüngst Jörg Kachelmann kommen immer wieder vor. Die Identifizierbarkeit und Namensnennung von Beteiligten sind in der Berichterstattung aber …
Das selbständige Beweisverfahren – ein unzeitgemäßes Rechtsinstitut?
Das selbständige Beweisverfahren – ein unzeitgemäßes Rechtsinstitut?
| 12.11.2020 von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Das selbständige Beweisverfahren ist in der Baupraxis bekannt und wird als Rechtsinstitut oft bei Interessenkonflikten eingeleitet. Es fragt sich, ob dies immer sinnvoll ist. Ziel und Zweck des selbständigen Beweisverfahrens soll nach den …
Freistellung nach Kündigung - was ist zu beachten?
Freistellung nach Kündigung - was ist zu beachten?
| 26.11.2021 von Rechtsanwalt Robert Tapella
Häufig kommt es nach Kündigungen dazu, dass der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber bezahlt von der Arbeit freigestellt wird. Diese Freistellung kann zeitgleich mit der Kündigung (z.B. bereits in dem Kündigungsschreiben selbst) oder später mit …