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Private Versicherung lehnt ab – war’s das?
Private Versicherung lehnt ab – war’s das?
| 16.12.2014 von SZ-Rechtsanwälte
Privates Versicherungsrecht – was ist das? Sie haben eine Lebens-, eine Berufsunfähigkeitszusatzversicherung, eine Gebäude-, Unfall- oder eine Kfz-Versicherung? Diese Versicherungen haben Sie bei privaten Versicherungskonzernen …
Vorsicht bei Ausschlussfristen in der Unfallversicherung
Vorsicht bei Ausschlussfristen in der Unfallversicherung
| 04.07.2023 von SZ-Rechtsanwälte
Da viele Menschen eine Unfallversicherung für ihre finanzielle Absicherung bei einem Unfall abgeschlossen haben, erwarten sie selbstverständlich auch, dass die Versicherung beim Eintritt eines Unfalls die vereinbarten …
Novellierung der Energieeinsparverordnung (EnEV)
Novellierung der Energieeinsparverordnung (EnEV)
| 18.02.2016 von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Neubauten Ab dem Jahr 2016 gelten nach der neuen EnEV für Neubauten höhere energetische Anforderungen – um durchschnittlich 25 % des zulässigen Jahresprimärenergiebedarfs bzw. um durchschnittlich 20 % bei der Wärmedämmung der Gebäudehülle. …
Bedeutung der EU-ErbVO für Unternehmer
Bedeutung der EU-ErbVO für Unternehmer
| 03.03.2016 von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Seit dem Inkrafttreten der EU-Erbrechtsverordnung (EU-ErbVO) besteht unter gewissen Bedingungen die Möglichkeit zwischen dem geltenden Erbrecht verschiedener EU-Staaten zu wählen (sog. Rechtswahlklausel). Danach kann der Testierende …
Oldtimerrecht - Kaufvertrag
Oldtimerrecht - Kaufvertrag
| 04.03.2016 von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Gebrauchtwagenkaufvertrag Neben der technischen Untersuchung ist beim Vertragsschluss großer Wert auf die schriftliche Abfassung des Kaufvertrags, die Inhalte zu rechtlichen Fragen und die Beschaffenheit des Kfz zu legen. Zusätzlich zu den …
Geheimhaltungsvereinbarungen: Änderungen durch die EU-Richtlinie zum Geheimnisschutz
Geheimhaltungsvereinbarungen: Änderungen durch die EU-Richtlinie zum Geheimnisschutz
| 05.12.2017 von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Die im vergangenen Jahr verabschiedete EU-Richtlinie über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen dient der Vereinheitlichung europäischer Mindeststandards für den Geheimnisschutz. In deutsches Recht …
Erstes Urteil zum Lkw-Kartell: Großteil der Ansprüche begründet
Erstes Urteil zum Lkw-Kartell: Großteil der Ansprüche begründet
| 06.01.2018 von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Das Landgericht (LG) Hannover hat im Rechtsstreit zwischen der Stadt Göttingen und dem Lkw-Hersteller MAN jüngst überraschend ein Grundurteil verkündet, wonach es einen Großteil der Ansprüche der Stadt Göttingen für begründet hält …
Wann liegt ein ärztlicher Behandlungsfehler vor?
Wann liegt ein ärztlicher Behandlungsfehler vor?
| 26.01.2018 von Dringenberg Rechtsanwälte GbR
Unter einem ärztlichen Behandlungsfehler wird jeder Verstoß gegen ärztliche Pflichten verstanden. Nach gefestigter Rechtsprechung liegt ein Behandlungsfehler in jedem ärztlichen Eingriff, der den zum Zeitpunkt der Behandlung zu fordernden …
Beim Wenden ist besondere Vorsicht geboten!
Beim Wenden ist besondere Vorsicht geboten!
| 15.04.2015 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Wer kennt das nicht? Das vor einem fahrende Auto wird plötzlich scharf abgebremst, weil der Fahrer wenden will. Oft kommt es bei solchen Manövern zu Verkehrsunfällen. Grundsätzlich gilt zwar, dass der Auffahrende Schuld ist. So aber nicht …
Familienrecht: Altersvorsorge und Unterhaltszahlung
Familienrecht: Altersvorsorge und Unterhaltszahlung
| 05.08.2015 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Im Unterhaltsrecht ermittelt sich der Bedarf des Unterhaltsgläubigers grundsätzlich nach dem Einkommen des Unterhaltsschuldners. Der Unterhaltsschuldner kann Abzugspositionen geltend machen, die sein einzusetzendes Einkommen mindern. Gerade …
Verkehrsrecht: MPU auch bei Neubeantragung der Fahrerlaubnis nach Strafurteil
Verkehrsrecht: MPU auch bei Neubeantragung der Fahrerlaubnis nach Strafurteil
| 19.08.2015 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Wer betrunken Auto fährt, wird bestraft. Dies ist allgemein bekannt. Weniger bekannt ist jedoch, dass bei einer Verurteilung wegen Trunkenheit im Verkehr über § 69 StGB im Regelfall auch die Fahrerlaubnis für eine bestimmte Zeit zu …
OLG Hamm: Ärzte müssen wegen fehlerhafter Behandlung mehrere 100.000,00 € Schadensersatz leisten
OLG Hamm: Ärzte müssen wegen fehlerhafter Behandlung mehrere 100.000,00 € Schadensersatz leisten
| 18.01.2016 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Wegen einer grob fehlerhaften Behandlung einer Patientin müssen zwei Mediziner mehrere 100.000,00 € Schadensersatz und ein Schmerzensgeld in Höhe von 100.000,00 € zahlen. Dies hat das Oberlandesgericht Hamm entschieden und damit Urteile des …
Bewährungsstrafe für Raser nach Autorennen mit tödlichem Ausgang
Bewährungsstrafe für Raser nach Autorennen mit tödlichem Ausgang
| 28.01.2016 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Zwei junge Männer wurden nach einem Autorennen mit tödlichem Unfall vor dem Kölner Amtsgericht zu einer Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt. Die beiden 20-Jährigen hatten sich im März 2015 nachts eine spontane Wettfahrt mit bis zu 115 …
AGB-Klausel zu Schadensersatzpflicht bei Absage eines OP-Termins regelmäßig unwirksam
AGB-Klausel zu Schadensersatzpflicht bei Absage eines OP-Termins regelmäßig unwirksam
| 13.06.2016 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Zum Sachverhalt: Die Beklagte hatte am 19. Juni 2015 mit einer Schönheitsklinik in München eine Wahlleistungsvereinbarung über eine Magenballonbehandlung geschlossen. Operationstermin des Ballons war für den 31.7.2015 vereinbart. Der …
OLG Hamm: 80.000,00 € Schmerzensgeld wegen verminderter Sehfähigkeit nach Behandlungsfehler
OLG Hamm: 80.000,00 € Schmerzensgeld wegen verminderter Sehfähigkeit nach Behandlungsfehler
| 14.06.2016 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Sachverhalt Die 19 Jahre alte Klägerin litt seit dem 10. Lebensjahr an Diabetes Mellitus. Von 2007 – 2009 war sie in augenärztlicher Behandlung bei der Beklagten, einer Augenärztin. Nach den Sommerferien 2008 suchte die Klägerin die …
Dashcam-Videos doch verwertbar?
Dashcam-Videos doch verwertbar?
| 08.08.2016 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Sachverhalt Das Amtsgericht Reutlingen hatte gegen den Betroffenen wegen einer fahrlässigen Ordnungswidrigkeit (Vorwurf der Missachtung des Rotlichts einer Ampel) eine Geldbuße in Höhe von 200,00 € verhängt. Hinzu kam ein Fahrverbot von …
Abgasskandal: Schadensersatz oder Widerruf?
Abgasskandal: Schadensersatz oder Widerruf?
| 19.08.2017 von Heldt Zülch Rechtsanwälte
Wer ein Auto besitzt, das vom Dieselskandal erfasst ist, hat zunächst zwei Möglichkeiten: Er kann Schadensersatz verlangen oder möglicherweise auch sein Fahrzeug zurückgeben. Wer sein Diesel-Fahrzeug jedoch bei einer Autobank finanziert …
Widerrufsjoker ziehen und gebrauchten VW zurückgeben
Widerrufsjoker ziehen und gebrauchten VW zurückgeben
| 07.09.2017 von Heldt Zülch Rechtsanwälte
Eventuell kennen Sie die nachfolgende Situation auch: Das eigene Auto kommt langsam in die Jahre und unterliegt einem natürlichen Wertverfall. Gerade Kunden, die ein vom VW-Abgasskandal betroffenes Dieselfahrzeug fahren, werden leidvoll vom …
Widerrufsjoker ziehen und Auto ohne Kostenrisiko an die Maserati Bank zurückgeben
Widerrufsjoker ziehen und Auto ohne Kostenrisiko an die Maserati Bank zurückgeben
| 08.05.2018 von Heldt Zülch Rechtsanwälte
Sie haben Ihr Auto über einen Autokredit bei der Maserati Bank (Zweigniederlassung der FCA Bank Deutschland GmbH) finanziert? Dann sollten Sie jetzt prüfen lassen, ob Sie Ihren Autokredit jetzt noch widerrufen können. Möglicherweise sind …
Vertrag zur Autofinanzierung bei der Audi Bank oder Volkswagen Bank widerrufen
Vertrag zur Autofinanzierung bei der Audi Bank oder Volkswagen Bank widerrufen
| 22.05.2018 von Heldt Zülch Rechtsanwälte
Für Autofahrer, die ihr Auto über einen Autokredit einer Autobank finanziert haben, gibt es gute Nachrichten: Denn wenn Ihre Autobank – beispielsweise die Audi Bank oder die Volkswagen Bank – Sie als Autofahrer nicht ordnungsgemäß über das …
Geduldsprobe bestanden, Flug verpasst: Familie mit langem Atem verlangt Reisepreisminderung
Geduldsprobe bestanden, Flug verpasst: Familie mit langem Atem verlangt Reisepreisminderung
| 21.03.2019 von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Ruhe bewahren und geduldig warten, bis man endlich an der Reihe ist: So lassen sich etliche Probleme lösen. Dass diese Strategie allerdings nicht immer weiterhilft, lernen einige auf die harte Tour. So wie etwa eine Familie, deren Flugzeug …
Werbungskostenabzug bei verbilligter Vermietung (insbesondere an Angehörige)
Werbungskostenabzug bei verbilligter Vermietung (insbesondere an Angehörige)
| 13.02.2014 von Rechtsanwalt, Steuerberater Christian von der Linden
Beträgt die vereinbarte Miete weniger als 66 Prozent der ortsüblichen Marktmiete, sind Werbungskosten im Rahmen der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung nur anteilig abzugsfähig. Um sicherzustellen, dass Aufwendungen, die mit der …
Kosten für eine strafbefreiende Selbstanzeige als Werbungskosten zu berücksichtigen
Kosten für eine strafbefreiende Selbstanzeige als Werbungskosten zu berücksichtigen
| 17.02.2014 von Rechtsanwalt, Steuerberater Christian von der Linden
Gegen die Finanzverwaltung und somit zugunsten des Steuerpflichtigen hat das Finanzgericht Köln in einem aktuellen Fall entschieden. Im zugrunde liegenden Fall waren dem Steuerpflichtigen nicht unerhebliche Steuerberater- und …
Maklerkosten als Geldbeschaffungskosten zu Einkünften aus Vermietung und Verpachtung
Maklerkosten als Geldbeschaffungskosten zu Einkünften aus Vermietung und Verpachtung
| 20.02.2014 von Rechtsanwalt, Steuerberater Christian von der Linden
Mit Urteil vom 22.05.2013 hat das Finanzgericht Münster entschieden, dass Maklerkosten, welche für die Veräußerung einer Immobilie anfallen, unter bestimmten Voraussetzungen Werbungskosten darstellen können. Im entschiedenen Fall vermietete …