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Ist Ihre Patientenverfügung wirksam?
Ist Ihre Patientenverfügung wirksam?
| 10.01.2017 von Rechtsanwalt Thomas Stein
Wenn man persönlich die letzten Stunden eines Menschen auf der Intensivstation eines Krankenhauses begleitet hat, beschäftigt man sich mit Fragen des Abbruchs bzw. der Fortsetzung lebenserhaltender Maßnahmen im eigenen Fall. Schnell sind …
Hinweise für von dem Corona-Virus betroffene Unternehmen – Fragen und Antworten – Teil 2
Hinweise für von dem Corona-Virus betroffene Unternehmen – Fragen und Antworten – Teil 2
| 20.03.2020 von Rechtsanwalt Michael Kothes
6. Wie schnell kann ich mit der Auszahlung von Krediten rechnen? Kredite sind bei der Hausbank zu beantragen. Die Darlehensvergabe durch die Hausbank darf jedoch nicht voraussetzungslos erfolgen. In NRW sind dazu folgende Unterlagen …
Vermögensverwaltungs GmbH & Co. KG und Steuerpflichten – Vorsicht bei günstigen Erwerben aus einem Nachlass
Vermögensverwaltungs GmbH & Co. KG und Steuerpflichten – Vorsicht bei günstigen Erwerben aus einem Nachlass
| 12.08.2021 von Rechtsanwalt Artur Korn
Im Fall einer Erbengemeinschaft ist das vorrangige Ziel meistens die Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft also die Verteilung der verschiedenen Vermögensgegenstände. Dabei muss aber berücksichtigt werden, dass zwischen den Erben kein …
Das Bestehen von Vorsorgevollmachten ist auch bei der Testamentsgestaltung zu berücksichtigen
Das Bestehen von Vorsorgevollmachten ist auch bei der Testamentsgestaltung zu berücksichtigen
| 10.01.2024 von Rechtsanwalt Artur Korn
Missbrauch von Vorsorgevollmachten zu Lasten der testamentarischen Erben Trans- und Postmortale Vollmachten und Testamente sollten aufeinander abgestimmt sein, um kein Chaos im Erbfall zu verursachen - Hintergrund ist, dass der Inhaber …
DSGVO-Verstöße: Konzept zur Bußgeldzumessung
DSGVO-Verstöße: Konzept zur Bußgeldzumessung
| 11.11.2019 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) hatte vor In-Krafttreten insbesondere wegen Ihres enormen Strafrahmens von 20 Mio. € bzw. 4 % des gesamten weltweit erzielten Jahresumsatzes für Furore gesorgt. Die Konferenz der unabhängigen …
Zulässigkeit von Sampling: Moses P. bekommt teilweise Recht im Sampling-Streit
Zulässigkeit von Sampling: Moses P. bekommt teilweise Recht im Sampling-Streit
| 15.05.2020 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
2 Sekunden, 9 Urteile, über 20 Jahre Rechtsstreit und noch immer kein Ende. Es geht um die Frage, ob Sampling nur mit Zustimmung des Rechteinhabers zulässig oder von der Kunstfreiheit gedeckt ist. Das Verfahren beschäftigte unter anderem …
Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen mit Handwerkern
Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen mit Handwerkern
| 02.08.2023 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Wussten Sie schon? Auch im Handwerk haben Verbraucher ein Widerrufsrecht, wenn der Auftrag ausschließlich telefonisch oder per E-Mail, ohne persönlichen Kontakt erfolgt ist. In solchen Fällen haben Verbraucher ein gesetzliches …
EUGH Urteil – falsche Widerrufsbelehrung auch für Immobilien- und Baufinanzierungsverträge?
EUGH Urteil – falsche Widerrufsbelehrung auch für Immobilien- und Baufinanzierungsverträge?
| 05.05.2020 von Rechtsanwalt Michael Bauer
Der sogenannte Widderufsjoker EUGH gilt auch für Immobilien- und Baufinanzierungsverträge sowie Leasingverträge. Sind Sie davon betroffen? Wir prüfen dies gerne für Sie! Nicht nur die Autobanken sind von dem EUGH-Urteil vom …
Können Pauschalreisen kostenlos storniert werden?
Können Pauschalreisen kostenlos storniert werden?
| 11.05.2020 von Rechtsanwalt Michael Bauer
Aufgrund der aktuellen Situation in der Corona-Krise, wurde durch das Auswärtige Amt die weltweite Reisewarnung bis zum 14. Juni 2020 verlängert. Pauschalreisen werden storniert, Hotels bleiben geschlossen und die Flüge werden abgesagt. Wer …
Wird ein Privatgutachten von der Partei, die im Gerichtsverfahren verliert erstattet?
Wird ein Privatgutachten von der Partei, die im Gerichtsverfahren verliert erstattet?
| 17.09.2020 von Rechtsanwalt Michael Bauer
Die Antwort ist ein klares Nein, keine Kostenerstattung für Privatgutachten für die verlierende Partei. Das Landgericht Wuppertal hat erst kürzlich nochmals bestätigt, was Streitparteien bekannt sein sollte: ein von einer Partei in Auftrag …
Wann ist ein Kündigungsschreiben zugegangen?
Wann ist ein Kündigungsschreiben zugegangen?
| 30.12.2020 von Rechtsanwalt Michael Bauer
Bei vielen Menschen, ob Vermieter oder Arbeitgeber, herrscht noch immer der Glaube vor, daß ein als Einschreiben mit Rückschein an den Empfänger gerichtetes Kündigungsschreiben die sicherste Versendungsart sei, weil man da den …
Ist eine Kürzung der Gewerbemiete wegen Corona bedingter Schließung möglich?
Ist eine Kürzung der Gewerbemiete wegen Corona bedingter Schließung möglich?
| 26.01.2021 von Rechtsanwalt Michael Bauer
Erstaunliches Urteil: Kürzung Gewerbemiete bei Corona bedingter Schließung möglich! Die Rechtsprechung hat bislang ganz überwiegend das Recht von Gewerbemietern auf Mietkürzungen verneint, weil kein Mangel der Mietsache vorliegt, wenn der …
Anfang vom Ende des Corona-Irrsinns?
Anfang vom Ende des Corona-Irrsinns?
| 25.03.2021 von Rechtsanwalt Michael Bauer
Am 19.03.2021 hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster in einem Eilverfahren auf Antrag des Media-Marktes die in Nordrhein-Westfalen (NRW) aktuell für den Einzelhandel geltenden Einkaufsregeln außer Vollzug gesetzt, weil sie gegen den …
Geht eine Wohnflächenvereinbarung der Wohnflächenverordnung vor​
Geht eine Wohnflächenvereinbarung der Wohnflächenverordnung vor​
| 24.09.2021 von Rechtsanwalt Michael Bauer
Eine bemerkenswerte Entscheidung hat der für Wohnungssachen zuständige 8. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes getroffen. Danach können die Vertragsparteien die Wohnfläche vereinbaren. Sogar Kellerräume mit schlechter Beleuchtung können in …
Welche Vorteile hat der Abschluss eines Ehevertrages für mich ?
Welche Vorteile hat der Abschluss eines Ehevertrages für mich ?
| 21.01.2022 von Rechtsanwältin Inmaculada Cabello Marfil
Wenn Sie vor der Eheschließung oder während der Ehe überlegen, ob ein Ehevertrag sinnvoll ist, sollten Sie folgendes überlegen: Ehegatten leben in Deutschland im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft. Eine Änderung dieses …
SCHUFA`DAN TAZMINAT EN AZ 2.500 EUR
SCHUFA`DAN TAZMINAT EN AZ 2.500 EUR
| 04.04.2023 von Rechtsanwalt Oguz Korumtas
SCHUFA`YA a karşı 25 Mayis 2015´den sonra Restschuldbefreiung belgesi alanların manevi tazminat hakları vardır ve en az 2.500 € değerindedir. Haksız yere Schufa'ya kaydedilen bir kişi, Madde 82 DSGVO kapsamında manevi tazminat alma hakkına …
Rückstau und Hagelschaden in der Wohngebäudeversicherung
Rückstau und Hagelschaden in der Wohngebäudeversicherung
| 26.07.2019 von Rechtsanwalt Johann-Friedrich v. Stein
Das Oberlandesgericht Schleswig hat am 05.12.2018 entschieden, dass nicht jeder Hagelschaden am versicherten Wohngebäude von Wohngebäudeversicherungsvertrag gedeckt ist. In dem vom Oberlandesgericht zu behandelnden Fall kam es zu einem …
Todesfallleistung in der Unfallversicherung
Todesfallleistung in der Unfallversicherung
| 17.10.2019 von Rechtsanwalt Johann-Friedrich v. Stein
OLG Hamm, Beschluss vom 05.12.2018: Ein Nachweis der Kausalität zwischen Unfall und dem ersten Gesundheitsschaden bei tödlichem Unfall ist oftmals nicht zu erbringen In dem Beschluss des Oberlandesgerichts Hamm kam das Gericht zu dem …
LG Essen: unwirksame Beitragsanpassungen in der Krankenversicherung
LG Essen: unwirksame Beitragsanpassungen in der Krankenversicherung
| 19.10.2019 von Rechtsanwalt Johann-Friedrich v. Stein
LG Essen, Urteil vom 30.01.2019: Ist eine Beitragsanpassung unwirksam, weil es an einer wirksamen Anpassungsmitteilung fehlt, so kann sich diese Unwirksamkeit nur für den Zeitraum bis zum Zugang der nächsten (wirksamen) Anpassungsmitteilung …
Hausratversicherung:  Beweislast bei Rückforderung einer “Vorauszahlung"
Hausratversicherung: Beweislast bei Rückforderung einer “Vorauszahlung"
| 30.07.2020 von Rechtsanwalt Johann-Friedrich v. Stein
Das Oberlandesgericht Dresden hat mit seinem Urteil vom 14.01.2020 zum Geschäftszeichen 4 U 1245/19 entschieden, dass der Versicherer, auch wenn er auf einen behaupteten Einbruchdiebstahl oder Raub lediglich eine “Vorauszahlung" auf die …
Unfallversicherung: Leistung auch bei „erhöhter Kraftanstrengung“
Unfallversicherung: Leistung auch bei „erhöhter Kraftanstrengung“
| 25.02.2021 von Rechtsanwalt Johann-Friedrich v. Stein
Es gibt eine Vielzahl von Versicherungsbedingungen für Unfallversicherungen, in denen der Unfallbegriff definiert wird. So heißt es oftmals: „Als Unfall gilt auch, wenn durch erhöhte Kraftanstrengung an Gliedermaßen oder Wirbelsäule ein …
Hochzeit wegen Corona abgesagt: Bleibt das Brautpaar auf den Kosten sitzen?
Hochzeit wegen Corona abgesagt: Bleibt das Brautpaar auf den Kosten sitzen?
| 01.09.2021 von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
Es hat letztes und dieses Jahr wohl viele Brautpaare getroffen: Die große Hochzeit wurde mit Engagement, Zeit und Liebe vorbereitet und konnte dann aufgrund der Coronapandemie nicht stattfinden. Was ist aber mit den Kosten z.B., wenn das …
Corona und die Miete
Corona und die Miete
| 12.04.2020 von Rechtsanwältin Kathrin Otto
Welche Auswirkungen hat die Corona-Krise auf die Mietzahlungsverpflichtung? Viele gewerbliche Mieter haben aufgrund der derzeitigen Situation Umsatzeinbußen. Es gibt zahlreiche Branchen, bei denen Homeoffice nicht möglich ist, viele …
Abmahnung Sasse&Partner für das Filmwerk "Side Effects – Tödliche Nebenwirkungen"
Abmahnung Sasse&Partner für das Filmwerk "Side Effects – Tödliche Nebenwirkungen"
| 26.05.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Derzeit verschickt die Abmahnkanzlei Sasse&Partner verschärft Abmahnungen wegen des vermeintlich illegalen Downloads eines Filmwerkes ihrer Mandantschaft, der Senator Film Verleih GmbH für das Filmwerk "Side Effects - Tödliche …