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Prämiensparen flexibel – Sparkassen müssen Zinsen nachberechnen
Prämiensparen flexibel – Sparkassen müssen Zinsen nachberechnen
| 10.01.2021 von Rechtsanwalt Alexander Meyer
Die Zinsflaute setzt Sparkassen immer mehr unter Druck. Nachdem der Bundesgerichtshof ( Urt. v. 14.05.2019, Az. XI ZR 345/18 ) entschieden hatte, dass Prämiensparverträge nach Erreichen der höchsten Prämienstufe ihren Bonusanreiz verlieren, …
Anonymes "Anschwärzen" bei Führerscheinbehörde begründet noch keine Fahreignungsprüfung!
Anonymes "Anschwärzen" bei Führerscheinbehörde begründet noch keine Fahreignungsprüfung!
| 13.01.2016 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das VG Neustadt hat mit seinem Beschluss im September 2015 erklärt, dass anonymen Hinweisen Dritter wegen ihrer Unverbindlichkeit und der Gefahr von bloßer Böswilligkeit kein eigener Erkenntniswert zukommt und somit Ermittlungsmaßnahmen im …
Vorladung als Beschuldigter bei der Polizei – Wie reagiere ich richtig?
Vorladung als Beschuldigter bei der Polizei – Wie reagiere ich richtig?
| 06.01.2022 von Rechtsanwalt Christian Albrecht
Ob schuldig oder unschuldig, jeder kann in die Situation kommen und eine polizeiliche Vorladung als Beschuldigter erhalten. Trotz entsprechender Hinweise lässt diese beim Empfänger meist die Frage offen, welche Rechte und Pflichten …
Haus schenken und Nießbrauch vorbehalten?
Haus schenken und Nießbrauch vorbehalten?
| 15.12.2022 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Steuern, Kosten, Absicherung, Pflichtteil etc. Viele Immobilien werden nicht erst im Zuge einer Erbschaft, sondern bereits zu Lebzeiten des Eigentümers durch eine Schenkung weitergegeben. Behält sich der Schenker dabei ein Nießbrauchsrecht …
Wie hoch ist die Strafe für Alkohol am Steuer und wie viel Promille darf man haben beim Fahren?
Wie hoch ist die Strafe für Alkohol am Steuer und wie viel Promille darf man haben beim Fahren?
| 23.01.2024 von Rechtsanwalt Jens Wilke
Don´t drink and drive. Fast jeder hat diesen Satz schon einmal gehört. Nicht jeder hält sich daran. Der Straßenverkehr bringt erhebliche Gefahren mit sich. Man ist mit unzähligen Vorgängen und Sinneswahrnehmungen auf einmal beschäftigt. …
Vorsicht vor S&M Marketing GmbH und Deutscher Medien Verlag
Vorsicht vor S&M Marketing GmbH und Deutscher Medien Verlag
| 18.06.2020 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Die S&M Marketing GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Velid Masovic, Carl-Benz-Straße 35, 60386 Frankfurt, geht derzeit mit einer Doppelanrufmasche als Deutscher Medien Verlag auf Kundenfang. Das bedeutet, dass zurzeit zahlreiche …
Als Selbstständiger Privatinsolvenz beantragen - wer ist berechtigt?
Als Selbstständiger Privatinsolvenz beantragen - wer ist berechtigt?
| 17.08.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Es ist für Sie vorteilhaft, Privatinsolvenz zu beantragen. Sie hat gegenüber der Regelinsolvenz zwei Vorteile. Sie ist billiger, weil die Gerichtskosten geringer sind. Zudem ist die Regelinsolvenz angenehmer, weil sie auf Privatpersonen …
Vorsicht! SEOTECC ist eine neue Abofalle des Alexander Peters
Vorsicht! SEOTECC ist eine neue Abofalle des Alexander Peters
| 30.07.2020 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Vorsicht! SEOTECC ist eine neue Abofalle des Alexander Peters SEOTECC heißt die neue Abofalle des Alexander Peters. Es handelt sich hierbei abermals um den Versuch, mit der beliebten Telefonmasche Gewerbetreibende, Freiberufler und sonstige …
Abmahnung Google Fonts was tun?
Abmahnung Google Fonts was tun?
| 10.11.2022 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Abmahnung Google Fonts was tun? Abmahnung Google Fonts ist derzeit ein sehr aktuelles Thema, das bei Betreibern von Websites hohe Wellen schlägt. Eine Abmahnung wegen Google Fonts wird vor allem dann ausgesprochen, wenn der Betreiber einer …
Kündigung vom Arbeitgeber als Arbeitnehmer unterschreiben?
Kündigung vom Arbeitgeber als Arbeitnehmer unterschreiben?
| 04.08.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen Unterschrift ist riskant: Oftmals wollen Arbeitgeber vom Arbeitnehmer eine Unterschrift, wenn sie diesem eine Kündigung übergeben. In der Regel möchte sich …
BGH zum vorgetäuschten Eigenbedarf - Erleichterung für Mieter
BGH zum vorgetäuschten Eigenbedarf - Erleichterung für Mieter
| 14.08.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 10. Juni 2015 – VIII ZR 99/14 – bei juris. Ausgangslage: Bei vorgetäuschtem Eigenbedarf des …
Kündigung wegen Krankheit: gute Chancen auf eine Abfindung?
Kündigung wegen Krankheit: gute Chancen auf eine Abfindung?
| 04.06.2020 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Viele Arbeitnehmer sind während der Corona-Krise arbeitsunfähig krank, manch einer bekommt deswegen die Kündigung. Will man sich dagegen wehren, stellt sich …
Darf der Arbeitgeber während der Krankheit zum Personalgespräch laden?
Darf der Arbeitgeber während der Krankheit zum Personalgespräch laden?
| 10.06.2020 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Manch einen krank geschriebenen Arbeitnehmer hat man auf dem Kieker, man vermutet: Er feiert krank und täuscht seine Arbeitsunfähigkeit vor. Darf der …
Ermittlungsverfahren wegen Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie – Kontohacking Social Media
Ermittlungsverfahren wegen Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie – Kontohacking Social Media
| 08.07.2022 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Inhaber von gehackten Social-Media-Accounts haben heutzutage mehr als nur ein Zugriffsproblem. Zur Verfolgung von strafbaren Inhalten im Netz rüsten sich immer mehr Bundesländer auf. Seit Frühling 2022 ist etwa das Team der neuen …
Vorladung, Hausdurchsuchung oder Anklage wegen Unterschlagung? Tipps zu § 246 StGB
Vorladung, Hausdurchsuchung oder Anklage wegen Unterschlagung? Tipps zu § 246 StGB
| 28.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Wer eine fremde bewegliche Sache sich oder einem Dritten rechtswidrig zueignet, macht sich nach § 246 StGB strafbar. Die Unterschlagung unterscheidet sich vom Diebstahl (§ 242 StGB) dahingehend, dass sie keine Wegnahme erfordert, sondern …
Vonovia – Mieterhöhungen wegen Modernisierungsmaßnahmen?
Vonovia – Mieterhöhungen wegen Modernisierungsmaßnahmen?
| 20.02.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Neuer Ärger für Vonovia. Dieses Mal geht es um Modernisierungen und Mieterhöhungen! Mieterhöhungen wegen Modernisierungsmaßnahmen sollten Mieter nicht unbedingt kritiklos hinnehmen. Modernisierungsmaßnahmen gleich Mietererhöhung? Ist das …
Amtsniederlegung durch den GmbH-Geschäftsführer
Amtsniederlegung durch den GmbH-Geschäftsführer
| 17.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Jeder Geschäftsführer sollte wissen, dass er nach dem GmbH-Gesetz sein Geschäftsführeramt ohne Angabe von Gründen niederlegen kann. Die Amtsniederlegung kann sinnvoll sein, wenn der Geschäftsführer aufgrund eines Konflikts mit den …
Verluste bei Lebensversicherungen – „Widerspruchsjoker als Rettung“ auch in der bAV?
Verluste bei Lebensversicherungen – „Widerspruchsjoker als Rettung“ auch in der bAV?
| 05.07.2021 von Rechtsanwältin Bettina Glaab
1. Ausgangssituation Wie von mir bereits verschiedentlich ausgeführt wurde, ist eine bAV über den Durchführungsweg der Direktversicherung in vielen Fällen finanziell nicht (mehr) attraktiv. Dies liegt zum einen an den hohen Kosten, die bei …
entanonymisierte Mitgliederliste: IDO Verband legt Namen und Daten seiner Mitglieder vor Gericht offen
entanonymisierte Mitgliederliste: IDO Verband legt Namen und Daten seiner Mitglieder vor Gericht offen
| 15.12.2022 von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Update 09.12.2022 : OLG Köln hebt Urteile des LG Köln auf Ich hatte darüber berichtet, dass das Landgericht Köln den IDO Verband zu Schadensersatz verurteilt hat. In 20 Fällen hatte der IDO Verband Berufung gegen die Entscheidung des …
Ist ein Testament für Deutsche in Südafrika notwendig?
Ist ein Testament für Deutsche in Südafrika notwendig?
| 21.10.2019 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Letztwillige Verfügungen, die ein deutscher Erblasser nach deutschem Erbrecht errichtet hat, können in Südafrika unwirksam sein. Es stellt sich auch die Frage, ob das nach deutschem Erbrecht wirksam errichtete Testament alle, aus Sicht …
Schulplatz abgelehnt; Schulplatzklage
Schulplatz abgelehnt; Schulplatzklage
| 11.04.2024 von Rechtsanwältin Lea Comans
Was können Sie tun, wenn Sie einen Ablehnungsbescheid für Ihre Wunschgrundschule erhalten haben? Die Enttäuschung sitzt sicher tief, doch nachdem Sie sich erlaubt haben, dieses Gefühl zu fühlen, können und dürfen Sie auch Hoffnung fühlen. …
Was zu tun ist nach einer Kündigung
Was zu tun ist nach einer Kündigung
| 06.04.2023 von Rechtsanwalt Pascal Croset
Eine Kündigung zu erhalten ist unangenehm, nervenaufreibend und manchmal auch enttäuschend, trotzdem sollten Sie als Arbeitnehmer die Fassung bewahren. Erfahrungsgemäß ist die Lage längst nicht so schlimm, wie Sie annehmen. Wenn Sie jetzt …
Diesel-Abgasskandal – so funktioniert der DieselJoker
Diesel-Abgasskandal – so funktioniert der DieselJoker
| 29.07.2017 von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Im Zusammenhang mit der unterstellten Manipulationssoftware bei Mercedes-Benz, VW, Audi, Skoda, Seat und Porsche-Dieselfahrzeugen fühlen sich die betroffenen Fahrzeughalter – aus unserer Sicht zu Recht – von den Unternehmen, insbesondere …
Abmahnung der LEGO Juris A/S durch Kanzlei Hogan Lovells
Abmahnung der LEGO Juris A/S durch Kanzlei Hogan Lovells
| 30.10.2020 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die LEGO Juris A/S aus Dänemark, Inhaberin der meisten Markenrechte der LEGO Gruppe, hat kürzlich eine aktuelle Abmahnung durch die Kanzlei Hogan Lovells aussprechen lassen. Darin geht es um eine angebliche Marken- und …