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02.05.2024
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Häufig kommt es zu Meinungsverschiedenheiten zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern bei der Frage, ob ein Dienstwagen auch zu privaten Fahrten genutzt werden darf. Ein jüngstes Urteil von dem Landesarbeitsgericht Hamm (Urteil vom …
02.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Raphael Rohrmoser
Die Zahl der gehackten oder gesperrten Facebook- und Instagram-Konten steigt. Immer mehr Personen sind Betroffen und meldeten sich in der Kanzlei AdvoAdvice. Doch es gibt Hoffnung: Unsere Erfahrungen zeigen, wie durch einen Anwalt der …
12.06.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Zwar begründet der Verdacht, ein Arbeitnehmer habe das Werksgelände ohne Betätigung der Stechuhr verlassen und habe dies mit seinem Ausweis zu einem späteren Zeitpunkt durch einen Dritten vornehmen lassen, an sich einen wichtigen Grund zur …
02.07.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Treten während der letzten Jahre jährlich mehrere (Kurz-)Erkrankungen auf, spricht dies für eine entsprechende künftige Entwicklung des Krankheitsbildes, es sei denn, die Krankheiten sind ausgeheilt. Für die Beurteilung der Wirksamkeit …
16.07.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Die Pflicht des Arbeitnehmers zur Teilnahme an der amtsärztlichen Untersuchung, auch wenn eine Arbeitsunfähigkeit besteht. Das bestehende Recht des Arbeitgebers eine amtsärztliche Untersuchung von Mitarbeitern zu verlangen, hängt mit keiner …
29.10.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Erneut war eine Klage gegen eine bestehende Betriebsschließungsversicherung weitgehend erfolgreich verlaufen. In München hatte das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege den klägerischen Betrieb ab dem 21.03.2020 aufgrund …
05.11.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Wer hat Aufgrund eines Brandereignisses Anspruch auf Versicherungsleistungen seiner Versicherung? Ein Versicherungsnehmer einer Gebäudeversicherung steht nach dem Brand des versicherten Gebäudes kein Anspruch auf Neuwertentschädigung zu, …
12.11.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Die Anpassung der Prämien einer privaten Krankenversicherung muss rechtlich einwandfrei begründet sein Bei einer privaten Krankenversicherung ist zur Begründung einer Prämienanpassung erforderlich, in der Mitteilung die Rechnungsgrundlage …
19.11.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Bei Verdachtskündigungen spielt die Beweislast die entscheidende Rolle. Im Falle des Ausspruchs einer Verdachtskündigung muss der darlegungsbelastete Arbeitgeber Tatsachen vortragen, die nicht lediglich Fragen aufwerfen, Zweifel aufkommen …
26.11.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Wann endet das Recht Leistungen der Unfallversicherung? Die nach Ziffer 2.5 AUB 2008 für den Anspruch auf Tagegeld in der Unfallversicherung maßgebliche ärztliche Behandlung endet nicht stets mit der letzten Vorstellung beim Arzt. Sie …
10.12.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Der Umfang der Pflicht des Versicherungsnehmers zur Angabe von Gesundheitsbeeinträchtigungen muss voll erfüllt sein. Künftige Versicherungsnehmer haben die in einem Versicherungsformular gestellten Gesundheitsfragen grundsätzlich …
21.01.2021
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Die Angabe der Rechnungsgrundlage, deren Veränderung die Prämienanpassung veranlasst hat, ist bei einer Prämienanpassung in der privaten Krankenversicherung erforderlich. Der Versicherer muss dagegen nicht mitteilen, in welcher Höhe sich …
28.01.2021
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Das Landgericht Köln sagt einem Hotelbetreiber keinen Entschädigungsanspruch wegen Covid 19/SARS-Cov-2-bedingter Hotelschließung zu. Dem klagenden Hotelbetreiber steht als Versicherungsnehmer einer Firmenversicherung, die auch das …
11.04.2024
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Aus Art. 15 Abs. 1 und 3 DSGVO ergibt sich grundsätzlich kein Anspruch eines Versicherungsnehmers auf Abschriften der Begründungsschreiben samt Anlagen zu Prämienanpassungen in der privaten Krankenversicherung. Sachverhalt: Der Kläger ist …
02.05.2024
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Ein Arbeitgeber hat einen Anspruch auf Durchführung eines eingeleiteten Zustimmungsverfahrens für eine geplante Einstellung, wenn das Zustimmungsverfahren ordnungsgemäß eingeleitet wurde. Die gerichtliche Zustimmungsersetzung nach § 99 Abs. …
08.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Beste Nederlandse Ondernemers, Als u van plan bent om uw bedrijf uit te breiden naar de Duitse markt, is het beschermen van uw merk van vitaal belang. Het Duitse merkenrecht en de Europese regelgeving op dit gebied vereisen specifieke …
12.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Markenverletzungen können aus verschiedenen Gründen auftreten und Unternehmen erheblichen Schaden zufügen. Hier sind einige der wichtigsten Ursachen im Überblick: Markenfalle Adwords Die Verwendung von Markennamen in Google …
13.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
In jüngster Zeit hat Grünecker Rechtsanwälte im Auftrag von Harley Davidson Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen ausgesprochen. Konkret geht es um die Nutzung geschützter Marken wie "HARLEY-DAVIDSON" und "HARLEY" ohne entsprechende …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Die Unterscheidungskraft einer Marke ist von entscheidender Bedeutung, wenn es darum geht, sie erfolgreich zu registrieren und vor Nachahmung zu schützen. Im Grunde genommen bezeichnet Unterscheidungskraft die Fähigkeit einer Marke, sich …
28.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Produktpiraterie, auch als Markenpiraterie oder Produktfälschung bekannt, bezeichnet den Handel mit illegalen Kopien von rechtlich geschützten Originalprodukten. Dabei reicht die Bandbreite von minderwertigen Nachahmungen bis hin zu …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Wann kann ich eine Marke löschen lassen? Eine eingetragene Marke kann im Laufe der Zeit ihre Bedeutung verlieren oder nicht mehr genutzt werden. In diesem Fall kann der Markeninhaber die Löschung der Marke beantragen. Aber auch Dritte …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Problem: In letzter Zeit häufen sich Fälle, in denen Chinesen Allerweltsdesigns als Geschmacksmuster anmelden und damit die Sperre von Konkurrenzprodukten bei Amazon bewirken. Da die Anmelder in China sitzen, sind sie für rechtliche …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
In den letzten Monaten häufen sich Abmahnungen der bekannten Modemarke Burberry , die von der Hamburger Kanzlei CBH Rechtsanwälte im Auftrag von Burberry ausgesprochen werden. In diesen Abmahnungen wird den Empfängern vorgeworfen, …
27.03.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Sie fragen sich, wie viel eine Markenverletzung kosten kann? Unsere Kostenrechner-Anwendung bietet Ihnen die Möglichkeit, die potenziellen finanziellen Auswirkungen einer Markenverletzung zu ermitteln. Von den Fremdanwaltskosten bis hin zum …