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26.02.2021
von Theresa Fröh anwalt.de-Redaktion
Der Aprilscherz ist weltweit verbreitet und bekannt – woher er genau kommt, ist jedoch nicht vollständig geklärt. Neben harmlosen Späßen entpuppt sich so mancher Streich jedoch leider als böser Scherz, der ein entsprechendes juristisches …
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22.12.2023
von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Vorsichtig ist geboten bei den zu beachtenden Fristen - nicht nur bei der Annahme oder Ausschlagung der Erbschaft gilt dies, sondern vor allem auch bei der sog. Anfechtung der Ausschlagungserklärung. Was passiert, wenn man sich bei der …
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29.09.2014
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Nach einer Studie des Auto Club Europa (ACE) sind bei jedem achten Fahrradunfall Alkohol und/oder Drogen im Spiel. Im Vergleich dazu ist nur bei jedem 22. Autounfall Alkohol- oder Drogeneinnahme zu verzeichnen. Das gibt Anlass einmal kurz …
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02.06.2020
von Rechts- und Fachanwalt Christian Doerfer
Kaufverträge sind grundsätzlich einzuhalten. Dies gilt nur dann nicht, wenn der Verkäufer freiwillig ein Rückgabe- oder Umtauschrecht anbietet oder aber ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht. So wird beispielsweise Kunden im …
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15.11.2019
von Rechtsanwalt Gordon Kirchmann
Wenn Sie diesen Rechtstipp aufgerufen haben, dann haben Sie sehr wahrscheinlich gerade ein existenzielles Problem. Möglicherweise hat die Polizei Sie gerade aus Ihrer Wohnung rausgeschmissen und Sie wissen nicht, was sie jetzt tun können. …
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22.11.2022
Augen auf beim Bitcoin-Kauf: Betrüger nutzen die Unerfahrenheit mancher Anleger, die in digitale Währungen investieren möchten, gnadenlos aus. Drei Experten für Bank- und Kapitalmarktrecht, die Rechtsanwälte Tanja Nauschütz , Dr. Ulrich …
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17.02.2022
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Brancheneintrag Bayern: Vorsicht vor Mail und Fax mit Vertragsfalle Brancheneintrag Bayern steht auf den Trickformularen, die derzeit bei unzähligen Gewerbetreibenden, Freiberuflern und Selbständigen per Fax oder Mail eingehen. Was auf den …
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19.05.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die polizeiliche Kriminalstatistik erfasst für das Jahr 2021 über 11 100 Fälle unerlaubten Handels mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge. Die erfassten Fälle unerlaubten Handels mit Cannabis und Zubereitungen in nicht geringer Menge …
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01.03.2022
Die wichtigsten Fakten
Ist ein Arbeitnehmer innerhalb eines Kalenderjahres länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig, kommt das Betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) zum Tragen. Das bedeutet, dass der …
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29.06.2023
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
In der heutigen Zeit sind Cashback-Programme eine beliebte Möglichkeit, beim Online-Shopping Geld zu sparen. Eine der Plattformen, die ein solches Angebot verspricht, ist recashclub. Doch immer wieder geraten Nutzer in unangenehme …
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31.01.2023
von Rechtsanwalt Stefan Lamers
Als Außenbereich im Sinne des § 35 BauGB wird der Teil eines Gemeindegebiets bezeichnet, der nicht mit einem Bebauungsplan überplant ist oder aufgrund eines Bebauungszusammenhangs mit einigem Gewicht und einer organischen Siedlungsstruktur …
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02.03.2023
von Rechtsanwalt Stephan Lengnick
Pfando gewinnt und verliert dennoch – klare Erfolgsaussichten für die Pfando Kunden auch zu den neuen cash & Drive Verträgen, im Regelfall sittenwidrige Verträge wegen Wuchers Der Bundesgerichtshof hat mit den Urteilen vom 16.11.2022, …
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27.07.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
Sobald seelisch behinderte Kinder und Jugendliche eine stationäre Eingliederungshilfe erhalten (§ 35a SGB VIII) müssen die Eltern an das Jugendamt einen Kostenbeitrag leisten. Dessen Höhe ist einkommensabhängig. Einzelheiten regelt die sog. …
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03.07.2019
von Rechtsanwältin Eva Kuhn
Bislang wurde über die Beiordnung als Pflichtverteidiger erst nach Anklageerhebung entschieden. Damit ist nun Schluss. Die sogenannte PKH-Richtlinie der EU sieht vor, dass die Entscheidung über die Bewilligung von Prozesskostenhilfe und die …
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28.11.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Ein Totalschaden am Kfz führt nicht zur Beendigung des Leasingvertrages. Der Leasingnehmer muss den Vertrag vielmehr außerordentlich kündigen. Mittlerweile werden viele Fahrzeuge geleast. Man braucht z. B. - anders als beim Erwerb - keinen …
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10.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das Urheberrecht dient dem Schutz von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst. Geschützt sind u.a. Sprachwerke (einschließlich Computerprogrammen), Musikwerke, Lichtbildwerke, Filmwerke u.a.). Das Urheberrecht ist schwerpunktmäßig im …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Die Bundesrepublik versteht bei Verstößen gegen §86a keinen Spaß! Der Kampf gegen verfassungsfeindliche Bestrebungen, gerade hinsichtlich des §86a „Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“, gleicht einem dauerhaften …
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03.11.2019
von Rechtsanwalt Axel Schwier
Externe Wohnkosten und Hotelkosten: Was zahlt die Hausratversicherung? Grundsätzlich ist es so, dass, wenn eine Bewohnbarkeit einer Wohnung nach einem Versicherungsschaden nicht mehr gegeben ist, sich die Frage stellt, wer für die externen …
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11.03.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Die Abmahnwelle dauert auch im ersten Quartal 2010 an und fordert ihre Opfer. Oft werden auch unschuldige Internetanschlussinhaber Opfer der Abmahnwelle. Hier zeigen sich die Abmahner auch nicht verständnisvoll und verlangen weiterhin das …
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14.04.2016
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Die Probezeit dient dem gegenseitigen Kennenlernen von Arbeitgeber und Beschäftigtem. Verstehen sich die Parteien aus irgendeinem Grund nicht, kann gemäß § 622 III Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) mit einer Frist von zwei Wochen gekündigt …
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01.01.2021
von Rechtsanwalt Thorsten Haßiepen
Jedes Jahr auf's Neue Nebenkosten machen bei der Miete mittlerweile einen erheblichen Anteil aus. Laut dem Mieterbund müssen Mieter in Deutschland durchschnittlich 2,17 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche für Nebenkosten zusätzlich zu der …
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20.04.2017
von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Die Verteidigung eines Beschuldigten, dem Fahren ohne Fahrerlaubnis nach § 21 StVG vorgeworfen wird, gehört zu meinem Alltagsgeschäft als Strafverteidigerin und Fachanwältin für Verkehrsrecht. Deshalb möchte ich Sie an dieser Stelle darauf …
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01.11.2022
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
Die künstliche Intelligenz KI bzw. Artificial Intelligence AI ist ein Teilgebiet der Informatik, wobei nicht nur im Rahmen der Softwareentwicklung derzeit ein großer Fokus auf diesem Thema liegt. So haben die künstliche Intelligenz bereits …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Die Zahl der Automatensprengungen in Deutschland ist in den letzten zehn Jahren gestiegen. Hierzu werden Zigaretten-, Fahrkarten-, Parkschein-, Bank-, Getränke-, oder Tankautomaten mithilfe verschiedenster Mittel, zB. Pyrotechnik oder …