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Urheberrechtliche Schutzfähigkeit grafisch gestalteter Schriftzüge
Urheberrechtliche Schutzfähigkeit grafisch gestalteter Schriftzüge
| 13.09.2012 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In einer kürzlich ergangenen Entscheidung hat das Landgericht Leipzig klargestellt, dass an die urheberrechtliche Schutzfähigkeit grafischer Arbeit besondere Anforderungen gestellt werden. Der Hintergrund des Rechtsstreits war, dass eine …
Gewerbeuntersagung wegen Unzuverlässigkeit
Gewerbeuntersagung wegen Unzuverlässigkeit
| 24.11.2019 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
a) Einführung In Deutschland herrscht grundsätzlich Gewerbefreiheit. Viele Gewerbezweige sind nicht einmal an persönliche Voraussetzungen der Gewerbetreibenden geknüpft. In vielen Fällen reicht eine Gewerbeanmeldung und es kann losgehen. …
LG Frankfurt: Hotel haftet nicht für Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing von Gästen
LG Frankfurt: Hotel haftet nicht für Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing von Gästen
| 09.02.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Mit einem nun veröffentlichten Urteil vom 18.08.2010 hat das LG Frankfurt am Main entschieden, dass Hotels und damit letztlich auch andere Access-Provider grundsätzlich nicht für das unerlaubte Filesharing von Gästen haften. Es hat damit …
Wen schützt das „Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)“?
Wen schützt das „Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)“?
| 03.03.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das UWG war ursprünglich ein Gesetz, das allein dem Konkurrentenschutz diente. Das Irreführungsverbot des Lauterkeitsrechts diente danach vor allem dem Schutz der Mitbewerber, deren Absatzchancen nicht dadurch beeinträchtigt werden sollten, …
Darf man eine Domain registrieren und längere Zeit blockieren, ohne sie zu nutzen?
Darf man eine Domain registrieren und längere Zeit blockieren, ohne sie zu nutzen?
| 24.01.2020 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Darf man eine Domain blockieren? Sie möchten eine Domain registrieren, ohne Inhalte auf der Webseite zu teilen? Welche Rechte kann das Blockieren einer Domain verletzen? Und welche Ansprüche kann der Inhaber dieser Rechte gegen Sie geltend …
Abmahnung Constantin Film Verleih GmbH durch Rechtsanwälte Waldorf & Frommer
Abmahnung Constantin Film Verleih GmbH durch Rechtsanwälte Waldorf & Frommer
| 12.12.2013 von Ansorge & Ansorge, Notar | Rechtsanwälte u. Fachanwalt
Sehr geehrte Damen und Herren, es erreichen unsere Kanzlei neue Abmahnungen der Constantin Film Verleih GmbH, Feilitzschstraße 6 in 80802 München. Die Abmahnung wird dabei in der Regel durch die Rechtsanwälte Waldorf und Frommer verfasst. …
IDO Verband fordert 232,05 EUR abmahnbezogene Kosten - zu viel?
IDO Verband fordert 232,05 EUR abmahnbezogene Kosten - zu viel?
| 15.12.2022 von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Update 09.12.2022 : OLG Köln hebt Urteile des LG Köln auf Ich hatte darüber berichtet, dass das Landgericht Köln den IDO Verband zu Schadensersatz verurteilt hat. In 20 Fällen hatte der IDO Verband Berufung gegen die Entscheidung des …
Patentrecht - Strategie - die strategische Komponente im Rahmen von Schutzrechtsanmeldungen
Patentrecht - Strategie - die strategische Komponente im Rahmen von Schutzrechtsanmeldungen
| 04.03.2017 von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Für viele mittelständische Unternehmen ist das Patentrecht ein wesentlicher Baustein für den wirtschaftlichen Erfolg. Durch Innovationen und fortschreitende Entwicklungen werden einerseits die alltäglichen Dinge des Lebens erleichtert, …
Tauschbörsen-Fälle in der anwaltlichen Praxis
Tauschbörsen-Fälle in der anwaltlichen Praxis
| 02.05.2016 von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Hinweis: Dieser Artikel wurde von dem Autor, Herrn Rechtsanwalt Roman Amonat , aktualisiert, überarbeitet und erheblich erweitert. Die neue Fassung ist ebenfalls abrufbar über das Portal anwalt.de unter: …
DMV Deutscher Medien Verlag Limited verschickt Rechnungen für Gelbes Branchenbuch Leipzig
DMV Deutscher Medien Verlag Limited verschickt Rechnungen für Gelbes Branchenbuch Leipzig
| 29.11.2010 von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
Seit einigen Monaten werden Faxe an Unternehmer und Selbstständige, insbesondere wohl Ärzte und Zahnärzte, in Deutschland geschickt. Darin wird ein Eintrag in einem Branchenbuch auf einer Internetseite gelbes-Branchenbuch.Info angeboten. …
Google Maps Fake Bewertungen 2024 löschen lassen – Wir erklären, wie es geht!
Google Maps Fake Bewertungen 2024 löschen lassen – Wir erklären, wie es geht!
| 20.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Fake Bewertungen auf Google Maps sind sehr ärgerlich und sollten von Ihnen auch 2024 nicht einfach hingenommen weren. Schließlich geht es um Ihren guten Ruf im Internet. Wir zeigen Ihnen die Lösung des Problems Negative Fake-Bewertungen auf …
Abmahnung Norton Rose Fulbright für Cartier erhalten?
Abmahnung Norton Rose Fulbright für Cartier erhalten?
| 05.07.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Cartier verschickt durch die Anwaltskanzlei Norton Rose Fulbright zahlreiche Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzung (Abmahnung Norton Rose Fulbright für Cartier) . Hierbei geht es in der Regel um gefälschte Modeartikel, Sonnenbrillen, …
OLG Düsseldorf: Werbung mit „Patent Pending“ ist keine irreführende Werbung (anders das OLG München)
OLG Düsseldorf: Werbung mit „Patent Pending“ ist keine irreführende Werbung (anders das OLG München)
| 09.02.2022 von Rechtsanwältin Anne Sulmann
Unsere Mandantin ist ein aufstrebendes Beauty- & Kosmetikunternehmen aus Düsseldorf. Sie bietet vorwiegend Leistungen im Bereich der apparativen Kosmetik an. Unter anderem ist sie Erfinderin und Designerin des sogenannten „IRI PEN“. …
Abmahnung der Volkswagen AG | Lubberger Lehment
Abmahnung der Volkswagen AG | Lubberger Lehment
| 27.04.2016 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abmahnung der Volkswagen AG / Lubberger Lehment: Erneut wurden wir in Bezug auf eine Abmahnung der Volkswagen AG (VW), ausgesprochen von den Rechtsanwälten Lubberger Lehment, beauftragt. Seit Jahren vertreten wir Mandanten hinsichtlich …
„Mensch ärgere Dich nicht“ – Abmahnung von Sonnenberg Fortmann
„Mensch ärgere Dich nicht“ – Abmahnung von Sonnenberg Fortmann
| 15.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit einiger Zeit erreichen uns Abmahnungen der Kanzlei Sonnenberg Fortmann (24IP Law Group). Aktuell wurden wir erneut in Bezug auf eine Abmahnung der Kanzlei Sonnenberg Fortmann im Zusammenhang mit der Marke „Mensch ärgere Dich nicht“ …
Update 2024: Abmahnung BMW AG durch die KLAKA Rechtsanwälte erhalten? Das müssen Sie jetzt tun!
Update 2024: Abmahnung BMW AG durch die KLAKA Rechtsanwälte erhalten? Das müssen Sie jetzt tun!
| 13.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Tipps und Handlungsempfehlungen für Betroffene von einer BMW-Abmahnung (KLAKA Rechtsanwälte) Bereits seit mehreren Jahren versenden die KLAKA Rechtsanwälte Abmahnschreiben die BMW AG aufgrund Verletzung des Markenrechts an den Marken der …
Selbstständigkeit – worauf muss man zu Beginn der Selbstständigkeit rechtlich unbedingt achten?
Selbstständigkeit – worauf muss man zu Beginn der Selbstständigkeit rechtlich unbedingt achten?
| 10.09.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wer sich beruflich selbständig machen möchte, ist meistens schon genug damit beschäftigt, die Umsetzung seiner Geschäftsidee in die Praxis zu planen. Es gibt allerdings auch einige rechtliche Dinge, die bei Aufnahme einer selbständigen …
Abmahnung wegen Verletzung des Markenrechts “BAJA”
Abmahnung wegen Verletzung des Markenrechts “BAJA”
| 02.10.2012 von Rechtsanwalt Marko Setzer
Die Firma HPI Hobby Products International Inc. lässt durch die Preu Bohlig & Partner Rechtsanwälte aus Berlin wegen der angeblichen Verletzung der Marke " BAJA " abmahnen. Im September 2012 erreicht die Kanzlei Setzer eine …
Drittanbieter auf der Handyrechnung
Drittanbieter auf der Handyrechnung
| 22.06.2016 von Rechtsanwalt Thorsten Marowsky
In letzter Zeit mehren sich Anfragen in meiner Kanzlei zum Thema „viel zu hohe Handyrechnung“ bzw. „unbekannter Drittanbieter“. Gerade wenn Sie Ihre Mobilfunkrechnung nur online erhalten oder einfach nicht regelmäßig gründlich prüfen, …
Der IDO Verband und die IDO Management GmbH
Der IDO Verband und die IDO Management GmbH
| 15.12.2022 von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
Update 09.12.2022 : OLG Köln hebt Urteile des LG Köln auf Ich hatte darüber berichtet, dass das Landgericht Köln den IDO Verband zu Schadensersatz verurteilt hat. In 20 Fällen hatte der IDO Verband Berufung gegen die Entscheidung des …
Online-Finanztrainings: Unwirksame Verträge, Widerruf, Anfechtung und Kündigung
Online-Finanztrainings: Unwirksame Verträge, Widerruf, Anfechtung und Kündigung
| 06.04.2023 von Rechtsanwalt Kai Simon Faix
Immer häufiger machen fragwürdige Finanztrainings im Internet auf sich aufmerksam. Im Rahmen sogenannter "Online-Finanzakademien" soll den Teilnehmern an den Coaching-/Mentoring-Programmen das nötige Know-How zu den Themen Finanzplanung, …
Mobbing im Internet (Cyber Mobbing)
Mobbing im Internet (Cyber Mobbing)
| 13.03.2012 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Mobbing ist heutzutage leider keine Seltenheit. Es findet statt am Arbeitsplatz, in der Schule oder in der Nachbarschaft. Dabei bietet gerade das Internet den Tätern die Möglichkeit über Internetforen, Blogs und sozialen Netzwerken wie …
Einschränkung des Internetvertriebs durch „Mindest-Offline-Umsatzschwelle“ zulässig?
Einschränkung des Internetvertriebs durch „Mindest-Offline-Umsatzschwelle“ zulässig?
| 06.12.2013 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Seit einigen Jahren wird in der "Kartellrechts-Szene" schon diskutiert, ob und inwieweit es Herstellern von Markenprodukten möglich ist, ihren Vertriebspartnern Beschränkungen für den Internet-Vertrieb aufzuerlegen. Ziel ist es vor allem, …
Abmahnung GoogleFonts: RAAG Kanzlei / VIVA Datenschutz gibt "Gas" und "Schweigen im Walde“ bei Kilian Lenard
Abmahnung GoogleFonts: RAAG Kanzlei / VIVA Datenschutz gibt "Gas" und "Schweigen im Walde“ bei Kilian Lenard
| 19.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Wir haben in den letzten Tagen und Wochen regelmäßig über die DSGVO – Abmahnwelle im Zusammenhang mit Google Web Fonts berichtet. Mittlerweile haben wir mehrere hundert Mandantinnen und Mandanten gegen die Abmahner beraten und vertreten. …