398 Ergebnisse für DPMA
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… vor, die Löschung eingetragener Marken durchzusetzen. Was ist das Markenregister? Eingetragene Marken werden im Markenregister geführt. Das deutsche Markenregister wird durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) verwaltet. Hierbei handelt es sich um …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… Fridays for Future“ auch einen umfassenden rechtlichen Schutz erhalten sollte. Allein beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München finden sich vier weitere Eintragungen. Eine davon wurde vom Amt wegen fehlender …
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26.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Wortmarke „LINEAS” als Marke unter anderem für Dienstleistungen im Bereich der „Telekommunikation" und für „wissenschaftliche …
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16.04.2019
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
In dem uns vorliegenden Fall mahnt die Kanzlei von Appen/Jens für den 1. FC Union Berlin den Verkauf von Aufklebern mit dem Vereinsemblem ab. Der Abmahnende trägt vor, Inhaber der Wortmarke „1.FC Union Berlin e.V.“, beim DPMA unter …
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29.11.2017
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die HSV Fußball AG lässt über die Kanzlei von appen legal aus Hamburg Markenrechtsverstöße abmahnen. In der Abmahnung wird auf die Wortmarke „HSV” und die Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) hingewiesen. Die Eintragung …
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06.02.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Vorstellungen und Wirkungen hervorrufen sollen. Hier liegt jedoch gerade das Problem. Nicht alles, was sich prägnant und klangvoll anhört, liegt auch im Rahmen des rechtlich möglichen. Die Eintragung einer Marke beim DPMA (Deutsches Patent …
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21.11.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… die HSV Fußball AG und verfolgt markenrechtliche Verstöße auf dem Internetportal eBay Kleinanzeigen. Sowohl die Wortmarke HSV und die Bildmarke die Raute sind beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen und geschützt …
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07.03.2023
… sie als solches geschützt ist, ist eine Registrierung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nötig. Als Marke kann Verschiedenes gelten. So können Wörter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen genauso markenrechtlich geschützt werden wie Farben …
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28.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Derzeit führen wir in dieser Angelegenheit mehrere Gerichtsverfahren. Die Marke „MO“ ist unter der Registernummer DE 39939194 seit dem 24.08.1999 beim DPMA eingetragen. Inhaberin ist die MO Streetwear GmbH. Die Marke „MO“ hat folgendes Waren …
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12.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… in den Angeboten des Abgemahnten seien laut der Abmahnung markenrechtlich für Kleidungsstücke sowohl beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als auch beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen und somit geschützt …
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02.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… die Geräte- und Speichermedien in diese Länder verkaufen / exportieren! 5. Wir unterstützen Sie Wenn Ihnen von der Schiedsstelle nach dem VGG am DPMA ein entsprechender Antrag nach § 92 VGG (und möglicherweise auch ein Antrag …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… auch Benutzungsmarken – verletzt ist, drei Monate Zeit, gegen die neue Markeneintragung Widerspruch zu erheben. Der Widerspruch ist gegenüber dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) innerhalb einer dreimonatigen Frist zu erklären. Neben …
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27.03.2022
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
… ich meine Marke an? Dazu muss entschieden werden für welche Länder der Markenschutz gelten soll Deutschland - Eintragung beim DPMA Europa - Eintragung bei EUIPO Gezielte Länderauswahl - Eintragung bei WIPO Muss die Markenanmeldung …
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22.06.2023
… können Sie kostenfrei eingetragene Marken recherchieren: Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) World Intellectual Property Organization (WIPO) Ist eine Markenrechtsverletzung strafbar …
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14.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Frank R. Remmertz
… bei Markenanmeldungen: 1. Das Markenamt prüft sowieso, ob meine Marke noch "frei" ist. Deshalb kann ich mir eine Recherche sparen. Falsch: Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) prüft nur, ob ein Zeichen als Marke eingetragen werden …
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27.08.2015
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Was ist ein Patent? Das Patent dient dem Schutz technischer Erfindungen. Dem Inhaber eines Patents steht für die maximale Schutzdauer von 20 Jahren ein räumlich begrenztes Nutzungsmonopol für die patentierte Erfindung zu. Erfindungen in …
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11.07.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Die Anmelderin betreibt mehrere Internetportale und beantragte beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Wort-/Bildmarke „ab-in-den-urlaub.de”. Eine Marke wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nur …
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22.02.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… Neuschwanstein" nicht als Marke hätte eingetragen werden dürfen. Die Löschungsabteilung des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) entsprach dem Löschungsantrag. Hiergegen wandte sich der Markeninhaber mit der Beschwerde …
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28.01.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… schon 1930 für ein „pharmazeutisches Kamillen-Präparat” eigetragenen Marke „Chamo” Widerspruch. Die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) hatte den Widerspruch zurückgewiesen. Dagegen wandte sich der Inhaber …
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17.05.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… von Schmidt Spiele gehandelt haben soll, wurde er kürzlich von der Anwaltskanzlei Fortmann Tegethoff abgemahnt. Unter der Registernummer DE 293721 ist die Bezeichnung "Mensch ärgere Dich nicht" beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen …
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10.10.2017
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
… sie regelmäßig davon aus, dass der Markenschutz bei einem für sie geografisch zuständigen Markenamt (in Deutschland also beim DPMA oder beim EUIPO) und nicht in einem anderen Land der Welt besteht. Verbraucher gehen davon aus, dass Markenware …
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24.10.2018
von Jochen Jüngst LL.M.
… als Argument gegen eine Verletzung des Werktitels u. a. auf eine Zurückweisung der Marke „Casual Concerts“ durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) wegen fehlender Unterscheidungskraft hingewiesen. Zu Recht maß das Gericht diesem Argument …
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07.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Betroffene Anbieter sind regelmäßig erstaunt, dass die Marken Coyote Ugly und Coyote Party existieren. Die Marke Coyote Party ist unter der Registernummer DE 30706207 seit 2007 beim DPMA registriert. Wichtig ist, dass Markenschutz grundsätzlich …
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29.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… oder ähnliche Begriffe verwenden. Risiken einer Marke Eine Registermarke, so wie sie z.B. beim DPMA angemeldet werden kann, birgt aber auch Risiken. So kann einer Markenanmeldung ohne ausreichende Vorabrecherche in Bezug auf ältere Marken …