396 Ergebnisse für DPMA
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Wir waren vor betrügerischen Zahlungsaufforderungen und Rechnungen Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), das EUIPO und auch andere Markenämter warnen regelmäßig vor irreführenden oder betrügerischen Zahlungsaufforderungen …
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25.06.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
… und Markenamt (DPMA) geschützt werden. Für Europa beim EU Intellectual Property Office (EUIPO). Durch die Registrierung als eingetragenes Design erhält der Inhaber exklusive Rechte an dem Design und kann es gegen unbefugte Nutzung verteidigen. Um für …
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29.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… eine registrierte Marke. Eine registrierte Marke besteht jedoch erst dann wenn die Marke beim deutschen Parten und Markenamt (DPMA), bei Amt der europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) oder einer anderen Registrierungsstelle …
Abmahnung im Markenrecht wegen Emblem des 1. FC Nürnberg e. V. durch Rechtsanwälte appens jens legal
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25.04.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Nürnberg Inhaber der Wortmarke „1. FC Nürnberg“ sei, welche unter der Nr. 30604770 beim DPMA eingetragen sei, sowie der Wort-Bildmarke „Emblem“ (DPMA-Nr. 2041074). Darüber hinaus sei die Bezeichnung „1. FC Nürnberg“ als Geschäftsbezeichnung …
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18.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… DPMA) angemeldet. Für den Fall, dass der Anmelder die Markenanmeldung durch einen Anwalt vornehmen lässt, wird dieser als Vertreter registriert. Die deutsche Marke gilt für das gesamte Bundesgebiet. Die beim Harmonisierungsamt für …
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20.05.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… eine beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragene Wort-Bildmarke. Die DPMA-Registernummer lautet: 302017029584. Durch die Nutzung des Unternehmenskennzeichen im geschäftlichen Verkehr verletze unser Mandant die Markenrechte des VfB …
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27.03.2020
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… vorgeworfen, die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragene Marke „MO" für Bekleidungsstücke verwendet zu haben. Was wird gefordert? Die Kanzlei verlangt binnen einer Frist von neun Tagen die Abgabe einer vorformulierten …
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13.02.2020
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Wortmarke (DPMA Nr. 1079890). Daher sei es nach § 14 Abs. 2 S. 1 Nr. 1, 2 MarkenG nur der Wham-O Holding Ltd. gestattet, die Marke im geschäftlichen Verkehr zu verwenden. Der Gebrauch des Abgemahnten verstoße also gegen das Markenrecht …
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13.02.2018
von Rechtsanwalt Frederik Bockslaff
… in Fachzeitschriften, Werbung oder Veröffentlichung in einem Mitteilungsblatt eines nationalen Amtes für geistiges Eigentum, in Deutschland das DPMA (Deutsches Patent und Markenamt), erfolgen. Hier soll die Offenbarung durch ein YouTube Video …
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07.10.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Abmahner Das Unternehmen FAST Fashion Brands GmbH vertreibt über Onlineshops, wie bspw. Zalando, OTTO oder About You Bekleidungsstücke, Schuhe und Accessoires. Das Unternehmen hat bereits mehrere Marken im DPMA eingetragen, u. a …
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31.01.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… sich insbesondere die Recherchefunktion des Deutschen Patent- und Markenamts an (DPMA-Register, erreichbar unter https://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht?lang=de ). Wenn Sie eine Abmahnung dieser Art erhalten haben und der Verstoß …
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06.06.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… mit der „HSV“ Kennzeichnung zum Verkauf anbietet. Sachverhalt und Vorwurf Die Kanzlei von appen jens legal trägt vor, dass die HSV Fußball AG Inhaberin der Wortmarke „HSV“ ist, welche unter der Nr. 30613597 beim DPMA eingetragen ist. Ferner …
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12.10.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… als unberechtigt zurückweisen und die e15 GmbH unsererseits unter Fristsetzung auffordern, unseren Mandanten von unseren Kosten freizustellen. Um ein Design anzumelden braucht es nicht viel. Das DPMA prüft die Berechtigung, insbesondere die Eigenart …
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10.02.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zu den Registernummern 39806507 und 39806538 eingetragen seien. Dem TSV München 1860 sei sodann kürzlich aufgefallen, dass unser Mandant über eBay Armbänder zum Kauf anbiete und diese mit den geschützten …
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25.10.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen. In der Abmahnung heißt es, dass unser Mandant über eBay Aufkleber zum Kauf angeboten habe, die mit den genannten Marken bedruckt und/oder beworben worden sein. Bei den Aufklebern …
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20.10.2022
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… handelt, die ausschließlich die technische Funktion eines Produkts schützen können. Marken Daneben gibt es auch noch die Marke, die man beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder beim European Intellectual Property Office (EUIPO) anmelden …
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03.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… und den Waren und Dienstleistungen, für die die Marke Schutz beansprucht (die Waren und Dienstleistungen zu der Marke HSV können Sie z.B. beim DPMA unter https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/306135973/DE einsehen …
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02.03.2022
… und Markenamt (DPMA) durchgeführt werden. Dadurch entsteht der Rechtsschutz, wie in § 4 Markengesetz (MarkenG) geregelt ist. Der Markeninhaber besitzt nach der Markenanmeldung bzw. nach der Eintragung ins Markenregister für die Dauer …
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16.06.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… unberechtigt verwendet worden sein: BVB Borussia Dortmund BVB 09 (Logo) Sämtliche genannten Marken seien beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen und als Marke rechtlich geschützt. Unser Mandant soll laut Abmahnung …
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24.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der Wortmarke "VfB Stuttgart" (Nr. 009602954 und Nr. 017493727 beim DPMA) sowie der Wort-Bildmarke "VfB" (Nr. 3020170295847 und Nr. 017493776). Inhalt der Abmahnung: Der von der Abmahnung Betroffene habe auf einer Internetseite Schieferuntersetzer …
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24.11.2020
von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
… schutzfähig sein, sofern sie nicht in zu großer Nähe an der Beschreibung stehen. Kann eine Marke trotz Freihaltebedürfnis eintragungsfähig sein? Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) prüft im Eintragungsverfahren u.a. ob der Eintragung absolute …
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25.09.2023
von Patentanwalt Arkadius Dalek
… Nach der Bewilligung des Förderantrags, kann das Patent, die Marke oder das Design, das gefördert werden soll, nun beim nationalen Amt, wie dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingereicht werden. Aber auch europäische Patente, Marken …
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24.02.2014
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… würden. Die Kanzlei Schroeder fordert die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Kostenerstattung aus einem Streitwert von 50.000 Euro. Die Marke wurde am 17.12.2013 in das Register des DPMA eingetragen. Die Widerspruchsfrist läuft …
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04.02.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die in Hamburg ansässige FAST Fashion Brands GmbH vertreibt über Onlineshops, wie bspw. „Zalando“ oder „About You“ Bekleidungsstücke, Accessoires und Schuhe. Das Unternehmen hat zahlreiche Marken beim DPMA eingetragen und u. a …