346 Ergebnisse für Dienstvertrag
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Stefan Roth
… kann. SEO-Vertrag: Dienstvertrag oder Werkvertrag? Ob ein SEO-Vertrag als ein Dienstvertrag oder ein Werkvertrag zu qualifizieren ist, bestimmt sich nicht nach der Bezeichnung des Vertrages. Vielmehr bestimmt sich die Rechtsnatur nach dem Inhalt …
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24.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… ist der „arbeitsrechtliche“ Abschluss des Anstellungsvertrages/Dienstvertrages. Die Ernennung und Einstellung eines Vorstands vollzieht sich also in der Regel in drei Schritten: - Aufsichtsratsbeschluss über die Bestellung eines Vorstandsmitglieds - Anmeldung …
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01.06.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Zum Sachverhalt: Die Klägerin, eine staatlich anerkannte Fachkrankenschwester für operative Funktionsbereiche, schloss im Jahr 2013 mit einem Klinikum einen Dienstvertrag ab. Dieser sah unter anderem vor, dass die Klägerin als freie …
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27.06.2023
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… unter anderem auf den zwischen ihnen geltenden Chefarzt-Dienstvertrag und § 60 I HGB. Der Verfügungsbeklagte war der Ansicht, dadurch in seiner Berufsausübungsfreiheit unzulässig eingeschränkt zu sein. Darüber hinaus fehle …
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27.11.2021
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… eines Arbeitsverhältnisses im Rahmen einer Schulung für unzulässig gehalten. Der Kündigungsschutzklage wurde insoweit stattgegeben. Wann liegt ein Arbeitsverhältnis vor ? Die Beauftragung eines Dozenten zu Schulungszwecken kann rechtlich als Dienstvertrag …
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13.05.2020
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… das Landessozialgericht in der Berufungsinstanz. Da formal offenbar kein Arbeitsverhältnis vorlag, musste die Natur des Dienstvertrags durch eine Wertung des Gerichts erfolgen. Zur Abgrenzung werden dabei unterschiedliche Gesichtspunkte herangezogen …
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11.08.2015
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… Es hieß dort: „Für den Fall der Kündigung dieses Dienstvertrages ist der Dienstgeber berechtigt, den Arzt unter Fortzahlung der Bezüge und unter Anrechnung etwaiger restlicher Urlaubsansprüche von der Arbeit freizustellen. Entsprechendes …
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07.11.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… auf den Dienstvertrag des Geschäftsführers verwiesen. Danach waren hier Anhaltspunkte für eine Beschäftigung zu finden. Es wird fachkundige Unterstützung von spezialisierten Anwälten dringend angeraten. Wir helfen Ihnen gerne – bundesweit!
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07.04.2022
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
… erfolgt oder im Rahmen einer selbstständigen Tätigkeit als Gesellschafter. Große Unsicherheiten bestehen auch im Bereich des Personaleinsatzes bei Werk- oder Dienstverträgen, insbesondere im Zusammenhang mit der Erbringung von IT …
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23.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… ist und wer nicht. Die Geschäftsführerstellung hängt aber nicht von der Eintragung im Handelsregister ab. Allerdings können sich Dritte grundsätzlich auf die Richtigkeit des Handelsregisters verlassen. 3) Organstellung und Dienstvertrag, insbesondere Abberufung …
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20.10.2021
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
… Dies ist im Hinblick auf die europäische Verbraucherrechtrichtlinie dahingehend auszulegen, dass hierunter Kaufverträge (§ 433 BGB) und Werklieferungsverträge (§ 650 BGB) fallen, nicht aber Dienstverträge (§ 611 BGB) oder im gewissen …
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23.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… den Kunden Rechtssicherheit schafft. Das Werkvertragsrecht unterscheidet sich von anderen Vertragstypen wie dem Kaufvertrag oder dem Dienstvertrag. Während beim Kaufvertrag der Fokus auf dem Erwerb von Waren liegt und beim Dienstvertrag …
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21.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
… die ihren Wohnsitz in der EU haben, Kauf- oder Dienstverträge abschließen. Die Informationspflicht gilt unabhängig davon, ob der Unternehmer überhaupt eine solche alternative Streitschlichtung bzw. Streitbeilegung anbieten möchte. Auch die Anzahl …
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09.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… ist und der Gläubiger von den anspruchsbegründenden Umständen und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste. Dies umfasst Ansprüche aus Schuldverhältnissen wie Kauf-, Werk- und Dienstverträgen. Besondere …
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25.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. jur. Fatih Dogan LL.M
… und Dienstverträge über Hardware und Software (Artikel 8.8). Dagegen wird verständlich, dass die in der Türkei hergestellte Software außerhalb des Umfangs der Ausnahme gehalten wird. Die Leasingverträge, welche im Rahmen von Artikel 17 und 17/A …
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03.07.2018
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… ist ein Dienstvertrag gemäß § 611 Abs. 1 BGB zustande gekommen, da der Beklagte in erster Linie eine Unterrichtsleistung schuldete und nicht etwa einen konkreten Ausbildungserfolg. Ein Schadensersatzanspruch kann dabei entstehen …
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09.06.2018
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… oder auf einem Dienstvertrag im Sinne des § 611 BGB beruhen. Es kommen jedoch auch unentgeltliche Dienstverhältnisses in Betracht. Im Rahmen dieses Dienstverhältnisses muss das Opfer dem Täter untergeordnet sein. Unter dem Quälen …
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25.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Von der Regelung werden alle synallagmatischen Verträge erfasst (mit gegenseitigem Leistungsaustausch), namentlich Kaufvertrag, Werkvertrag, Dienstvertrag, Werklieferungsvertrag, Mietvertrag, Pachtvertrag etc. Der Sinn und Zweck …
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08.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. jur. Fatih Dogan LL.M
… von Informationstechnologien im Ausland hergestellt werden, und bei den Lizenz- und Dienstverträgen über Hardware und Software die Vertragsbeträge und die anderen Zahlungsverpflichtungen in Fremdwährung oder an Fremdwährung indexiert zu bestimmen …
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22.02.2019
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
… Zum einen ist dies unüblich, zum anderen hätte auch eine ständige Überwachung die Verletzung nicht verhindert. Der widerklagend geltend gemachte Anspruch auf Zahlung der Operationskosten ergibt sich aus § 611 BGB. Der tierärztliche Behandlungsvertrag stellt einen Dienstvertrag dar, weswegen der Zahlungsanspruch unabhängig von einem bestimmten Behandlungserfolg entsteht.
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07.05.2023
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… Erstberatung) übernimmt. Empfehlung: Bei Fragen zu einem Maklervertrag, einer Reservierungsvereinbarung oder einem anderen Vertrag – egal ob Arbeitsvertrag, Werkvertrag, Werklieferungsvertrag, Kaufvertrag, Dienstvertrag …
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02.06.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… als ein Einzelfallthema. Die Politik bemüht sich derzeit verstärkt darum, Praktiken zu unterbinden, bei denen das Arbeitsrecht durch die missbräuchliche Anwendung von Werk- und Dienstverträgen umgangen werden soll. Man muss dabei immer …
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26.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. jur. Fatih Dogan LL.M
… gegenüber Kunden und Lieferanten aus Verträgen wie Kauf-, Werk- und Dienstverträge. Wenn aufgrund der Epidemie Probleme bei der Erfüllung dieser Verträge zu erwarten sind, müssen sofort Maßnahmen ergriffen werden. 2.1. Höhere Gewalt in Verträgen …
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24.05.2023
von Rechtsanwalt FA für Medizinrecht Oliver Wicher
I. Der Zahnarzthaftungsfall: Der Patient kommt zum Zahnarzt mit/ohne Zahnschmerz und der Zahnarzt behandelt. Rechtlich vereinbaren beide, Patient und Zahnarzt, einen reinen Dienstvertrag, das heißt der Zahnarzt haftet grundsätzlich für …