5.372 Ergebnisse für Eigentum
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24.07.2017
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Hecke stutzen Zwei Grundstückseigentümer und direkte Nachbarn stritten um eine Thujenhecke an der Grundstücksgrenze. Die Hecke war mittlerweile zu einer beachtlichen Größe von 6 m herangewachsen, was den Eigentümer des Nachbargrundstücks …
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27.09.2007
von Rechtsanwalt Peter Mouqué
… einer solchen Kündigung. Grundlage einer Kündigung wegen angemessener wirtschaftlicher Verwertung des Grundbesitz ist § 573 Abs. 2 Nr. 3 BGB. Zweck der Norm ist die grundsätzliche Dispositionsfreiheit des Eigentümers über sein Eigentum …
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14.02.2018
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
… Zwangsvollstreckung oder Zwangsversteigerung des Eigentums des Schuldners den Titel zu vollstrecken. Formstrenge bei Zwangsvollstreckung – Worauf achten? Sind die Identifikationsdaten der Person jedoch nicht bekannt oder hat sich der Name …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… eine Urkundenfälschung. Ansonsten greift nur der Tatbestand eines falschen Gesundheitszeugnisses, da der Impfpass ja durch die Eintragung vollzogener Schutzimpfungen etwas über den medizinisch-gesundheitlichen Zustand seines Eigentümers aussagt. Welche Strafen …
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18.07.2023
von Rechtsanwalt Christian Hermanussen
… widerrechtlich auf privaten Parkplätzen stehen oder den Zugang zu privaten Parkplätzen blockieren. Der Besitzer des Parkplatzes – entweder der Eigentümer oder Mieter – kann das Fahrzeug fotografieren und den Vorgang über die App an die Control …
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08.12.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… im Voraus einer Provision zustimmen, deren Höhe er nicht kennt. 4. Ausdrückliche Provisionsvereinbarung Der Makler, der nach dem äußeren Anschein als Beauftragter des Eigentümers und als Makler des Verkäufers in Erscheinung tritt, muss …
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16.02.2018
von Wellmann & Kollegen Rechtsanwälte
… des Gegenstandes als „Kulturdenkmal von besonderem wissenschaftlichen Wert“ nur für möglich hält und sich damit abfindet. Gleiches gilt auch für andere Funde in Bezug auf das hälftige Eigentum des Grundstückseigentümers im Falle der Anwendbarkeit …
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04.06.2019
von Rechtsanwalt Fabian Sachse
… die Staatsanwaltschaft das Verfahren eingestellt hat. Als Opfer gilt, wer aufgrund der Straftat unmittelbar in seinen Rechtsgütern (z. B. Gesundheit, Eigentum, körperliche Unversehrtheit) verletzt wurde. Jemand, der zwar Strafanzeige …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Thomas Walther
… Eigentümer fühlte er sich als Herr im Haus und ließ die Immobilie durch ein privates Unternehmen räumen. Einen Teil der vorgefundenen Einrichtungsgegenstände ließ er durch ein Auktionshaus versteigern. Danach wurde das Haus abgerissen …
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15.06.2022
… Eigentümer aus unterschiedlichen Gründen Abstand zum Nachbarn haben möchte, bspw. zwecks Privatsphäre, ausreichende Besonnung und Belichtung des Grundstücks sowie zum Schutz bei Bränden. So soll verhindert werden, dass Gebäude unkontrolliert so …
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10.09.2012
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
… oder der einzelne Eigentümer. Eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 08.07.2011 ( V ZR 176/10 ) liefert Kriterien für die Zuordnung. Der Bundesgerichtshof stellt auf § 5 Abs. 2 WEG ab. Danach stehen (nur) solche Einrichtungen …
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25.04.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… zählen beispielsweise die körperliche Unversehrtheit, die Gesundheit, das Eigentum, das Vermögen oder die sexuelle Selbstbestimmung. Sind Sie hiernach Verletzter einer Straftat, so können Sie in zwei Schritten gegen die Einstellung …
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23.03.2020
von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
… einen Ehepartner aus dem Kreditvertrag freiwillig. Wenn der Pkw in dem Eigentum eines Ehepartners verbleiben soll, empfiehlt es sich dann, den anderen Ehegatten intern von der Darlehensverbindlichkeit freizustellen. 5. Mietvertrag übernehmen …
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04.04.2023
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
… Immobilien erben und vererben Warum muss das Grundbuch umgeschrieben werden? Die Berichtigung des Grundbuchs beim Versterben das Eigentümers ist notwendig, da mit dem Erbfall automatisch die Erben Eigentümer werden und das Grundbuch damit …
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27.05.2013
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Die Hecke ist der absolute Klassiker im Nachbarstreit. Dem Eigentümer ist sie zu niedrig, dem Nachbarn viel zu hoch. Statt des umständlichen, teuren und langwierigen Rechtswegs lockt die Selbsthilfe: Heckenschere raus und während …
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04.04.2024
von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
… aber die laufenden Nebenkosten und die Instandhaltungskosten zu tragen. Grundlegende Umbaumaßnahmen muss hingegen der Eigentümer veranlassen und bezahlen. Die Berechtigung in der Immobilie zu wohnen ist dabei entweder auf die eingetragene Person …
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18.08.2016
von Rechtsanwältin Sylvia Weiße
… der ursprüngliche Darlehensvertrag wird nur noch mit einer Partei geführt. Voraussetzung ist natürlich, dass beim übernehmenden Ehepartner genügend Einkommen vorhanden ist. Die dritte Variante sieht weiterhin das gemeinsame Eigentum beider …
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28.05.2013
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
… von einer Zweckverfehlung aus, die einen Bereicherungsanspruch begründet. Investiert habe der Sohn doch in der Erwartung, einstmals Eigentümer des Hauses zu werden. Diese zum Zweck gewordene Erwartung sei nicht erfüllt, der Zweck …
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17.06.2016
von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
… schreit in diesem Fall laut auf. Immerhin nutzte der Mann die Immobilie nach der Trennung alleine, war alleine als Eigentümer im Grundbuch eingetragen und bediente den Kredit bisher komplett alleine. Und so ist es umso erfreulicher …
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28.07.2015
von anwalt.de-Redaktion
Viele meinen, wer den Fahrzeugbrief besitzt bzw. darin eingetragen ist, muss auch Eigentümer des Automobils sein. In den meisten Fällen stimmt das, aber nicht in allen. Nach einem Urteil des Amtsgerichts (AG) Brandenburg hat nun ein Mann …
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20.06.2007
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… etwa besondere Arbeitssschutzmaßnahmen in gefahrgeneigten Berufen, letztlich aber auch ein gesundes Betriebsklima. Er muss das Eigentum des Arbeitnehmers an Gegenständen, die dieser berechtigt zur Arbeit mitbringt, vor Verlust …
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22.01.2018
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
… unterschieden werden, ob der Berechtigte den Weg alleine nutzen darf oder ob der Eigentümer ein Mitnutzungsrecht hat. Alleinnutzungsberechtigung Darf der Berechtigte den Weg unter Ausschluss des Grundeigentümers nutzen, so ist er auch allein …
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18.11.2015
von Rechtsanwalt Uwe Hartmann
Häufig stellt ein Grundstück den größten Anteil am Wert des Vermögens einer verstorbenen Person dar. Mit dem Erbfall, d.h. dem Tod des Eigentümers des Grundstücks, werden die Erben zu den neuen Eigentümern des Grundstücks. Im Grundbuch …
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01.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… den Halter eines Kfz. Eigentümer und Halter fallen in bestimmten Konstellationen auseinander. Zum Beispiel, wenn das Auto im Eigentum der Eltern steht, jedoch auf ein Kind zugelassen ist. Wenn der Halter des Kfz das Fahrzeug nun einer anderen …