336 Ergebnisse für Fahruntüchtigkeit
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06.08.2014
von Rechtsanwalt Björn Steveker
… Fahruntüchtigkeit, erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitungen, das Überfahren einer roten Ampel, das Überholen an unübersichtlicher Stelle sowie das Nichtanlegen des Sicherheitsgurtes, wenn die Verletzungen gerade darauf zurückzuführen …
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17.08.2023
von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
… ordnungswidrig unabhängig davon, ob er durch die Alkoholisierung in seiner Fahrtüchtigkeit beeinträchtigt ist oder nicht. Wie auch bei anderen Kraftfahrzeugen liegt die Grenze für die absolute Fahruntüchtigkeit nach der ständigen Rechtsprechung …
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25.10.2021
von Rechtsanwältin Şölen Izmirli
… ist es – wegen sog. absoluter Fahruntüchtigkeit – strafbar, das entsprechende Fahrzeug zu führen. Bei Kraftfahrzeugen spricht man ab 1,1 Promille von absoluter Fahruntauglichkeit. Für Fahrräder, Inlineskates und ähnliche Verkehrsmittel …
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02.07.2020
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das Amtsgericht München hatte Anfang 2018 über einen Fall der Trunkenheit im Straßenverkehr zu entscheiden. Dieses Urteil zeigt erneut, dass viele Fahrzeugführer lediglich den Grenzwert der absoluten Fahruntüchtigkeit von 1,1 Promille …
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09.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… mit einem Blutalkoholgehalt von mindestens 1,1 Promille, also im Zustand der absoluten Fahruntüchtigkeit sein Fahrzeug, ist im Regelfall (nur) von einer grob fahrlässigen Obliegenheitsverletzung auszugehen. Dies reicht also für die Bejahung …
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20.10.2021
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… prozentigen Anstieg des Risikos führe, im Straßenverkehr zu verunglücken. Kann der Fahranfänger sich mit dem Einwand, ihm müsse die Fahruntüchtigkeit nachgewiesen werden, verteidigen ? Anders als bei der strafrechtlichen Norm der Trunkenheit …
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04.06.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… oder drogenbedingte Fahruntüchtigkeit der Beklagten gab es nach dem Urteil des LG Stuttgart "vorliegend schlicht nicht". Der Versicherer müsste dann die konkrete Möglichkeit eines für ihn günstigen Ereignisses aufzeigen, d.h. was er als Versicherer …
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25.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… Fahruntüchtigkeit im strafrechtlichen Sinne (ab einer Blutalkoholkonzentration von 1,1 Promille) und fehlende Ausfallerscheinungen den Verdacht auf Alkoholmissbrauch begründen und eine MPU mit entsprechenden Abstinenznachweisen …
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12.01.2011
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… mit einem Freund Y zu einer Party bei der beide viel Alkohol tranken und in einem fahruntüchtigen Zustand die Heimfahrt beschlossen. Der Kläger übergab dem Zeugen Y den Schlüssel zu seinem PKW, damit dieser beide nach Hause fahren sollte. Er verursachte …
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07.12.2016
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… wegen Drogen- und/oder Alkoholkonsums offenbar nicht mehr fahrtüchtig zu sein. Um die Fahruntüchtigkeit verwertbar nachweisen zu können, musste eine Blutprobe entnommen werden. Daher rief der Polizist den für diesen Gerichtsbezirk zuständigen …
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20.08.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… entschieden, dass es ausreiche, gegenüber einem Angeklagten, der in Folge vorangegangenen Alkoholgenusses fahruntüchtig war, ein 6-monatiges Fahrverbot zu verhängen. Die Entziehung der Fahrerlaubnis war nach Ansicht der Richters nicht erforderlich …
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07.01.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… Was wird bestraft? Der Vorwurf lautet, dass es zum Unfall gekommen ist, weil der Fahrer wegen Übermüdung fahruntüchtig war und dies hätte erkannt werden müssen, weshalb das Geschehen in subjektiver Hinsicht vorhersehbar und vermeidbar gewesen …
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09.11.2016
von Rechtsanwalt Maximilian Strohmayer
… Promille oder mehr befindet sich der Fahrer im Bereich der absoluten Fahruntüchtigkeit. Hierbei wird unwiderlegbar vermutet, dass unabhängig von den Umständen im Einzelfall eine sichere Verkehrsteilnahme nicht mehr möglich ist. Daneben listet …
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15.09.2022
von Rechtsanwältin Dr. Daniela Mielchen
… des Landgerichts, bei Trunkenheitsfahrten mit dem E-Scooter sei es naheliegender für die Grenze zur absoluten Fahruntüchtigkeit auf die Rechtsprechung zum Fahrradfahrer (1,6 Promille) abzustellen, bei vielen auf Zustimmung stoßen. Obergerichtliche …
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19.08.2015
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
… im Verkehr gemäß § 316 StGB kommt erst in Betracht, wenn absolute Fahruntüchtigkeit vorliegt. Dies ist der Fall, wenn der Fahrzeugführer mindestens 1,1 Promille Alkohol im Blut hat. Sicherlich werden Sie zustimmen, dass jemand …
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15.04.2021
von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
… BAK-Wert ergibt sich eine absolute Fahruntüchtigkeit. Mit dem gegen ihn erlassenen, am 19.06.2019 zugestellten Strafbefehl wird neben einer Geldstrafe die Fahrerlaubnis entzogen (§ 69 StGB) und eine Sperre zur Neuerteilung von neun Monaten …
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16.02.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Wussten Sie schon, dass der Bundesgerichtshof (BGH) mit Beschluss vom 28.06.1990 den seit 1966 geltenden Grenzwert von 1,3 Promille aufgehoben hat und entschieden hat, dass die absolute Fahruntüchtigkeit bei Autofahrern bei 1,1 Promille …
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14.02.2023
von Rechtsanwalt Sascha Rinker
I. Einleitung Vom 25. bis 27. Januar wird beim Verkehrsgerichtstag in Goslar u.a. die Frage diskutiert, ob im Rahmen der Bestimmung der alkoholbedingten Fahruntüchtigkeit bei einer Fahrt mit einem E-Scooter im öffentlichen Straßenverkehr …
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12.05.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… entscheiden, indem der Beschuldigte eine BAK von 0,54 Promille während der medizinischen Untersuchung aufwies. Das Gericht musste entscheiden, ob sich dieser bereits im Bereich der relativen Fahruntüchtigkeit während seines KFZ-Betriebs befand …
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08.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
… Bedrohungen von fahruntüchtigen Fahrzeugführern. Durch die unmittelbare Einwirkungsmöglichkeit des fahruntüchtigen Sozius auf das Fahrverhalten werde die Sicherheit des Straßenverkehrs gefährdet. Es bestehe die erhöhte Gefahr …
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10.07.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… 2014 zu den Grenzwerten absoluter Fahruntüchtigkeit bei Radfahrern es „nahelegen könnte, dass die Rechtsprechung den Grenzwert von 1,6 Promille nach oben korrigieren müsste“. Dieser Ansicht folgte das Kammergericht in der eingelegten Revision …
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06.02.2021
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… bei einer Blutalkoholkonzentration von 0,6 Promille mit Beschluss vom 07.04.2016 (- 1 Ss 53/16) festgestellt, dass ein Urteil umfassende Feststellungen zur konkreten Fahruntüchtigkeit enthalten muss. Auch soweit Voreintragungen im Verkehrszentralregister wegen …
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16.05.2023
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
… Oldenburg kann sogar auch einem fahruntüchtigen Mitfahrer auf dem E-Scooter nach §§ 316, 69 StGB die Fahrerlaubnis entzogen werden, wenn dieser sich während der Fahrt am Lenker festhielt. Grundsätzliches zu Trunkenheitsfahrten …
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29.06.2015
von Rechtsanwalt Michael Rudnicki
… bestehende Fahruntüchtigkeit kennt und dennoch ein Kraftfahrzeug im Straßenverkehr führt. In solchen Fällen sollte man sich darauf gefasst machen, dass der Rechtsschutzversicherer Kosten für das Verfahren und die Verteidigung nicht übernimmt …