331 Ergebnisse für Fahruntüchtigkeit
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14.03.2024
von Rechtsanwalt Yves Junker LL.M.
… muss man aber mit einer strengen Bestrafung rechnen: Denn ab 1,6 Promille wird man als Radfahrer als „absolut fahruntüchtig“ eingestuft. Rechtlich führt das zu drastischen Sanktionen: Es droht eine Geldstrafe von 30 Tagessätzen …
02.09.2015
von Rechtsanwalt Philipp Spoth
… ist, wenn der Versicherungsnehmer im Zustand relativer Fahruntüchtigkeit einen Unfall verursacht hat. Das Gericht sprach sich dafür aus, dass im Regelfall von einer Kürzungsquote von 50 Prozent auszugehen sei und diese, je nach Alkoholisierungsgrad, prozentual …
18.12.2020
von Rechtsanwalt Jan Buchholz
Pedelecs, E-Bikes, Elektrofahrräder sind immer beliebter geworden. Es handelt sich um Fahrräder mit elektrischem Hilfsmotor. Spannend ist die Frage, ab wann bei einem derartigen Fahrzeug eine absolute Fahruntüchtigkeit vorliegt. So mancher …
19.09.2014
von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
… Herbeiführung eines Verkehrsunfalls ist regelmäßig bei der sogenannten absoluten Fahruntüchtigkeit (Blutalkoholkonzentration von über 1,1 Promille) anzunehmen (vgl. BGH, r+s 2011, 1037). Bei einer relativen Fahruntüchtigkeit …
14.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Auch bei einer relativen Fahruntüchtigkeit ist bei Hinzutreten weiterer Umstände eine Leistungskürzung des Kaskoversicherers auf Null gerechtfertigt. Darauf hat das Oberlandesgericht Hamm mit Beschluss vom 19.07.2021 (Az: 20 U 129/21 …
13.12.2023
von Rechtsanwalt Daniel Krug
… durch die Vorinstanzen ein Blutalkoholwert von maximal 1,59 ‰ festgestellt. Genügend Anhaltspunkte für eine Verurteilung wegen Trunkenheit im Verkehr unter dem Aspekt der sog. relativen Fahruntüchtigkeit, sprich ein Blutalkoholwert von min …
26.04.2024
von Rechtsanwalt Marco van Donzel-Giesen
Bei Alkohol im Straßenverkehr gelten verschiedene Promillegrenzen: - Ab 0,3 Promille: Relative Fahruntüchtigkeit mit möglichen Strafen wie Geld- oder Freiheitsstrafen und Führerscheinentzug. - Ab 0,5 Promille: Ordnungswidrigkeit …
26.03.2014
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… mit der Vollkaskoversicherung aus. Diese war der Auffassung, dass vorliegend eine sogenannte relative Fahruntüchtigkeit vorgelegen habe. Denn die Rückrechnung des Blutalkoholwertes führe zu einer Konzentration von 1,07 Promille Alkohol im Blut. Und da der Kläger …
21.11.2022
von Rechtsanwältin Miriam Mager
… 1,2 Promille im Blut und bereits ab einem Promillegehalt 1,1 wird regelmäßig von einer absoluten Fahruntüchtigkeit ausgegangen. Weil E-Scooter grundsätzlich als Kraftfahrzeuge gelten, war daher die Fahrerlaubnis des Mitfahrers bereits …
14.02.2017
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… aus außerordentlichem Grund. Hiergegen richtete sich die Klage des Lkw-Fahrers. Er führte auf, dass es keine Anhaltspunkte für eine tatsächliche Fahruntüchtigkeit gegeben habe. Das Landesarbeitsgericht hatte die außerordentliche Kündigung für …
13.04.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Für
die Annahme einer vorsätzlichen Begehung der sog. Trunkenheit im
Verkehr gem. § 316 Abs. 1 StGB gibt es keinen Erfahrungssatz, dass
derjenige, der in erheblichem Maße Alkohol getrunken hat, seine
Fahruntüchtigkeit erkennt. Vielmehr …
29.08.2023
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Roland Czaikowski
… der absoluten Fahruntüchtigkeit bei 1,6 Promille. Aber vorsicht: das gilt nur für Fahrräder ohne (Elektro-)Motor, nicht also für Pedelecs. Je nach Höhe der Promille ist mit einem Entzug der Fahrerlaubnis zu rechnen, wobei dann die Sperrfrist …
09.10.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… zunächst offen bleiben.“ Quelle: Beck-online.de Schlafstörungen – Fahruntüchtigkeit des PKW – Kopfschmerzen - keine Entschuldigungsgründe für die verspätete Arbeitsaufnahme LAG Hamm: „Auch die vom Beteiligten zu 3) vorgetragenen …
14.07.2015
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… vorsätzlicher Trunkenheit im Verkehr voraus, dass der Fahrzeugführer seine alkoholbedingte Fahruntüchtigkeit kennt oder zumindest mit ihr rechnet und sich damit abfindet. Eine hohe BKA-Konzentration ist hierbei zwar ein gewichtiges …
14.09.2023
von Rechtsanwalt Daniel Krug
… ausnahmsweise widerlegt sei. Es führte aus, dass dahinstehen könne, ob der die absolute Fahruntüchtigkeit bedeutende Grenzwert von 1,1‰ für Kraftfahrzeugfahrer oder der für Fahrradfahrer von 1,6‰ gelte. Es komme ein Absehen der Regelwirkung …
14.02.2018
von anwalt.de-Redaktion
… Die Regelungen aber gelten ausdrücklich nicht nur für Kraftfahrzeuge mit Motor, wie Autos und Motorräder, sondern eben auch für Fahrräder. Ab 1,6 Promille ist bei Fahrradfahrern rechtlich von einer absoluten Fahruntüchtigkeit auszugehen. Kommen …
26.04.2024
von Rechtsanwältin Ludmilla Melcher LL.M.
… der Promillewert hingegen bereits bei über 1,1 Promille , liegt eine unwiderlegbare absolute Fahruntüchtigkeit vor. Praxishinweis : Wird ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts einer Straftat nach § 316 StGB eingeleitet, so wird auch regelmäßig …
27.04.2023
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
… auf ein Bierchen und wieder nach Hause fahren. Dies kann erhebliche rechtliche Konsequenzen haben. Anders als beim Fahren eines Fahrrads gilt hier nicht eine absolute Fahruntüchtigkeit bei 1,6 Promille, sondern bereits wie beim Auto bei 1,1 …
22.01.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Qualifizierung der Mitarbeiter mit einem Geldmangel trifft, ist der Schiffsbetrieb aus der Substanz des Schiffes. Häufig wird es solange aufrechterhalten, bis das Schiff gar nicht mehr fahren kann. Ist die Fahruntüchtigkeit des Schiffes …