335 Ergebnisse für Fahruntüchtigkeit

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Trunkenheit im Verkehr: Ist ab 1,1 Promille ein Sicherheitsabschlag abzuziehen ? OLG Stuttgart v. 17.10.2016
Trunkenheit im Verkehr: Ist ab 1,1 Promille ein Sicherheitsabschlag abzuziehen ? OLG Stuttgart v. 17.10.2016
| 16.10.2021 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… von 1,1 Promille absolut fahruntüchtig (BGH, Beschluss vom 28. Juni 1990 - 4 StR 297/90 -). Absolut bedeutet , dass dem Betroffenen kein Vortrag oder Beweis, dass er fahrtauglich war, abgeschnitten ist. Dieser Beweisgrenzwert setzt …
E-Scooter, Hoverboards und Co.: viele Regeln und noch mehr Verstöße
E-Scooter, Hoverboards und Co.: viele Regeln und noch mehr Verstöße
| 18.11.2019 von Rechtsanwalt Ralf Breywisch
Fahruntüchtigkeit ab 1,1 Promille ausgegangen wird und nicht wie beim Fahrrad ab 1,6 Promille. Derartige Straftaten können dann sowohl die Entziehung der Fahrerlaubnis als auch die Notwendigkeit einer MPU zur Folge haben. Nicht nur …
Straftaten mit E-Scootern? Welcher Umgang mit E-Scootern ist strafbar?
Straftaten mit E-Scootern? Welcher Umgang mit E-Scootern ist strafbar?
| 13.05.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… und ist nicht in der Lage, diesen sicher zu führen, so liegt Fahruntüchtigkeit vor. Diese Unsicherheit macht sich darin bemerkbar, dass auf plötzlich auftretende, schwierige oder auch unübersichtliche Verkehrssituationen nicht angemessen …
Betrunken auf dem Segway – die Folgen
Betrunken auf dem Segway – die Folgen
| 08.10.2018 von Rechtsanwalt Herbert J. Doll
… befuhr in den frühen Morgenstunden des 30. Dezember 2015 mit seinem Segway auf einem Gehweg, obwohl er – wie er wusste – wegen zuvor konsumierten Alkohols absolut fahruntüchtig war. Er wies zur Tatzeit eine Blutalkoholkonzentration …
Aufklärungsobliegenheit des Versicherungsnehmers bei Kaskoversicherung?
Aufklärungsobliegenheit des Versicherungsnehmers bei Kaskoversicherung?
| 05.07.2019 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… nicht hinzuzog. Diese hätte nämlich feststellen können, ob der Versicherungsnehmer eventuell fahruntüchtig gewesen sei. Nach Ansicht der Beklagten könne auch eine Alkoholisierung des Versicherungsnehmers ursächlich für den Unfall gewesen …
Wann liegt eine strafbare relative Fahruntüchtigkeit vor ?
Wann liegt eine strafbare relative Fahruntüchtigkeit vor ?
| 23.06.2023 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… nach wissenschaftlichen Erkenntnissen nicht mehr möglich. Man spricht dann von der absoluten Fahruntauglichkeit. Wann ist man mit weniger Alkohol im Blut fahruntüchtig ? Voraussetzung für eine Verurteilung wegen relativer Fahruntüchtigkeit
Fahruntüchtigkeit eines Elektrorollerfahrers mit 1,49 Promille BAK nicht zwingend
Fahruntüchtigkeit eines Elektrorollerfahrers mit 1,49 Promille BAK nicht zwingend
| 05.06.2023 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Die Frage der Fahruntüchtigkeit bei alkoholisierten Elektrorollerfahrern wird von den Gerichten unterschiedlich angesehen. Das Landgericht Oldenburg hat mit Beschluss vom 24.10.2022 (Az: 6 Qs 56/22) eine vorläufige Entziehung …
Alkoholbedingte absolute Fahruntüchtigkeit von Pedelec-Fahrern
Alkoholbedingte absolute Fahruntüchtigkeit von Pedelec-Fahrern
| 27.11.2020 von Rechtsanwalt Martin Volkmann
… Grenzwertes von 1,6 Promille BAK absolut fahruntüchtig sind, nach dem derzeitigen wissenschaftlichen Erkenntnisstand nicht besteht. Elektrofahrräder mit Motorunterstützung stehen „zwischen Fahrrädern einerseits und Mofas andererseits“, so …
Alkohol im Straßenverkehr - Grenzen und Tatbestände
Alkohol im Straßenverkehr - Grenzen und Tatbestände
| 15.04.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Alkohol im Straßenverkehr gehört zu den sogenannten Massendelikten. Was viele jedoch nicht wissen ist, dass man bereits ab 0,3 ‰ wegen „relativer Fahruntüchtigkeit” belangt werden kann, wenn Ausfallerscheinungen vorliegen. Ab 0,5 ‰ liegt …
Neue Promillegrenzen für Radfahrer?
Neue Promillegrenzen für Radfahrer?
| 20.03.2015 von Heinz Rechtsanwälte
… er in Folge des Genusses alkoholischer Getränke nicht in der Lage ist, das Fahrzeug sicher zu führen. Fahrzeuge können hier sowohl Kraftfahrzeuge als auch Fahrräder sein. Wem diese Sicherheit fehlt, der ist fahruntüchtig. Hierbei wird zwischen …
E-Scooter: Es gelten dieselben Promillegrenzen, wie für Autofahrer!
E-Scooter: Es gelten dieselben Promillegrenzen, wie für Autofahrer!
| 05.11.2020 von Rechtsanwalt Cedric Knop
… gilt die Annahme der absoluten Fahruntüchtigkeit. Ein junger Mann wurde im Sommer des Nachts von der Polizei gestoppt, als er mit einem E-Scooter unterwegs war. Da er sichtlich angetrunken war, folgte eine Entnahme einer Blutprobe. Ergebnis …
Verkehrsstraftat: Mehr als Verstöße gegen das Verkehrsrecht
Verkehrsstraftat: Mehr als Verstöße gegen das Verkehrsrecht
| 02.08.2022 von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
… durch, es sei denn, Sie begehen einen alkoholbedingten Fahrfehler wie einen Rotlichtverstoß, fahren Schlangenlinien oder Sie verursachen einen Unfall. Dann kann bereits ab 0,3‰ eine sogenannte relative Fahruntüchtigkeit vorliegen. Generell …
BAG: Fristlose Kündigung wegen Drogenkonsum wirksam
BAG: Fristlose Kündigung wegen Drogenkonsum wirksam
| 21.10.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
… Kündigung ausgereicht hätte. Denn der Fahrer habe überzeugend dargelegt, dass er nur dieses eine Mal Drogen konsumiert habe und auch nicht fahruntüchtig gewesen sei. Das BAG hielt die fristlose Kündigung hingegen für wirksam. Die Vorinstanz habe …
Kaskoversicherung: keine Zahlung bei Fahren unter Alkoholeinfluss
Kaskoversicherung: keine Zahlung bei Fahren unter Alkoholeinfluss
| 22.05.2019 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… ein Versicherungsnehmer einen Pkw im Straßenverkehr im Zustand der absoluten Fahruntüchtigkeit, so stellt dies einen derart schwerwiegenden Verkehrsverstoß dar, dass objektiv eine grobe Fahrlässigkeit zu bejahen ist. Bei absoluter Fahruntüchtigkeit
Führerscheinentzug Drogen
Führerscheinentzug Drogen
| 22.12.2020 von Fachanwältin für Verkehrsrecht Jana Schadow
… und die Anordnung einer medizinisch-psychologischen Untersuchung (MPU) rechnen. Für eine Verurteilung muss bei Cannabis nachgewiesen werden, dass aufgrund des Konsums Fahruntüchtigkeit eingetreten ist. Ob der Führerschein ganz entzogen wird hängt …
Neue Promillegrenzen für Radfahrerr?
Neue Promillegrenzen für Radfahrerr?
| 31.03.2015 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… aber auch schon 1,5 Promille für die absolute Fahruntüchtigkeit bei Radfahrern ausreichen lassen. Der Grund hierfür ist, dass seit dem Jahre 1986 genauere Messmethoden (u.a. Dräger-Atemalkoholmessung) entstanden sind, die einen verminderten …
AG Stuttgart – alkoholisiertem E-Scooterfahrer ist Fahrerlaubnis zu entziehen
AG Stuttgart – alkoholisiertem E-Scooterfahrer ist Fahrerlaubnis zu entziehen
| 07.02.2021 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Ds 606 Js 54600/20jug – dagegen entschieden, dass es ausreiche, gegenüber einem Angeklagten, der in Folge vorangegangenen Alkoholgenusses fahruntüchtig war, ein 6-monatiges Fahrverbot zu verhängen. Die Entziehung der Fahrerlaubnis …
Alkohol am Steuer – fahrlässig oder vorsätzlich?
Alkohol am Steuer – fahrlässig oder vorsätzlich?
| 15.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… demgegenüber voraus, dass der/die Fahrer(in) die rauschbedingte Fahruntüchtigkeit kennt oder zumindest mit ihr rechnet und sie billigend in Kauf nimmt, aber gleichwohl am öffentlichen Straßenverkehr teilnimmt. III.) Auswirkungen …
Fernsehanwaltswoche zu den Themen Biermann im Bundestag, Sexualstrafrechts-Reform u.a.
Fernsehanwaltswoche zu den Themen Biermann im Bundestag, Sexualstrafrechts-Reform u.a.
| 19.11.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Promille fahruntüchtig. Bei Radfahrern gilt bisher die 1,6 Promillegrenze. Nach zwischenzeitlichen Überlegungen zu einer gesetzlichen Herabsetzung soll es nun beim bisherigen Grenzwert für eine absolute Fahruntüchtigkeit bleiben: 1,6 Promille …
Fristlose Kündigung auch bei Konsum von Drogen außerhalb der Arbeitszeit
Fristlose Kündigung auch bei Konsum von Drogen außerhalb der Arbeitszeit
| 27.10.2016 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
… er das Arbeitsverhältnis fristlos, wogegen sich der Kläger mit seiner Klage richtete. Im Rahmen der Klage machte er geltend, am Dienstag hätten keinerlei Anhaltspunkte mehr für eine tatsächliche Fahruntüchtigkeit bestanden, wogegen der Beklagter …
Aschermittwoch für den Führerschein?
Aschermittwoch für den Führerschein?
| 07.02.2018 von steuerwerk PartG mbB
… auffälliges Fahren, Unsicherheit beim Fahren, Gefährdung anderer) vorliegen. Wird eine Blutalkoholkonzentration von mehr als 1,1 Promille festgestellt, liegt eine absolute Fahruntüchtigkeit vor. Eine solche Trunkenheitsfahrt ist eine Straftat …
Verkehrsgerichtstag: Zur Diskussion um die Promillegrenze bei E-Scooter-Fahrern
Verkehrsgerichtstag: Zur Diskussion um die Promillegrenze bei E-Scooter-Fahrern
| 02.02.2023 von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
… Euro und einem Monat Fahrverbot für den Ersttäter, ab 1,1 Promille befindet man sich im Bereich der absoluten Fahruntüchtigkeit. Somit handelt es sich um eine Straftat nach § 316 StGB mit der Folge einer erheblichen Geldstrafe (ein bis zwei …
Leistungskürzung nach alkoholisiertem Verkehrsunfall mit 0,67 ‰ BAK?
Leistungskürzung nach alkoholisiertem Verkehrsunfall mit 0,67 ‰ BAK?
| 10.01.2016 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… das die Fahrerin hätte blenden können, nicht bestätigen. Ein solches konnte die Beklagte zudem auch nicht näher beschreiben. Zur Beurteilung der Schwere der Tat war der Wert der relativen Fahruntüchtigkeit von 0,3 ‰ zu berücksichtigen …
Alkoholfahrt mit E-Scooter
Alkoholfahrt mit E-Scooter
| 04.01.2022 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… gefahren hat und seine Fahruntüchtigkeit zumindest billigend in Kauf nahm, so kommt doch ein Absehen von der Regelwirkung des § 69 Absatz 2 Nr 2 StGB in Betracht. Entgegen dieser Regelvermutung kann bei einer Verwirklichung des § 316 StGB …