14.118 Ergebnisse für Kündigung

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Rotlichtverstoß - „Frühstarterfälle“
Rotlichtverstoß - „Frühstarterfälle“
09.10.2015 von Rechtsanwalt Dominik Weiser
… geschützten Quer- bzw. Fußgängerverkehrs).“ Bei Rotlichtverstößen sollten immer die Umstände des Einzelfalles und auch die Situation an der Ampelanlage sehr genau geprüft werden. Schließlich kommt auch ein Absehen vom Fahrverbot wegen persönlicher Härten, z.B. einer drohenden Kündigung des Arbeitsverhältnisses, in Betracht.
Widerruf von Darlehensverträgen bei den Sparkassen noch nach vielen Jahren möglich
Widerruf von Darlehensverträgen bei den Sparkassen noch nach vielen Jahren möglich
30.03.2016 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… noch heute möglich ist. Kunden der Sparkassen profitieren von Vorteilen des Widerrufsrechts im Vergleich zur vorzeitigen Kündigung Für Kunden der Sparkasse, die angesichts der heute historisch niedrigen Zinsen eine Umschuldung planen …
Sparda Bank München - Kreditverträge ablösen und Geld sparen
Sparda Bank München - Kreditverträge ablösen und Geld sparen
20.12.2015 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
… der verlockenden Zinslage ist eine vorzeitige Kündigung des Kredits für viele Darlehensnehmer keine Option. Denn sie scheuen die mitunter sehr deftige Vorfälligkeitsentschädigung. Mit einem Widerruf kann dieses Problem gelöst werden. Rechtsprechung …
Freistellung des Arbeitnehmers: Was Sie wissen müssen!
Freistellung des Arbeitnehmers: Was Sie wissen müssen!
01.05.2024 von Rechtsanwalt Marcel Wack
… nicht einverstanden ist, kann er einige rechtliche Schritte einleiten. Dazu gehört zum Beispiel: Er kann eine einstweilige Verfügung beim Arbeitsgericht beantragen, um die Freistellung zu stoppen. Er kann den Arbeitsvertrag fristlos kündigen. Er kann Schadensersatz verlangen. Sollten Sie freigestellt worden sein, so zögern Sie nicht, mich zu kontaktieren!
Ansprüche des Arbeitgebers aus einer arbeitsvertraglichen Vertragsstrafenregelung
Ansprüche des Arbeitgebers aus einer arbeitsvertraglichen Vertragsstrafenregelung
28.12.2015 von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
… durch den Arbeitnehmer Nichteinhaltung der Kündigungsfrist unberechtigter fristloser Kündigung des Arbeitnehmers Verstoß des Arbeitnehmers gegen Wettbewerbsverbote fristloser Arbeitgeberkündigung wegen Pflichtverstößen des Arbeitnehmers …
Vorfälligkeitsentschädigung sinkt bei Berücksichtigung von Sondertilgungsrechten
Vorfälligkeitsentschädigung sinkt bei Berücksichtigung von Sondertilgungsrechten
03.02.2016 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… denjenigen Schaden ersetzen, der der Bank aus der vorzeitigen Kündigung und Beendigung des Vertrags entsteht. In dem Fall, den der BGH zu entscheiden hatte, hat die Bank bei Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung Sondertilgungsrechte …
Werbung in Bestätigungs-Email: Unzulässig!
Werbung in Bestätigungs-Email: Unzulässig!
06.10.2014 von Rechtsanwalt Volker Blees
… Amtsgericht Stuttgart-Bad-Cannstatt, Urteil v. 25.04.2014, Az. 10 C 225/14) . Im Fall bat der Kunde per E-Mail um eine Kündigungsbestätigung bzgl. seiner Kündigung eines Versicherungsvertrages. Hierauf erhielt der Kunde …
Arbeitszeiterfassung ist Pflicht!
Arbeitszeiterfassung ist Pflicht!
13.12.2022 von Rechtsanwalt Thorben Klenner
… hervorragend aufgestellt – nicht nur bei Kündigungen und Kündigungsschutzverfahren, sondern auch im Betriebsverfassungsrecht oder im Tarifrecht. Wer im Arbeitsrecht gewinnen will, sollte uns beauftragen.
BGH konkretisiert Anspruchshöhe bei Widerspruch gegen Lebensversicherungen
BGH konkretisiert Anspruchshöhe bei Widerspruch gegen Lebensversicherungen
06.08.2015 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Kündigungen hin lediglich die Rückkaufswerte ausgezahlt. Mai 2014: Grundsatzurteil zum Widerspruch beim Policenmodell Der BGH hat schon am 05.07.2014 (IV ZR 76/11) geurteilt, dass Versicherungen bei der nach wirksamen Widerspruch …
Der Aufhebungsvertrag mit dem Arbeitgeber
Der Aufhebungsvertrag mit dem Arbeitgeber
14.01.2022 von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
… Hier ist große Vorsicht geboten. Wird keine Kündigung des Arbeitsverhältnisses im Aufhebungsvertrag zugrunde gelegt, die ordentliche Kündigungsfrist möglicherweise nicht eingehalten, ein Grund für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses …
Eigenbedarfskündigung: Anbietpflicht des Vermieters und ihre Reichweite (Serie - Teil 4)
Eigenbedarfskündigung: Anbietpflicht des Vermieters und ihre Reichweite (Serie - Teil 4)
11.03.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… einer Kündigung wegen Eigenbedarfs steht allein dem Vermieter die Disposition zu, welche Wohnungen aus seinem weiteren Immobilienbestand er dem allgemeinen Wohnungsmarkt zur Verfügung stellt. In diese Dispositionsfreiheit greifen die Fachgerichte …
Mietminderung wegen Mottenbefalls - Gerichte bei Ungeziefer großzügiger
Mietminderung wegen Mottenbefalls - Gerichte bei Ungeziefer großzügiger
28.08.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… der Mietminderung meist deutlich zurückhaltender. Die Folge ist nicht selten, dass Mieter in Rückstand mit der Miete geraten, was wiederum für den Vermieter einen Grund zur Kündigung darstellt. Gerichte gewähren bei Ungeziefer regelmäßig …
Eigenbedarfskündigung - unbestimmtes Interesse an einer möglichen späteren Nutzung reicht nicht
Eigenbedarfskündigung - unbestimmtes Interesse an einer möglichen späteren Nutzung reicht nicht
09.12.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Bundesgerichtshofs vom 23. September 2015, AZ: VIII ZR 297/14 : Bei einer Kündigung wegen Eigenbedarfs ist grundsätzlich …
BGH entscheidet zu Kontogebühr bei Bauspardarlehen
BGH entscheidet zu Kontogebühr bei Bauspardarlehen
01.03.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Kaum hat der Bundesgerichtshof zur umstrittenen Kündigung von Bausparverträgen durch die Bausparkassen entschieden, muss er sich erneut mit Bausparverträgen beschäftigen. Am 9. Mai 2017 geht es nicht um die Kündigung der Bausparverträge …
Wichtiger Grund gegen das Eintrittrecht des Ehegatten
Wichtiger Grund gegen das Eintrittrecht des Ehegatten
19.04.2022 von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
… BGB nicht die Stärke der Kündigung nach § 543/569 BGB haben muss. Nach dem Sinn Zweck der Vorschrift soll dem Vermieter kein nicht genehmer/missliebigen Mieter aufgezwungen werden. Das Urteil betrifft ein Einzelfall und Besonderheit …
EGMR: Arbeitgeber können E-Mails der Arbeitnehmer überwachen
EGMR: Arbeitgeber können E-Mails der Arbeitnehmer überwachen
11.03.2016 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
… der Entscheidungsgründe). Herr Barbulescu hatte dann in seiner Beschwerde zum EGMR geltend gemacht, dass diese Auslegung durch das Appellationsgericht Bukarest und die Kündigung des Arbeitsvertrags gegen Art. 8 EGMR. Nach Art. 8 Abs. 1 EGMR …
Serbien: Können elektronische Dokumente im Arbeitsrecht verwendet werden?
Serbien: Können elektronische Dokumente im Arbeitsrecht verwendet werden?
07.06.2022 von Rechtsanwältin Ljubica Tomic
… oder Aufenthaltsadresse des Arbeitnehmers persönlich überreicht werden. Falls der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer den Arbeitsvertrag in elektronischer Form kündigen würde, kann man mit Sicherheit sagen, dass das Gericht die Stellungnahme …
Lebensversicherung Rechner - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Lebensversicherung Rechner - was Sie wissen und beachten müssen!
31.03.2020
… wechselseitig mit einer einzigen Police abgesichert sind. Lebensversicherung widerrufen, verkaufen oder kündigen? In der Vergangenheit wurden viele Lebensversicherungen abgeschlossen – was sich geändert hat. Einige Anbieter …
WEG-Hausverwaltung: sofortige Amtsniederlegung ohne wichtigen Grund
WEG-Hausverwaltung: sofortige Amtsniederlegung ohne wichtigen Grund
09.12.2016 von anwalt.de-Redaktion
… die Dauer der Bestellung auch ein schriftlicher Verwaltervertrag geschlossen. Nach dessen Bestimmungen sollte während der Vertragslaufzeit eine Kündigung oder Niederlegung des Amts nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes möglich sein. Schon …
Klage auf Stellung einer Bauhandwerkersicherheit: Schlüssiger Vortrag zur Höhe der Vergütung ausreichend.
Klage auf Stellung einer Bauhandwerkersicherheit: Schlüssiger Vortrag zur Höhe der Vergütung ausreichend.
20.03.2024 von Rechtsanwalt Christian Gammelin
… Sicherheit über 2,0 Mio. EUR. Nach wechselseitigen Kündigungen machte die Klägerin außerdem die sog. große Kündigungsvergütung nach § 650f Abs. 5 BGB geltend. Das Kammergericht ging in seinem Berufungsurteil davon aus, dass – da die Höhe …
Ansprüche aus gekündigten Prämiensparverträgen mit der Sparkasse drohen zu verjähren
Ansprüche aus gekündigten Prämiensparverträgen mit der Sparkasse drohen zu verjähren
13.11.2020 von Rechtsanwalt und Notar André Döttelbeck
… zugunsten des Sparers enthalten. In aktuellen Zeiten niedriger Zinsen, haben deshalb die Sparkassen eine Vielzahl von Verträgen von sich aus gekündigt. Ob die Sparkassen kündigen dürfen, ist bereits Gegenstand höchstrichterlicher Entscheidungen …
Anspruch auf Weihnachtsgeld? 4 FAQS, 2 Tipps!
Anspruch auf Weihnachtsgeld? 4 FAQS, 2 Tipps!
07.12.2021 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
… Differenzierungskriterium: Dauer der Betriebszugehörigkeit, die Arbeitnehmer sind von der Art der ausgeübten Tätigkeit nicht miteinander vergleichbar. FAQ 4: Rückzahlung des Weihnachtsgeldes bei Kündigung rechtens? Grundsätzlich kann der Arbeitgeber …
Sie überlegen, Ihre Lebensversicherung zu kündigen oder zu widerrufen? Das sagt der BGH zum Widerruf!
Sie überlegen, Ihre Lebensversicherung zu kündigen oder zu widerrufen? Das sagt der BGH zum Widerruf!
20.08.2014 von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
… Denn diese eröffnen den Betroffenen unter Umständen einen wirtschaftlich vorteilhaften Ausstieg aus ihrer Versicherung. Was lag diesen Urteilen des Gerichts also zugrunde? Versicherte, die nach der Kündigung ihrer zwischen 1998 und 2007 …
Gekündigte Lebensversicherungen: Neue BGH-Entscheidungen senden gemischte Signale an Versicherte
Gekündigte Lebensversicherungen: Neue BGH-Entscheidungen senden gemischte Signale an Versicherte
18.07.2014 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… unterschiedliche Ergebnisse für die Versicherten mit sich. Den Hintergrund für die jüngsten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs bilden gekündigte Lebens- und Rentenversicherungsverträge. Versicherte, die nach der Kündigung ihrer zwischen 1998 und 2007 …