437 Ergebnisse für Lebensmittel
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04.08.2016
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Lebensmittel eine Allergen-Kennzeichnung verpflichtend ist. Insoweit müsse auf solche Zutaten und Verarbeitungsstoffe sowie deren Derivate hingewiesen werden, die im Anhang II der LMIV als Allergie auslösende Stoffe erwähnt werden. Sulfite werden …
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15.03.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Lebensmittel und/oder Genussmittel, Angebote zu veröffentlichen und/oder unter Angabe von Preisen zu werben und/oder Angebote bzw. Preiswerbung zu unterhalten, bei denen es sich um nach Volumen von 10 Milliliter und mehr angebotene …
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01.07.2022
von Rechtsanwalt Michael Gürke LL.M.
… 01.01.2023 Zwingendes Angebot einer Mehrwegalternative zur Einwegverpackung für Lebensmittel zum Direktverzehr und Informationspflicht zur Mehrwegalternative Nach § 33 Abs. 1 S. 1 VerpackG sind Letztvertreiber …
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20.02.2024
von Rechtsanwalt Fabian Kornek
… passiert? Beim Arbeitgeber handelt es sich um ein mittelständisches Unternehmen mit etwa 160 Beschäftigten, das Lebensmittel verarbeitet. Besonders hervorgetan hat sich der Geschäftsführer – zu dessen Handlungen jedoch später mehr …
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05.04.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… die die Marktüberwachungsbehörde insbesondere im Visier hat, sind: Abfallrecht : ElektroG und BattG regeln Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten sowie Batterien. Bedarfsgegenstände : Prüfung nach Lebensmittelrecht (LFGB) für Lebensmittel, Futtermittel …
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04.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… dass sich die Unterlassungserklärung nicht nur auf die konkret gerügten Produkte bezieht, sondern ganz grundsätzlicher Natur ist. Häufig geht es ganz grundsätzlich um Lebensmittel (bei denen eigentlich immer ein Grundpreis anzugeben …
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11.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… die nicht dauerhaft zum Vermögen der Gesellschaft beitragen können, wie verderbliche Lebensmittel oder saisonale Waren, sind in der Regel keine geeigneten Sacheinlagen. Immaterielle Vermögenswerte ohne nachweisbaren wirtschaftlichen Wert …
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18.01.2022
von Rechtsanwalt Babak Tabeshian LL.M.
… sein (z.B.: Puma für Sportbekleidung). Reine Phantasiebezeichnungen (z.B. Zalando) sind dabei leichter anzumelden als eher beschreibenden Begriffen (z.B. Farben, Lebensmittel, Gegenstände etc.) zu bevorzugen. Die Idee, deutsche Begriffe ins …
28.09.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Bereits im Februar 2023 hatte Bundesminister Cem Özdemir Pläne für mehr Kinderschutz in der Werbung vorgestellt. Geplant sind Regelungen für die Werbung für Lebensmittel mit zu viel Zucker, Salz oder Fett. Die Befürworter und Gegner …
06.05.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Der Verein Deutscher Konsumentenbund e.V. mahnt einen Händler wegen angeblich rechtswidriger Werbung für Lebensmittel im Internet ab. Über den Verein Deutscher Konsumentenbund e.V.: Der Deutsche Konsumentenbund ist eine gemeinnützige …
23.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir eine Abmahnung vom Verband sozialer Wettbewerb e.V. wegen der unzulässigen Zutat Hiobsträne bei einem Lebensmittel zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für …
08.02.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… müssen dem Verein eine erhebliche Zahl von Unternehmen angehören, dessen Interessen vertreten werden können. Nach eigenen Angaben gehören dem Verein im Bereich Lebensmittel 177 Unternehmen aus der Lebensmittelbranche an. Inhalt der Abmahnung …
30.01.2024
von Rechtsanwalt Jannik Pfannenstiel
Strengere Anforderungen an Lebensmittel für die Nutri-Score-Bewertung Am 01.01.2024 trat eine neue Berechnungsmethode mit strengeren Anforderungen für die Bewertung von Lebensmitteln durch den Nutri-Score in Kraft. Für Produkte …
04.01.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: Einige Lebensmittel werden mit einer Kohlenhydrateminimierung, englisch „Low Carb“ von englisch carb, Abkürzung für carbohydrates ‚Kohlenhydrate …
05.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… darf somit wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aussprechen. In der Abmahnung selbst geht es darum, dass bei einem Angebot eines Lebensmittels bei Amazon Informationen nach der Lebensmittelinformationsverordnung ( LMIV, Verordnung (EU) Nr …
05.10.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Rund 2100 Aromastoffe für Lebensmittel hat die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) in Zusammenarbeit mit anderen wissenschaftlichen Einrichtungen in eine sog. Positivliste aufgenommen. Diese dürfen künftig …
20.03.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel ab ( HCVO ). Vorgaben der HCVO: Die Verordnung über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben (auch Health-Claims-Verordnung) soll zu einer Verbesserung des Schutzes vor Irreführung der Verbraucher …
20.07.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… mit einer Vertragsstrafe gefordert. Die Abmahnung bezieht sich in der Regel nicht auf ein bestimmtes Produkt sondern z.B. ganz grundsätzlich auf Lebensmittel. Wer ein Nahrungsergänzungsmittel oder ein Lebensmittel anbietet und wegen eines fehlenden …
11.03.2022
von Rechtsanwalt Jannik Pfannenstiel
Was ist bei der Vermarktung von Nahrungsergänzungsmitteln zu beachten? Wer Nahrungsergänzungsmittel, die aus Vitaminen, Mineralstoffen oder anderen Stoffen bestehen und keine neuartigen Lebensmittel darstellen, in den Verkehr bringen …
29.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… hingeschaut und viele Fehler gefunden: Bewerbung von Lebensmitteln mit „bekömmlich“ Die Bewerbung von Lebensmitteln mit „bekömmlich“ ist unzulässig, da es sich um eine gesundheitsbezogene Werbung handelt. Dies gilt sowohl für Lebensmittel …
05.05.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… fehlende Angaben nach der Lebensmittelinformationsverordnung. Zwar gibt es ab einem bestimmten Alkoholgehalt Abweichungen zum vollen Pflichtenkatalog der Verordnung. Bei Wein handelt es sich allerdings um ein vorverpacktes Lebensmittel …
01.06.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Sozialer Wettbewerb e. V. darf abmahnen, er ist in die Liste der qualifizierten Wirtschaftsverbände des Bundesamtes für Justiz eingetragen. Die Health Claims Verordnung (Lebensmittel-Gesundheitsangaben VO) regelt, dass gesundheitsbezogene …
11.11.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
… zum Ausdruck gebracht wird, dass ein Zusammenhang zwischen dem Lebensmittel und der Gesundheit besteht. Demnach reicht es bereits aus, wenn das Produkt keine oder geringe negative Wirkungen auf die Gesundheit hat. Mit der Werbeaussage „bekömmlich …
07.05.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Speditionen, die beispielsweise leicht verderbliche Lebensmittel transportieren, müssen ihre Ware schnellstmöglich zum Kunden bringen. Ansonsten kann es passieren, dass der Kunde die Lebensmittel nicht mehr annimmt, weil …