432 Ergebnisse für Lebensmittel
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14.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Wollen Sie ein Nahrungsergänzungsmittel vertreiben und bewerben? Dann stellt sich u.a. die Frage, welche Angaben bezüglich der Inhaltsstoffe Sie machen müssen und dürfen. Allgemeine Informationen für Lebensmittel, wie z.B …
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25.09.2023
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… Leistungs-Verhältnis in der Kategorie Lebensmittel.“ beworben. Da PENNY jedoch im selben Zeitraum ebenfalls Avocados der Handelsklasse I im Angebot hatte und das für nur 0,55 Euro/Stück, mahnte PENNY seinen Mitstreiter ALDI zunächst …
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14.10.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Er bringt bei einer Verwendung für ein Lebensmittel zum Ausdruck, das Lebensmittel werde gut vertragen und im Verdauungssystem gut aufgenommen (BGH, Urteil vom 17. Mai 2018 – I ZR 252/16 ) Dementsprechend versteht der Verkehr …
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17.03.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… auslösen kann. So schreibt die Lebensmittel-Informationsverordnung (LMIV) der Europäischen Union in Art. 9 Abs. 1 c vor, dass Sulfite gekennzeichnet werden müssen, wenn davon mehr als 10mg/l enthalten sind. Rechtlich verfolgt, also …
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06.03.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… oder auch nur mittelbar zum Ausdruck gebracht wird, dass ein Lebensmittel besondere positive Nährwerteigenschaften besitzt, und zwar aufgrund (…)“ . Diese sehr weite Definition zeigt bereits, dass die Health-Claims-Verordnung oftmals …
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03.05.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der unter www.eBay u. a. Lebensmittel zum Kauf anbietet. Gegenstand der Abmahnung ist wie so oft der Vorwurf, im gewerblichen Verkehr Produkte angeboten zu haben, ohne hierbei alle erforderlichen Pflichtinformationen bereitgehalten zu haben …
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08.01.2013
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… Claudia Morgan unter dem Verkäufernamen „deal4luck" auf der Internetplattform eBay und bietet dort Kleidung, Kinder- und Schuldbedarf sowie Lebensmittel zum Kauf an. In der Abmahnung lässt Frau Claudia Morgan durch Rechtsanwalt Volker Jakob …
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08.05.2018
von Rechtsanwalt Jan Finke
… in Europa. Das Unternehmen konzentrierte sich auf erneuerbare Energien, Agrarrohstoffe und Lebensmittel. Zwei Jahre später wagte das Hamburger Agrarunternehmen den Gang an die Börse (ISIN: DE000A0DN1J4). Das Unternehmen firmierte 2013 …
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16.07.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Da in dem vorliegenden Fall ein Anbieter von Lebens- und Genussmitteln betroffen sind, führt der IDO e.V. an, dass ihm „84 Lebensmittel- und 57 Genussmittelhändler“ und „ferner Schnäppchen-Märkte und Portale, die Restposten verwerten und ähnliche …
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12.06.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Verstöße gegen die Lebensmittel-Gesundheitsangabenverordnung und Lebensmittelinformationsverordnung gerügt. Grundsätzlich dürfen gesundheitsbezogene Aussagen nur verwendet werden, wenn diese den allgemeinen gesetzlichen Anforderungen …
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25.04.2022
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Anwalt Bredereck: Geklagt hatten Fahrer des Essenslieferanten Gorillas, deren Aufgabe es war, Speisen und Lebensmittel innerhalb von wenigen Minuten zum Kunden zu liefern. Die Klagen vor dem Arbeitsgericht hatten keinen Erfolg: Entweder …
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07.10.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die Angabe „Detox“ unter weitere gesundheitsbezogene Angaben. Zur Begründung wird ausgeführt, dass es sich bei den Aussagen um gesundheitsbezogene Angaben handle, die gemäß Art. 10 Abs. 1 Lebensmittel-GesundheitsangabenVO (LGVO/Health-Claims-VO) nur …
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13.11.2023
von Rechtsanwalt Dominik Wawra
… ist das in Chilischoten enthaltene Capsaicin. Besonders Kinder reagieren teils schwerwiegend auf scharfe Lebensmittel, so das Bundesinstitut für Risiko-Bewertung (BfR). Das macht gerade für minderjährige Verbraucher die „Hot Chip Challenge“ zur Gefahr …
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12.10.2015
von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
… und Verhaltensänderungen in konkreten Alltagssituationen zu bewirken. Dabei vermittelte der Kläger auch theoretisches Wissen über gesundheitsgerechte Ernährung sowie geeignete/ungeeignete Lebensmittel und händigte auf Wunsch Nährwerttabellen aus, um …
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25.03.2021
von Rechtsanwalt Michael Bauer
… monatelang geschlossen sein mussten, während Großunternehmen mit gemischtem Angebot (Lebensmittel + Baustoffe + Autozubehör + Werkzeuge + Möbel + Unterhaltungselektronik usw.) ohne Beschränkung offen sind alle Waren verkaufen dürfen …
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24.01.2021
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
… Maskenarten 1. Mund-Nasen-Bedeckung Für Mund-Nasen-Bedeckungen (sog. „Alltagsmasken“) gilt in Deutschland in erster Linie das Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch - LFGB (§ 2 Abs. 6 S. 1 Nr. 1 und 6 LFGB). Danach muss …
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31.03.2020
von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
… um Lebensmittel und Getränke, überwiegend jedoch um andere Produkte, wie sie zum Teil auch in Baumärkten, Drogerien und Kiosken vertrieben werden. 1. Fall Die Entscheidungen aus Hamburg liegen bereits im Volltext vor und sollen hier näher …
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08.03.2016
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… gem. Art. 9 und 14 LMIV nicht gemacht worden sei. So schreibt Art. 14 Abs. 1 lit. A) LMIV vor, dass sämtliche verpflichtenden Informationen über Lebensmittel – mit Ausnahme eines vorgeschriebenen Mindesthaltbarkeitsdatums – vor Abschluss …
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01.12.2023
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… der Lebensmittel-Informationsverordnung ( LMIV ) regelt den Inhalt der verpflichtenden Nährwertangaben. Ergänzend dazu ist in Artikel 30 Absatz 3 LMIV festgehalten, welche Angaben auf einem vorverpackten Lebensmittel wiederholt werden dürfen …
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06.06.2016
von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
Die Verpackungen fast aller Lebensmittel enthalten seit geraumer Zeit eine Tabelle, deren erste Zeile die Aufschrift „durchschnittliche Nährwerte“ trägt. Die Angaben in den folgenden Zeilen der Tabelle beziehen sich stets auf 100 g …
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18.08.2020
von Rechtsanwalt Christian Keßler
… wertlosen Sachen strafrechtlich schützen. Politisch kann das Containern sehen wie man möchte. Juristisch ist der Streit jedoch nun entschieden. Verhandelter Fall Die beiden Studentinnen hatten Mitte 2018 Lebensmittel von einem frei zugänglichen …
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21.01.2023
von Rechtsanwalt Christian Keßler
Derzeit macht man sich strafbar, wenn man Lebensmittel aus Mülltonnen entwendet. Allerdings diskutiert die Ampel, ob die Rechtslage geändert werden soll. Möglicherweise könnten zumindest die Strafverfolgungen durch die Länder unterbunden …
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13.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichte uns wieder eine Abmahnung des vgu – Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. . Gegenstand der aktuellen Abmahnung ist die Verletzung von Kennzeichnungspflichten in Bezug auf Lebensmittel. Vorab: Wir kennen …
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13.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… wonach gem. Art. 6 Abs. 2 NFV nur zugelassene und in der Liste der Europäischen Union aufgeführte neuartige Lebensmittel nach Maßgabe der in der Unionsliste festgelegten Bedingungen und Vorschriften in den Verkehr gebracht werden dürfen …