437 Ergebnisse für Lebensmittel
Suche wird geladen …
|
28.03.2014
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… dass die versehentliche bzw. unbewusste Aufnahme von Allergenen in einem Lebensmittel durch eine auf verschiedene Stoffe bekannterweise allergische Person und die dadurch ausgelöste allergische Reaktion des Körpers einen Unfall im Sinne der privaten …
|
12.02.2015
von Rechtsanwalt Philipp von Wrangell
… die eine Ehe ausmachen. Neben dem Schlafen in getrennten Schlafzimmern gehört auch dazu, dass man die Lebensmittel getrennt einkauft, aufbewahrt und konsumiert, die Wäsche getrennt wäscht, sich hinsichtlich der übrigen Hausarbeit koordiniert …
|
08.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… zum Ausdruck gebracht wird, dass ein Zusammenhang zwischen einer Lebensmittelkategorie, einem Lebensmittel oder einem seiner Bestandteile einerseits und der Gesundheit andererseits besteht“. Die Verwendung solcher Angaben ist grundsätzlich …
|
21.12.2021
von Rechtsanwalt Michael Bauer
Die Anordnung der Niedersächsischen Regierung, dass nur noch Geimpfte oder Genesene in Geschäften einkaufen dürfen, die keine Lebensmittel verkaufen, wurde jetzt vom 13. Senat des OVG Lüneburg im von einer Handelskette angestrengten …
|
27.07.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Wirtschaftsverbände eingetragen und darf daher abmahnen. In der mir vorliegenden Abmahnung wird gerügt, dass bei dem Angebot eines Lebensmittels im Grundpreis ein falscher Grundpreis abgegeben wurde bei Waren, bei denen das Abtropfgewicht anzugeben …
|
31.08.2023
von Rechtsanwalt Christian Heß
… online bestellten, von Aktenordnern über Computerzubehör, Kunstgegenstände und Lebensmittel bis zu Zahnpasta ist alles erhältlich. Oft bieten auch Private online an. Ob das neue aber ungeliebte Weihnachtsgeschenk oder gebrauchte Dinge …
|
07.11.2017
von Rechtsanwalt Tobias Friedrich
… die Verwaltung im Bereich des Verbraucherschutzes und des Veterinärwesens vom 4. August 2017, werden für sog. lebensmittelrechtliche amtliche Regelkontrollen (planmäßige Routinekontrollen) im Sinne von § 39 Abs. 1 Satz 2 des Lebensmittel …
|
01.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… wie natriumarm, kochsalzarm oder vergleichbare Angaben, die dem Verbraucher dieselbe Bedeutung suggerieren, nur gemacht werden, wenn das Lebensmittel nicht mehr als 0,12 Gramm Natrium oder den gleichwertigen Gehalt an Salz pro 100 Gramm bzw. Milliliter …
|
01.12.2014
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Samen wirken „darmreinigend“ und/oder fördern die „Entschlackung des Körpers“. Weiterhin wird beanstandet, dass in der Bezeichnung des Lebensmittels der lateinische Name Salvia hispanica“ fehle, welcher gemäß dem Durchführungsbeschluss …
|
05.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns mal wieder eine Abmahnung des Verband sozialer Wettbewerb e.V. zur Überprüfung vor. Betroffen ist ein Online Händler der Lebensmittel verkauft. In der Abmahnung macht der Verband sozialer Wettbewerb e.V zunächst …
|
19.11.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… gesundheitsbezogene Angabe“ in der Etikettierung und der Werbung (Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel (ABl. L 404, S. 9 …
|
14.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… von der Webseite www.marions-kochbuch.de stammen und Lebensmittel abbilden. Wer auf einer privaten oder gewerblichen Homepage eine oder mehrere der Lichtbilder des Herrn Knieper ohne Lizenzierung benutzt, kann sich Ansprüchen auf Unterlassung …
|
05.09.2016
von Rechtsanwalt Jan Finke
… in Europa. Zu den Geschäftszweigen gehören erneuerbare Energien, Agrarrohstoffe und Lebensmittel. Zwei Jahre später wagte das Hamburger Agrarunternehmen den Gang an die Börse (ISIN: DE000A0DN1J4). Das Unternehmen firmierte 2013 …
|
06.09.2016
von Rechtsanwalt Jan Finke
… mit seinen rund 45.000 Hektar Anbauflächen zu den führenden Produzenten von Landwirtschaftserzeugnissen in Europa. Zu den Geschäftszweigen gehören erneuerbare Energien, Agrarrohstoffe und Lebensmittel. Zwei Jahre später wagte das Hamburger …
|
13.01.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… eine führende Werbemittelhändlerin im deutschsprachigen Raum sein. Der Giffits GmbH sei aufgefallen, dass die Abgemahnte verarbeitete landwirtschaftliche Erzeugnisse, die zur Verwendung als Lebensmittel bestimmt sind, mit der Bezeichnung Bio bzw …
|
14.01.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Mitbewerber zu sein, da er ein Verein nach § 8b UWG ist, dessen erklärtes Ziel ist, gegen Wettbewerbsverstöße vorzugehen. Abgemahnt wurde vorliegend ein Online-Verkäufer, der unter anderem Lebensmittel und Spirituosen in Fertigpackungen …
|
10.07.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… sein. Das Fehlen einer Grundpreisangabe stelle einen Wettbewerbsverstoß dar. Weiterhin verkaufe unser Mandant unter anderem Tiernahrung und verstoße bei der Bewerbung der Tiernahrung gegen das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB). Hierin …
|
03.08.2016
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
… nichts anderes als Bezifferung der monatlichen Kosten für Lebensmittel, Wohnen, Gesundheit, Pflege, Urlaub usw. und Nachweis durch Belege. Immerhin gibt es wenigstens noch eine Gemeinsamkeit der obergerichtlichen Rechtsprechung, dass nur bei „besonders …
|
23.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… Diese Versicherung haben vor allem Lebensmittel verarbeitende Betriebe und Betriebe des Hotel- und Gaststättengewerbes abgeschlossen. Hier sind vor allem Unternehmen mit sog. "Multi-Risk-Policen" in einer vorteilhaften Situation, denn …
|
04.04.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Kürzlich wurde mir eine Abmahnung wegen eines Verstoßes gegen Art. 9 Abs. 1 c Lebensmittel-Informationsverordnung (LMV) zur Bearbeitung vorgelegt. Gerügt werden fehlende Angaben zu Sulfiten in Wein- bzw. Schaumwein. Auf Grundlage …
|
16.09.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… weil der Abgemahnte im Internet angebotene Waren angeblich als „bekömmlich“ beworben hatte. Nach Ansicht des Deutschen Konsumentenbundes e. V. stelle dies einen Verstoß gegen die Lebensmittel-Gesundheitsverordnung (LGVO) bzw. Health-Claims …
|
07.03.2023
… Teile des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuchs (LFGB). Damit gelten die futterrechtlichen Vorschriften in ihrer Rechtsbegrifflichkeit EU-weit und sind an länderübergreifende EU-Vorschriften gekoppelt. Die Verwendung von Zusatzstoffen …
|
28.01.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… herhält man nicht zurück. So hat das Markenamt z. B. die Eintragung des Zeichens „marktfrisch“ für Lebensmittel, „fliesen24“ für Online-Fliesenhandel und „fashion.de“ für Textilwaren wegen beschreibender Angaben zurückgewiesen. Mitunter …
|
24.02.2021
von Rechtsanwältin Dipl. jur. univ. Yvonne Klaus
… und Vermögensverhältnisse verpflichtet. Hiermit soll diesem ermöglicht werden, seinen Unterhaltsanspruch berechnen zu können. Der Bedarf, also der Betrag, der zu Sicherstellung der alltäglichen Dinge, wie Miete, Lebensmittel, Freizeit, Kleidung, Schule etc …