1.554 Ergebnisse für Rücktritt

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Abgasskandal: OLG Köln hält Rücktritt vom Kaufvertrag trotz Software-Update für möglich
Abgasskandal: OLG Köln hält Rücktritt vom Kaufvertrag trotz Software-Update für möglich
| 05.04.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Millionen Dieselfahrer sind vom Abgasskandal betroffen. Wohl auch aus Sorge, die Betriebserlaubnis für ihren Wagen zu verlieren, ließen sie ein Software-Update aufspielen. Trotz des Updates sei der Rücktritt vom Kaufvertrag grundsätzlich …
Single-Börse und Partnerschaftsvermittlungsvertrag: Widerruf, Kündigung, Rücktritt, Stornierung - Was ist möglich?
Single-Börse und Partnerschaftsvermittlungsvertrag: Widerruf, Kündigung, Rücktritt, Stornierung - Was ist möglich?
| 29.12.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Bedingungen sind oft vertraglich festgelegt. Dieses Recht ermöglicht es einer Partei, sich unter bestimmten Umständen vom Vertrag zu lösen. Gründe für den Rücktritt : Typische Gründe für einen Rücktritt können die Nichterfüllung vertraglicher …
Berufsunfähigkeitsversicherung: Zum Rücktritt vom Versicherungsvertrag durch den Versicherer
Berufsunfähigkeitsversicherung: Zum Rücktritt vom Versicherungsvertrag durch den Versicherer
| 12.09.2018 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
… Gesundheitsfragen mit „nein“ angekreuzt. Die Beklagte erklärte so dann mit Schreiben vom 9.12.2010 den Rücktritt vom Versicherungsvertrag und mit Schreiben vom 24.8.2011 die Anfechtung wegen arglistiger Täuschung. Das LG Dortmund hatte der Klage …
Bauvertrag und Vertragsstrafen: Worauf sollte man beim Bauvertragsabschluss achten
Bauvertrag und Vertragsstrafen: Worauf sollte man beim Bauvertragsabschluss achten
| 23.10.2018 von polnische Rechtsanwältin Alicja Machała-Pucek
Im Bauvertrag bestimmt man in der Regel Klauseln über Vertragsstrafen sowohl im Falle der Verzögerung der Fertigstellung der Bauarbeiten durch den Auftragnehmer als auch im Falle des Rücktritts vom Vertrag aus Gründen, die die Gegenpartei …
Rücktritt nach übertriebener Zustandsbeschreibung von Oldtimer?
Rücktritt nach übertriebener Zustandsbeschreibung von Oldtimer?
| 22.10.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall Der Verkäufer hatte in einer Verkaufs-E-Mail die Entstehungsgeschichte des Oldtimers detailliert wiedergegeben sowie eine technisches Know-how implizierende Vielzahl technischer Einzelheiten betreffend das Fahrzeug erwähnt; …
VW-Abgasskandal: Anfechtung und Rücktritt vom Kaufvertrag
VW-Abgasskandal: Anfechtung und Rücktritt vom Kaufvertrag
| 06.06.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Mehr als zwei Millionen Autofahrer sind in Deutschland vom VW-Abgasskandal betroffen. Sie haben ein Fahrzeug der Marke VW, Seat, Audi oder Skoda mit dem Dieselmotor Typ EA 189 gekauft. Anders als in den USA ist Volkswagen in Deutschland …
Die Risiken der Musterfeststellungsklage und sinnvolle Alternativen
Die Risiken der Musterfeststellungsklage und sinnvolle Alternativen
| 26.04.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
… durchgesetzt. Dabei gibt es vier Alternativen: den Rücktritt, die Anfechtung, den Schadensersatz und den Widerruf. 1. Rücktritt Zunächst besteht die Möglichkeit, vom Kaufvertrag zurückzutreten, sodass dieser komplett rückabgewickelt …
Geld zurück für bereits unter Corona gebuchte Reise
Geld zurück für bereits unter Corona gebuchte Reise
| 23.10.2021 von Rechtsanwalt Bernd Heinen
Allein die Tatsache der Corona-Pandemie rechtfertigt noch nicht jeglichen Rücktritt von allen Pauschalreisen zu jedem Zeitpunkt ohne das eine Entschädigungszahlung verlangt werden kann. Das gilt insbesondere, sofern die Reise überhaupt …
VW-Skandal: Fachanwälte sichern Gewährleistungsrechte für Autokäufer
VW-Skandal: Fachanwälte sichern Gewährleistungsrechte für Autokäufer
| 05.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… ihre Gewährleistungsrechte ausnutzen. Sie wollen ihre mangelhaften PKW zurückgeben, Schadensersatz fordern oder den Rücktritt vom Kaufvertrag erreichen. Denn ein juristisches Gutachten, das vom wissenschaftlichen Dienst des Bundestags angefertigt wurde, sorgt …
Rücktritt vom Autokauf bei fehlender Herstellergarantie – BGH sagt ja!
Rücktritt vom Autokauf bei fehlender Herstellergarantie – BGH sagt ja!
| 29.07.2016 von Rechtsanwalt Jochen Birk
Der BGH hat in einem erst jetzt bekannt gewordenen Urteil vom 15.06.2016 (VIII ZR 134/15) entschieden, dass das Bestehen einer Herstellergarantie für ein Kraftfahrzeug in der Regel ein sog. Beschaffenheitsmerkmal der Kaufsache nach § 434 …
Bauträgervertrag: Fälligkeit der Schlussrate und Vertragsrücktritt trotz Zuvielforderung
Bauträgervertrag: Fälligkeit der Schlussrate und Vertragsrücktritt trotz Zuvielforderung
| 12.06.2019 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… der Erwerber die überhöhte Zahlungsaufforderung so verstehen musste, dass er jedenfalls den tatsächlich geschuldeten Betrag zu zahlen habe, und er diesen unschwer rechnerisch ermitteln konnte. Auch auf den Rücktritt eines Bauträgers …
Autokauf rückgängig machen – mit oder ohne Finanzierung!
Autokauf rückgängig machen – mit oder ohne Finanzierung!
| 19.10.2023 von Rechtsanwalt Jörg Reich
… Möglichkeiten. Mithilfe des Gewährleistungsrechts und des Rücktritts vom Autokaufvertrag kann das Fahrzeug zurückgegeben und die Finanzierung beendet werden. Mit dem neuen Kaufrecht ist der Käufer keineswegs dazu verpflichtet, dem Verkäufer …
Keine Stornoentschädigung nach Reiseabsage durch Veranstalter
Keine Stornoentschädigung nach Reiseabsage durch Veranstalter
| 25.08.2022 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… abgesagt worden. Der Kläger hatte für seine Ehefrau und sich sowie ein weiteres Ehepaar eine Reise nach Mallorca gebucht. Die Reisebedingungen sahen vor, dass bei einem Rücktritt des Reisenden eine Entschädigungspauschale von 55 …
Autokaufvertrag: Nachlieferung – Unverhältnismäßigkeit
Autokaufvertrag: Nachlieferung – Unverhältnismäßigkeit
| 07.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. jur. Harald Franke
… einer Nutzungsentschädigung Zug um Zug gegen Rückgabe und Rückübereignung des streitgegenständlichen Fahrzeuges. Sie erklärte also den Rücktritt vom Kauf gemäß § 323 BGB, ein sogenanntes sekundäres Käuferrecht nach § 437 Nr.2 BGB. Erst …
Abgasskandal – Autohaus muss Porsche Cayenne zurücknehmen
Abgasskandal – Autohaus muss Porsche Cayenne zurücknehmen
| 14.01.2020 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… einer unzulässigen Abschalteinrichtung den Rückruf für dieses Modell. Der Kläger erklärte deshalb den Rücktritt vom Kaufvertrag. Darauf wollte sich der Händler nicht einlassen. Das LG Coburg gab der Klage des Porsche-Käufers weitgehend statt. Der Kläger …
Spanien wieder Risikogebiet - Reisestornierung/Reisepreiserstattung - auch wegen der Delta-Variante? Geld zurück?
Spanien wieder Risikogebiet - Reisestornierung/Reisepreiserstattung - auch wegen der Delta-Variante? Geld zurück?
| 18.07.2021 von Rechtsanwalt Martin Loibl
… stornieren? Kostenfreier Rücktritt wegen der Delat-Variante? Bekomme ich meinen Reisepreis zurück? Was ist, wenn ich den Urlaub wegen der Corona-Pandemie vorzeitig stornieren muss? Kann auch bei Individualreisen kostenfrei storniert werden …
Fahrzeug-Leasing im Abgasskandal
Fahrzeug-Leasing im Abgasskandal
| 23.11.2018 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… mindestens Nachbessern und unter Umständen kommt sogar ein sofortiger Rücktritt in Frage. Seit im September 2015 die US-Aufsichtsbehörde, die von VW genutzte Abgasmanipulationssoftware publik machte, gibt es kaum ein Thema …
Ausgefallene Feier wegen Corona – Dienstleister hat Anspruch auf Bezahlung – BGH VII ZR 144/22
Ausgefallene Feier wegen Corona – Dienstleister hat Anspruch auf Bezahlung – BGH VII ZR 144/22
| 04.05.2023 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… den Rücktritt vom Vertrag mit der Fotografin und begründete dies mit einer Störung der Geschäftsgrundlage. Der Fall landete schließlich vor dem BGH und der wies die Klage des Paares ab. Die Karlsruher Richter führten aus, dass unter Einhaltung …
Versicherer muss auf Rechtsfolgen der Anzeigepflichtverletzung ausdrücklich hinweisen
Versicherer muss auf Rechtsfolgen der Anzeigepflichtverletzung ausdrücklich hinweisen
| 12.03.2018 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Rücktritt wegen vorvertraglicher Anzeigepflichtverletzung nur wirksam, wenn der Versicherer in den Unterlagen in drucktechnisch hervorgehobener Form – die nicht übersehen werden kann – auf das Rücktrittrecht hingewiesen hat Ein häufiger …
BGH: Widerspruch bei Lebensversicherung / Rentenversicherung
BGH: Widerspruch bei Lebensversicherung / Rentenversicherung
| 24.02.2024 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… nach Abschluss des Versicherungsvertrages heraus. Mangels ordnungsgemäßer Belehrung können Versicherungskunden auch nach Jahren noch den Rücktritt bzw. Widerspruch gegenüber der Versicherungsgesellschaft erklären und sich auf diese Weise von häufig …
Das Fehlen einer Garantie begründet einen Sachmangel
Das Fehlen einer Garantie begründet einen Sachmangel
| 01.04.2019 von Rechtsanwalt Jörg Hosp
Das Bestehen einer Herstellergarantie hat Einfluss auf die Wertschätzung einer Sache, sodass das Nichtbestehen zum Rücktritt berechtigen kann. Der Fall: Der Käufer erwarb im Juli 2013 bei einem Kraftfahrzeughändler einen gebrauchten …
BGH: Bei arglistig falschen Angaben kann die Versicherung die Leistung verweigern
BGH: Bei arglistig falschen Angaben kann die Versicherung die Leistung verweigern
| 18.03.2014 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… Insbesondere verschwieg er psychotherapeutische Behandlungen. In einem weiteren Antragsformular wurden alle diesbezüglichen Fragen mit „nein” beantwortet. Gut ein Jahr später erklärte die Versicherung den Rücktritt vom Vertrag, weil der Kläger …
Gekauft wie gesehen? Mangelhaftes Auto vom Gebrauchtwarenhändler: Ihre Rechte und wie ein Anwalt helfen kann
Gekauft wie gesehen? Mangelhaftes Auto vom Gebrauchtwarenhändler: Ihre Rechte und wie ein Anwalt helfen kann
| 24.02.2024 von Rechtsanwältin Christina Bender
… sollte der Verbraucher den Gebrauchtwarenhändler schriftlich zur Mängelbeseitigung auffordern. Der Händler ist in der Regel verpflichtet, den Mangel zu beheben oder eine angemessene Ersatzleistung zu bieten. **3. Recht auf Rücktritt und Minderung …
LG Kleve: Händler muss Porsche Cayenne im Abgasskandal zurücknehmen
LG Kleve: Händler muss Porsche Cayenne im Abgasskandal zurücknehmen
| 09.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… 2018 erklärte sie schließlich den Rücktritt vom Kaufvertrag. Das LG Kleve entschied, dass der Rücktritt wirksam erfolgt sei. Das Fahrzeug sei zum Zeitpunkt des Kaufs mangelhaft gewesen und habe nicht die Beschaffenheit aufgewiesen …