1.554 Ergebnisse für Rücktritt

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Betrug bei Kleinanzeigen.de
Betrug bei Kleinanzeigen.de
| 22.04.2024 von Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.
… Anwalt kontaktiert werden. Allerspätestens jedoch nach erfolgloser Fristsetzung. Welche Ansprüche können geltend gemacht werden? Welche rechtlichen Möglichkeiten bestehen bei einem Betrugsfall? Rücktritt Es ist möglich nach erfolgslos …
Ex-Audi-Chef Stadler will Beteiligung am Diesel-Abgasskandal gestehen
Ex-Audi-Chef Stadler will Beteiligung am Diesel-Abgasskandal gestehen
| 03.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… vier Monate lang in Augsburg in Untersuchungshaft, bis zu seinem Rücktritt als Audi-Chef und VW-Vorstandsmitglied. Er hatte bereits einen zivilrechtlichen Vergleich mit dem Volkswagen-Konzern geschlossen und aufgrund …
DBV zahlt hohe Berufsunfähigkeitsrente an Polizeidienst-Anwärter
DBV zahlt hohe Berufsunfähigkeitsrente an Polizeidienst-Anwärter
| 22.03.2019 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
… Rechtsanwalt Christian Luber, LL.M., M.A., kam nach einer intensiven Prüfung der Unterlagen zu dem Ergebnis, dass die Leistungsverweigerung und der Rücktritt der DBV rechtsfehlerhaft sein dürften. Denn weder lag zum Zeitpunkt des Abschlusses …
Neue Gerichtsurteile bestätigen den Auszahlungsanspruch für ThomasLloyd Kapitalanlagen
Neue Gerichtsurteile bestätigen den Auszahlungsanspruch für ThomasLloyd Kapitalanlagen
| 15.03.2024 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… Beteiligungen Genussscheine Partiarische Darlehen / Nachrangdarlehen Swap-Geschäfte Zertifikate / Anleihen / Inhaberschuldverschreibungen Vermögensverwaltung Widerspruch / Rücktritt bei Lebensversicherungsverträgen …
VW-Abgasskandal – Beschluss des BGH vom 08.01.2019 – VIII ZR 225/17
VW-Abgasskandal – Beschluss des BGH vom 08.01.2019 – VIII ZR 225/17
| 21.03.2019 von Rechtsanwalt Sirous Vafi
… durch ein Softwareupdate zu unterstützen und dieses aufspielen zu lassen bzw. ab wann er den Rücktritt vom Kaufvertrag erklären und Schadensersatz verlangen kann, wird hier nicht geklärt. Wir bitten zu beachten, dass gemäß § 440 BGB …
Werkvertrag: Kostenloses Muster für einen gelungenen Vertragstext
anwalt.de-Ratgeber
Werkvertrag: Kostenloses Muster für einen gelungenen Vertragstext
| 09.06.2023
… gegenüber dem Auftragnehmer geltend machen. Gelingt die Nacherfüllung nicht, ist der Auftragnehmer dazu berechtigt, die übrigen Mängelgewährleistungsrechte (Minderung, Rücktritt, Selbstvornahme oder Schadensersatz) geltend zu machen. § 8 …
Rechtliche Handlungsmöglichkeiten aufgrund der Corona- bzw. Covid-19-Krise
Rechtliche Handlungsmöglichkeiten aufgrund der Corona- bzw. Covid-19-Krise
| 16.04.2020 von Rechtsanwalt (zertifizierter Compliance-Officer) Daniel Hermann
… ein Rücktrittsrecht einräumen, muss dies allerdings nicht unbedingt den Rücktritt vom Transaktionsprozess bedeuten. Vielmehr kann dieses dem Käufer als willkommener Anlass zu einer Nachverhandlung des Kaufpreises dienen. Sofern der Transaktionsprozess …
- Arbeitsrecht für Arbeitgeber - Arbeitgeber klagt auf Rückzahlung der Abfindung
- Arbeitsrecht für Arbeitgeber - Arbeitgeber klagt auf Rückzahlung der Abfindung
| 29.07.2023 von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… noch ein Rücktritts- oder Widerrufsrecht einräumt; auch eine Ankündigung des Unterbreitens einer Aufhebungsvereinbarung ist nicht erforderlich (vgl. BAG 07.02.2019 – 6 AZR 75/18 – Rn. 34). Der Arbeitgeber ist auch nicht verpflichtet …
Der Versicherungsfall in der Managerhaftpflichtversicherung
Der Versicherungsfall in der Managerhaftpflichtversicherung
| 09.09.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… der Versicherer häufig versuchen wird, den Vertrag durch Anfechtung oder Rücktritt vollständig anzugreifen. Zum anderen können die Pflichtverletzung und der Schadeneintritt durchaus während des Versicherungsvertrags erfolgen, aber nicht sofort …
Elektrogate? Elektrofahrzeuge und Plug-in-Hybrid-Fahrzeugen - Reichweite zu gering, Verbrauch zu hoch!
Elektrogate? Elektrofahrzeuge und Plug-in-Hybrid-Fahrzeugen - Reichweite zu gering, Verbrauch zu hoch!
| 20.01.2024 von Rechtsanwalt Martin Loibl
… Model erreicht nur 305 und die Long-Range-Version nur ca. 405 Reichweitenkilometer. Welche Rechte bestehen? Voraussetzung für die Geltendmachung von Ansprüchen, wie Schadensersatz oder gar dem Rücktritt vom Kauf- oder Leasingvertrag …
Aktuelle Rechtsprechung zum Gebot fairen Verhandelns: Dos und Don’ts beim Aufhebungsvertrag
Aktuelle Rechtsprechung zum Gebot fairen Verhandelns: Dos und Don’ts beim Aufhebungsvertrag
| 25.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
… des Vertragsschlusses. Eine rechtlich zu missbilligende Einschränkung der Entscheidungsfreiheit ist noch nicht gegeben, nur weil der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer weder eine Bedenkzeit noch ein Rücktritts- oder Widerrufsrecht einräumt, noch …
VW-Skandal – Kanzlei erstreitet 218 Urteile in nur einem Monat zugunsten der Geschädigten
VW-Skandal – Kanzlei erstreitet 218 Urteile in nur einem Monat zugunsten der Geschädigten
| 14.07.2019 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… auf Schadensersatz und auf Rücktritt vom Kaufvertrag erstritten. Damit steigt die Zahl der ergangenen Urteile weiter massiv an. Die Volkswagen AG gerät immer mehr in Bedrängnis und bundesweit erhalten die Geschädigten von den Gerichten …
Kaufrecht: BGH senkt Anforderungen an den Rücktritt bei Sachmängeln
Kaufrecht: BGH senkt Anforderungen an den Rücktritt bei Sachmängeln
30.05.2014 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Rücktritt nun möglich, wenn die Beseitigungskosten für einen Sachmangel über 5 % des Kaufpreises betragen. Die hier besprochene Entscheidung des BGH vom 28.05.2014 beschäftigt sich mit dem Rücktritt vom Kaufvertrag wegen Sachmängeln …
Ladendiebstahl mit Hilfe eines Messers: Der Rücktritt
Ladendiebstahl mit Hilfe eines Messers: Der Rücktritt
21.02.2024 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Versuch und Rücktritt Bevor sich mit dem Rücktritt beschäftigt werden kann, muss zunächst festgestellt werden, dass der Versuch nicht fehlgeschlagen ist. Erst danach kann ein möglicher strafbefreiender Rücktritt festgestellt werden …
Bundesgerichtshof entscheidet: Sofortiger Rücktritt bei fehlender Verkehrssicherheit eines als „TÜV neu“ verkauften Fahrzeugs
Bundesgerichtshof entscheidet: Sofortiger Rücktritt bei fehlender Verkehrssicherheit eines als „TÜV neu“ verkauften Fahrzeugs
16.04.2015 von Rechtsanwalt Martin Ellinger
… kann und er deshalb zum sofortigen Rücktritt berechtigt ist. Der Sachverhalt: Die Klägerin hatte am 3. August 2012 von dem beklagten Autohändler einen 13 Jahre alten Pkw Opel Zafira mit einer Laufleistung von 144.000 km zum Preis von 5.000 …
Rücktritt und Kündigung Leasingvertrag – So berechnet sich der Nutzungsersatz
Rücktritt und Kündigung Leasingvertrag – So berechnet sich der Nutzungsersatz
09.01.2024 von Rechtsanwalt Simon Bender
… dafür üblicherweise in den AGB des Leasingvertrages an den Leasingnehmer abgetreten. Rücktritt vom Kaufvertrag – Kündigung Leasingvertrag Schlägt die Reparatur fehl oder ist unmöglich, so kann der Leasingnehmer den Rücktritt vom Kaufvertrag …
Corona – Rücktritt auch für die Zeit nach Beendigung der Reisewarnung (kein Aprilscherz).
Corona – Rücktritt auch für die Zeit nach Beendigung der Reisewarnung (kein Aprilscherz).
01.04.2021 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Mit Urteil vom 31. März 2021 hat das Amtsgericht München entschieden, dass Anfang Juni 2020 der Rücktritt wegen unvermeidbarer, außergewöhnlicher Umstände für eine Reise, die Anfang am 02. Juli 2020 beginnen sollte, ohne Probleme erklärt …
Ohne angemessene Nachfrist kein wirksamer Rücktritt vom Vertrag und kein Schadensersatzanspruch
Ohne angemessene Nachfrist kein wirksamer Rücktritt vom Vertrag und kein Schadensersatzanspruch
28.12.2020 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Ohne angemessene Nachfrist kein wirksamer Rücktritt vom Vertrag und kein Schadensersatzanspruch Sachverhalt: Die Vertragsparteien hatten einen Kaufvertrag über einen Gebrauchtwagen geschlossen. Der Käufer leistete eine Anzahlung …
OLG Hamm: Käufer darf bei Rücktritt vom Fahrzeugkauf Vertragsrückabwicklung „Zuhause“ einklagen
OLG Hamm: Käufer darf bei Rücktritt vom Fahrzeugkauf Vertragsrückabwicklung „Zuhause“ einklagen
07.12.2015 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Oberlandesgericht Hamm: Käufer darf bei Rücktritt vom Fahrzeugkauf Vertragsrückabwicklung „Zuhause“ einklagen Ein Käufer, der vom Kaufvertrag eines ihm bereits überlassenen Fahrzeuges zurücktritt, darf die Vertragsrückabwicklung regelmäßig …
Voraussetzungen des strafbefreienden Rücktrittes
Voraussetzungen des strafbefreienden Rücktrittes
01.11.2023 von Rechtsanwalt Thilo Finke
Ein Rücktritt vom Versuch einer Straftat hat strafbefreiende Wirkung, wenn der Versuch der Straftat noch nicht beendet und auch nicht gescheitert ist und der Täter freiwillig von der weiteren Tatausführung Abstand nimmt. Einen solchen Fall …
Ausschluss des Rücktrittsrechts bei unerheblichem Mangel
Ausschluss des Rücktrittsrechts bei unerheblichem Mangel
13.06.2014 von GKS Rechtsanwälte
Nacherfüllung, Rücktritt, Minderung oder Schadensersatz – steht die Mangelhaftigkeit der Ware fest, so hat der Kunde verschiedene Rechte gegen den Verkäufer. Wenn die Nacherfüllung scheitert, kann der Käufer grundsätzlich zurücktreten …
Immobilienkredit: Rücktritt wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung
Immobilienkredit: Rücktritt wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung
24.06.2014 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Bei fehlerhaften Widerrufsbelehrungen können Kreditnehmer von ihrem Darlehensvertrag zur Immobilienfinanzierung zurücktreten – und zwar auch dann noch, wenn die 14-tägige Widerrufsfrist längst abgelaufen ist. „Das ist besonders dann …
Wann ist der Versuch im deutschen Strafrecht strafbar?
Wann ist der Versuch im deutschen Strafrecht strafbar?
30.04.2024 von Rechtsanwalt Michael Voltz
… wie beispielsweise Notwehr. Rücktritt vom Versuch und seine strafrechtlichen Konsequenzen Ein wichtiger Aspekt des Versuchsrechts ist die Möglichkeit des Rücktritts. Wenn ein Täter von der weiteren Ausführung der Tat absieht …
BGH konkretisiert Hürden für Versicherer bei Leistungsverweigerung, Rücktritt und Kündigung
BGH konkretisiert Hürden für Versicherer bei Leistungsverweigerung, Rücktritt und Kündigung
27.03.2014 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Urteil BGH vom 09.01.2013, Az.: IV ZR 197/11 Verweigert der Versicherer die Zahlung der vereinbarten Berufsunfähigkeitsrente aufgrund einer Verletzung einer bestehenden Auskunfts- oder Aufklärungsobliegenheit bei der Feststellung der …