878 Ergebnisse für Satzung
Suche wird geladen …
|
29.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn
… von entscheidender Bedeutung, um die rechtlichen Risiken zu minimieren. IV. Konsequenzen für die Vertragsgestaltung 1. Aus zulassungsrechtlicher Perspektive a) Satzung der Träger-GmbH Die Vertragsgestaltung im Zusammenhang mit MVZ muss sicherstellen …
|
25.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… wie das Umlaufverfahren zulässt, sofern alle Gesellschafter zustimmen. Die Einberufung der Versammlung, die Feststellung der Beschlussfähigkeit und die Abstimmung selbst sind durch gesetzliche Vorschriften sowie durch die Satzung …
|
12.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… eines Idealvereins sind mindestens sieben Gründungsmitglieder erforderlich. Der Verein muss eine Satzung haben, die bei einer Gründungsversammlung beschlossen wird. Nach der Eintragung ins Vereinsregister beim Amtsgericht erhält der Verein …
|
29.04.2016
von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
… ist. Wenn die Satzung in dieser Situation keine klaren vertraglichen Regelungen anbietet, kommt es sehr schnell dazu, dass Streitigkeiten unter Gesellschaftern auf Kosten des Unternehmenserfolges gehen. In dieser Situation wird häufig versucht …
|
10.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Rupprecht Rodenstock
… Gesellschafterbeschluss herbeiführt. Diesen Beschluss benötigt der Geschäftsführer jedoch auch dann, wenn die Zustimmungspflicht nicht in der Satzung niedergeschrieben ist. Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung kommt die entsprechende Anwendung …
|
22.04.2018
von Rechtsanwältin Julia Solinger-Weinert
… und deren Folgen im sozialversicherungsrechtlichen Sinne rechtlich beraten. Gerne bin ich Ihnen auch mit der Erstellung eines Gesellschaftsvertrages oder der Änderung der Satzung behilflich.
|
12.01.2017
von Anwalt Robert Majchrzak
… wie auch in Deutschland – durch Gesellschafter gegründet, die eine entsprechende Satzung unterzeichnen. Die PL GmbH wird somit, mit der Eintragung ins Handelsregister, eine Rechtsperson, die durch die Geschäftsführung vertreten wird. Die Geschäftsführung …
|
10.07.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Ein Ende 2016 gegründeter Verein, zu dessen Gründungsmitgliedern unter anderem die Stadtwerke Weimar und die Thüringer Energie AG gehören, will laut Satzung den lauteren Wettbewerb fördern. Im Oktober 2018 sprach der Verein gegen …
|
16.09.2019
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… weil er nicht wirksam geschlossen wurde. Laut Satzung oblag dem Aufsichtsrat der Abschluss des Anstellungsvertrags mit dem Geschäftsführer. Der Aufsichtsrat sei bei Abschluss des Vertrags aber nicht wirksam vertreten gewesen und habe …
|
12.12.2019
von Rechtsanwalt und Notar a.D. Volker Gensch
… der Eigentümergemeinschaft: Jahresabschluss und Haushaltsplan – Rücklagenbildung für Instandhaltung? 4. Behördliche Nutzungsbeschränkungen Gemeindliche Satzungen und Flächennutzungspläne: Ist der Investitionszweck (Beispiele: Eigennutzung, Vermietung …
|
24.04.2020
von Rechtsanwalt Avv. Alexander Gebhard
… in Gesellschaften mit beschränkter Haftung Diese Gesellschaften können, auch abweichend von den Bestimmungen des Artikels 2479, Absatz vier, des ital. Zivilgesetzbuches und den verschiedenen Bestimmungen der Satzung zulassen, dass die Abstimmung …
|
12.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Michael Demuth
… Unternehmensstiftung?) als auch die konkrete Gestaltung der Satzung und des Stiftungskonzepts bis zur Abstimmung mit der Stiftungsbehörde und dem Finanzamt. Vertretung von Stiftungsorganen bei Konflikten Im laufenden Stiftungsbetrieb entsteht häufig …
|
13.02.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… an der Gesellschaft in Höhe von maximal 25 %. Die Satzung der Gesellschaft sah eine Regelung vor, wonach Entscheidungen der Gesellschafter mit einfacher Mehrheit getroffen wurden. Nach dem Geschäftsführer-Anstellungsvertrag war der Beigeladene …
|
30.06.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… aufgeben und damit eine lange geltende Rechtsprechung endgültig beendet. Kern der Entscheidungen 2015 waren Umstände außerhalb des Satzung der GmbH. So wurden Vetorechte, Stimmrechtsvollmachten und Stimmrechtsbindungsverträge für irrelevant …
|
11.07.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… außerhalb des Gesellschaftsvertrages abschlägig beschieden (Stimmrechtsübertragungen – Az. B 12 R 2/14 R – Stimmrechtsbindungsverträge – Az. 12 R 2/14 R – Vetorechte – Az. B 12 KR 10/14 R -). Solche Vereinbarungen außerhalb der Satzung haben daher …
|
14.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn
… nicht von großer Bedeutung, ob die Träger-GmbH zunächst von der Käufer- oder der Verkäuferseite gestellt wird. Die regulatorischen Anforderungen sind Folgende: Gesellschaftsvertrag der GmbH (Satzung) Nachweis der Gründereigenschaft (vgl. bspw …
|
28.09.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Abmahner Abmahnungen des Vereins Wirtschaft im Wettbewerb e.V. (Grafenberger Allee 30, 40237 Düsseldorf) sind nichts Neues, schließlich besteht dieser gemäß seiner Satzung zum Zwecke der Wahrung der Lauterkeit in Handel und Industrie …
|
12.03.2017
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
… ist. Das Finanzgericht Köln gab der Klage des Vereins statt. Dagegen hatte das Finanzamt Revision eingelegt. Laut Satzung des Vereins war der Zweck auf die traditionelle Erhaltung des Brauchtums rund um den Karneval sowie die Teilnahme …
|
30.03.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… in Verbindung mit § 9 Abs. 1 der Satzung kein Stimmrecht und können, wie aus § 3 Abs. 3 der Satzung folgt, nicht in Vereinsorgane gewählt werden. So sind denn auch nach dem Vortrag des Klägers von den derzeit etwa 2.750 Mitgliedern …
|
17.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Sie den Gesellschaftsvertrag der GmbH (auch Satzung genannt), um Ihre Rechte und Pflichten als Gesellschafter zu verstehen. Der Gesellschaftsvertrag regelt oft konkrete in der Gesellschaft auftretende Konstellationen. Unter anderem auch, wie Streitigkeiten …
|
13.01.2023
von Rechtsanwalt Robert Nebel
… Die Anforderungen, die an die konkreten Sicherungsmaßnahmen auf einem dem allgemeinen (Fußgänger-)Verkehr gewidmeten öffentlichen Gehweg – meist auch auf der Grundlage kommunaler Satzungen – gestellt werden, können hierauf nicht übertragen werden …
|
17.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
… kann diese in der Satzung festlegen oder durch einen einfachen Beschluss. Umgehung und Missbrauch durch Beratervertrag Zur Verhinderung des Missbrauchs und Umgehung der Kompetenz der Hauptversammlung bzw. der Mehrheit der Aktionäre hat das Aktiengesetz …
|
25.06.2019
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
… Der Verwaltungskostenabschlag ist in der Satzung der jeweiligen KK festgelegt. Hilfsmittel Die Hilfsmittelversorgung muss immer vorher von der Krankenkasse genehmigt werden. Auch ist in jedem Fall eine (in- oder ausländische) ärztliche Verordnung erforderlich sowie …
|
02.03.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
… eingetragen beim Amtsgericht München. Er wurde in die Liste der qualifizierten Einrichtungen gem. § 4 UKlaG beim Bundesjustizamt aufgenommen. Gemäß § 2 Absatz 1 der Satzung des Vereins ist der Verein zur Führung von Verbandsklagen im Interesse …