288 Ergebnisse
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24.06.2014
von Rechtsanwalt Björn Weil
Im vorliegenden Fall war einer damals 19-jährigen Patientin ohne hinreichende Indikation ein Lymphknoten extrahiert worden. Die heutige Tierärztin stellte sich zunächst im Klinikum mit einer Lymphknotenvergrößerung vor. Das Klinikum leitete …
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01.09.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Regensburger Rechtsanwälte U + C versenden im Moment Abmahnungen wegen (angeblicher) Urheberrechtsverletzungen an dem Werk „Big Tit Crackers" der DigiProtect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH. U + C verlangen u.a. die Abgabe …
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08.09.2015
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
In Filesharing-Sachverhalten stehen neben Unterlassungsansprüchen praktisch immer auch Schadensersatzansprüche in Form fiktiver Lizenz sowie die Erstattung von Abmahnkosten im Raum. Nach der Abgabe modifizierter Unterlassungserklärungen …
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23.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Abkürzung ASIN bedeutet „Amazon-Standard-Identifikations-Nummer“. Eine solche besteht aus 10 Buchstaben und/oder Ziffern anhand derer Artikel bei Amazon identifiziert werden. Für jedes Produkt gibt es nur eine ASIN, d.h. ein Händler …
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04.06.2014
von Rechtsanwältin Helena Meißner
Das OLG Hamm hat entschieden, dass das clevere Umfahren einer roten Ampel über eine Tankstelle keinen Rotlichtverstoß darstellt. Fragen und Antworten hierzu mit Rechtsanwältin Silke Steinbrenner aus der Kanzlei Wohlfeil über diese für …
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11.08.2020
von Rechtsanwältin Helena Meißner
Verbringungskosten sind diejenigen Kosten, die anfallen, wenn Ersatzteile von der Kfz-Werkstatt oder dem Autohaus in die Lackiererei verbracht werden. Ob ein Anspruch auf Erstattung der Verbringungskosten bei fiktiver Abrechnung zusteht, …
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05.10.2023
von Rechtsanwalt Jörg Reich
Die Life Forestry Switzerland AG mit Sitz in der Schweiz konzentriert sich auf Holzinvestitionen, insbesondere im Bereich Teak. Privatanleger haben die Möglichkeit, einzelne Bäume oder komplette Plantagen in Mittelamerika zu erwerben. Im …
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17.11.2023
von Rechtsanwalt Jörg Reich
Der Kauf eines Hauses ist für viele Paare ein wichtiger Schritt in ihrer Beziehung und oft auch eine finanzielle Herausforderung. Während die Vorfreude auf das gemeinsame Heim im Vordergrund steht, sollten gerade unverheiratete Paare auch …
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04.12.2023
von Rechtsanwalt Jörg Reich
Jeder, der einen Kredit vorzeitig zurückzahlt, insbesondere bei langfristiger Zinsbindung, kennt die oft geforderte Vorfälligkeitsentschädigung seitens der Bank. Man könnte annehmen, dass diese Entschädigungen in den vergangenen …
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21.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Milch
Von Rechtsanwalt Andreas Milch Nachdem das OLG München, Beschluss v. 19.10.2023 – 1 Ws 525/23 bereits Ende 2023 obergerichtlich festgestellt hatte, das Erkenntnisse aus der Auswertung gesicherter Chatverläufe des Krypto-Messengerdienstes …
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21.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Milch
Kommentar zur wegweisenden Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom 26. September 2023 in der Sache Yuksel Yalcinkaya gegen die Türkei ECHR, Az.: 267, 2023 (15669/20), welche nach Auffassung des Autors auch …
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14.01.2015
von Rechtsanwalt Björn Weil
Eine Patientin muss sich nicht an einer teuren Zahnbehandlung beteiligen, wenn sie sich bei ordnungsgemäßer Aufklärung für eine andere Behandlung entschieden hätte. Die Abrechnungsgesellschaft des behandelnden Kieferchirurgen hatte etwa …
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15.01.2015
von Rechtsanwalt Björn Weil
Der Verkauf von „Legal Highs“ ist nicht strafbar – dies hat im September der BGH entschieden. Die Stoffe zeichnen sich dadurch aus, dass sie berauschende Wirkung entfalten, ohne einen im Betäubungsmittelgesetz verbotenen Stoff zu verwenden. …
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20.01.2015
von Rechtsanwalt Björn Weil
Bereits im Februar 2014 sprach das OLG Hamm einem Fußballspieler 8.000 € Schmerzensgeld zu, da das beklagte Krankenhaus eine Schraube falsch in dessen Schlüsselbein eingesetzt hatten (Urt.18.02.2014; Az: 26 U 152/13). Die Schrauben waren …
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27.05.2014
von Rechtsanwalt Jörg Wohlfeil
Bald beginnt die Fußball-WM. Aufgrund der Zeitverschiebung beginnen die Spiele für uns in Deutschland teilweise erst um 22:00 Uhr. Für fußballinteressierte Arbeitnehmer könnte dies verschiedentlich zu Problemen führen. Selbstverständlich …
Viele befristete Arbeitsverträge sind unwirksam - damit entsteht ein unbefristetes Arbeitsverhältnis
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16.06.2015
von Rechtsanwalt Jörg Wohlfeil
Arbeitsverträge können ohne Sachgrund bis einer Gesamtdauer von zwei Jahren befristet werden. Innerhalb der zwei Jahre kann eine Befristung dreimal verlängert werden. Bei wirksamen Arbeitsvertragsbefristungen endet das Arbeitsverhältnis mit …
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19.05.2015
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
I. Worum geht es ? Der Bundesgerichtshof hat in seinem sog. Nickelfrei-Urteil (BGH, Urteil vom 10.04.2014, Az.: I ZR 43/13 – nickelfrei) entschieden, dass als „nickelfrei“ beworbene Schmuckwaren auch tatsächlich komplett „frei von Nickel“ …
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12.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit einem wichtigen Urteil die Rechte Betroffener bei Negativbewertungen im Internet gestärkt (Urteil vom 01.03.2016, Az.: VI ZR 34/15) . Der BGH hat mit dem Urteil vom 01.03.2016 wichtige Konkretisierungen …
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18.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Inzwischen liegt das jameda-Urteil des BGH vom 01.03.2016 (Az.: VI ZR 34/15) auch im Volltext vor. Es kann hier abgerufen werden: …
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13.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Haben Sie auch ein Schreiben einer wwwe GmbH erhalten, welches mit „Anpassung Ihrer Vertragskonditionen“ überschrieben ist ? Die Euroweb Internet GmbH hat in wwwe GmbH umfirmiert. Soweit ersichtlich (Stand 13.12.2021) bleibt die Euroweb …
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30.03.2015
von Rechtsanwältin Helena Meißner
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im März 3 Entscheidungen getroffen, die viele Mieter freuen dürften. Der BGH ändert seine Rechtsprechung zu Schönheitsreparaturen bei unrenoviert übergebenen Wohnungen und zur Quotenabgeltungsklausel. In …
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02.06.2017
von Rechtsanwältin Helena Meißner
Die Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses kommt bei schweren Verstößen gegen den Mietvertrag oder bei Zahlungsverzug in Betracht. In solchen Fällen ist in der Regel eine außerordentliche Kündigung gerechtfertigt. Andernfalls muss der …
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29.10.2021
von Rechtsanwalt Jan Wosnitza
Wenn man als Patient einen Arzthaftungsfall vermutet, sind viele Betroffene zunächst hilflos. Ohne medizinisch und rechtlich fundierte Kenntnisse können Sie die Frage, ob ein Anspruch auf Schadensersatz besteht, oftmals nicht beantworten. …
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22.03.2024
von Rechtsanwalt Jörg Reich
Die Sparkasse Köln Bonn wurde durch ein Urteil des Landgerichts Köln vom 08.01.2024 (22 O 43/23) dazu verpflichtet, unautorisierte Zahlungen in Höhe von insgesamt EUR 9.933,38 zurückzuerstatten und vorgerichtliche Kosten zu erstatten. Ein …