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24.05.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Fotoabmahnungen sind ein Thema, das in den letzten Jahren verstärkt in den Fokus gerückt ist. Immer mehr Menschen werden mit Abmahnungen konfrontiert, die den Vorwurf der unerlaubten Verwendung von Fotos oder Bildern erheben. Doch was …
25.05.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Wir hatten vor einiger Zeit darüber berichtet , dass in Fotoabmahnungen regelmäßig auch Schadensersatz für die unerlaubte Nutzung eines Fotos verlangt wird. Um die Höhe des Schadensersatzes zu bestimmen, versuchen Abmahner häufig auf die …
29.05.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Immer wieder Serien In den letzten Jahren bieten Streaming-Dienste zunehmend hochwertige Serien an, die große Fangemeinden hinter sich scharen. Und wie so oft möchten oder können nicht alle Fans dafür auch bezahlen und laden die einzelnen …
30.05.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Ein Erdbeben erschüttert die Tech-Welt: Das Facebook-Mutterkonzern Meta wurde mit einem Rekordbußgeld von 1,2 Milliarden Euro belegt. Die Strafe markiert einen Wendepunkt in der Regulierung der Tech-Giganten und wirft wichtige Fragen über …
01.06.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Nachdem der Arbeitsplatz gekündigt wurde, stehen viele Menschen vor einer neuen Herausforderung. Der Verlust des Jobs bedeutet nicht nur den Verlust des Einkommens, sondern auch den Verlust einer stabilen Routine und einer klaren …
02.06.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Eine weitere von vielen Frommer Legal Filesharing-Abmahnungen für die Leonine Licensing GmbH liegt uns zur Bearbeitung vor. Diesmal geht es um den Film „Melancholia“ von Lars von Trier. Diese Filesharing-Abmahnung ist ein gutes Beispiel …
06.06.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Filmreihen wie Matrix oder Batman sind nicht nur lukrativ für Filmproduzenten, sondern auch für Abmahnkanzleien: Kaum gibt es einen neuen Film in einer Reihe, werden auch die vorhergehenden wieder interessant. Da können viele nicht der …
14.06.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Immer wieder Serien-Abmahnungen wegen Filesharing… Barry, Rick and Morty, House of the Dragon, und natürlich auch die Serie für Fußballfans Ted Lasso. Serien entwickeln sich inzwischen zu regelrechten Gelddruckmaschinen für Abmahnkanzleien. …
23.04.2024
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Die Ausbreitung des Coronavirus (Sars-Cov-2) hat erhebliche Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft. Viele Unternehmen verzeichneten Umsatzeinbrüche, und zahlreiche Betriebe mussten ihre Türen vorübergehend schließen. Um Arbeitsplätze und …
24.04.2015
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Der Bundesrat in Berlin will den Verbraucherschutz weiter verbessern und sieht Optimierungsbedarf beim Gesetzesentwurf der Bundesregierung zum verbesserten Schutz gegen den unlauteren Wettbewerb. Dabei geht es vor allem ans Kleingedruckte. …
20.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Im Streit um eine Rabattaktion auf Bücher der Online-Verkaufsplattform eBay hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main einen Verstoß gegen das Buchpreisbindungsgesetzt verneint (Urteil vom 14.03.2023 - 11 U 20/22 ). Den an die Kunden …
16.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Im Markenkonflikt des Sportartikelherstellers Adidas gegen das Streifendesign der Black Lives Matter Global Network Foundation zieht sich der Konzern mit seinem Widerspruch zurück. Mögliche Negativ-Schlagzeilen könnten das Unternehmen zum …
17.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Möchte eine Vertragspartei Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) in den Vertrag einfließen lassen, muss dies für die andere Partei deutlich erkennbar sein. Diesen Grundsatz muss sich auch die Sparkasse Wittenberg künftig deutlich vor Augen …
25.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Die Grenze zwischen erlaubter Meinungsäußerung und verbotener Schmähkritik ist häufig eine schmale Linie. Bei der öffentlichen Kritik einer Designerin, die Leder verarbeitet, durch die Bezeichnung „Mörderin“, ist diese Grenze für die …
26.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Einer Klage der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat das Landgericht Hamburg jüngst stattgegeben. Einem Getränkehersteller ist es damit künftig untersagt, seinen Energy-Drink mit der Aussage zu bewerben, das Getränk verleihe …
15.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Das Landgericht Hamburg hatte jüngst in einem Streit zwischen einer Influencerin und einer Designerin zu entscheiden (Beschl. v. 12.4.2023, Az. 324 O 96/23). Im Ergebnis stellte das Gericht klar, dass die Influencerin Tessa Bergmeier die …
31.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Woran denkt der Durchschnittsverbraucher in Deutschland, wenn er „Emmentaler“ Käse hört? An eine Käsesorte und nicht etwa an eine konkrete Marke – das beurteilt jedenfalls das Gericht der Europäischen Union (EuG) so und schmettert damit den …
18.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Seit 2019 streitet das Bundeskartellamt (BKartA) mit dem Internetkonzern Meta über kartell- und datenschutzrechtliche Fragestellungen. Nun lenkt Meta ein plant und eine neue Kontoübersicht, die es Nutzern und Nutzerinnen ermöglichen soll, …
22.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Wie das Landgericht Hildesheim jüngst klargestellt hat, muss ein Bestellbutton im Online-Handel so eindeutig ausgestaltet sein, dass dem Verbraucher der Abschluss seines Bestellvorgangs hinreichend deutlich wird (Urteil vom 07.03.2023 - 6 O …
19.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Mit der Frage einer Markenrechtsverletzung durch den Verkauf eines Markenparfüms durch den Discounter Aldi Süd hatte sich das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf (Urteil vom 29.06.2023, I-20 U 278/20) jüngst zu beschäftigen. Aldi verkauft …
29.11.2023
von Rechtsanwalt Thomas Repka
Ein Blick ins Grundbuch kann sehr aufschlussreich sein. Wer ist Eigentümer eines Nachbargrundstücks? In welcher Höhe ist ein Grundstück belastet? Das Grundbuch und die dazugehörigen Grundakten liefern dazu viele interessante und nützliche …
04.11.2014
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer wegen des Films „Sein letztes Rennen“ im Auftrag der Universum Film GmbH: Die Universum Film GmbH geht derzeit unter Zuhilfenahme der Kanzlei Waldorf Frommer gegen Internetanschlussinhaber vor, denen …
07.11.2014
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Zeitnah mit dem Veröffentlichungstermin des Filmes Ritter Rost geht der Rechteinhaber Universum Film GmbH unter Zuhilfenahme der Kanzlei Waldorf Frommer gegen diejenigen vor, denen zur Last gelegt wurde, den Film Ritter Rost unerlaubt in …
11.11.2014
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Abmahnung von Anwalt Daniel Sebastian wegen des Samplers „Kontor Festival Sound 2014.02 (The Opening Season)“ – DigiRights Administration GmbH. Eine Abmahnung zu erhalten, trifft täglich hunderte Internetanschlussinhaber in ganz …