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07.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Die zunehmende Digitalisierung hat auch Auswirkungen auf das Urheberrecht. Mit Urteil vom 16. November 2016 hat der Europäische Gerichtshof die Urheberrechte von Autoren gestärkt (Az.: C-301/15) . Das Gericht führte aus, dass nationale …
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03.05.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine weitere Abmahnung des Rechtsanwalts Marcel van Maele aus Aachen vor, der dieses Mal für Herrn Alexander B., handelnd unter der geschäftlichen Bezeichnung „used-IT“, wettbewerbsrechtlich unlauteres Verhalten rügt. Vorliegend …
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05.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wir vertreten bundesweit eine Vielzahl von Onlinehändlern, die auf der Handelsplattform Amazon Waren anbieten. Ein echtes Ärgernis ist, wenn die Verkaufszahlen eines Produkts, welches sich bisher gut verkaufen ließ, einbrechen, weil sich …
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02.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Worum geht es? Wir berichten über eine Abmahnung der Rechtsanwälte Maurer & Kollegen für die Firma TTPM GmbH aus Halle (Saale). Gegenstand der Abmahnung sind Wettbewerbsverstöße auf der Onlinehandelsplattform eBay, insbesondere …
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01.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben zu Lebensmitteln unterliegen innerhalb der EU der Health-Claims-Verordnung (HCVO). Damit sollen Verbraucher vor irreführenden Angaben in der Werbung geschützt werden. Verstöße gegen die Verordnung …
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03.05.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegen weitere Abmahnschreiben des Herrn Rechtsanwalt S. aus Berlin vor, der für Frau Emilia S. unlauteren Wettbewerb rügt. Vorliegend wird dem Adressaten vorgeworfen, entgegen der sog. ODR-Verordnung, keinen Hinweis auf die Plattform …
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29.11.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein Schreiben der Kanzlei AWPR – Apel Weger & Partner Rechtsanwälte mbB aus Dortmund in Vertretung der Vorwerk Deutschland Stiftung & Co KG vor. Vorliegend wird eine Verletzung der Marke „Thermomix“ gerügt, genauer der …
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28.11.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt erneut ein wettbewerbliches Abmahnschreiben der Finntrade GmbH vor, die durch die Kanzlei Sagsöz & Euskirchen aus Bonn unlauteren Wettbewerb rügt. Dem Adressaten wird unlauterer Wettbewerb vorgeworfen. Konkret geht es um den …
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28.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut wurden uns Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohlig und Partner vorgelegt. Auftraggeber der aktuellen Abmahnung ist die Mo Streetwear GmbH. Die Mo Streetwear GmbH ist Inhaberin der Marke „Mo“, welche für Bekleidung Schutz genießt. Derzeit …
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28.11.2016
von Rechtsanwalt David Herz
Mit der Entscheidung vom Oberlandesgericht Köln am 24.06.2016 (Az.: 6 U 149/15) ist ein kleiner Durchbruch hinsichtlich der stark umstrittenen rechtlichen Grenzen von Werbeblockung entstanden. Das beklagte Unternehmen Eyeo ist der …
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27.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Kienle
Irreführende Bewerbung von Behandlungsmethoden In mehreren Urteilen sind die Anforderungen an die rechtskonforme heilmittelrechtliche Werbung präzisiert worden. So hat das Landgericht Münster und bestätigend auch das Oberlandesgericht Hamm …
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25.11.2016
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Aktuell wird im Internet gerade über eine neue Abmahnwelle gesprochen. Sie betrifft die Marke „Black Friday“. Die Abmahnung soll im Auftrag der Super Union Holdings Ltd, Wanchai, HK ausgesprochen werden. Auf diese ist unter der …
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25.11.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Das Geschäft mit dem als Rabattschlacht bekannten „Black Friday“ könnte anstatt satter Gewinne dieses Jahr auch ernsthafte rechtliche Probleme bescheren. Das raffinierte Marketingkonzept, bei dem viele Unternehmen mit Sonderangeboten …
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25.11.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein weiteres Abmahnschreiben der Rechtsanwälte Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen aus München vor, die für die BVB Merchandising GmbH eine Markenverletzung und gleichzeitig unlauteren Wettbewerb rügen. Vorgeworfen wird …
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24.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut wurde uns eine Abmahnung der BVB Merchandising GmbH vorgelegt. Ausgesprochen wurde die Abmahnung durch die Rechtsanwälte Lohner Fischer Igwecks & Collegen. Gegenstand der Abmahnung ist erneut die angebliche Verletzung der Marke …
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03.05.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein Abmahnschreiben der Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg vor, die für Herrn Ralph S. unlauteren Wettbewerb rügen. Der konkrete Vorwurf richtet sich an einen eBay-Händler, der als „Privater“ Gegenstände vertrieb, nach …
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24.11.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine aktuelle Abmahnung der Visual Statements GmbH, ausgesprochen durch die NP- Rechtsanwälte aus Mainz vorgelegt. Es werden darin Verstöße gegen das Designgesetz gerügt. Vorwurf: Im Abmahnschreiben heißt es, unsere Mandantschaft …
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23.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Kienle
Wer bislang auf seiner Website Zitate aus deutschen Tageszeitungen durch Logos und Schriftzüge der zitierten Tageszeitungen blickfangmäßig aufbereitet hat und sich hierbei auf der rechtssicheren Seite gefühlt hat, wird sich zukünftig eines …
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23.11.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine weitere Abmahnung des Rechtsanwalts Marcel van Maele aus Aachen vor, der für die EPROFX Limited aus Birmingham unlauteren Wettbewerb rügt. Konkret geht es um den Verkauf von Product Keys für Windows 7 und Windows 10 auf …
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22.11.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein weiteres Abmahnschreiben der Kanzlei Sonnenberg Fortmann (24IP Group) aus München für die Schmidt Spiele GmbH vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer Markenverletzung durch die Verwendung des Zeichens „Mensch …
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22.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wieder erreicht uns eine Abmahnung der Finntrade GmbH. Die Finntrade GmbH lässt durch die Anwälte von ra-euskirchen.de Abmahnungen aussprechen. Seit 2014 berichten wir regelmäßig von diesen Abmahnungen und beraten und vertreten Mandanten in …
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22.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Worum geht es? Die bereits im Bereich der wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen bekannte NB Technologie GmbH mahnt über die Rechtsanwälte Bauer & Partner GbR Onlinehändler wegen wettbewerbswidriger Irreführung im Bereich Schmuck und …
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22.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Uns liegt eine Abmahnung der Super Union Holdings Ltd. aus dem Oktober 2016 vor. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, u.a. bei Facebook die Marke "Black Friday" rechtswidrig benutzt zu haben. Hierin wird eine Rechtsverletzung gemäß § 14 Abs. 2 …
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21.11.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein Schreiben der horak Rechtsanwälte aus Hannover vor, die für die Waßerfall GmbH unlauteren Wettbewerb rügen. Konkret wird dem Adressaten vorgeworfen, gegen die EU-Kosmetikverordnung verstoßen zu haben, die für Verkäufer …