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AG Bielefeld: Grundsätze des BGH-Urteils „Everytime we touch“ gelten auch nach „Afterlife“
AG Bielefeld: Grundsätze des BGH-Urteils „Everytime we touch“ gelten auch nach „Afterlife“
| 22.06.2018 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Bielefeld vom 16.11.2017, Az. 42 C 255/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen In dem Verfahren vor dem Amtsgericht Bielefeld wurde der beklagte Anschlussinhaber zur …
Mindestmessstrecke beim Abstandsverstoß?
Mindestmessstrecke beim Abstandsverstoß?
| 22.06.2018 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Mit dem Beschluss vom September 2016 hat das OLG Koblenz entschieden, dass jede Unterschreitung des Mindestabstands einen Verstoß i.S.d. § 4 Abs. 1 StVO darstellt, ohne dass es dabei auf die Einhaltung einer bestimmten Mindestmessstrecke …
Will die Allianz 5000 Stellen abbauen? Was tun bei einem Aufhebungsvertrag?
Will die Allianz 5000 Stellen abbauen? Was tun bei einem Aufhebungsvertrag?
| 22.06.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Das Manager Magazin hat in seiner Onlineausgabe vom 21.06.2018 über einen möglicherweise geplanten Stellenabbau beim Versicherungskonzern Allianz berichtet. …
Gerichtlicher Erfolg für Opalenburg-Anlegerin
Gerichtlicher Erfolg für Opalenburg-Anlegerin
| 22.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Henning Leitz
Landgericht München I verurteilt Opalenburg Vermögensverwaltung GmbH & Co. SafeInvest 2. KG zur Ermittlung des Auseinandersetzungsguthabens München, 22.06.2018: Mit Urteil vom 03.05.2018 (nicht rechtskräftig), hat das Landgericht …
Anlagevermittler: Aufklärung über Innenprovision immer verpflichtend – Schadensersatz an Kunden
Anlagevermittler: Aufklärung über Innenprovision immer verpflichtend – Schadensersatz an Kunden
| 22.06.2018 von Rechtsanwalt Holger Bernd
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass „auch bei der Vermittlung einer Kapitalanlage in Form einer Eigentumswohnung … die Pflicht des Anlagevermittlers oder Anlageberaters zur Aufklärung über Innenprovisionen von mehr als 15 % …
Dieselskandal: Wann verjähren meine Ansprüche?
Dieselskandal: Wann verjähren meine Ansprüche?
| 26.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Sven Keusch LL.M.
Ist man als Autofahrer vom Abgasskandal betroffen, will man natürlich nicht auf dem Schaden – z. B. durch Wertverlust des Autos – durch den Dieselskandal sitzen bleiben. Deswegen wollen viele Betroffene Ansprüche gegen den Hersteller ihres …
Abitur, Studium, Berufsqualifikation – so fechten Sie ein Prüfungsergebnis an
Abitur, Studium, Berufsqualifikation – so fechten Sie ein Prüfungsergebnis an
| 12.05.2019 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Eine nicht zufriedenstellende Prüfungsbewertung kann durch Nachprüfung und gerichtliches Verfahren verbessert werden. Doch hier gibt es zahlreiche Feinheiten zu beachten, um zum Erfolg zu kommen. Wenn Sie diesen Text hier lesen, gehören Sie …
Abiturnote in Bayern anfechten – so geht man vor
Abiturnote in Bayern anfechten – so geht man vor
| 23.06.2018 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
In den letzten Tagen haben viele Gymnasiasten in Bayern ihre Abiturnoten erfahren. Natürlich haben sich die Punktzahlen im Wesentlichen schon über die letzten vier Semester aufgebaut. Die mündlichen und schriftlichen Abiturprüfungen sind …
Lebens- und Rentenversicherungen: Widerspruch – was bei der Rückabwicklung der Versicherung zählt
Lebens- und Rentenversicherungen: Widerspruch – was bei der Rückabwicklung der Versicherung zählt
| 22.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Widerspruch statt Kündigung: Was bei der Rückabwicklung der Lebensversicherung wichtig ist: Widerspruch kann sich lohnen Manche Kunden sind mit ihrer Lebensversicherung unzufrieden. In bestimmten Fällen können sie ihre Lebensversicherungen …
Arzt haftet nicht für ungewollte Schwangerschaft
Arzt haftet nicht für ungewollte Schwangerschaft
| 22.06.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Urteil vom 23.02.2018 zum Aktenzeichen 26 U 91/17 entschieden, dass ein Arzt nicht dafür haftet, wenn eine Frau ungewollt schwanger wird. Im konkreten Fall wurde eine 45-jährige Frau, die bereits drei …
Daimler-Dieselskandal: Gerichte beschäftigen sich mit Klagen! Wie geht es weiter? Anwälte Infos!
Daimler-Dieselskandal: Gerichte beschäftigen sich mit Klagen! Wie geht es weiter? Anwälte Infos!
| 22.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Im Dieselskandal um Daimler gibt es zur Zeit Neuigkeiten für Betroffene, worauf die Kanzlei Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB aus Berlin hinweist, die bereits seit August 2017 und somit als eine der ersten Kanzleien in Deutschland …
RA Levent Göktekin mahnt i.A.v. der W&S Handelsgesellschaft aufgrund fehlender Widerrufsbelehrung ab
RA Levent Göktekin mahnt i.A.v. der W&S Handelsgesellschaft aufgrund fehlender Widerrufsbelehrung ab
| 22.06.2018 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Rechtsanwalt Levent Göktekin, Boppstraße 7, 10967 Berlin mahnt im Auftrag der Firma W&S Handelsgesellschaft mbH, Holzhauser Str. 153, 13509 Berlin, vertreten durch Eric Winkler, wettbewerbsrechtliche Verstöße ab. Sachverhalt Die Firma …
Schadensersatzanspruch gegen die übrigen Eigentümer bei Verzögerung der Mängelbeseitigung/Sanierung
Schadensersatzanspruch gegen die übrigen Eigentümer bei Verzögerung der Mängelbeseitigung/Sanierung
| 21.06.2018 von Rechtsanwalt und Notar Simon Guang-Ming Kuo
Ich werde immer wieder von einzelnen Eigentümern gefragt, ob „ man nicht Schadensersatz verlangen kann “, wenn die übrigen Eigentümer (aus welchem Grund oder welchen Motiven auch immer…) ihre Mitwirkungspflichtenverletzten und daher z. B. …
Untervermietung: Mitteilung der Personalien des Untermieters ist ausreichend
Untervermietung: Mitteilung der Personalien des Untermieters ist ausreichend
| 21.06.2018 von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
Mit Urteil vom 13.11.2017 hat das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg zu der Frage entschieden, welche Informationen ein Mieter/in dem Vermieter/in zu einem Untermietinteressenten mitteilen muss, um eine Zustimmung des Vermieters zur …
Darf ein Arbeitnehmer an einen Arbeitsplatz versetzt werden, für den er überqualifiziert ist?
Darf ein Arbeitnehmer an einen Arbeitsplatz versetzt werden, für den er überqualifiziert ist?
| 21.06.2018 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Bei dieser Frage geht es um das sogenannte Direktionsrecht, das einem Arbeitgeber zusteht. Denn grundsätzlich hat dieser das Recht, seinen Arbeitnehmer innerhalb des Betriebes an einem anderen Arbeitsplatz zu beschäftigen. Er muss dabei die …
Betäubungsmittelkonsum und Sanktionen im Straßenverkehr! Was erwartet mich?
Betäubungsmittelkonsum und Sanktionen im Straßenverkehr! Was erwartet mich?
| 21.06.2018 von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Betäubungsmittelkonsum und Sanktionen im Straßenverkehr! Was erwartet mich? Die Einnahme von Betäubungsmitteln im Straßenverkehr können so eine Strafbarkeit führen und begründen in jedem Fall zumindest eine Ordnungswidrigkeit. Aus dem …
Steuerliche Besonderheiten bei der Erbengemeinschaft
Steuerliche Besonderheiten bei der Erbengemeinschaft
| 21.06.2018 von Rechtsanwalt Michael Arnold
1. Ertrag steuerliche Besonderheiten der Erbengemeinschaft Erklärungspflichten Erzielt eine Erbengemeinschaft (= künftig: EG) laufende Einnahmen z. B. Mieteinnahmen/Kapitalerträge, etc., dann sind diese Einnahmen von der EG mittels einer …
Provisionsabrechnungen und Stornierungen bei Handelsvertretern
Provisionsabrechnungen und Stornierungen bei Handelsvertretern
| 21.06.2018 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das Kontokorrent ist die große Unbekannte, die im Gerichtssaal selten angetroffen wird. Ein Kontokorrent ist beispielsweise das Girokonto bei der Hausbank, auf dem regelmäßige Ein- und Ausgänge verbucht werden. Versicherungen und auch …
Möglichkeiten der Mietminderung
Möglichkeiten der Mietminderung
| 21.06.2018 von Rechtsanwalt Marc Badock
Hat man als Mieter irgendein Problem mit der gemieteten Wohnung oder seinem Vermieter, hört man oft den Ratschlag „Dann mindere doch die Miete!“. Aber wann ist das eigentlich erlaubt und wie hoch darf man mindern? Dieser Rechtstipp will …
Dieselskandal – Audi A8 offenbar ins Visier der Prüfer geraten
Dieselskandal – Audi A8 offenbar ins Visier der Prüfer geraten
| 21.06.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Audi kommt im Abgasskandal nicht zur Ruhe. Nach diversen Rückrufen und der Festnahme des inzwischen vorläufig beurlaubten Vorstandsvorsitzenden Rupert Stadler könnte es nun auch unzulässige Abschalteinrichtungen beim Audi A8 geben. Nach …
Anleger des ICO der Envion AG weiter irritiert
Anleger des ICO der Envion AG weiter irritiert
| 21.06.2018 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Vorstand Matthias W. wendet sich mit E-Mail an die Anleger – CLLB Rechtsanwälte bereiten erste Klagen gegen die Envion AG und weitere Verantwortliche vor Berlin, München, 20.06.2018 Nur einen Tag vor dem Termin zur Gerichtsverhandlung vor …
Ausweg aus dem Abgasskandal – Widerruf der Autofinanzierung
Ausweg aus dem Abgasskandal – Widerruf der Autofinanzierung
| 21.06.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der Dieselskandal liefert fast täglich neue Schlagzeilen und hat die Dimension der ursprünglichen VW-Abgasskandals um Manipulationen beim Schummel-Dieselmotor EA 189 längst gesprengt. Zuletzt gab es etwa Rückrufe bei Porsche und Audi, die …
Wenn der Umgang nicht klappt...
Wenn der Umgang nicht klappt...
| 21.06.2018 von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
Wie verhalte ich mich in kritischen Situationen? Eltern, die sich voneinander trennen, trennen sich als Paar. Als Eltern bleiben sie miteinander verbunden und können in den allermeisten Fällen den Kontakt zueinander nicht einfach abbrechen. …
Muss der Kündigungsgrund im Kündigungsschreiben stehen?
Muss der Kündigungsgrund im Kündigungsschreiben stehen?
| 21.06.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Muss der Kündigungsgrund im Kündigungsschreiben stehen? Diese Frage stellen sich Arbeitnehmer, wenn sie im Kündigungsschreiben vergebens nach einem Grund für …