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13.06.2017
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Das bei Bußgeldbehörden beliebe Geschwindigkeitsmessgerät „Poliscan Speed“ der Fa. Vitronic, das seit Jahren sowohl von Verkehrsjuristen als auch Sachverständigen kritisch diskutiert wird, hat weitere Mängel offenbart und muss derzeit als …
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15.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. jur. Jonas Hennig
Im Laufe ihres Lebens erhalten viele Menschen eine polizeiliche Vorladung: Schuldige wie Unschuldige. Die Polizei ist in diesen Situationen jedoch gerade nicht ihr „Freund und Helfer“. Vielmehr ist sowohl bei einer Beschuldigten- wie auch …
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13.06.2017
von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Unter Eltern ist es ein heiß diskutiertes Thema: Sollte man Kinder impfen lassen oder nicht? Die Fronten zwischen den Befürwortern von Impfungen und Impfgegnern sind dabei sehr verhärtet. Rechtlich problematisch ist das allerdings erst, …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Michael Welz
Immer wieder kommt es beim Bau oder dem Kauf eines Hauses bzw. Eigentumswohnung zu Problemen, die zu erheblichen Mehrkosten führen können. An vielen Problemen ist der Bauherr oder Käufer jedoch selbst schuld. Eine gute Vorbereitung und …
13.06.2017
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Wer sich in die Hände eines Arztes begibt, erwartet die bestmögliche Behandlung. Die Verantwortung der Ärzte ist hoch und ein Behandlungsfehler kann fatale Folgen haben. Jörg Treppner, Fachberater für das Gesundheitswesen und Partner der …
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13.06.2017
von Rechtsanwalt Werner Hogrefe
Abmahnung – Amazon-Händler Anhängen erlaubt? Amazon wird durch AGB eine umfassende Freiheit zur Nutzung von eingestellten Bildern und Beschreibungen gewährt. Demnach dürfen Bilder anderer Händler übernommen werden und eigene Angebote unter …
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13.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Bei einer Patentverletzung hat der Betroffene nicht nur das Recht auf Unterlassung, sondern noch weitere gesetzlich verbriefte Ansprüche. Insbesondere kann er vom Verletzer Auskünfte gemäß § 140b PatG verlangen. Sowohl auf Seiten des …
13.06.2017
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde aktuell erneut eine Abmahnung von Rechtsanwalt Euskirchen für Herrn Richard Smet zur Prüfung und weiteren Bearbeitung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der …
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13.06.2017
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Versicherungsschutz der Hausratversicherung besteht auch bei Rußschäden infolge eines Anbrennens von Essen. Das Landgericht Bielefeld hat mit Datum vom 15. Juni 2016, Az. 22 S 39/16, festgestellt, dass auch Rußschäden infolge eines …
13.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Widerrufsbelehrung – Pflichtinformation im Fernabsatz an Verbraucher Jeder Onlinehändler musste sich schon im Zuge der Einrichtung seines Angebots – ob Onlineshop oder Beteiligung auf einer Handelsplattform – mit dem Thema der …
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13.06.2017
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Gerade aus beruflichen Gründen kommt es häufig vor, dass neben der Hauptwohnung eine weitere Unterkunft im In- oder Ausland angemietet wird. Aber auch, wenn es in Deutschland Winter wird, zieht es vor allem Rentner des Öfteren für ein paar …
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13.06.2017
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Der Sachverhalt Der Wohnraummietvertrag war zwischen einer Person als Vermieter und drei Personen als Mietern abgeschlossen. In dem Mietvertrag war sinngemäß u. a. Folgendes geregelt: „Erklärungen, deren Wirkung die Mieter berührt, müssen …
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13.06.2017
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Abzocke mit Schrottimmobilien funktioniert immer noch und hat schon so manchen Käufer der völlig überteuerten Immobilien in den Ruin getrieben. „Allerdings haben die Opfer verschiedene rechtliche Möglichkeiten, sich zu wehren“, sagt …
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13.06.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Droht die Zwangsversteigerung der Immobilie, haben die Schuldner nach einer aktuellen Entscheidung des BGH eine etwas längere Frist, die Versteigerung doch noch abzuwenden. Mit Beschluss vom 30. März 2017 entschied der Bundesgerichtshof, …
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13.06.2017
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
(13.06.2017) Mit seiner Entscheidung vom 01.06.2017 hat das Bundesarbeitsgericht zum dortigen Aktenzeichen 6 AZR 720/15 über eine fristlose Kündigung des Geschäftsführers eines Vereinsvorstands entschieden. Der Vorstand eines Vereins kann …
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13.06.2017
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
In den vergangenen Jahren hat sich die Medienlandschaft v. a. darauf gestürzt, dass Bankkunden in vielen Fällen die Möglichkeit hatten und auch noch haben, sich durch Widerruf von ihrem hochverzinsten Darlehen zu trennen und Geld zu sparen. …
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13.06.2017
von Rechtsanwalt Tobias Pielsticker
Anleger der früheren Clerical Medical Investment Group Ltd. und heutigen Scottish Widows Ltd. mussten schon in den letzten Jahren leidvoll erfahren, dass ihre Investition in den sogenannten CMIG Guaranteed Access 80 % sehr weit hinter den …
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13.06.2017
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Seit Handys und Smartphones Einzug in unser Leben gehalten haben, gibt es auch viele Situationen, in denen die Benutzung eingeschränkt oder sogar verboten ist – beispielsweise das Telefonieren oder Surfen am Steuer eines Autos. Hierzu …
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14.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Ganz gleich, ob beim Neu- oder beim Gebrauchtwagenkauf: Nicht selten zeigen sich nach der Übergabe des Fahrzeugs Mängel. Für einen Rücktritt und damit eine Rückgabe des Fahrzeugs sind jedoch bestimmte Voraussetzungen erforderlich. Eine …
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13.06.2017
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 06.04.2017 entschieden, dass Eltern nicht dafür haften, wenn ihre Kinder ohne ihr Wissen über das sogenannte Pay-by-call-Verfahren per Telefon Käufe getätigt haben (III ZR 368/16) . Eine Mutter als …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Abmahnung Microsoft/FPS Abermals wurden wir mit der Abwehr einer Abmahnung des Softwareherstellers Microsoft Corp. beauftragt. Zum wiederholten Mal wurde ein Softwarehändler seitens Microsoft und FPS abgemahnt. Es dreht sich um den Vorwurf, …
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13.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichte uns zum wiederholten Mal eine Abmahnung der Microsoft Corp. Der gewerbliche Händler von Softwareprodukten wurde abgemahnt, da die Produktverifizierung von Microsoft ergeben habe, es handle sich um nicht lizenzierte …
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13.06.2017
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Dass Lebensversicherungen häufig nicht mehr die ursprünglich prognostizierten Überschussbeteiligungen erwirtschaften, ist kein Geheimnis und dürfte jedem Versicherungsnehmer bereits angesichts der jährlichen Standmitteilungen vor Augen …
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12.07.2017
von Rechtsanwältin Britt Schieferdecker-Donat
Pachtverträge aus DDR-Zeiten Unterschiedliche Auffassungen über Eigentums- und Besitzverhältnisse sind seit Jahrhunderten ein weitverbreitetes, rechtliches (Streit-)Thema. In den letzten Jahren mehren sich die Rechtsfälle, bei denen es um …