14.116 Ergebnisse für Kündigung
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29.05.2019
von Rechtsanwalt Andreas Mayer
… Umständen eigenständig kündigen. Alternativ können sie aber auch ihre auf den Abschluss des Darlehens gerichtete Willenserklärung widerrufen, was sich in der Regel vorteilhaft auswirken dürfte. Auch Kunden mit Problemkrediten empfehlen …
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28.05.2019
von Rechtsanwalt Daniel Schmidt
… auf die Durchsetzung der Kündigung einer sich in Elternzeit befindlichen Arbeitnehmerin und auf die entsprechende gerichtliche Vertretung des Arbeitgebers bezieht). Der Anwalt darf also keine „Scheuklappen“ bei der Bearbeitung …
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28.05.2019
von Rechtsanwalt Timur C. Cebesoy
… in Ausnahmefällen. Als Beispiel sei hier die widerrechtliche Drohung mit einer fristlosen Kündigung durch den Arbeitgeber genannt. In einem solchen Fall könnte man den Aufhebungsvertrag anfechten. Bedenkzeit muss der Arbeitgeber …
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28.05.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… ist nicht einfach möglich. So ist die Kündigung der aktuellen privaten Krankenversicherung nur möglich, wenn gleichzeitig eine Bestätigung über eine anderweitige Absicherung für den Krankheitsfall vorgelegt wird. Das Landessozialgericht Baden …
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28.10.2019
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… die meisten Angerufenen zur Unzeit erfolgen. Dort wird behauptet, dass bereits ein kostenfreier Vertrag bestehe, der mangels Kündigung nunmehr kostenpflichtig geworden sei. Man soll nur jetzt die Möglichkeit haben, diesen Vertrag …
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27.05.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die ordentliche Kündigung eines unbefristeten Mietvertrags ist für Vermieter nun schwer möglich, solange der Mieter seinen Pflichten nachkommt. Anders sieht das aus, wenn der Vermieter Eigenbedarf geltend macht. Liegt ein Härtefall vor, z …
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24.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Rösch
… Bestimmungen zurückgegriffen wird. Sind so zum Beispiel keine Regelungen zu einer möglichen Kündigung einer der Vertragsparteien enthalten, kann dies im Falle eines Dienstvertrages andere Folgen nach sich ziehen …
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11.11.2020
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… ein Vertrag bestehe, der mangels Kündigung nunmehr verlängert bzw. kostenpflichtig wurde. Andere Mandanten berichten uns auch davon, dass behauptet wurde, es gehe um den Google-Eintrag oder man rufe unmittelbar von Google an. Beweisen lässt …
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27.05.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Arbeitsverhältnisse können auf unterschiedliche Arten beendet werden. Neben der klassischen Kündigung, die wohl jeder kennt, gibt es auch den – vielleicht – weniger bekannten Aufhebungsvertrag, der ebenfalls von erheblicher Bedeutung …
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25.05.2019
von Rechtsanwalt Dieter Schmidt
… wenngleich eine ordentliche Kündigung des betroffenen Betriebsratsmitglieds aufgrund des § 15 Abs. 1 KSchG während der Dauer der Amtszeit sowie bis zum Ablauf eines Jahres danach nicht möglich ist und die Abmahnung auch deshalb keine Wirkung …
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24.05.2019
von Rechtsanwalt Erich Hünlein
… und der besonderen Aufgabe heraus geschaffen. Muss es sich auch beim Arbeitgeber um ein bedeutendes Kreditinstitut im Sinne des Gesetzes handeln, so bleibt zwar auch das Verbot der sozial ungerechtfertigten Kündigung unberührt, allerdings …
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24.05.2019
von Rechtsanwältin Katharina Schnellbacher
Der Bundesgerichtshof hat am 14.05.2019 entschieden, dass eine Bank einen Prämiensparvertrag nicht vor Erreichen der höchsten Prämienstufe kündigen kann. Worum geht es? Im zu entscheidenden Fall ging es um das „S-Prämiensparen flexibel …
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24.05.2019
von Rechtsanwalt Dominic Schillinger
… seiner Eigentumsrechte. Diesem Spannungsfeld versuchen die mietrechtlichen Regelungen im Bürgerlichen Gesetzbuch gerecht zu werden, indem dem Vermieter als berechtigtes Interesse zur Kündigung eines Mietvertrages die Eigenbedarfskündigung …
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24.05.2019
von Rechtsanwalt Dieter Schmidt
… arbeitsvertraglicher Pflichten ansieht und nicht bereit ist, weitere Pflichtverletzungen zu dulden (Rügefunktion). Sie soll dem Mitarbeiter vermitteln, dass im Wiederholungsfall die Kündigung droht und muss auf diese Gefährdung des Arbeitsplatzes hinweisen …
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23.05.2019
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Familienrecht Thomas Staab
… umgestaltet werden, dass das Mietverhältnis nur noch zwischen Vermieter und dem in der Wohnung verbleibenden Ehegatten besteht. Eine weitere Möglichkeit besteht darin, dass beide Eheleute den Mietvertrag kündigen. Zuletzt …
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23.05.2019
von Rechtsanwalt Helge Petersen
… die im Falle des BGH beklagte Sparkasse einen sachgerechten Grund für die frühzeitige Kündigung solcher Prämiensparverträge. Ein Kündigungsrecht für das Vorliegen eines sachgerechten Grunds war in den AGB der Sparkasse vorgesehen. Allerdings hat …
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23.05.2019
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… vom 16.12.2009; Az. VIII ZR 313/08 ) voraus, dass der Vermieter den Selbstnutzungswunsch ernsthaft beabsichtigt und die Wohnung benötigt (§§ 573, 573c BGB). Ein Vermieter, der schuldhaft eine Kündigung wegen Eigenbedarfs ausspricht, der in Wahrheit …
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23.05.2019
von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
… geltend zu machen. Für Erwerber solcher Immobilien stellt sich dann schon vor dem Kauf die Frage, ob später eine auf Eigenbedarf gestützte Kündigung wirksam erfolgen kann. Diese Frage lässt sich immer nur anhand einer umfassenden Abwägung …
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23.05.2019
von Rechtsanwalt Thomas Hockauf
… oder ,,Gewohnheitstäter“ ist, kann entscheidend für die Frage sein, ob eine außerordentliche Kündigung in Betracht kommt. Dabei ist auch zu beachten, dass die strengen Vorschriften des Kündigungsschutzgesetzes gerade nicht für …
BGH entscheidet über Sparverträge „S-Prämiensparen flexibel“: Was können Sparkassenkunden jetzt tun?
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22.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Storch
… ist das Kündigungsrecht der Sparkassen jedoch ausgeschlossen, so der BGH in seiner Pressemitteilung. Viele Ausnahmen Aus dem Urteil geht allerdings auch hervor, dass Kündigungen auch dann ausgeschlossen sind, wenn etwa feste Laufzeiten vereinbart …
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22.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… und die Angaben zu Verzugszinsen und Kündigung unzureichend bzw. fehlerhaft waren, so das LG München. Das Gericht hatte über den Widerruf eines Kunden zu entscheiden, der 2014 einen Leasingvertrag für einen Audi A1 bei der Sixt Leasing SE …
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22.05.2019
von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
… ein Gesellschafter, muss er bestimmte Kündigungsfristen einhalten, wenn die GbR für einen befristeten Zeitraum eingegangen wurde. Ist für das Bestehen der GbR hingegen kein Zeitrahmen vorgegeben, dann kann eine Kündigung seitens eines Gesellschafters …
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22.05.2019
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… dass die Bausparkasse 10 Jahre nach Zuteilungsreife mit einer Frist von 6 Monaten den Vertrag kündigen kann. Nun verweigern jedoch immer mehr Bausparkassen bei Altverträgen auch die Auszahlung der im Vorhinein versprochenen Bonuszinsen. Zu Recht …
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22.05.2019
von Rechtsanwalt Thomas Hockauf
Die Kündigung, insbesondere die außerordentliche Kündigung, ist das schärfste Schwert des Arbeitgebers und führt fristlos zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Der Arbeitnehmer hat somit permanent die Sorge, dass ein Fehlverhalten, ob …