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Widerruf von Darlehen: BGH weist Banken klar und deutlich in die Schranken
Widerruf von Darlehen: BGH weist Banken klar und deutlich in die Schranken
| 14.11.2016 von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
Verbrauchern, die fristgerecht den Widerruf ihres Immobiliendarlehens erklärt haben, stehen nach der aktuellen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs alle Türen offen, den Widerruf auch gegen die Banken und Sparkassen durchzusetzen. Schon im …
Nach der Trennung: Wo lebt das Kind?
Nach der Trennung: Wo lebt das Kind?
| 14.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Fischer
Die Problematik ist alt und (in abgewandelter Form) auch aus dem „Kaukasischen Kreidekreis“ bekannt. Bedauerlicherweise wurden die Kinder in den vergangenen Jahren immer häufiger in die Streitigkeiten und Machtspiele der Eltern anlässlich …
Laurèl GmbH stellt Insolvenzantrag
Laurèl GmbH stellt Insolvenzantrag
| 14.11.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Die Laurèl GmbH wird unverzüglich Insolvenzantrag stellen, teilt das Unternehmen am 14. November mit. Grund: Der Einstieg eines Investors ist geplatzt. Der strategische Investor habe mitgeteilt, dass er für ein Investment außerhalb der …
Buchauszug nach einem Jahr verjährt
Buchauszug nach einem Jahr verjährt
| 14.11.2016 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das OLG Stuttgart hatte am 17.02.2016 über die Rechtmäßigkeit einer einjährigen Verjährungsregelung in einem Handelsvertretervertrag zu entscheiden. Solche findet sich mitunter in den Verträgen der OVB und von Swiss Life Select. Im …
Entscheidungen aus dem Wohnungseigentumsrecht
Entscheidungen aus dem Wohnungseigentumsrecht
| 14.11.2016 von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Auslegung von Gemeinschaftsordnung geht Anpassung vor Der BGH beschäftigte sich mit der Frage, wie eine in der Gemeinschaftsordnung vereinbarte Kostenbefreiung der Eigentümerin einer Teileigentumseinheit, die als Raum für …
Muster für einen Aufhebungsvertrag – mögliche Formulierungen
Muster für einen Aufhebungsvertrag – mögliche Formulierungen
| 14.11.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Vorsicht bei der Verwendung In einem Muster lassen sich nicht alle Fragen klären, die ihm Einzelfall relevant sein können. Arbeitnehmern sollte bewusst …
Abfindung im Arbeitsrecht ohne Kündigungsschutzklage?
Abfindung im Arbeitsrecht ohne Kündigungsschutzklage?
| 14.11.2016 von Rechtsanwalt Franz Kibler
Gekündigte Arbeitnehmer meinen oft, dass ihnen der Arbeitgeber bei betriebsbedingten Kündigungen automatisch eine Abfindung schulde. Der Gesetzgeber tut selbst viel dafür, gekündigte Mitarbeiter in diesem Glauben zu bestärken, wenn er dem § …
Unfallregulierung im Wandel der Zeit
Unfallregulierung im Wandel der Zeit
| 14.11.2016 von Rechtsanwältin Gabriele Jodl
Eigentlich darf ein alltägliches Thema, wie ein Verkehrsunfall, rechtlich keine Probleme aufwerfen. Denn die einschlägigen Vorschriften des Schuldrechts gehören zu den Grundfesten des deutschen Rechtssystems und wurden seit Jahrzehnten kaum …
Winterreifenpflicht – Wichtigstes im Überblick
Winterreifenpflicht – Wichtigstes im Überblick
| 14.11.2016 von Rechtsanwältin Kinga Bertram
Gesetzliche Regelung Gesetzlich geregelt ist die „Winterreifen“-Pflicht in § 2 Abs. 3a Straßenverkehrsordnung (StVO). Dort heißt es sinngemäß, dass bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte ein Kraftfahrzeug nur mit …
BAG: fristlose Kündigung bei Drogenkonsum außerhalb der Arbeitszeit
BAG: fristlose Kündigung bei Drogenkonsum außerhalb der Arbeitszeit
| 14.11.2016 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
Das Bundesarbeitsgericht hat mit seiner Entscheidung vom 20.10.2016 zum dortigen Aktenzeichen 6 AZR 471/15 die fristlose Kündigung eines Arbeitgebers bestätigt. Hier hatte der Arbeitnehmer, der Berufskraftfahrer war, im privaten Umfeld an …
Kosten der Unterkunft bei SGB II
Kosten der Unterkunft bei SGB II
| 14.11.2016 von Rechtsanwalt Lars Schulte-Bräucker
Die Kosten der Unterkunft sind immer wieder ein Streitthema vor Gericht. Die Jobcenter verweisen auf Unternehmen, die sie beauftragt haben, um Mietobergrenzen zu entwickeln. Das Bundessozialgericht hat in mehreren Entscheidungen …
Phishing bei der Commerzbank ⚠️
Phishing bei der Commerzbank ⚠️
| 03.04.2024 von Rechtsanwalt Thomas Feil
Besucht man die Website der Verbraucherzentrale und befragt das dort eingerichtete Phishing-Radar, wird klar, dass nahezu kein Tag vergeht, an dem nicht gefälschte E-Mails im Umlauf sind. Und tatsächlich hat nahezu jeder bereits mindestens …
„Ich hab doch gar nichts unterschrieben…“
„Ich hab doch gar nichts unterschrieben…“
| 14.11.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
So oder so ähnlich beginnen Mandanten das Gespräch mit ihrem Anwalt. Dieser Satz ist auf den weitverbreiteten Irrtum zurückzuführen, ein Vertrag sei nur dann wirksam, wenn er schriftlich geschlossen wurde. Dies ist aber unzutreffend. Auch …
Brandenburgisches OLG: Widerruf auch Jahre nach Abschluss des Darlehens wirksam
Brandenburgisches OLG: Widerruf auch Jahre nach Abschluss des Darlehens wirksam
| 14.11.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Urteile der Oberlandesgerichte zugunsten der Verbraucher in Sachen Widerruf von Darlehen häufen sich. Auch das Brandenburgische Oberlandesgericht stellte mit Urteil vom 1. Juni 2016 klar, dass sich die Banken nicht auf Schutzwirkung berufen …
Hansa Treuhand HT-Twinfonds: beide Schiffe insolvent
Hansa Treuhand HT-Twinfonds: beide Schiffe insolvent
| 14.11.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Land unter für die Anleger des von Hansa Treuhand aufgelegten Schiffsfonds HT-Twinfonds. Auch über die Gesellschaft des Containerschiffs MS HS Bizet wurde am 9. November am Amtsgericht Lüneburg das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet …
Zuteilungsreife rechtfertigt keine Kündigung des Bausparvertrags – Oberlandesgericht Karlsruhe
Zuteilungsreife rechtfertigt keine Kündigung des Bausparvertrags – Oberlandesgericht Karlsruhe
| 14.11.2016 von Rechtsanwalt Dirk Buggenthin LL.M.
Update: Nach dem OLG Bamberg folgte nun auch das OLG Karlsruhe mit Urteil vom 08.11.2016, Az.: 17 U 185/1 , der verbraucherfreundlichen Entscheidung des OLG Stuttgart vom 30.03.2016. Im Wesentlichen hat jetzt auch das OLG Karlsruhe …
Vererben will gelernt sein – die wichtigsten Hintergründe zum letzten Willen
Vererben will gelernt sein – die wichtigsten Hintergründe zum letzten Willen
| 25.11.2019 von anwalt.de-Redaktion
Grundsätzlich braucht man für sein Testament nicht mehr als ein Blatt Papier und einen Stift, aber auch beim Testament gilt die altbekannte Redensart „Der Teufel steckt im Detail“. Wer seinen letzten Willen nicht nur aufschreiben, sondern …
Neue Abgas-Schummeleien bei Audi: Rechte der Pkw-Käufer gegenüber Audi AG und Händler
Neue Abgas-Schummeleien bei Audi: Rechte der Pkw-Käufer gegenüber Audi AG und Händler
| 14.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
Was bisher bekannt ist Am 09.11.2016 berichteten die Medien über eine Sammelklage der amerikanischen Anwaltskanzlei Hagens Berman gegen die VW-Tochter Audi, die sie im Namen von Besitzern bestimmter Benziner-Modellen mit 3,0-Liter Motoren …
Erben und Vererben auf den Balearen; Teil 5: Testament - was ist zu beachten?
Erben und Vererben auf den Balearen; Teil 5: Testament - was ist zu beachten?
| 14.11.2016 von José Martinez Salinas
In der Beitragsserie „Erben und Vererben auf den Balearen“ führen wir in das Thema ein, zeigen Risiken auf und präsentieren Lösungsansätze. Die Serie besteht aus folgenden Beiträgen: Welches Recht ist im Erbfall anzuwenden? Spanische …
Schmerzensgeld in den USA – "Common Law" gegen "Civil Law": Deutsche Anwälte helfen Opfern!
Schmerzensgeld in den USA – "Common Law" gegen "Civil Law": Deutsche Anwälte helfen Opfern!
| 14.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Soeben ist die Arbeitsgemeinschaft „anwaelte Route66“ gegründet worden (www.anwaelte-route66.de). Die Arbeitsgemeinschaft besteht aus Rechtsanwälten, die sowohl der deutschen, als auch der englischen Sprache mächtig sind und ihre …
Aussage gegen Aussage – Vorwurf der Vergewaltigung – was ist zu beachten?
Aussage gegen Aussage – Vorwurf der Vergewaltigung – was ist zu beachten?
| 14.11.2016 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen sind sehr häufig. Nicht nur in Fällen von Vergewaltigung und sexueller Nötigung, sondern auch in vielen anderen Konstellationen sieht sich das Gericht einer Situation ausgesetzt, in der zwei …
Prüfungsgrundlage von Internen Revisionssystemen (IDW EPS 983) zur Konsultation gestellt
Prüfungsgrundlage von Internen Revisionssystemen (IDW EPS 983) zur Konsultation gestellt
| 14.11.2016 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Der IDW-Prüfungsstandard IDW EPS 983 (Stand 14.06.2016) ist im Entwurf zur öffentlichen Diskussion gestellt. Der vollständige 78-seitige Entwurf ist im Internet unter dem Suchbegriff „Grundsätze ordnungsmäßiger Prüfung von Internen …
Lebensversicherungskrise aktuell: RAe erstreiten obsiegendes Urteil gegen FraSpa
Lebensversicherungskrise aktuell: RAe erstreiten obsiegendes Urteil gegen FraSpa
| 14.11.2016 von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
HSC Optivita VIII UK: Rechtsanwälte Aslanidis, Kress und Häcker-Hollmann erstreiten obsiegendes Urteil gegen Frankfurter Sparkasse In einem seitens der Rechtsanwälte Aslanidis, Kress und Häcker-Hollmann für einen Anleger des geschlossenen …
Scheidung in Bosnien und Herzegowina
Scheidung in Bosnien und Herzegowina
| 13.11.2016 von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Das Ehescheidungsverfahren wird durch einen Vorschlag, einen Antrag oder eine Klage beantragt. Die Ehescheidung erfolgt beim zuständigen Gericht: wo die Ehe geschlossen wurde oder dort, wo die Ehepartner zuletzt gemeinsam in Bosnien und …