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10.01.2016
von Rechtsanwalt Mario Kroschewski
Jeder, der schon einmal einen Anhörungsbogen nach Hause bekommen hat, kennt das Bild, welches am Rand abgedruckt ist. Dieses soll den Fahrer zeigen. Und oft fragt man sich, auf Grund geringer Qualität: „Bin ich das etwa?“ Zunächst: Um …
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10.01.2016
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die KS Kanzlei Sarwari verschickt nun auch 2016 Abmahnungen wegen des Verbreitens von pornografischen Werken in Tauschbörsen. Die ersten Abmahnungen wurden bereits 2015 von der KS Kanzlei Sarwari im Auftrag der Rechteinhaber – verschiedene …
09.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Das bloße vorschriftsmäßige Abbrennen von nichterlaubnispflichtigen Feuerwerkskörpern in einer dicht besiedelten Großstadt in der Nähe von anderen Menschen ist als sorgfaltspflichtwidrige Handlung einzustufen, die eine deliktische Haftung …
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15.03.2017
von ASRA - Kanzlei für Generationen
Zum „Wohl des Betroffenen, damit dieser sich nicht schaden könne“. Damit werden allzu häufig Beschlüsse zur Unterbringung oberflächlich begründet. Das reicht allerdings nicht aus, um eine solche freiheitsentziehende Maßnahme rechtfertigen …
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09.01.2016
von Rechtsanwalt Mario Kroschewski
Das Fahrverbot Das Fahrverbot gehört gerade für Berufskraftfahrer, Selbstständige, aber auch für Familien mit Kindern oft zu den schwersten Folgen einer Ordnungswidrigkeit. Während die Geldstrafen, abgesehen von Extremfällen, bei einer …
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09.01.2016
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Waldorf-Frommer-Abmahnung – „It Follows“ – im Auftrag der Universum Film GmbH Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer versenden Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen an dem US-Film „It Follows“. Sie werfen den Empfängern der Abmahnungen …
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09.01.2016
von Neubauer ■ Wahnfried Rechtsanwälte
Der von uns vertretene Mandant war unverschuldet in einen Verkehrsunfall verwickelt, der sich im März 2013 auf der A24 in Richtung Hamburg ereignete. Bei dem Pkw unseres Mandanten handelte es sich um einen zum Unfallzeitpunkt 15 Jahre alten …
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09.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Abmahngefahr für Webshop-Betreiber ab dem 09.01.2016 Da wir in den letzten Tagen bereits mehrere Anfragen von Mandanten und Webshop-Betreibern zu diesem Thema hatten, möchten wir Sie auch hier kurz über die ODR-Verordnung Nr. 524/2013 …
09.01.2016
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die auf Urheberrechtsverletzungen spezialisierte Münchener Kanzlei Waldorf Frommer mahnt derzeit im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH vermeintliche Urheberechtsverletzungen am Filmwerk „Der Marsianer – Rettet …
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09.01.2016
von Rechtsanwalt Jan Reilbach
Nach § 626 BGB kann jeder Vertragsteil das Arbeitsverhältnis auch ohne Einhaltung einer gesetzlichen oder vertraglichen Kündigungsfrist auflösen. Da eine solche Kündigung gerade den Schutzmechanismus der Kündigungsfristen umgeht, sind an …
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09.01.2016
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Der Widerruf von Krediten (Widerrufsjoker) wird von den Verbrauchern immer häufiger eingesetzt, um von zu hohen Zinsen loszukommen. Bei den oftmals hohen Streitwerten fragen sich viele Verbraucher, ob ihre Rechtsschutzversicherung im …
09.01.2016
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Landessozialgericht Thüringen hat mit einem Urteil vom 10.12.2015, Aktenzeichen: L 1 U 1264/14 , entschieden, dass die Verletzungen der Klägerin, die der traditionellen Verbrennung von Laborkitteln zum Abschluss des Praktikums des …
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09.01.2016
von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Presseberichte im Internet, der Presse und im Fernsehen über prominente Personen werden häufig durch Fotos und Videos medial verpackt, um die Attraktivität des Berichts zu erhöhen (sog. Bildberichterstattung). Fraglich ist allerdings …
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08.01.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Seit gestern vertreten wir einen Mandanten, dem von dem für Abmahnungen im Bereich Filesharing bekannten Rechtsanwalt Daniel Sebastian seit dem Jahre 2012 eine Urheberrechtsverletzung vorgeworfen wird. Noch im Dezember 2015 – kurz vor …
30.06.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Haben Sie eine Abmahnung von Daniel Sebastian bekommen? Dann hat Sie sicherlich der Schlag getroffen. Gerade Rechtsanwalt Daniel Sebastian-Abmahnungen sind unfassbar teuer. Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung …
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08.01.2016
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Das Landgericht Karlsruhe hat mit Urteil vom 09.10.2015, Az. 7 O 126/15 entschieden, dass die Badenia nicht zur Kündigung eines alten Bausparvertrages berechtigt war. In letzter Zeit wollen immer mehr Bausparkassen diese Altverträge …
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08.01.2016
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Samstag, den 09.01.2016 tritt eine neue EU-Verordnung in Kraft: Verordnung (EU) Nr. 524/2013 über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten (OS-Plattform). Viele Händler sind verunsichert und fragen sich, was es damit auf …
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08.01.2016
von anwalt.de-Redaktion
Während die einen in den Skiurlaub fahren, versuchen andere, der Kälte zu entfliehen und buchen eine Winterreise in wärmere Länder. Doch egal wohin es geht, wenn man am Urlaubsort nicht das bekommt, was man gebucht hat, ist das ärgerlich. …
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08.01.2016
von Rechtsanwalt Mario Kroschewski
Betrachtung von Entziehung der Fahrerlaubnis (§ 69 StGB) und Fahrverbot (§ 44 StGB) Die Anzahl an Personen, welche als Auto-, Motorrad- oder Fahrradfahrer täglich am Straßenverkehr teilnehmen ist groß. Oft ist man als Fahrer einer Straftat …
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25.11.2021
von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Es kommt immer wieder vor, dass Fotos oder auch Texte im Internet einfach heruntergeladen und für die eigenen (auch kommerziellen) Zwecke genutzt werden. Das müssen sich die Betroffenen nicht bieten lassen. Sie können entsprechende …
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08.01.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Klage und Urteil In einem Urteil vom 2. April 2015 ( I ZR 59/13 ) entschied der I. Zivilsenat des BGH, dass die Löschung einer Marke verlangt werden kann, die sich in Form einer Parodie an eine andere Marke anlehnt. Geklagt hatte die Puma …
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08.01.2016
von Rechtsanwältin Christine Andrae
Wenn ein Kind bei einem Wechselmodell zwei Wohnungen hat, gilt nach einer neuen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes die frühere Familienwohnung als Hauptwohnung. Die aktuelle Gesetzeslage Das Wechselmodell, bei dem die Kinder nach …
08.01.2016
von BSK Rechtsanwälte
Ausgangslage Bei der Bewerbung von Kraftfahrzeugen bestehen besondere Anforderungen für Angaben entsprechend der Pkw-Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung (Pkw-EnVKV). Insbesondere bei Angeboten im Internet kommt es bei der Gestaltung …
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08.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Wer mahnt was ab? Die Abmahnwelle aus Berlin reißt nicht ab. In den letzten Tagen wurden mir wieder mehrere Abmahnungen von Rechtsanwalt Daniel Sebastian von Betroffenen vorgelegt. Daher möchte ich aus aktuellem Anlass auch heute wieder …