1.454 Ergebnisse für Sozialversicherungsrecht
Suche wird geladen …
|
05.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… horizontaler Verlustausgleich ist zulässig, (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das LSG hat zunächst den allgemeinen Grundsatz bekräftigt, dass die gesamte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Mitglieds zu berücksichtigen …
|
04.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Grundsätze wie bei einem vor dem Strafgericht abgelegten Geständnis. Ein entsprechendes Eingeständnis weist eine Indizwirkung hinsichtlich der eingeräumten Steuerhinterziehung auf. (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht …
|
03.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Sozialversicherungsrecht: Die Darstellung soll lediglich einen ersten Überblick verschaffen und ersetzt eine individuelle Beratung nicht. Ob es im Einzelfall wirtschaftlich sinnvoll ist, den Wechsel von PKV in GKV zu vollziehen …
|
06.06.2019
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Versicherte haben Anspruch auf Krankengeld, sofern sie arbeitsunfähig erkrankt sind, § 44 Abs. 1 SGB V. So weit, so gut. Trotzdem erleben manche Versicherte eine Überraschung, wenn sie ihre Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bei der …
|
01.06.2019
von Rechtsanwältin Susanne Jörgens
Der sog. Off-Label-Use ist die Verschreibung eines Arzneimittels auf Kosten der Krankenkasse, ohne dass dieses für die gestellte Diagnose zugelassen ist. In manchen Fällen, z. B. in der Onkologie oder der Pädiatrie, kann es sein, dass der …
|
01.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… des operativen Betriebes sind diese demgegenüber nicht gefährdet. (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht Im vorliegenden Fall wurden Nachforderungen von ca. 1,6 Millionen Euro festgesetzt. Das diese Forderung …
|
25.11.2019
von Theresa Fröh anwalt.de-Redaktion
Der alljährliche Weltnichtrauchertag am 31. Mai macht auf die Risiken des Tabakkonsums aufmerksam. Mit dem Thema Raucherentwöhnung musste sich jüngst auch das Bundessozialgericht auseinandersetzen. Eine Frau forderte von ihrer Krankenkasse …
|
31.05.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Krankenversicherung für Kinder Geringe Einnahmen durch die selbständige Tätigkeit Baldiges Erreichen des Rentenalters Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Ob es im Einzelfall wirtschaftlich sinnvoll ist, den Wechsel von PKV …
|
29.05.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… eingeleitet, diese jedoch nach Beginn der Befragung durch die Antragstellerin wieder zurückgenommen wurden. (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Der Fall zeigt deutlich auf, welche Gefahren bestehen, wenn Fragestellungen …
|
28.05.2019
von Rechtsanwältin Sabine Hippel
Weitere Entscheidung zur Genehmigungsfiktion Vorteil für Verbraucher: Lässt sich ein Sozialleistungsträger wie die Krankenkasse zu viel Zeit bei der Bearbeitung eines Antrages, gilt der Antrag ggf. als genehmigt. Dieses hat das …
|
28.05.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Februar 1987 – 12 RK 37/84 – juris, Rn. 32). (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Die Schwerbehinderung allein begründet für sich kein Recht, in die gesetzliche Krankenversicherung zu wechseln. Der Gesetzgeber verlangt …
|
27.05.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
In der sozialrechtlichen Praxis ist ein Hauptstreitpunkt die Erhöhung des Grades der Behinderung (GdB) von 30 oder 40 auf 50. Ab einem Grad der Behinderung von 50 wird von Schwerbehinderung gesprochen. Es ergeben sich eine Reihe von …
|
24.05.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Nach § 13 Abs. 3a S. 1 SGB Sozialgesetzbuch V (SGB V) hat die Krankenkasse über einen Antrag des Versicherten auf Leistungen spätestens bis zum Ablauf von drei Wochen nach Antragseingang zu entscheiden. In den Fällen, in denen eine …
|
23.05.2019
von Rechtsanwalt Rolf Matussek
Aus einer Entscheidung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 27.03.2019 ( Aktenzeichen: L 2/12 R 207/17 ) ergibt sich die Pflicht für Rentenbezieher bei einer Änderung der Bankverbindung unbedingt sorgfältig auf die angegebene …
|
24.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Betriebsrentner mit kleinen Betriebsrenten müssen keine Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung zahlen. Viele gesetzliche Krankenversicherungen ignorieren das und buchen fleißig ab. Hier erfahren Sie, wie Sie sich wehren. Mit dem …
|
25.11.2019
von Theresa Fröh anwalt.de-Redaktion
Frauen sind wesentlich seltener von Haarausfall betroffen als Männer, fallen mehr auf und sind daher in ihrem gesellschaftlichen Leben eingeschränkt. Die Krankenkasse muss deshalb mindestens eine Kunsthaarperücke zahlen. Liegen ausreichende …
|
22.05.2019
von Rechtsanwalt Sebastian Rieck
Das Bundessozialgericht hat mit Urteil vom 30.08.2018 (Az.: B 11 AL 15/17 R) entschieden, dass auch die während der Freistellung bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses gezahlte und abgerechnete Vergütung bei der Bemessung des …
|
06.05.2019
von Rechtsanwältin Maike Bohn
Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 28.01.2019, L 16 KR 1513/17 Der 16. Senat des Landessozialgerichts Niedersachen-Bremen entschied, dass sich gesetzlich versicherte Frauen, die eine Brustvergrößerung aus ästhetischen …
|
03.10.2021
von Rechtsanwalt Peter Koch
Werden Sozialversicherungsbeiträge nicht pünktlich gezahlt, fallen Säumniszuschläge an und zwar ein Prozent pro Monat ($ 24 Abs. 1 SGB IV). Diese Regelung wirkt sich besonders in den Fällen verhängnisvoll aus, in denen Beiträge über einen …
|
12.04.2019
von Rechtsanwältin Erika Leimkühler
Urteil des Landgerichts Bielefeld vom 06.10.2017, Az 4O 272/12; Bestätigt und erhöht durch OLG Hamm vom 12.10.2018, Az I-26 U 172/17 Zahlung eines Schmerzensgeldbetrages in Höhe von 40.000 € Aufgrund eines Befunderhebungsfehlers wurde ein …
|
11.04.2019
von Rechtsanwältin Erika Leimkühler
Vergleich vor dem Landgericht Bielefeld vom 25.09.2018, Az. 4 O 194/17 (Veröffentlicht u. a. in ZM / Zahnärztliche Mitteilungen Nr. 22 vom 16.11.2018) Für eine 15-jährige Klägerin konnte ich als Prozessvertreterin der Klägerin einen …
|
04.04.2019
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Stephan Schreiber
Wie erreicht man als Mitarbeiter, dass man die Steuern auf eine Abfindung vermeidet und tatsächlich ein hoher Betrag dem Mitarbeiter zufließt? Wie erreicht man als Arbeitgeber, dass dem Arbeitnehmer mit so wenig Kosten wie irgend möglich so …
|
01.04.2019
von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
… durch eine dauerhafte Beratung und Betreuung im spanischen Zivilrecht, Arbeitsrecht, Steuerrecht und Sozialversicherungsrecht mit unseren grenzüberschreitenden Kompetenzen, aufgrund der Doppelzulassung von RA D. Luickhardt in Deutschland und Spanien …
|
22.03.2019
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Viele Mitarbeiter aus der Automobilindustrie und metallverarbeitenden Betrieben betroffen Sie sind an Nierenkrebs erkrankt? Sie fragen sich, was die Ursachen für diese Erkrankung sind? Wenn Sie bis in die Neunzigerjahre hinein für einen …