8.893 Ergebnisse für Oberlandesgericht
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14.03.2024
von Rechtsanwalt Christian Keßler
In einer Welt, in der Rechtsdokumente oft von Fachjargon und Komplexität geprägt sind, bringt eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Oldenburg frischen Wind in die Testamentsszene. Ein Gastwirt aus Ostfriesland bewies, dass es manchmal …
14.03.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Der Beschluss des Oberlandesgerichts Bamberg vom 4. Juni 2021 (Aktenzeichen 1 Ws 283/21) behandelt ein komplexes Verfahren mit europarechtlichem Bezug, insbesondere die Auslegung und Anwendung des Grundsatzes ne bis in idem …
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13.03.2024
von Rechtsanwalt Jens Wilke
… müssen daher Radfahrer besonders vorsichtig fahren – und bei Bedarf entsprechend die Geschwindigkeit drosseln (vgl. OLG Hamm, Urteil v. 19.01.2018 – 26 U 53/17 m.w.N. in NJW-RR 2018, 408). Das Oberlandesgericht Hamm stellte in einem Urteil …
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15.03.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… sollte sich Im Jahre 2024 die Rechtsprechung deutscher Oberlandesgerichte zu den Genussrechten der ehemaligen ThomasLloyd Investments AG zugunsten geschädigter Anleger weiterhin fortsetzen. Gegen die CT Infrastructure Holding Ltd. (CTIH …
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13.03.2024
von Rechtsanwältin Katja Werner
Ein idyllischer Garten mit altem Baumbestand – für viele Hausbesitzer ein Traum. Doch was passiert, wenn dieser Traum durch den unbedachten Eingriff des Nachbarn zerstört wird? Ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main …
13.03.2024
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
… das Oberlandesgericht Hamburg (5 ORbs 25/23) in seinem Beschluss vom 11. September 2023 zu beurteilen. Die betroffene Fahrradfahrerin hielt vor der roten Ampel an und wartete mehrere Minuten lang, ohne dass die Ampel umschaltete. Dann fuhr sie schließlich …
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13.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Jäger
Durch wechselbezügliche Verfügungen sind die Ehegatten eines gemeinschaftlich errichteten Berliner Testaments grundsätzlich an die darin getroffenen Verfügungen gebunden. Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hatte sich nun mit der Frage …
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15.03.2024
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
… der Befangenheit statt, wenn ein Grund vorliegt, der geeignet ist, Misstrauen gegen die Unparteilichkeit eines Richters zu rechtfertigen. Das Oberlandesgericht Dresden beschäftigte sich mit der Frage, ob die berufliche Zusammenarbeit …
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12.03.2024
von Rechtsanwalt Christian Grotz
Das Oberlandesgericht Bamberg hat im Diesel-Abgasskandal von Fiat-Chrysler-Automobiles (FCA / jetzt: Stellantis) ein sensationelles Urteil im Sinne der Verbraucher gefällt. In einem von der Kanzlei Dr. Stoll & Sauer geführten Verfahren …
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12.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… der Online-Wettanbieter Tipico offensichtlich in Vergleichsverhandlungen ein. Hinzu kommt, dass die Oberlandesgerichte Köln (Az.: 19 U 123/ 22), Dresden (Az.: 13 U 1753/22) und Karlsruhe (Az.: 19 U 48/23) in jüngsten Urteilen die Anbieter …
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12.03.2024
von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
In einem aktuellen Beschluss hat das Oberlandesgericht Hamburg (OLG) entschieden, dass Arbeitgeber die Entfernung von negativen Bewertungen auf kununu verlangen können, wenn die Identität des Verfassers nicht bekannt ist. Das Gericht …
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12.03.2024
von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
… seiner Einkommensquelle und einige justizielle Versuche, ihm mit schon vorhandenen strafrechtlichen Möglichkeiten beizukommen. Die sind aber bislang gescheitert. Am Oberlandesgericht Stuttgart gab es zu vergleichbaren Fällen von Behördentäuschung zwei Verfahren …
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12.03.2024
von Rechtsanwalt Marco Manes LL.M.
Die Rechtsanwaltskanzlei Manes hat zu Beginn des Jahres 2024 im Diesel-Abgasskandal zwei obsiegende Urteile vor dem Oberlandesgericht Koblenz (Az. 6 U 327/23) und vor dem Oberlandesgericht Köln (Az. 15 U 197/20) erstritten. In beiden …
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12.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Milch
In Anlehnung an das von mir vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf zu dem AZ.: I-24 U 110/22 (1. Instanz: Landgerichts Duisburg, Az.: 10 O 112/21) erstrittene Urteil zur Anwaltshaftung: Am 22.11.2023 hatte das Oberlandesgericht Düsseldorf (I …
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12.03.2024
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
… zum Zeitpunkt der Einreichung des Scheidungsantrages maßgebend. Aber ob und wie werden die Vermögensverhältnisse berücksichtigt? Das Oberlandesgericht Braunschweig hat sich mit dieser Frage beschäftigt. OLG Braunschweig Beschluss …
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11.03.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… werden kann. Wir beraten und vertreten seit mehr als 19 Jahren Privatpersonen und Unternehmen deutschlandweit vor allen Amtsgerichten, Landgerichten und Oberlandesgerichten. Als Fachanwaltskanzlei für Bank- und Kapitalmarktrecht …
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11.03.2024
von Rechtsanwältin und Mediatorin Elisabeth Groschupf
Immer wieder raten Versicherungsgesellschaften ihren Kunden dazu, alte Lebensversicherungen zu kündigen und stattdessen neue Verträge mit vermeintlich besseren Konditionen abzuschließen. Doch ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm …
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11.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… wie aber auch mit der Forderung nach einer strafbewehrten Unterlassungserklärung abgemahnt werden kann. Wie sich das für das Gericht zuständige Oberlandesgericht dazu positionieren würde, ist nach unserer Kenntnis noch nicht entschieden. Aktuell …
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11.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… dass der Vortrag nicht ausgereicht hatte, um einen Rechtsmissbrauch nachzuweisen. Nachdem das Landgericht Essen und das Oberlandesgericht Hamm in einem von mir geführten Vertragsstrafenverfahren auf der Grundlage neuer Informationen …
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11.03.2024
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Der 4. Senat des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm hatte einen Fall zu entscheiden, der viele sensible Themen wie Trennung, Alkoholabhängigkeit, psychische Erkrankungen und die rechtlichen Anforderungen für eine Scheidung, berührte …
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11.03.2024
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… Instanzen wurde die Klage des Versicherungsnehmers zurückgewiesen. Davon ließ sich der Kläger nicht erschüttern und trug seien Widerspruch bis vor den BGH – mit Erfolg. Der BGH hob im Revisionsverfahren das Urteil des Oberlandesgerichts …
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10.03.2024
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… Bearbeitungsgebühren für Kredite in Rechnung gestellt haben. Im Jahr 2011 haben einige deutsche Oberlandesgerichte jedoch geurteilt, dass diese Praxis rechtswidrig ist und die Klauseln in Kreditverträgen unwirksam sind. Drei Jahre später …
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11.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… des Oberlandesgerichts (OLG) Karlsruhe auch außerhalb seiner direkten Mandatsausübung abberufungsrelevant sein, sofern eine signifikante Verbindung zur Gesellschaft vorliegt. Dies wurde im Beschluss des OLG Karlsruhe vom 01.03.2022 (Az. 1 W 85/21 …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… Privatpersonen und Unternehmen deutschlandweit vor allen Amtsgerichten, Landgerichten und Oberlandesgerichten. Als Fachanwaltskanzlei für Bank- und Kapitalmarktrecht sind wir schwerpunktmäßig in allen Fragen des Bank-, Wertpapier- sowie …