117 Ergebnisse für Marke
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17.11.2020
von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
… unterscheiden zwischen den einzelnen Marken des VW-Konzerns und kommen daher zu einem anderen Ergebnis: Das Verhalten der Audi AG führe nicht dazu, dass der Vorwurf der Sittenwidrigkeit nicht mehr gerechtfertigt sei. Die Maßnahmen …
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04.11.2020
von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
… Tochterfirmen sind betroffen: die aktuellen Vierzylinder von Audi, Seat und Skoda. Über unzulässige Abschalteinrichtungen verfügen bekanntlich auch zahlreiche andere Dieselmodelle – darunter Fahrzeuge der Marken Daimler, BMW und Opel …
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07.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit einigen Jahren vertreten wir viele Händler, die PKW Ersatzteile anbieten. In diesem Bereich kommt es immer wieder zu Markenrechtsverletzungen, weil in unzulässiger Weise mit den Marken der Hersteller geworben wird. Uns liegen …
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17.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Seit einiger Zeit vertreten wir Mandanten, die eine Abmahnung von der Hans Rix Handelsgesellschaft und der Kanzlei Brödermann Jahn wegen Verletzung der Marke Explorer erhalten haben. Wir kennen den Gegner und das Vorgehen und bieten …
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14.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… sie die Autokäufer unzumutbar benachteiligen würden. Im konkreten Fall, in dem es um KFZ der Marke Audi mit dem VW-Vierzylindermotor EA 189 ging, seien die Abtretungsvereinbarungen nichtig, weil sie nicht mehr von der Inkassodienstleistungsbefugnis …
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13.08.2020
von Rechtsanwalt Johannes von Rüden
… aus dem Dieselskandal gedacht und wurde seit 2016 mit dem Versprechen neuer Ehrlichkeit in zahlreiche aktuelle Modelle der Marke Volkswagen eingebaut. VW-Chef Herbert Diess hatte noch 2019 beteuert, dass im Dieselmotor EA 288 keine illegale Software …
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30.07.2020
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
… Gütern, wie technische Erfindungen, Marken oder individuelle Designs können gesichert werden. Dieses Schutzrecht verschafft dem Schöpfer die Möglichkeit des alleinigen Benutzungsrechts und zugleich das Verbotsrecht, so dass diese Rechte …
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16.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… Drittanbieter) lagert, ohne Kenntnis von der Markenrechtsverletzung zu haben, selbst diese Marke benutzt und dadurch eine eigene Markenrechtsverletzung begeht. 3. Die Entscheidung des EuGH Die Antwort des EuGH: Ein Unternehmen, welches Waren lagert …
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26.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Die einschneidenden Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Virus-Krise wie Betriebsschließungen, Schließungen von Restaurants, etc., treffen die Berliner/Brandenburger und deutschen Unternehmen „ins Mark“ und können teilweise …
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06.02.2020
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
… 37L8. Damit werden weitere Fahrzeuge mit dem Skandalmotor EA 189 zurückgerufen. Bereits 2015 hatte das KBA den Rückruf von 2,4 Millionen Fahrzeugen der Marken VW, Audi, Seat und Skoda wegen der Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen …
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31.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… Bei einem Franchisevertrag gibt der Franchisegeber das gesamte Vertriebs- bzw. Geschäftskonzept vor, einschließlich der Ausstattung des Ladens bzw. der Verkaufsfläche. Auch darf/muss ein etablierter Name (und/oder eine Marke) geführt werden …
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10.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
… zur Kundenpflege Möglichkeiten des Handelsvertreters, Marken, Firmennamen und andere gewerbliche Schutzrechte des Unternehmens zu nutzen Benachrichtigungspflichten Verpflichtung zur Beachtung der Kundenbonität Verschwiegenheitspflichten Mitwirkungs …
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10.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
… das rechtliche Rückgrat des Vertriebs. Mit einem Lizenzvertrag wird einem Lizenznehmer ein Nutzungsrecht (Lizenz) z. B. an einer Marke, Urheberrecht, Patent, Gebrauchs- oder Geschmacksmuster eingeräumt. In der Beratungspraxis befasst …
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19.08.2022
von Abogada Dr. Yvonne Rieser
… teilzunehmen. Profiteure dessen sind vor allem der europäische Finanzsektor, die Telekommunikationsindustrie und der Seetransport. Geistiges Eigentum Patent-, Marken- und Urheberrechte wurden entsprechend internationaler Standards modifiziert …
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03.09.2019
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… Stand September 2019) dürfte es etwa ca. 40.000-50.000 Patienten für med. Cannabis in Deutschland geben, in 1-2 Jahren könnte die Patientenzahl bereits die Marke von 100.000-200.000 Patienten „knacken“. Dabei dürfte sich gerade der deutsche …
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20.08.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Marke oder ein Patent – existieren und einem oder mehreren Gesellschaftern gehören. Hier sollte geklärt werden, was mit diesen Rechten geschehen soll, insbesondere ob und wie sie der GmbH zur Verfügung gestellt werden soll. Schließlich …
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15.08.2019
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
… vom Dieselabgasskandal – als auch Erwerber von Benzinfahrzeugen ganz gleich welcher Marke profitieren. Voraussetzung ist lediglich, dass das Fahrzeug finanziert und der Darlehensvertrag vom Verkäufer vermittelt wurde. Und die in dem Darlehensvertrag …
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08.07.2019
von Rechtsanwalt Mark Lupschitz
Bei näherer Durchsicht der ADSp 2017 zeigt sich, dass sie erhebliche Unterschiede zu der Vorgängerversion ADSp 2016 aufweisen. Manche Regelungen der ADSp 2016 finden sich in den ADSp 2017 nicht mehr, andere sind neu hinzugekommen. Den ADSp …
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14.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Als Anwälte für Markenrecht haben wir täglich Anfragen von Mandanten, die ihre Marke oder Ihren Namen schützen lassen wollen. Häufig melden Sich Unternehmer, die eine Neugründung beabsichtigen oder einen bereits in Verwendung befindlichen …
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06.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… dürfte es etwa ca. 30.000 -50.000 Patienten für med. Cannabis in Deutschland geben, in 1-2 Jahren könnte die Patientenzahl bereits die Marke von 100.000- 200.000 Patienten „knacken“. Dabei gibt es laut Zeitungsmeldungen der letzten Tage …
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09.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… die Marke „Mo“, beziehen sich die aktuellen Abmahnungen der Fast Fashion Brands GmbH sowie CBH Rechtsanwälte auf die Marke „Gaya“. Vorab: Wenn Sie eine Abmahnung von der Fast Fashion Brands GmbH sowie CBH Rechtsanwälte erhalten haben, können …
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03.05.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… müssen Betreiber einer Website sich fragen, ob damit Namens- und Markenrechte verletzt werden. Ist ein Name oder eine Marke geschützt, dürfen sie nicht von Dritten verwendet werden. Sonst drohen Abmahnungen und Schadensersatz. 3. Urheberrecht …
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29.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… Das kann doch keine kennzeichnungspflichtige Werbung sein, oder?“ b) So sehen das wohl auch die Medienanstalten . In dem bereits genannten Leitfaden heißt es, dass Beiträge über Produkte, Dienstleistungen, Marken usw., die aus eigener Motivation ohne …
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07.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… an die angegebene Adresse übersenden. Wir melden uns umgehend bei Ihnen und klären Sie im Rahmen unserer kostenlosen Ersteinschätzung über Ihre Reaktionsmöglichkeiten auf. Abmahnung von UNIT4 IP wegen Markenverletzung in Bezug auf die Marke Porsche …