117 Ergebnisse für Marke
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16.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… werden? Kann sich ein Unternehmen mit einem Haftungsausschluss wirksam schützen? Firmen, die im Bereich Künstliche Intelligenz tätig sind, sollten ferner versuchen, ihre Produkte urheber-, marken- oder patentrechtlich schützen zu lassen …
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08.11.2018
von Rechtsanwältin Attorney at Law Seniz Misirlioglu LL.M.
… an ausländischem Vertriebspartner • Joint Venture kann Vertreter, Händler und Franchise sein 6. Lizenzvergabe von Herstellungsrechten Hersteller von IP-Inhaberlizenzen im Zielmarkt - Patent-, Copyright-, Marken- oder Geschäftsgeheimnisse …
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28.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… wird die Finanzierung der Elektroaltgeräteentsorgung gewährleistet. § 6 Elektrogesetz regelt, dass, bevor ein Hersteller Elektro- oder Elektronikgeräte in den Verkehr bringt, diese mit Geräteart und -marke registriert werden müssen. Zuständig …
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23.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… Oktober 2018) dürfte es etwa ca. 30.000 Patienten für med. Cannabis in Deutschland geben, in 1-2 Jahren könnte die Patientenzahl bereits die Marke von 100.000- 200.000 Patienten „knacken“. Langfristig werden Schätzungen zufolge zwischen …
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15.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… den passenden und erfolgversprechendsten Weg für Sie persönlich zu finden. Die Anwälte der Media Kanzlei Frankfurt I Hamburg haben sich unter anderem auf Marken- und Wettbewerbsrecht spezialisiert. Wir haben jeden Tag mit Unterlassungs …
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28.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Malte Marquardt LL.M.
… mit Neuwagen oder Ersatzteilen, sondern auch mit dem Markenrecht führen: Denn mit dem Wegfall des bisherigen Vertrages kann das Recht entfallen, die Marken von BMW in gleicher Art wie bisher zu nutzen. Es gibt bereits diverse Urteile …
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18.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… von dem KI-System Fehler gemacht werden? Kann sich ein Unternehmen mit einem Haftungsausschluss wirksam schützen? Firmen, die im Bereich Künstliche Intelligenz müssen sich auch fragen lassen, ob sie ihre Produkte urheber-, marken …
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20.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Im Markenrecht wird mittels einer einstweiligen Verfügung dem Antragsgegner durch ein Gericht untersagt, bestimmte Marken z. B. für Bekleidungsstücke zu verwenden. Dies geschieht wegen der besonderen Dringlichkeit in der Regel ohne vorherige …
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30.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell berichten wir über eine Abmahnung der FCA Germany AG wegen der angeblichen Verletzung der Marke Fiat. Die FCA Germany AG mahnt dabei eine ehemaligen Fiat-Händler ab, dessen Vertriebs- und Servicevertrag beendet wurde. Der Händler …
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23.04.2018
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Containergeschäft soll fortgeführt werden, um Mieteinnahmen zu generieren – Aussonderungsrechte nur schwer durchzusetzen München, 20.04.2018 – Die Insolvenz von drei P&R-Gesellschaften trifft ca. 50.000 Anleger bis ins Mark. Rund 3,5 …
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28.01.2018
von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
… des Gesamtumsatzes trotz neuer Kunden; Vertrieb von Konkurrenzprodukten oder die Aufnahme einer Konkurrenzvertretung durch den Handelsvertreter nach Vertragsende; Sogwirkung der Marke. Beispiele für ausgleichserhöhende Faktoren: Besondere Verdienste …
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18.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichte uns eine Abmahnung wegen Verletzung der Marke „Calvin Klein“. Die Abmahnung wird von Calvin Klein Trademark Trust und Baker McKenzie ausgesprochen. Hintergrund der Abmahnung wegen Verletzung der Marke „Calvin Klein …
Rechtstipp-Serie zu „Die Höhle der Löwen“: Fünf Fragen rund um Firmenbeteiligung und Firmenbewertung
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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
… unterschiedlicher Methoden und Berechnungen. Hierbei spielen auch etliche Faktoren wie z. B. die Bilanzen des Unternehmens, die Geschäftsidee, die aufgebaute Marke, Schutzrechte und Wettbewerbsvorteile eine Rolle. In der Höhle der Löwen bestimmen …
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19.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bernhard Idelmann
… sind von den Vertragsparteien entsprechende Vereinbarungen oder Ausgleichsregelungen zu treffen. Oftmals bestehen die wesentlichen Vermögensgegenstände eines Unternehmens aus immateriellen Vermögensgegenständen wie z. B. Lizenzen, Marken, gewerblichen …
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20.06.2017
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
… betroffene Fahrzeuge So sollen nach Medienberichten neben Fahrzeugen der VW-Konzern-Marken Audi, Porsche, Seat, Skoda und Volkswagen auch Fahrzeuge der Marken Alfa Romeo, BMW, Chevrolet, Dacia, Fiat, Ford, Hyundai, Jaguar, Jeep, Mercedes …
24.02.2017
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
… des Franchisegebers Kopie der Geschäftslizenz oder Unternehmensregistrierung Kopien der Zertifikate für Marken, Patente oder andere für das Franchising relevante Rechte Muster-Franchisevertrag Franchise-Betriebsanleitung Schriftlicher Nachweis über …
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08.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… nach eigener Aussage in Deutschland Parfums der Marken, Balenciaga, Boss, Bottega Veneta, Calvin Klein, Cerruti, Chloé, Chopard, Davidoff, Escada, Gucci, Jennifer Lopez, Jil Sander, Joop!, Lacoste, Lancaster, Marc Jacobs, Nikos, Roberto Cavalli …
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26.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
… auf Marken- und Patentverletzungen, erstreckt werden, bleibt abzuwarten. Gegenwärtig ist davon auszugehen, dass die frühere Rechtsprechung hier weiter gilt und es sich bei dem aktuellen Urteil des BGH um eine Ausnahmeregelung für …
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19.12.2016
von Rechtsanwalt Björn Röhrenbeck
… als Handelsvertreterin für einen Großhändler von Brillengestellen tätig, der verschiedene Marken vertreibt. Die Handelsvertreterin erhielt für ihre Tätigkeit eine Liste von Bestandskunden. Sie schaffte es, dass diese Kunden auch Brillengestelle …
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02.12.2016
von Rechtsanwälte Hermann & Partner
… bewusst sein, dass die Übertragungen von Betriebsanlagen, Marken, Patente, immaterielle Rechte, Grundstücke, Vorräte und Forderungen oft unterschiedliche Formerfordernisse benötigen. Gerade für den potentiellen Käufer ist es wichtig zu wissen …
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16.09.2016
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
… Bei dem Begriff „Oktoberfest-Bier“ handelt es sich um eine eingetragene Marke. Für den Anbieter der betroffenen Pressetexte setzte es folglich die Androhung eines Ordnungsgeldes von bis zu 250.000 Euro. Wiesn-Fahrgeschäfte in Gefahr …
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28.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
… vertreibt Brillengestelle verschiedener Marken, Modelle und Kollektionen an Optiker. Als Handelsvertreterin vermittelte die Klägerin nicht die gesamte Produktpalette, sondern nur einzelne bestimmte Marken. Zu Beginn ihrer Tätigkeit erhielt …
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24.07.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… die Vorlage des Bundesgerichtshofs in der Sache Marchon Germany ./. Karaszkiewicz. Die Beklagte ist Großhändlerin und handelt unter anderem mit Brillengestellen verschiedener Marken, die sie durch Handelsvertreter an Optiker vertreiben …
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19.07.2016
von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
… und Überwachung der Marken- und Urheberrechte zuständig. Für den Vertrieb ist die bevollmächtigte Stellvertretungsfirma „L“ zuständig. Mit der Herstellung der Produkte ist wiederum die „A.AG“ betraut. Es handelt sich hierbei um drei selbstständige …