117 Ergebnisse für Marke
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10.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernhard Idelmann
… Unternehmen ist die Einschaltung von Handelsvertretern oftmals der erste Schritt auf den spanischen Markt. Ist dort ein Unternehmen mit seinen Produkten und Marken einmal etabliert, können nachfolgend oder bereits parallel eigene Strukturen, z …
19.04.2016
von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
… der Gesellschaft einen Mercedes SLS AMG Coupé für sich erwarb, was nicht durch den Unternehmensgegenstand erfasst war. Vielmehr besaß dieser bereits ein hochwertiges Geschäftsführerfahrzeug, ebenfalls der Marke Mercedes, wodurch der Anspruch des § 4 …
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04.04.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… und Vertriebsverträgen abgeschlossen werden. Üblicherweise sehen Verträge jedenfalls im Vertriebsbereich neben der Berechtigung sogar die Verpflichtung vor, während der Dauer des Vertrags die Marke zum Außenauftritt und zur Bewerbung des Produkts …
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26.11.2015
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
… es zwei „Verlierer”: den Kunden und den Vertragshändler. Selbst, wenn Volkswagen die betroffenen Modelle nachrüstet: für den Vertragshändler bleibt der enorme Imageschaden an der Marke. Was man nun beobachten kann, ist, dass das Management …
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14.06.2015
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… Geschäftsmodell inklusive der Corporate Identity, Innenausstattung, Marktauftritt etc. vorgegeben wird und der Franchisenehmer (als Einzelunternehmer) von dem Werbeaufwand der gesamten Marke profitieren kann. Da der Franchisegeber …
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21.04.2015
von Rechtsanwältin Dr. Tatjana Wolf
… kann sich der Kartellbeteiligte einen guten Bonusrang sichern und durch Kooperationsdemonstration eine sogenannte „Marke“ setzen. Innerhalb einer Frist von 8 Wochen muss der Kartellbeteiligte qualifizierte Informationen nachliefern, die wesentlich …
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17.04.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Millionen Fahrzeugen meldete der Volkswagen-Konzern, der neben Volkswagen Marken wie Audi, Porsche, Škoda, Seat, Scania und MAN umfasst, Rekordzahlen. Die derzeitigen Negativpunkte bei der neben dem Konzern von Winterkorn geführten Marke …
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14.08.2014
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
… identischen und verwechslungsfähig ähnlichen älteren Marken, geschäftlichen Bezeichnungen oder Namen mit der Bezeichnung kollidieren. Fazit Nicht nur aus Marketing-Gesichtspunkten, sondern auch in rechtlicher Hinsicht lohnt …
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19.03.2018
von Rechtsanwalt Thomas Linhardt
… Allgemeines Gewerberegister, Gewerbe Industrie/-Handelsveröffentlichungen) AGR UG AGR Werbeag., Allgemeines Gewerbe Register Handelsregisterbekanntmachungen AGV Register Marken- und Unternehmensveröffentlichungen – auch Allgemeine …
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08.07.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… der Franchisenehmerin konkret aber nicht geholfen, da sie aufgrund des Widerrufs Nutzungsentschädigung für die Zeit zu leisten hatte, in der sie unter der Marke der Lizenzgeberin ihr Geschäft betrieben hatte. Im Ergebnis musste sie also die Lizenzgebühren …
23.06.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Hersteller darf Vertrieb über Onlinemarktplätze nicht ausschließen Hersteller von Markenprodukten sind daran interessiert, die von ihnen genutzten Vertriebswege soweit wie möglich zu kontrollieren, um so eine Schädigung der Marke …
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08.10.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Tycoons Dr. Jürgen Schneider klarstellte: Dort hatte der Beschuldigte die Eheleute Schneider dabei unterstützt, 245 Millionen D-Mark auf Offshore-Gesellschaften zu verstecken und so die eigene Zahlungsunfähigkeit herbeizuführen …
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17.04.2013
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Zeitpunkt für z. B. den Abschluss diverser Software-Entwicklungsverträge, den Aufbau einer Internetpräsenz oder der eventuellen Anmeldung von einer Marke oder von einem Patent. Der Praxistest Egal, welche Geschäftsidee man hatte, man …
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31.01.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… in einem bestimmten PLZ-Bereich übertragen worden. Dabei war die Klägerin nur für eine Marke der Beklagten beauftragt, während die übrigen Marken jeweils von anderen Handelsvertretern - auch im Gebiet der Klägerin - vertrieben wurden …
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21.01.2013
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… eines Unternehmenskennzeichens eine Markenverletzung darstellt: Zunächst ist Voraussetzung einer Markenverletzung, dass das angegriffene Zeichen als „Marke" für eine Ware oder Dienstleistung genutzt wird. Eine solche Nutzung liegt nicht vor in den Fällen …
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30.11.2011
von Rechtsanwalt Michael Dietz
… und weitaus größere Risiken. Er muss sich über die Rechtsform im Klaren sein, in der sein künftiges Unternehmen ausgeübt werden soll. Das Firmen- bzw. Namensrecht, fremde Marken-, Patent- und andere gewerbliche Schutzrechte sind zu beachten …
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29.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… auf ein bestimmtes Unternehmen zu dienen (BGH GRUR 2008, 1104 - Haus & Grund II). Die insoweit an die Unterscheidungskraft gestellten Anforderungen sind allerdings im Allgemeinen etwas niedriger als bei eingetragenen Marken. Grundsätzlich kann nur …
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19.11.2010
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… und Export), insbesondere wenn dabei die EU-Außengrenzen überschritten werden. Markenrechte (ebenso wie andere eingetragene Schutzrechte wie Geschmackmuster und Patente) wirken nur innerhalb eines regional abgegrenzten Schutzbereichs. DE-Marken …
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04.03.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Rechtsschritte ergreifen und auf Unterlassung klagen (§ 37 II HGB). Unabhängig davon, können weitere Ansprüche, zum Beispiel auf Schadensersatz wegen unerlaubter Handlung oder aus marken- oder wettbewerbsrechtlichen Gründen bestehen. (WEL)
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22.08.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… sein. Zum Beispiel kann eine Rücklage nicht beansprucht werden, wenn statt des geplanten Pkws ein Lkw angeschafft wird. Die Rücklage kann dagegen beansprucht werden, wenn lediglich in einen Pkw anderer Marke investiert wird. Verschärfung …
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10.01.2020
… Vermögensgegenstände spricht man von Sacheinlagen. Dabei kann es sich um sämtliche Gegenstände handeln, die einen messbaren Wert besitzen: immaterielle Vermögensgegenstände, wie Marken oder Patente bewegliche Sachen, wie Rohstoffe oder Waren unbewegliche …