85 Ergebnisse für Ambulante Pflege
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06.04.2020
von Rechtsanwalt Werner Hamm
… zum Zwecke der außerklinischen intensiv Pflege, in welchen ambulante Pflegedienste Dienstleistungen erbringen sowie der Besuch von Altenheimen und Seniorenresidenzen. In Dienstleistungsbetrieben muss ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen …
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06.04.2020
von Rechtsanwalt Werner Hamm
Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege sowie das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales haben aufgrund der Corona-Pandemie (COVID-19 bzw. SARS-CoV-2) Betriebsuntersagungen sowohl viele …
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24.03.2020
von Rechtsanwalt Andreas Eberl
Rechtslage in Bayern Am 20.3.2020 hat das bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege eine vorläufige Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie erlassen, die die Bürger in ihren Rechten ab 21.3.2020, 0:00 Uhr, also ab …
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05.02.2020
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
… Haushaltshilfe oder etwa der Nachbarin, die sich jahrelang engagiert gekümmert hat, im Testament etwas zukommen lassen. Auch wenn die vertraute Pflegekraft des ambulanten Pflegedienstes am Ort vom Erblasser als Erbe bedacht …
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02.10.2019
von Rechtsanwältin Dr. Stefanie Lajtkep
… und übrige Vorgehensweisen werden durch hausinterne Dienstanweisung oder gar dem unmittelbaren Vorgesetzten, bspw. die Stationsleitung, vorgegeben. In der Regel bestehen im Bereich der ambulanten Pflege mehr Möglichkeiten der tatsächlich …
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17.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
… Grundsätze „Reha vor Pflege“ (§ 40 Abs. 3 SGB V) und „ambulant vor stationär“ (§ 39 Abs. 1, § 40 Abs. 1 und 2 SGB V) ist ein solcher eben gerade nicht zu finden. Im Ergebnis wurde der Klage des Krankenhauses mit Gerichtsbescheid vom 4.2.2019 stattgegeben. Rechtsanwalt Dr. Jan-Hendrik Simon Hannover
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09.02.2018
von Rechtsanwalt Reinhard Schauwienold
… und der Pflege abhängig sind und/oder die Biografie des Erblassers ggfs. auf eine Persönlichkeitsstörung hinweist. Äußere Anzeichen für eine derartige Willensbeeinflussung können z. B. innerhalb kürzester Zeit errichtete, zumal einander widersprechende …
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18.01.2018
von Rechtsanwalt Christian Lattorf
… verletzt wurde und lebenslang gepflegt werden musste. Die Versicherung zahlte anfänglich hohe Summen für Schmerzensgeld und Pflege, ohne einen Anwalt einzuschalten. Als das Kind erwachsen wurde, kamen besondere Probleme hinzu …
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20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
… das Bundessozialgericht in seinem Beschluss vom 17.03.2015, Az. B 3 P 1/15 S, B 3 P 1/15 B . Was ist passiert? Der Kläger war der Betreiber eines ambulanten Pflegedienstes, die Beklagten sind Landesverbände der Pflegekassen. Zwischen dem Kläger …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… die polizeiliche Kriminalstatistik nur wenige Hundert bekannt gewordene Fälle pro Jahr, demgegenüber steht jedoch eine enorm hohe Dunkelziffer. Aus der Natur der Vorschrift heraus sehen sich meistens Ärzte oder Pfleger diesem Vorwurf ausgesetzt …
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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
In der ambulanten Pflege und Unterstützung von älteren Menschen spielen Hausnotrufsysteme eine immer größere Rolle. Mit solchen Systemen sollen Pflegebedürftige oder alleinlebende Senioren die Möglichkeit erhalten, in ihren eigenen vier …
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26.03.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… in der Probezeit entlassen werden darf. Nur eine Woche lang hatte die gebürtige Litauerin für den ambulanten Pflegedienst gearbeitet, ehe das Unternehmen sie entließ. Das Arbeitsgericht Mannheim weist die Klage der Muslima ab. „Ich will doch nur für …
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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
… einer ambulanten Pflegekraft oder die Unterbringung im Pflegeheim. Die Kosten für ein Pflege- oder Altenheim werden aber nur anerkannt, wenn die Unterbringung krankheitsbedingt erforderlich ist. Ein bloßer Umzug aus Altersgründen wird steuerlich …
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19.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Jan Finzel
… der BGH zu beurteilen? In dem vom BGH entschiedenen Fall war eine Versicherte als Krankenschwester bei einem ambulanten Pflegedienst mit der Betreuung von pflegebedürftigen Personen in der stationären und ambulanten Pflege tätig …
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25.02.2020
von anwalt.de-Redaktion
… Krankenkassen ein systematisches Prüfrecht für ambulante Dienstleister, um effektiver gegen Abrechnungsbetrug in der häuslichen Pflege vorgehen zu können. Die Änderungen des Pflegestärkungsgesetzes III zielen damit einerseits darauf ab, wirksamer …
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18.08.2016
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Je älter man wird, umso schwerer fallen bestimmte Tätigkeiten. Dennoch wollen alte Menschen verständlicherweise mit dem Umzug ins Alten- oder Pflegeheim warten, so lange es geht. Lieber wird Essen auf Rädern bestellt oder eine ambulante …
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15.04.2016
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… die Kinder oder Schwiegerkinder zur Hand, manchmal werden ambulante Dienstleister fürs Putzen, Kochen oder Pflegen engagiert und es gibt auch Fälle, in denen eine alte Person in ein Altenheim zieht, obwohl sie noch gar …
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22.01.2016
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
… die stationäre Pflege zugunsten der ambulanten Pflege abzubauen. Bestandsschutz bereits Pflegebedürftiger Wer bereits Leistungen der Pflegeversicherung bezieht, wird per Gesetz automatisch in das neue System übergeleitet. Ein neuer Antrag …
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20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
… die Eltern eine Pause von der häuslichen Pflege benötigen. Für die Verhinderungspflege sind die angemessenen Kosten zu übernehmen. Welche Maßnahme zur Entlastung der Pflegeperson notwendig ist, muß im jeweiligen Einzelfall entschieden werden …
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07.01.2016
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Elektrogeräte zurücknehmen. Strengere Energieeinsparvorschriften bei Immobilien bedingen höhere Förderungen für Bau und Sanierung. Pflege & Gesundheit Ausbau der elektronischen Gesundheitskarte Anfang 2016 soll das Gesetz für sichere digitale …
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15.09.2015
von Rechtsanwalt Christian Koch
… körperlich erheblich eingeschränkt. Die Urinableitung erfolgte über einen Dauerkatheter. Am 18.12.2012 sollte ihm ein suprapubischer Blasenkatheter gelegt werden, um seine Pflege zu verbessern. Bei dem suprapubischen Dauerkatheter handelt …
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25.09.2014
von Rechtsanwalt Christian Koch
… des ambulanten Pflegedienstes versorgt. Bei Versorgung durch einen Pflegedienstmitarbeiter stürzte der Mandant und wurde von seiner Ehefrau vor dem Sofa kniend aufgefunden. Er befand sich in einem schlechten Allgemeinzustand und konnte kaum laufen …
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01.09.2014
von Rechtsanwalt Peter Koch
… zu den Tätigkeiten des eigenen OP-Pflegepersonals des Krankenhauses. Der Pfleger war gegenüber den Patienten nicht als eigenständiger Leistungserbringer aufgetreten; er war auch nicht berechtigt, gegenüber den Regelpatienten, den gesetzlich Krankenversicherten stationäre oder ambulante Operationsleistungen zu erbringen. Bayerisches LSG - Urteil vom 28.05.2013 - L 5 R 863/12
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08.08.2014
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Dem Vorwurf des “ sexuellen Missbrauches unter Ausnutzung eines Beratungs-, Behandlungs- oder Betreuungsverhältnisses ” sehen sich in der Regel Ärzte, Pfleger oder Psychotherapeuten ausgesetzt. Da sich nur ein bestimmter Personenkreis …