1.154 Ergebnisse für Aufklärungspflicht
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15.05.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH, Urteil vom 8.4.2003, Az. VI ZR 265/02, NJW 2003, 2309) immer bei der Verletzung von Aufklärungspflichten der Verletzung von Obhutspflichten einer Fehlbehandlung relevante Erkrankungen oder Verletzungen …
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14.05.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… Behandlungsfehler ist auf dem Stand der Wissenschaft und Forschung verständlich zu informieren ( medizinische Aufklärungspflicht ). Der Behandelnde muss weiter „ wirtschaftlich aufklären “. Aufklärungspflicht kann entfallen …
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11.09.2023
von Rechtsanwältin Handan Kes
… haben das Recht auf vollständige und verständliche Informationen über den Zins-Swap, einschließlich der Risiken, Kosten, Bedingungen und potenziellen Auswirkungen auf ihre Anlage. Aufklärungspflicht: Diejenigen, die Zins-Swaps …
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07.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
… ist eine Haftung des Verkäufers wegen arglistigen Verschweigens dann gegeben, wenn eine Aufklärungspflicht über einen Sachmangel besteht. Das ist dann der Fall, wenn der Verkäufer solche Umstände, die für den Kaufentschluss des Käufers erheblich …
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21.04.2023
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
In diesem zweiten Teil der Rechtstipp-Serie wird es um die Aufklärungspflichten des Arbeitgebers im Zusammenhang mit dem Abschluss von Aufhebungsverträgen gehen. Grundsätzlich ist beim Abschluss eines Aufhebungsvertrages jede …
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20.04.2023
von Rechtsanwältin Sandra Mader
… Das soziale Netzwerk ist nämlich nicht in vollem Umfang seiner Informations- und Aufklärungspflicht gemäß Art. 13 DSGVO nachgekommen. Infolgedessen ist der Klägerin ein materieller oder auch immaterieller Schaden entstanden. Das LG Paderborn stellte …
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11.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Storch
… Die Berliner Richter hatten geurteilt, die Volksbank habe gegen die ihr gegenüber ihren Kunden obliegenden Obhuts- und Aufklärungspflichten verletzt. Ein Kunde, der ein Schließfach anmiete und dort in der Regel wertvolle Dinge aufbewahre, erwarte …
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18.04.2023
von Rechtsanwältin Angelika Sworski
… es auf die falsche Angabe des Mieters 2 nicht mehr an. Jeder Grundsatz hat Ausnahmen und eine solche Ausnahme ist in diesem Fall zu berücksichtigen. Die Verletzung der Aufklärungspflicht hat sich nicht auf das Mietverhältnis ausgewirkt.
15.04.2023
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… ihrer Aufklärungspflichten nicht nachgekommen ist. Dieser Rechtsprechung hat sich nun auch das OLG Zweibrücken angeschlossen. In dem zu Grunde liegenden Fall hatten die Kreditnehmer Immobiliendarlehen mit einer festen Sollzinsbindung für zehn Jahre …
13.04.2023
von Rechtsanwältin Verteidigerin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
Die ärztliche Aufklärungspflicht vor einer Behandlung ist ein Zentraler Punkt im Pflichtenprogramm des Arztes. Das Gesetz sieht vor, dass der Arzt seinen Patienten vor der Vornahme eines Eingriffs aufklärt. Die Aufklärungspflicht …
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09.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Milad Ahmadi
… Drs. 17/10488, 19). Wichtig ist hierbei, dass der medizinische Standard auch die Aufklärungspflichten des Arztes umfasst. Klärt der Arzt den Patienten etwa nicht darüber auf, dass er zeitnah zu einer weiteren Kontrolluntersuchung …
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06.04.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… z.B. LG Kempten, Urteil v. 08.10.2020 – 3 Ns 111 Js 10508/14 in openJur 2020, 79571 (in diesem Fall zum Vorwurf der fahrlässigen Körperverletzung wegen Verletzung von Aufklärungspflichten eines Arztes). Kann man sich wegen fahrlässiger …
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04.04.2023
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
… gelernt haben, dass Aufhebungsverträge immer schriftlich abgeschlossen werden müssen, um wirksam zu sein. Im zweiten Teil der Rechtstipp-Serie wird es um die Aufklärungspflichten des Arbeitgebers im Zusammenhang mit dem Abschluss …
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04.04.2024
von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
… nicht in jedem Fall der Finanzierung von einer überteuerten Immobilie haften. Wenn die Bank bezüglich des Kaufes gegenüber dem Käufer jedoch eine Aufklärungspflicht hat und diese verletzt, haftet die Bank aber auch gegenüber dem Käufer …
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21.03.2023
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… und vollständig zu informieren. Das bedeutet auch, dass sich der Anlagevermittler ein schlüssiges Bild über die Plausibilität der Geldanlage machen muss. Wurde diese Aufklärungspflicht verletzt, können sich die Anlagevermittler schadenersatzpflichtig …
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21.07.2023
von Rechtsanwalt Jens Reime
… seine Aufklärungspflichten nicht verletzt hatte. Das Urteil ist rechtskräftig. LG Heidelberg, Urteil vom 25.09.2019 (Az. 2 O 40/19): Hier ging es um die Frage, ob ein Anleger von einem Vermittler einer Pflegeimmobilie ordnungsgemäß über die Risiken …
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10.03.2023
von Rechtsanwalt Christian Müller
… dessen Verfalls aufgeklärt haben. Ende 2022 entschied das Bundesarbeitsgericht sogar, dass auch die gesetzliche Verjährungsfrist von drei Jahren nicht auf den Urlaubsanspruch anzuwenden sei, wenn die Arbeitgebenden ihrer Aufklärungspflicht …
… ein Sportrechtsanwalt z. B. auch einen Vertrag, der mit Sponsoren geschlossen wurde, auf seine Wirksamkeit. Daneben gibt es noch viele weitere sportrechtliche Fragen, auf die der Sportrechtsanwalt zumeist eine Lösung zu finden vermag. Dabei darf er jedoch nie seine Anwaltspflichten vergessen, z. B. Schweigepflicht oder Aufklärungspflicht.
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02.03.2023
von Rechtsanwalt Eric Botero Gomez
Grundsätzlich besteht eine allgemeine Aufklärungspflicht der Parteien bei Vertragsverhandlungen nicht. Das heißt, dass der Käufer einer Immobilie zunächst alle Umstände, die in den eigenen Verantwortungsbereich fallen, eigenständig …
… ein Patientenrecht wie beispielsweise seine Schweigepflicht oder die Aufklärungspflicht verstoßen hat. Denn fehlt etwa eine ausreichende Aufklärung vor einer Operation, kann der Patient in diese nicht wirksam einwilligen, sodass der Eingriff …
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15.02.2023
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
… besteht die Möglichkeit eines Rücktritts- oder sogar Anfechtungsrecht. Beispielhaft wurden in der Rechtsprechung bereits zu folgenden Fällen Aufklärungspflichten und eine Haftung des Maklers anerkannt: Vorliegen eines Gutachtens …
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10.02.2023
von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
… nicht oder nicht mit dem vereinbarten Inhalt geschlossen hätte. Dagegen genügt es nicht, wenn sich dem Verkäufer das Vorliegen aufklärungspflichtiger Tatsachen hätte aufdrängen müssen, weil dann die Arglist vom Vorsatz abgekoppelt und der Sache nach durch leichtfertige …
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09.02.2023
von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
… wird sich in den meisten Fällen gegen eine nachträgliche Kaufpreisminderung wehren, weil er allein schon wegen den in Immobilienkaufverträgen regelmäßig Regelungen zur Sachmängelgewährleistung eine Aufklärungspflicht bei vorhandenen, bekannten Mängeln …
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07.02.2023
von Rechtsanwalt Justus Eikel
… über den zu erwartenden Verfall seiner Urlaubstage aufgeklärt hat und ihm die Möglichkeit geboten hat, den Urlaub zu nehmen. Arbeitgeber muss aufklären und erinnern Dieser Aufklärungspflicht ist nicht genüge getan, indem man …