1.154 Ergebnisse für Aufklärungspflicht
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19.09.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… Hier wird klargestellt, wann der Beginn der Verjährungsfrist angesetzt wird und welche Voraussetzungen für eine Verjährung gegeben sein müssen. Verletzung ärztlicher Aufklärungspflichten (BGH, Az. VI ZR 27/17) und Haftung für "Schockschaden" (BGH, Az. VI …
19.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
… bei einem Fristverlängerungsersuchen nicht notwendig seine Aufklärungspflicht, wenn er von einem (weiteren) Zuwarten absieht. Ihm kann – abhängig von den Umständen des Einzelfalls – eine weitere Verzögerung nämlich unzumutbar sein. Hierzu hat …
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17.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Einleitung Das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 15. September 2023 (V ZR 77/22) beleuchtet die Aufklärungspflicht des Verkäufers bei Immobilientransaktionen. Der Fall dreht sich um die Frage, ob der Zugang zu einem virtuellen …
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17.09.2023
von Rechtsanwalt Henry Bach
… dadurch ein Schaden beim Vermieter auf, kann der Vermieter Schadensersatz verlangen. Die gleichen Rechtsfolgen können eintreten, wenn der Mietinteressent eine Aufklärungspflicht verletzt. So hat der Mieter den Vermieter darüber zu informieren …
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17.09.2023
von Rechtsanwalt & Fachanwalt Mag. jur. Carl M. Mang
… des Käufers zurückgewiesen. 📜 Entscheidung: 🔺 Das Urteil des Berufungsgerichts wurde im Wesentlichen aufgehoben und die Sache an das Berufungsgericht zurückverwiesen. 🔺 Die Aufklärungspflichten des Verkäufers sind nicht nur durch die bloße …
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16.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… der bisherigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes hinsichtlich der Risikoverteilung und den Aufklärungspflichten bei Immobilienkäufen gesprochen werden. Mit dieser Entscheidung erweitert der Bundesgerichtshof die Aufklärungspflicht …
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15.09.2023
von Rechtsanwältin Janina Werner
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem aktuellen Urteil vom 15. September 2023, unter dem Aktenzeichen V ZR 77/22, die Rechte von Immobilienkäufern gestärkt und gleichzeitig die Aufklärungspflichten von Verkäufern verschärft …
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14.12.2023
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
… steigen die Anforderungen an die Geltendmachung der Mängelhaftung für den Käufer deutlich an. Das scheint auch den BGH zusehends zu stören. Sein Ansatz: Haftung wegen 1. der Verletzung einer vorvertraglichen Aufklärungspflicht und 2 …
11.09.2023
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Ist die Bank ihren Aufklärungspflichten nicht nachgekommen, haben Kunden gute Chancen, eine Vorfälligkeitsentschädigung zurückzuholen. Das zeigt auch ein Urteil des Landgerichts Karlsruhe vom 6. September 2023, das eine Volksbank …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… zu finanziellen Verlusten, die er der Bank anlastet, weil sie möglicherweise ihre Sicherheitsmaßnahmen oder Aufklärungspflichten vernachlässigt hat. Fehlerhafte Anlageberatung : Die Bank hat den Kunden in Bezug auf eine Investition …
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25.08.2023
von Rechtsanwalt Alexander Knauss
… aufklärungspflichtigen Risiken - ein interessanter Ansatzpunkt aus dem Vergleich der vor dem 01.01.2023 gesetzlich vorgeschriebenen "Wesentlichen Anlegerinformationen" (zuletzt vom 28.02.2021) und dem seit 01.01.2023 aufgrund der PRIIPs-Verordnung …
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23.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
… eingetragen, aber sie hatte bereits für das Jahr 2012 und spätere Geschäftsjahre keine Bilanzen mehr hinterlegt. Die unterbliebene Rechnungslegung war ein aufklärungspflichtiger Umstand, auf den die zur MW Gruppe gehörende …
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25.08.2023
von Rechtsanwalt Alexander Knauss
… von Rechnungen über „Beratungshonorare“. Aufklärungspflicht über fehlende Eintragung im belgischen Unternehmensregister Nach dem unwidersprochenen (!) Klägervortrag sei der Entscheidung zugrunde zu legen, dass die MW Global Investments CVBA …
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12.08.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
… errichtet worden ist. 2. Für die Annahme von Arglist genügt es nicht, dass sich dem Verkäufer das Vorliegen aufklärungspflichtiger Tatsachen hätte aufdrängen müssen (Bestätigung von Senat, Urteil vom 12. April 2013 - V ZR 266/11, NJW 2013 …
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09.08.2023
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
… werden und Anleger dadurch auch ganz ausfallen können. Mögliche Verletzung von Aufklärungspflichten Über diese Risiken musste vor Abschluss der Anlage besonders belehrt werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) stellte bereits am 12. Dezember 2019 …
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25.07.2023
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… wiedergegeben und damit die im Verkehr erforderliche Sorgfalt außer acht gelassen sowie zumindest fahrlässig seine Aufklärungspflicht verletzt, da er sogar verhindert hatte, dass die Kläger die fehlerhafte Lage der Einfriedung …
18.07.2023
… die sogenannte vorvertragliche Aufklärungspflicht. Dazu gehören beispielsweise die betriebswirtschaftlichen Informationen, Angaben zur Investitionshöhe mit Nutzung von Fremd- und Eigenkapital, der voraussichtliche Arbeitsaufwand …
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18.07.2023
von Rechtsanwalt Michael Pflaumer
… ist der nach Art. 13 DSGVO auferlegten Informations- und Aufklärungspflicht nicht in vollständigem Umfang nachgekommen. Denn es ist nicht feststellbar, dass die Beklagte den Kläger zum Zeitpunkt der Datenerhebung seiner Mobilfunknummer hinreichend …
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17.07.2023
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
… gegen den Makler auf Schadensersatz in Höhe von 11.560,05 Euro nebst Zinsen zusteht. Der Mitarbeiter, der das Exposé erstellte, habe seine, den Maklervertrag betreffende Aufklärungspflicht verletzt . Das Exposé müsse das Grundstück so …
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19.06.2023
von Rechtsanwalt Hauke Heinz Hillmer
… geltend machen - der Haftungsausschluss wäre somit wirksam vereinbart. 2. Aufklärungspflicht des Verkäufers hinsichtlich versteckten Mängeln Schwieriger ist es jedoch, Mängel zu erkennen, bei denen während einer Besichtigung zwar Hinweise …
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06.06.2023
von Rechtsanwalt Raimundt Krause
… seine Aufklärungspflicht nach § 76 FGO verletzt, indem es die vom Kläger beantragte Beweiserhebung nicht durchführt. Nach § 76 FGO hat das Finanzgericht den Sachverhalt von Amts wegen zu erforschen. Zwar ist das Finanzgericht an das Vorbringen …
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22.09.2023
von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
… festgehalten. Warum muss der Kunde eine Falschberatung nachweisen? Hat der Berater seine Aufklärungspflichten verletzt , möchte der Kunde Schadenersatz geltend machen. Voraussetzung ist die Falschberatung und der Schaden …
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25.05.2023
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
… zu, wohl aber ein außerordentliches Kündigungsrecht. Angaben zum Bestehen eines solchen Kündigungsrechts des Klägers fehlten im Vertrag. Hierin sah das Gericht einen Verstoß gegen die Aufklärungspflichten des Kreditinstituts. Der Kläger konnte …
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23.05.2023
von Rechtsanwalt Marcel Timper
… nach der Rechtsprechung Aufklärungspflichten. Werden diese verletzt drohen Schadensersatzansprüche. Als Vermieter drohen Mietminderungen durch den Mieter. Als Arbeitgeber bestehen Prüfpflichten bevor Mitarbeiter ungeschützt in Räumen …