100 Ergebnisse für Bedarfsgemeinschaft
Suche wird geladen …
|
13.02.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Die Beklagten zu 1) und 2) sind verheiratet und bewohnen die Wohnung zusammen mit der Tochter Anna (geb. .....). Die Beklagten beziehen Arbeitslosengeld II (Hartz IV) in der Bedarfsgemeinschaft in Höhe von .... €, sowie Kindergeld für Anna in Höhe …
|
06.02.2014
von SZ-Rechtsanwälte
Das Bundessozialgericht hat ein wegweisendes Urteil gefällt! Auch wenn ein Familienmitglied innerhalb einer Bedarfsgemeinschaft voll sanktioniert wird und deshalb weder Regelleistung noch Mietanteil erhält, haben die restlichen …
|
20.01.2014
von Rechtsanwalt Daniel Smolenaers
… Sie leben zusammen in einer Wohnung und bilden eine sogenannte Bedarfsgemeinschaft. Das Jobcenter übernahm für die drei Personen neben der Regelleistung auch die Aufwendungen für Unterkunft und Heizung (KdU) in tatsächlicher Höhe …
|
14.10.2013
von Rechtsanwältin Edda Knipker
Kommt es zu einer Überzahlung durch das Jobcenter sind die Rückforderungen gegen jedes Mitglied der Bedarfsgemeinschaft gesondert geltend zu machen. Dies gilt auch für minderjährige Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft. Überzahlungen, welche …
|
05.09.2013
von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
… der Bedarfsgemeinschaft, der der Einbürgerungsbewerber angehört, der dem Einbürgerungsbewerber zuzurechnende anteilige Leistungsbezug unschädlich, da der quotale Leistungsbezug lediglich auf der sozialrechtlichen Bedarfsberechnung beruht. 3 …
|
09.08.2013
von Rechtsanwalt Matthias Göbe
… von den Jobcentern übernommenen Mieten einher. So wurde beispielsweise die Gesamtangemessenheitsgrenze einer einköpfigen Bedarfsgemeinschaft von bisher EUR 380-408 auf EUR 405-421 angehoben, eine Erhöhung welche im Einzelnen zwischen EUR 15 und EUR …
|
29.05.2013
von Rechtsanwältin Birgit Schmutz
BSG, Urteil v. 23.5.2013: Aufgrund der Sanktionierung eines Mitglieds der Bedarfsgemeinschaft (BG) wurden vom Jobcenter häufig nur die Mietanteile der restlichen BG-Mitglieder übernommen. Dadurch entstehen häufig Mietschulden, weil …
|
24.05.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Sozialleistungen bei einer Bedarfsgemeinschaft richten sich nach dem Vermögen ihrer Mitglieder. Müssen diese deshalb aber auch bei individuellen Sanktionen füreinander einstehen? Diese Frage hat nun das Bundessozialgericht (BSG …
|
10.01.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… erreicht. Hartz-IV-Sätze steigen um 2,1 Prozent Mit Jahresbeginn steigt das Arbeitslosengeld 2 für Alleinstehende um acht Euro auf 382 Euro. Partner in einer Bedarfsgemeinschaft bekommen nun 345 Euro. Darin lebende Kinder bis sechs Jahre …
|
03.04.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… daher zunächst verbraucht werden. Da ein Ehepaar nach den §§ 9 II 1, 7 I Nr. 3, III Nr. 3a SGB II eine sog. Bedarfsgemeinschaft darstelle, sei auch die Lebensversicherung der Frau vom Arbeitsamt zu berücksichtigen gewesen …
|
02.12.2011
von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
… handeln. Häufig stehen diese Spesenzahlungen auch nicht auf den Lohnabrechnungen und werden bzw. wurden von den betroffenen Arbeitnehmern oder den Partnern der Bedarfsgemeinschaft nicht bei der ALG2-Beantragung angegeben. Durch Betriebsprüfungen …
|
17.08.2011
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… die eine Bedarfsgemeinschaft bilde, gesichert sein müsse. Das sei aber nicht zwingend, Ausnahmen seien möglich. Könne der Ausländer seinen eigenen Lebensbedarf sichern, bestehe eine Bedarfslücke allein hinsichtlich der Kinder. Das Ziel hinter § 5 Abs …
|
21.07.2011
von Rechtsanwalt Alik Lasse Burke
… 7 Abs. 4 SGB II). - Kinder unter 15 Jahren, die in einer Bedarfsgemeinschaft mit Beziehern von Grundsicherung leben (z. B. bei den Großeltern) und ihren Lebensunterhalt vor allem aus Unterhaltsansprüchen nicht sicherstellen können …
|
20.07.2011
von Rechtsanwalt Alik Lasse Burke
… werden gesondert erstattet. Seit dem 01.01.2011 betragen die Regelbedarfe: Berechtigte Personen in einer Bedarfsgemeinschaft Prozent des Regelbedarfs Betrag in € alleinstehende Person 100 364 allein erziehende Person 100 364 Volljährige …
|
25.01.2011
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… Bedarfsgemeinschaft handelt. Für eine solche Bedarfsgemeinschaft ist eine Wohnung mit 40 qm zu klein, sodass der Umzug in die größere Wohnung notwendig und gerechtfertigt ist. Aufgrund der Konstellation, Vater und 11-jährige Tochter, ist es wichtig …
|
17.01.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Bedarfsgemeinschaft, für die eine Wohnung mit 40 Quadratmeter zu klein sei. Ein elfjähriges Mädchen benötige mindestens ein eigenes kleines Zimmer. Der Betrag für die Kaltmiete der neuen Wohnung liege mit 259,89 Euro Kaltmiete nur 13,61 Euro …
|
12.08.2010
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… und Pflegeversicherung von Hartz IV-Empfängern zu übernehmen (LSG Saarland, Urteil v. 13.04.2010, Az.: L 9 AS 15/09). Kostenübernahme für eine Schülermonatskarte Zwei Schüler aus einer Hartz IV-Bedarfsgemeinschaft besuchten ein Gymnasium, welches …
|
12.07.2010
von Rechtsanwalt Max Postulka
… kann eingerichtet werden, wenn Sozialleistungen im Rahmen einer Bedarfsgemeinschaft für weitere Personen entgegengenommen werden oder wenn Unterhaltsverpflichtungen bestehen. Zusätzlich kann ein Freibetrag für das Kindergeld eingeräumt werden …
|
15.11.2017
von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
… 1 BvR 1517/08). Betriebliche Altersvorsorge Leistet ein Mitglied einer Bedarfsgemeinschaft, das in einem Arbeitsverhältnis steht, Beiträge zur betrieblichen Altersvorsorge, sind diese bei der Berechnung des Einkommens i.S.d. SGB II …
|
30.10.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… der Unterkunftskosten richtet sich zunächst nach der Größe des Wohnraums des Alleinstehenden bzw. der Bedarfsgemeinschaft und den Personen, die dort wohnen. Für die Wohngröße sind die landesrechtlichen Wohnraumförderbestimmungen heranzuziehen …
|
23.04.2009
von Rechtsanwältin Birgit Schmutz
… aber regelmäßig jedes Wochenende Kinderbetreuung in der Wohnung stattfindet, ist der Elternteil nicht als Alleinstehender einzustufen, sondern bildet mit seinen Kindern eine Bedarfsgemeinschaft und muss nicht umziehen (S 14 AS 80/07 SG Aachen).
|
21.11.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… die Entscheidung der Kasseler Sozialrichter für Kinder, die in einer Bedarfsgemeinschaft mit dem neuen Partner eines Elternteils als Patchworkfamilie zusammenleben: Reicht das Einkommen des neuen Partners zur Bedarfsdeckung aus, hat das Kind …
|
05.05.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… aus der Bedarfsgemeinschaft mit der Mutter erhält. (Az.: L 20 B 227/07) Informationspflicht beim Unterhalt Unterhaltsberechtigte sind dazu verpflichtet, ihren Expartner über Steigerungen ihres Einkommens zu informieren. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden …
|
18.12.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Diese Frage ist für viele Langzeitarbeitslose von existenzieller Bedeutung. Denn die Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft müssen sich in Hinblick auf das Arbeitslosengeld II (ALG II) das Einkommen anderer Mitglieder …