173 Ergebnisse für Corona Bußgeld
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26.01.2021
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
… erreichen mich Fragen von Mandaten zu möglichen Sanktionen, wenn man sich nicht an die sogenannten Corona Schutzverordnungen hält. Erfahrungen aus April und Mai zeigen, dass Behörden bundesweit unterschiedlich hohe Bußgelder verhängen …
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19.11.2020
von Rechtsanwältin / Fachanwältin für Arbeitsrecht Nadia Thibaut
… auch: Corona-Schutzmaske, Schutzmaske oder Maske) getragen werden. Das Tragen von Schutzmasken führt nicht selten zu Unmut im betrieblichen Alltag und wirft viele Fragen auf. Dieser Beitrag befasst sich mit hochaktuellen Fragen rund um …
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18.11.2020
von Rechtsanwältin Simone C. Braun
Darf mich mein Chef in Zeiten der Corona-Pandemie dazu zwingen, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen? Was ist, wenn ich aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen kann? Was gilt bei der Maskenpflicht am Arbeitsplatz rechtlich? Ich kläre …
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29.11.2020
von Rechtsanwalt Sinan Akcakaya
Rechtliche Möglichkeiten gegen einen Bußgeldbescheid wegen Verstoßes gegen " Corona- Auflagen" Der "Corona-Winter" steht bevor und die Infektionszahlen steigen rapide. Der Staat reagiert mit massiven Einschränkungen von Grundrechten …
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23.04.2021
von Rechtsanwalt Werner Hamm
Um von der Corona-Pandemie betroffene Unternehmen zu unterstützen hat der deutsche Gesetzgeber umfangreiche Maßnahmen ergriffen. Neben Einmalzahlungen oder KfW-Krediten zählt hierzu auch der (erleichterte) Zugang zum Kurzarbeitergeld …
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11.11.2020
von Rechtsanwalt Marcus Kretschmer
Was kann ich tun, wenn das Tragen einer Maske aufgrund gesundheitlicher Beschwerden nicht möglich ist? Ausgangssituation Die Corona-bedingte Pandemie (CoVid-19) ist allgegenwärtig und lässt die Welt nicht mehr los. Was einst …
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03.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Péter Csingár
… der Kurzarbeitsklauseln ist evident unwirksam , weil sie obigen Kriterien nicht genügen (Siehe hierzu: MaSiG / Bodem Kurzarbeit Rn 5 f.; LAG Bln-Bbg 19.01.2011 – 17 Sa 2153/10; Zieglmeier/Rittweger : Corona-Kurzarbeitergeld: Aktuelle Hindernisse …
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19.11.2020
von Rechtsanwältin / Fachanwältin für Arbeitsrecht Nadia Thibaut
… Hygienemaßnahmen vorgeschrieben sind, muss der Arbeitgeber die Einhaltung auch überwachen. Bei Verstößen drohen ihm empfindliche Strafen und Bußgelder. Insbesondere das Tragen von Schutzmasken führt derzeit nicht selten zu Unmut und wirft viele …
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16.10.2020
von Rechtsanwältin Vanessa Ulfig
In der Corona-Krise ist das Home-Office zum neuen Standard geworden. Was lange nur eine Option war, wurde für viele Mitarbeiter zur Pflicht. Teamsitzungen und Kundengespräche mussten vom Home-Office aus bewältigt werden. Parallel brauchten …
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12.10.2020
von Rechtsanwältin Vanessa Gerber
… kann ein Bußgeld aufgrund eines Verstoßes gegen Corona Maßnahmen ausfallen? Grundsätzlich gilt gemäß §17 OWiG, dass die Geldbuße mindestens fünf Euro, und sofern das Gesetz nichts anderes bestimmt, höchstens eintausend Euro betragen darf. Im Fall …
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11.10.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Der Datenschutz hat hierzulande einen hohen Stellenwert: Selbst die Corona-Lage bewahrte manch einen engagierten Lehrer nicht davor …
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11.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… wie Menschen, die eine Maske tragen. Sie dürfen also mitfahren und bekommen auch kein Bußgeld auferlegt, wenn sie ohne Maske in den Bus oder in die U-Bahn steigen. Soweit so gut. 2. Aber was gilt eigentlich in privaten Geschäften, zum Beispiel …
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06.09.2020
von Rechtsanwältin Hülya Senol
… und Schutzpflichten , die in der aktuellen Krisensituation insbesondere in Form des Gesundheits- und Infektionsschutzes akut werden. Welche Maßnahmen der Arbeitgeber trifft, um seine Mitarbeiter vor dem Corona-Virus zu schützen, ist anhand …
FFP2, KN95, N95 & Co. - Vorsicht bei Werbung für Schutzmasken und Persönliche Schutzausrüstung - PSA
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Verkauf von FFP2, KN95, N95 & Co. - Vorsicht bei Werbung für Schutzmasken und Persönliche Schutzausrüstung (PSA) I. Persönliche Schutzausrüstung (PSA) und der Online-Handel Als Folge der Corona- Krise haben Online-Shops den Markt …
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31.08.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… auf einer Corona-Konferenz, dann müssen sich Arbeitgeber daran halten und die entsprechenden Vorgaben betriebsintern umsetzen. Tun sie das nicht, drohen Bußgelder, und sie verletzen ihre Fürsorgepflichten gegenüber ihren Mitarbeitern …
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31.08.2020
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… auf fremde Mitarbeiter zurückgreifen. Anlass Fall Tönnies: Anlass für die Neuregelung ist der Fall Tönnies mit zahlreichen Corona-Infektionen, die auf die schlechte Unterbringung des Fremdpersonals, das meist aus Osteuropa stammte …
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19.08.2020
von Rechtsanwalt Michael Pichler
Aufgrund der Corona-Krise wurden in Italien sämtliche Fristen vom 23.02.2020 bis zum 15.05.2020 ausgesetzt und der Fristenverlauf somit wieder regulär am 16.05.2020 aufgenommen. Diese außerordentliche Aussetzung der Fristen gilt somit …
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11.08.2020
von Rechtsanwalt Christian Wagner
… mit Bußgeldern in Höhe von bis zu EUR 25.000 und sogar mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren geahndet werden können. Keine Lohnfortzahlungen für Arbeitgeber Sofern der Arbeitnehmer seinen Urlaub in einem Corona-Risikogebiet …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Ausnahmen vom Arbeitszeitgesetz enden Infolge der Corona-Pandemie wurden Ausnahmen vom Arbeitszeitgesetz beschlossen, die längere Arbeitszeiten in systemrelevanten Bereichen erlaubten. Ab August tritt die ihnen zugrundeliegende Covid-19 …
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08.07.2020
von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
… erreicht werden. Abgesehen hiervon kann auch die Höhe des Bußgeldes angegriffen werden; viele Bußgelder stehen in keinem Verhältnis zu dem Einkommen des Betroffenen. Im Vergleich zu Verkehrsdelikten sind die Bußgelder wegen Corona-Verstößen …
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04.11.2020
von Jochen Jüngst LL.M.
… der vorläufigen Außervollzugsetzung des § 2 Abs. 1 Nr. 2 der Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung Hessen anhängig. RA Jüngst hat hier am 06.08.20 für die Betreiberin eines Erotik-Massage-Studios einen Eilantrag eingereicht, über …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Mehrwertsteuersätze bis zum Jahresende gesenkt Renten steigen um bis zu 4,2 Prozent Leistungen für Schulbedarf werden jährlich angepasst Mindestlohn für Pflegehilfskräfte steigt Corona-Moratorium für Mieter und Verbraucherdarlehensnehmer …
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26.06.2020
von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
… Widerspruch gegen Bußgeld Corona brachte und bringt viele Einschränkungen und Regeln mit. Die Regelungen sind bundesweit uneinheitlich und es fällt nicht leicht, den Überblick zu behalten. Dennoch werden bei Verstößen gegen die Corona …
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09.07.2020
von Rechtsanwalt Volker Seiring
Als zu Beginn der Corona-Pandemie die ersten Einschränkungen und Betretensverbote ergingen, waren es oft Jugendliche, die von der Polizei wegen Verstößen angehalten und angezeigt wurden. Teilweise wurde die zulässige Obergrenze …