395 Ergebnisse für DPMA
Suche wird geladen …
02.06.2023
von Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.
… zuständigen Markenamt. Dies ist zum Beispiel für nationale Marken das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) oder für sog. EU-Marken das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Mit Anmeldung Ihrer Marke erhalten …
|
02.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… klagt die ZPÜ diese Forderungen vor der Schiedsstelle nach dem VGG am Deutschen Patent- und Markenamt DPMA und vor dem OLG München ein. Aktuell geht es v.a. um Mobiltelefone, die in 2022 und auch in den Jahren zuvor in Verkehr gebracht haben …
|
02.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… die Geräte- und Speichermedien in diese Länder verkaufen / exportieren! 5. Wir unterstützen Sie Wenn Ihnen von der Schiedsstelle nach dem VGG am DPMA ein entsprechender Antrag nach § 92 VGG (und möglicherweise auch ein Antrag …
|
17.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere Kanzlei meldet regelmäßig für zahlreiche Neumandanten und Stammmandanten Marken beim DPMA als auch beim EUIPO an. Gerade bei Neumandanten hören wir häufig die Frage, warum es denn eigentlich notwendig sei, einen Rechtswalt, oder gar …
|
10.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… durch den Betroffenen angeblich verletzt worden sein soll. Die Marke sei beim DPMA unter der Registernummer 30 2015 052 003 als Wortmarke geschützt und beanspruchen Schutz für die Waren Bekleidung und Schuhwaren der Klasse 25. Dem Empfänger …
02.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… und Speichermedien-Abgaben nach §§ 54 ff. UrhG. Ggf. klagt die ZPÜ diese Forderungen vor der Schiedsstelle nach dem VGG am Deutschen Patent- und Markenamt DPMA und vor dem OLG München ein. Aktuell geht es v.a. um Mobiltelefone und Tablets …
27.04.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Design oder ein europäisches Gemeinschaftsgeschmacksmuster ist ein sogenanntes ungeprüftes Schutzrecht. Vereinfacht gesagt, kann alles eingetragen werden beim DPMA oder EUIPO. Notwendig, damit tatsächlich eine Rechtsverletzung vorliegt …
|
04.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… Gebrauchsmuster Ein Gebrauchsmuster beantragen Sie ebenfalls beim DPMA . Es kann keine Verfahren schützen und hat eine Laufzeit von 10 Jahren. Die wesentlichen Unterschiede zwischen Patent und Gebrauchsmuster sowie die taktischen Möglichkeiten …
|
04.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… wird einerseits im Verletzungsverfahren versuchen, die ihm vorgeworfene Verletzung zu widerlegen. Andererseits wird er die Rechtsbeständigkeit des Gebrauchsmusters mittels eines Löschungsverfahrens von dem DPMA angreifen ( § 16 GbmG ), denn ohne …
|
03.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… in Deutschland und der EU Deutschland : In Deutschland können Sie ein eingetragenes Design durch eine Anmeldung beim DPMA erlangen. Die nationalen Designrechtssystem sind in den Ländern der EU weitgehend harmonisiert, so dass Sie auch in anderen …
28.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… Optionen für den Schutz von geistigem Eigentum in Europa gibt es? Zunächst können Sie auf nationaler Ebene über das Deutsche Patent- und Markenamt ( DPMA ) Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Designs beantragen. Das gleiche gilt für …
|
26.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… einerseits eine deutsche Patentanmeldung über das DPMA und andererseits eine Europäische Patentanmeldung über das EPA . Gebrauchsmuster schützen ähnlich wie Patente Erfindungen, betreffen aber in der Regel einfachere Erfindungen und schließen …
|
13.03.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… oder Gemeinschaftsgeschmacksmuster eingetragen. Für Deutschland ist dies das DPMA, in Europa des EUIPO. Erst im Verletzungsfall wird geprüft, ob das eingetragene Design überhaupt geschützt ist. Hierfür gibt es zwei Voraussetzungen, die bei der Eintragung …
|
15.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… München für die Jahre 2019 bis 2021 verklagt (u.a. ein von uns vertretenes IT-Unternehmen, das B2B-Cloud-Lösungen anbiete). Andere Unternehmen werden von der ZPÜ vor der Schiedsstelle nach dem VGG am DPMA in Anspruch genommen. Die Cloud …
21.08.2023
… wie das Patent und das Gebrauchsmuster – ein gewerbliches Schutzrecht. Damit der Halbleiterschutz in Kraft tritt, müssen Sie eine neuartige Topografie beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmelden. Der Halbleiterschutz umfasst …
|
12.01.2023
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Welche Marken (Markenformen) können beim DPMA angemeldet werden? In der anwaltlichen Beratung wird mir häufig die Frage gestellt, was überhaupt als Marke angemeldet werden kann. Nachfolgend möchte ich einen kurzen Überblick geben, welche …
|
11.01.2023
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Berlin e. V. lässt durch seine Anwälte mitteilen, dass er Inhaber der Wort-Bildmarke „Emblem“ sowie der Wortmarke „EISERN“ ist, welche unter den Nummern 302010056770 und 30670646 beim DPMA eingetragen sind. Im Rahmen der uns vorliegenden …
|
06.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In der hier vorliegenden Abmahnung wird zunächst ausgeführt, dass die Abmahnerin Inhaberin der Wortmarke „HSV“ ist, die unter der Nr. 30613597 beim DPMA eingetragen ist. Des Weiteren wird darauf hingewiesen …
|
03.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… und den Waren und Dienstleistungen, für die die Marke Schutz beansprucht (die Waren und Dienstleistungen zu der Marke HSV können Sie z.B. beim DPMA unter https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/306135973/DE einsehen …
|
13.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Unionsmarkennummer 018563742 für Waren und Dienstleistungen der Klassen 18, 24, 25, 30, 32, 33, 34 und 35 eingetragen ist. Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass die Marke auch beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) mit der Registernummer …
|
02.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Abmahnung . Dieses muss der Abmahner im Streitfall erstmal nachweisen können, zum Beispiel durch die Vorlage einer Markenurkunde oder eines entsprechenden Auszuges vom Deutschen Patent und Markenamt in München (DPMA). Auch wenn der Abmahner …
|
06.12.2022
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Das Deutsche Patent-und Markenamt (DPMA) hat in einem Widerspruchsverfahren den Widerspruch gegen die von unserer Mandantin vorgenommene Markenanmeldung als unbegründet zurückgewiesen. Hintergrund – Worum ging es in dem markenrechtlichen …
|
22.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… als Marke erlangt ein Zeichen in der Regel durch eine Eintragung in das Marken-Register, z.B. des Deutschen Patent- und Markenamts DPMA (für Deutschland) oder des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum EUIPO (für alle EU-Staaten …
|
07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… dreidimensionalen Formen oder anderen Gestaltungen bestehen. In Europa wird das Markenregister für Unionsmarken vom Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum ( EUIPO ) geführt, während in Deutschland das Deutsche Patent- und Markenamt ( DPMA …