395 Ergebnisse für DPMA
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24.10.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Inhaberin der Marke "LIBBI" sei die MO Streetwear GmbH . Die Marke "LIBBI" sei beim DPMA unter der Nr. 30 2018 001 245 mit Schutz in der Klasse 25 registriert. Bei der streitgegenständlichen Kleidung soll es sich nicht um Produkte der MO …
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07.03.2023
… Schutzrecht). Durch die Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) kann ein gewerblicher Rechtsschutz in Kraft gesetzt werden. Damit darf allein der Erfinder über die (kommerzielle) Nutzung der Innovation bestimmen. Erfolgt …
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14.10.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… und Markenamt. Das DPMA stellt hierzu das Formblatt " Antrag auf Eintragung einer Marke in das Register " nebst Ausfüllhinweisen und weiteren Erklärungen auf seinen Webseiten zur Verfügung. Die Marken werden für bestimmte Waren …
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22.06.2023
… können Sie kostenfrei eingetragene Marken recherchieren: Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA) Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) World Intellectual Property Organization (WIPO) Ist eine Markenrechtsverletzung strafbar …
27.09.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wird die Benutzung der Marke für Puppenzubehör. In dem Abmahnschreiben wird zunächst auf die Marken der Sekiguchi Co. LTD verwiesen, unter anderem auf die Wortmarke „MONCHHICHI“, beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) angemeldet …
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21.08.2023
Was ist die Neuheitsschonfrist? Die Neuheitsschonfrist bezeichnet den Zeitraum, in dem eine Erfindung nach ihrer Veröffentlichung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) noch rechtlich geschützt werden kann. Veröffentlichung bedeutet …
22.09.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Allerdings handelt es sich bei dem Begriff "Gamescom" auch um eine geschützte Marke . Die Marke "GAMESCOM" ist beim DPMA unter der Registernummer 009309899 eingetragen. Als Inhaber der Markenrechte ist der Verband der deutschen Games-Branche e.V …
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21.09.2022
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Häufig treten Mandanten an mich heran, die eine Markenanmeldung zunächst selbst in die Hand genommen haben, dann jedoch ein Schreiben des DPMA erhalten, in dem mitgeteilt wird, dass die Eintragung der Marke nicht in Aussicht gestellt …
16.09.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… oder Gemeinschaftsgeschmacksmuster Ein Design ist ein beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragenes Schutzrecht. Geschützt wird vereinfacht gesagt die Gestaltung oder das Aussehen eines Produktes. Dieser Schutz heißt in Deutschland Design …
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07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
… bildlichen Logos, Farben, Klängen, dreidimensionalen Formen oder anderen Gestaltungen vorliegen. In Deutschland sind die wesentlichen Bestimmungen zum Markenrecht im Markengesetz festgehalten, und das Deutsche Patent- und Markenamt ( DPMA …
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07.09.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… zum Gegenstand eines offensichtlich „nicht neuen“ Designs gemacht hat. Neben der Kommunikation mit Amazon haben wir im Auftrag unseres Mandanten parallel entsprechenden Löschungsantrag beim DPMA gestellt und auch diesen Umstand Amazon …
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20.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Bildmarke „ EMBRACE“ ist unter der Registernummer 302014016272 beim DPMA für die Klassen 18 (Taschen) und Klassen 25 (Bekleidungsstücke, Schuhe) eingetragen. Was wird vorgeworfen? Die Adressanten der Abmahnungen sind insbesondere Online …
31.08.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Die Marke "YUKA" ist beim DPMA unter der Nummer 302016015282 registriert. Forderungen aus der Abmahnung: Der abgemahnte Online-Shop Betreiber wird seitens der CBH Rechtsanwälte aufgefordert eine umfangreiche strafbewehrte Unterlassungserklärung …
30.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… wird Sie durch die Kanzlei ZIERHUT*IP aus München. Die Kanzlei vertritt auch weitere Markeninhaber, wie die Zapf Creation AG (Marke BABY born). Die Wort/Bildmarke "EMBRACE" ist beim DPMA unter folgender Nummer 302014016272 registriert. Sei genießt …
22.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Nach eigenen Angaben ist der Herr Seckler alleiniger Lizenznehmer der deutschen Marke „Sansibar, registriert beim deutschen Patent und Markenamt (DPMA) unter der Registernummer 306 40 632. Die Marke ist unter anderen für die Klassen 03 (Seifen, Parfüm …
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29.07.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… weltweit angemeldet. Die Markenämter, unabhängig, ob DPMA oder EUIPO, überprüfen bei einer entsprechenden Anmeldung bekanntlich nicht, ob diese ggf. gegen bereits bestehende Marken verstoßen. Dies bedeutet im Umkehrschluss …
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22.07.2022
von Rechtsanwältin Jasmin S. Gotzmann
… ausgesetzt zu werden. Denn das DPMA prüft dies vor der Eintragung nicht. Welche Voraussetzung hat die Eintragung des Künstlernamens in den Reisepass? Die Eintragung des Künstlernamens in den Reisepass wird durch einen formlosen Antrag beim …
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07.03.2023
… im Markenrecht: Was ist das? Ein Markeninhaber kann sich das alleinige Recht an seiner Marke sichern, indem er sie beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmeldet. Zu den alleinigen Rechten gehört die Nutzung, die Veröffentlichung sowie …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
… der einjährigen Neuheitsschonfrist beantragt werden. Einen weiterführenden Überblick bietet Ihnen das DPMA unter https://www.dpma.de/designs/designschutz_ausland/index.html
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20.06.2022
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
… und Marktbeobachtung, um eine wettbewerbliche Eigenart herzustellen/aufrechtzuerhalten neue Designs beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) registrieren lassen
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20.06.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der abmahnenden Kanzlei vorgeworfen Kleidung unter Verletzung von Markenrechten im Internet zum Kauf angeboten zu haben. Konkret geht es um die Marke "Outlaw" . Diese ist beim DPMA unter der Nr. 010994929 mit Schutz in den Nizza-Klassen 18, 24 …
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14.06.2022
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… werden, müsste man selbst recherchieren. Hier steht etwa das Tool des EUIPO zur Verfügung oder die Recherche über das deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Häufig abgemahnte Markennamen: Hier ein paar Beispiele, welche Namen als Marke …
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07.03.2023
… sie als solches geschützt ist, ist eine Registrierung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nötig. Als Marke kann Verschiedenes gelten. So können Wörter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen genauso markenrechtlich geschützt werden wie Farben …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… wird so gut wie alles eingetragen: ein Design / Geschmacksmuster für die Bundesrepublik Deutschland beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), ein EU-weit geltendes Design / Geschmacksmuster beim Amt der Europäischen Union für geistiges …