279 Ergebnisse für Erfindungen
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22.02.2022
… Recherchemöglichkeiten an. Die beiden Datenbanken DPMAregister und DEPATISnet, die das Deutsche Patent- und Markenamt zur Verfügung stellt, können online und kostenlos zur Patentrecherche genutzt werden. Nicht jede Erfindung kann patentiert werden …
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16.02.2022
… Otto von Bismarck, die das Bild des heutigen Sozialrechts gravierend geprägt haben. Er gilt bis heute als Erfinder der modernen Sozialpolitik. Die Begründung des Sozialrechts als wissenschaftliches Fach in Deutschland erfolgte …
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14.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… und Unterlagen stehlen. Es geht dabei um eine Erfindung, die das Automobilgeschäft revolutionieren soll. Dem Abgemahnten wird dabei vorgeworfen den oben genannten Film über eine Internettauschbörse zum Download bereitgestellt zu haben, dabei …
09.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Moritz Ott
… vom Buchhalter von GM und geheime Unterlagen stehlen. Dabei geht es um eine technische Spezifikation für einen Katalysator, der das Autogeschäft revolutionieren soll. Die Erfindung ist von vielen Seiten heiß begehrt ist. Was ist eine Abmahnung wegen …
19.01.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… Mit der Abmahnung wird die Unterlassung der durch das Patent geschützten Erfindung gefordert. Daneben werden Auskunftsansprüche über die Vertriebswege der so beworbenen Produkte sowie die getätigten Umsätze des unter Nutzung genannten Patents …
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12.06.2023
von Patentanwalt & Markenanwalt Murat Gisi
… da eine Schutzrechtsverletzung ein frühes Scheitern eines Unternehmens bedeuten kann. Vorgehensweise eines Start-ups bei der Absicherung der Innovation: Anmelden der Marken, Designs und Domains Identifizieren von technischen Erfindungen und Anmeldung zum Patent …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Besonders weitreichend ist die Abmahnung wegen einer angeblichen Verletzung von einem Patent. Ein Patent ist ein eingetragenes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung. Die Voraussetzungen für die Eintragung eines Patents sind hoch …
25.11.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Dabei geht es um eine technische Spezifikation für einen Katalysator, der das Autogeschäft revolutionieren soll. Die Erfindung ist von vielen Seiten heiß begehrt ist. Was wird von Ihnen verlangt? In dem Abmahnschreiben wird gegenüber …
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24.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… arbeiten würde- hier befinden sich auch diverse Banner bzw. Logos von Banken auf der Website www.weltzins.de, wie z.B. der HSBC UK; BNP Paribas SA, Barclays PLC u.a.-sind vermutlich nur "Erfindungen", um die Anleger zum Überweisen von Geldern …
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11.11.2021
von Rechtsanwalt Thomas Schulte LL.M.
… das „Kündigungsverhalten“ der Beklagten mit der Folge sittenwidrig, dass die „gesamte Kündigung“ nichtig sei. Das Erfinden von Gründen, um die außerordentliche Kündigung zu stützen, schlage auf die hilfsweise erklärte ordentliche Kündigung …
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20.04.2023
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… mit dem neuerlichen Urteil konsequent die Rechtsprechung zu Softwarepatenten (sogenannten Computer implementierten Erfindungen) fort und schafft klare Anhaltspunkte für die Rahmenbedingungen zur Patentierung von Software auf allen Bereichen …
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09.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… die Verkehrssicherheit zu fördern? Und: stellt sich dann nicht zwangsläufig auch als nächstes die Frage, ob nicht eine personelle Überbesetzung , zumindest in bestimmten Regionen Deutschlands, vorliegt? Und ist all dies noch im Sinne des Erfinders …
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14.10.2021
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
… in eine kunstgerechte, also medizinisch korrekte Behandlung. Ein Arzt kann also nicht ohne Weiteres seine eigenen Methoden erfinden, die in der Fachwelt nicht anerkannt sind. Ebenso spricht die Einwilligung den Arzt nicht pauschal von allen Fehlern …
07.10.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
… werden von Unternehmen aller Größenordnungen und auch von privaten Erfindern angemeldet. Ziel einer Patentanmeldung sollte es sein, wirtschaftlichen Erfolg zu erreichen und im gegebenen Marktumfeld abzusichern. Dies gilt für alte, ausgereifte …
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02.10.2021
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… eines falschen Firmensitzes oder gar die Erfindung eines Betriebs zählen als Täuschungshandlung des Subventionsbetrugs gem. § 264 StGB. Subventionen in diesem Sinne sind nach Bundes- oder Landesrecht gewährte geldwerte direkte Zuwendungen …
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13.09.2021
von Rechtsanwalt Christopher Tackenberg
… Hypnose", "Sexualmedizin" und "Raumfahrtmedizin"... Andere Wertung bei Bezeichnung als "Spezialist" möglich Die Erfindung von Facharzttiteln kann insofern nicht empfohlen werden. Unter strengsten Auflagen kommt allerdings in Betracht …
19.08.2021
von Patentanwalt Dr. Markus Borbach
… bahnbrechende Erfindung, kein völlig neues Produkt oder Verfahren vorgewiesen werden. Bei den meisten patentierten Innovationen handelt es sich um Weiterentwicklungen oder Verbesserungen. Zum Schutz Ihrer Innovationen hilft nur die rechtzeitige …
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02.03.2022
Ein Patent dient dazu, technische Erfindungen durch die Registrierung bei einem Patentamt vor Plagiaten zu schützen. Diese Möglichkeit steht nicht nur Unternehmen, sondern auch Privatpersonen offen. Die rechtliche Grundlage für Patente …
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11.07.2021
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… rechtlichen Voraussetzungen, wie ein Patent. Wenn Sie wegen einer Gebrauchsmusterverletzungen abgemahnt werden, wirft man Ihnen vor, eine als Gebrauchsmuster eingetragene technische Erfindung ohne Zustimmung des Inhabers des Gebrauchsmusters …
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09.07.2021
von Rechtsanwältin Sandra Guenther
… Sie niemals, Sachverhalte zu konstruieren oder zu erfinden, um dem Kindesvater bzw. der Kindesmutter zu schaden, indem sie einen Sorgerechtsantrag stellen. Bedenken Sie immer , dass Íhr Kind im Zweifel beide Elternteile liebt und ein Recht …
07.07.2021
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… Erfindung ohne Zustimmung des Patentinhabers angeboten oder damit gehandelt zu haben. Bei einem eingetragenen Patent ist nur der Patentinhaber berechtigt, die geschützte Erfindung wirtschaftlich zu verwerten und kann jedem Dritten …
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20.10.2022
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… Sie haben also ein Monopol auf die geschützte Idee und nur Sie dürfen diese Marke, das Design oder diese technische Erfindung benutzen. Ein weiterer Nutzen gewerblicher Schutzrechte besteht darin, dass Sie Dritten Lizenzen an Ihrem Schutzrecht …
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20.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… sind, können auch kritische Bewertungen hilfreich sein, die Leistung des Unternehmens zu optimieren. Problematisch sind vor allem negative Kommentare, in denen wütende Kunden Lügen erfinden, um das Unternehmen zu schädigen. So war …
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15.04.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Bewerbung von Artikeln im Internet mit dem Begriff "PU Leder". Begriff "PU Leder" Laut Anwaltsschreiben handelt es sich bei dem Begriff "PU Leder" um eine Erfindung der Werbebranche. Hierdurch sollen Kunststoffprodukte aus PVC …