279 Ergebnisse für Erfindungen
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02.08.2019
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
… Die Erfindung des Hip-Hops ist ein Paradebeispiel für das Sprichwort „Not macht erfinderisch“. Für die meisten Bewohner der schwarzen New Yorker Gettos der 1970er galten Musikinstrumente als Luxusgut. Man ging dazu über, seine musikalische …
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01.10.2019
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Neben den technischen Schutzrechten wie Patent und Gebrauchsmuster dient das eingetragene Design (früher Geschmacksmuster) nicht dem Schutz einer technischen Erfindung, sondern es soll ermöglichen, die Ausgestaltung eines Gegenstands …
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18.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… Aufzeichnungen verwertet werden dürfen oder nicht. Genau gesagt seit deren Erfindung. Diesen Streit hat der BGH beendet und entschieden, dass derartige Aufzeichnungen auch dann als Beweis verwertet werden dürfen, wenn sie möglicherweise in unzulässiger …
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09.07.2019
von Rechtsanwalt Axel Dammer
… das Eigentum der Geschädigten zu erfinden. Diese Bemühungen münden in die sicher bekannte Lieblings-Fantasievokabel der Assekuranz: der „Reparaturfreigabeerklärung“. Klingt amtlich, ist aber nur heiße Luft. Immer wieder begegnet Geschädigten …
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16.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… The Orville“. In dieser Weltraum-Abenteuer-Serie von „Family Guy“-Erfinder Seth MacFarlane dreht sich die Geschichte um die Besatzung des gleichnamigen Forschungsschiffs. Inspiriert ist die Serie von verschiedenen Science-Fiction-Werken …
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14.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Vorbenutzungsrecht zu Gunsten des „Erfinders“ der Bezeichnung. Richtig gefährlich kann es werden, wenn es um die Namensfindung des Unternehmens geht. Wer hier auf eine Marke verzichtet, verzichtet regelmäßig auch darauf, die Bezeichnung …
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31.05.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Anderer ausnutzt, um Werbung für seine eigenen Produkte zu machen. Das ist nicht neu und galt schon lange vor – und gilt erst recht nach – Erfindung der sozialen Medien. Es ist daher vor allem danach zu fragen, ob die Benutzung des fremden …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… und Muster oder die Skizzen und Erfindungen können geschützt werden. Schützen Sie Ihr geistiges Eigentum, bevor es andere tun Wir sind Ihr starker Partner im Bereich der geistigen Schutzrechte – Gerne beraten wir Sie im Urheberrecht & Medienrecht, im Markenrecht und Designrecht.
OLG Düsseldorf: Werbung mit „Patent Pending“ ist keine irreführende Werbung (anders das OLG München)
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09.02.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
… und als Gemeinschaftsgeschmacksmuster für unsere Mandantin geschützt. In technischer Sicht ist der Hylauron-Pen als Applikationssystem mit einem Sperrprofil ausgestattet, um ein Einschießen von zu großen Hyaluronmengen zu verhindern. Diese technologische Erfindung unserer …
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07.03.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… Im geschäftlichen Bereich sollte also eine ausgiebige Analyse der Rechte des Schöpfers, Erfinders u. a. durchgeführt werden, die das Urheber-, Marken-, Design-, Patent- und Wettbewerbsrecht abdeckt. Den vollständigen Artikel finden Sie unter http …
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07.03.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… beschäftigt sich mit der Haftung von Dienstleistern, die 3D-Drucke anbieten. Inwiefern kann das Patent- und Gebrauchsmusterrecht verletzt werden? „Registrierte Patente und Gebrauchsmuster verfolgen den Zweck, technische Erfindungen zu schützen …
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07.03.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… Analyse der Rechte des Schöpfers, Erfinders u. a. durchgeführt werden, die das Urheber-, Marken-, Design-, Patent- und Wettbewerbsrecht abdeckt. Den ganzen Artikel finden Sie unter http://www.wkblog.de/3d-druck-neue-technik-altes-recht-teil …
Berechtigungsanfrage des RA Klaus Opora im Auftrag des Herrn Stefan Hinz wegen mgl. Patentverletzung
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05.03.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… des Patents übereinstimmen soll. Es stehe der Vorwurf der Patentrechtsverletzung im Raum. Hintergrund: Grundsätzlich ist nach § 9 PatentG alleine der Inhaber eines Patents befugt, die patentierte Erfindung zu benutzen. Ohne Vorliegen …
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21.02.2019
von Rechtsanwältin Attorney at Law Seniz Misirlioglu LL.M.
… schützen kann, in der diese Dinge ausgedrückt werden. Wie unterscheidet sich ein Urheberrecht von einem Patent oder einer Marke? Das Urheberrecht schützt Originalwerke der Urheberschaft, während ein Patent Erfindungen oder Entdeckungen …
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08.02.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… der Vergleichsperiode 1981 bis 2010. „Arbeitet die Abgasreinigung nur bei Außentemperaturen über 9 Grad Celsius zu 100 Prozent, bedeutet dies, dass sie sehr oft im reduzierten Modus arbeitet. Das kann nicht im Sinne des Erfinders sein“, sagt …
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28.01.2019
von Rechtsanwältin Ljubica Tomic
… biotechnologischer Erfindungen und die Richtlinie 2004/48/EG zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums, vorgenommen. 2. Verbesserung des Zivilrechtsschutzes Das System des Zivilrechtsschutzes wurde im Sinne der Beseitigung von Mängeln …
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12.12.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Erfinder und Entwickler stehen regelmäßig vor der gleichen Frage: Wie kann ich mein Produkt optimal schützen? Als Antwort darauf: durch den gewerblichen Rechtsschutz in Form des Patentrechtes bzw. Patentschutzes. Hier erhalten …
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17.11.2018
von Rechtsanwalt Axel Schwier
… der begeht natürlich auch einen Versicherungsbetrug. Bitte stellen Sie sich dies nicht so einfach vor, dass man einen Sachverhalt einfach frei erfinden könnte, denn geschulte Außenregulierer sowie Anwälte, Richter und Staatsanwälte werden …
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10.09.2018
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… die Vermarktung von Lizenzen sowie Beratung von Erfindern und Designern hinsichtlich der Markteinführung ihrer Produktideen.“ angegeben ist. Das Stammkapital besteht in Höhe von 25.000 €. Als Geschäftsführer ist der am 14. Juli 1979 …
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21.08.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… ein Motorrad-Rennen, welches auf die Comic-Kultfigur „Werner“ zurückgeht. An dem Rennen nimmt der „Werner“-Erfinder Rötger „Brösel“ Feldmann teil. Anwohner haben sich mit Eilanträgen an das Verwaltungsgericht gewendet und Beeinträchtigung …
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12.06.2018
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
… 2 GVG – wirtschaftliche Geheimnisse ... ein wichtiges Geschäfts-, Betriebs-, Erfindungs- oder Steuergeheimnis zur Sprache kommt, durch dessen öffentliche Erörterung überwiegende schutzwürdige Interessen verletzt würden …
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02.06.2018
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
… Auffassung ICO oder Crowdfunding generell durchaus geeignete Möglichkeiten sind, durchaus interessante Projekte zu finanzieren. Es ist jedoch zu beachten, dass sich auf dem lukrativen Markt naturgemäß nicht nur ehrliche Erfinder tummeln …
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21.02.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
… Bei dem Fidget Cube Design handelt es sich um einen Spielzeugwürfel mit diversen Funktionen, der in 2016 von den US-amerikanischen Staatsbürgern Matthew und Mark McLachlan erfunden wurde. Die beiden Erfinder übertrugen ausweislich des uns vorliegenden …
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29.01.2018
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… wobei das dadurch eingesammelte Kapital in die Entwickler der Tokens investiert wird. Der daraus resultierende Vorteil ist nach Vorstellung der Erfinder des SAFT Systems, dass die herausgegebenen Coins nicht mehr dem Howey-Test entsprechen …